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Urheberrechtliche Haftungsfragen im Internet unter dem Gesichtspunkt der Werbefinanzierung illegaler Geschäftsmodelle

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Frage der Verantwortlichkeit für Urheberrechtsverletzungen im Internet ist allgegenwärtig. Zumeist greifen Rechteinhaber die technische Infrastruktur von Webseiten an, deren Geschäftsmodell auf Urheberrechtsverletzungen basiert. Dass die Existenz strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten maßgeblich von der Werbefinanzierung abhängt, wurde bislang insgesamt nur wenig thematisiert, was eine umfassende Untersuchung der Haftung von Werbenden und Werbevermittlern nahelegt. Der Weg führt über die europäischen Vorgaben – insbesondere der Rechtsprechung des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe – und der Anwendung von Verkehrspflichten im Urheberrecht hin zu einem für Urheberrechtsverletzungen im Internet allgemein anwendbaren Haftungsmodell.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0940-4
ISBN-Online
978-3-7489-1690-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
148
Sprache
Deutsch
Seiten
402
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 34
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Bearbeitungsziel und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
        1. 1. Urheberrecht Kein Zugriff
        2. 2. Lauterkeits- und Jugendschutzrecht Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Haftung von Werbenden und Werbevermittlern Kein Zugriff
        2. 2. Exkurs: Haftung von Kreditkartenunternehmen und anderen Finanzdienstleistern Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung des 1. Kapitels Kein Zugriff
        1. 1. Werbung und Urheberrecht Kein Zugriff
        2. 2. Werbung im Medienstaatsvertrag (MStV) Kein Zugriff
        3. 3. Werbung im Jugendmedienschutzrecht Kein Zugriff
        4. 4. Werbung im Telemediengesetz (TMG) Kein Zugriff
        5. 5. Werbung im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
        6. 6. Werbung im Digital Services Act Kein Zugriff
        7. 7. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Größe Kein Zugriff
            1. aa) In-Page-Werbung Kein Zugriff
            2. bb) Pop-ups Kein Zugriff
            3. cc) In-Stream-Werbung Kein Zugriff
          1. a) Aufruf einer Webseite und Implementierung von Werbung Kein Zugriff
            1. aa) Soziodemografisches Targeting Kein Zugriff
            2. bb) Geo-Targeting/IP-Targeting Kein Zugriff
            3. cc) Technisches Targeting Kein Zugriff
            4. dd) Context-Targeting/Content-Targeting/Placement-Targeting Kein Zugriff
            5. ee) Semantisches Targeting Kein Zugriff
            6. ff) Behavioral Targeting Kein Zugriff
            7. gg) Predictive Behavioral Targeting Kein Zugriff
            8. hh) Keyword-Targeting Kein Zugriff
            9. ii) Social-Media-Targeting Kein Zugriff
            10. jj) Ausblick Kein Zugriff
          1. a) Abrechnungsmodelle Kein Zugriff
          2. b) Werbenetzwerke, elektronische Marktplätze und Vergütungsabwicklung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der Werbende Kein Zugriff
      2. II. Die Webseiten-/Portalbetreiber Kein Zugriff
          1. a) Affiliate-Marketing Kein Zugriff
          2. b) Affiliate-Netzwerke – Funktionen und Möglichkeiten Kein Zugriff
          3. c) Meta-Netzwerke und Meta-Publisher Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) SSP Kein Zugriff
          2. b) DSP Kein Zugriff
          3. c) DMP Kein Zugriff
          4. d) Automatisierte Auslieferung von Werbung als Problem Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. IV. Der Nutzer Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung des 2. Kapitels Kein Zugriff
    1. A. Definition per Gesetz Kein Zugriff
      1. I. Auf Internetnutzer in Deutschland ausgerichtete, abrufbare Webseite Kein Zugriff
          1. a) Urheberrecht Kein Zugriff
          2. b) Verwandte Schutzrechte, §§ 70 ff. UrhG Kein Zugriff
            1. aa) Filme, Serien und Sportveranstaltungen Kein Zugriff
            2. bb) Fotografien Kein Zugriff
            3. cc) Musik Kein Zugriff
            4. dd) Literatur Kein Zugriff
            5. ee) Computerprogramme einschließlich Computerspiele Kein Zugriff
            6. ff) Sonstiges Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Zugänglichmachung Kein Zugriff
                1. (a) Zahlenmäßig unbestimmbarer Personenkreis Kein Zugriff
                2. (b) Anwendbarkeit auf die untersuchungsgegenständlichen Geschäftsmodelle Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Senderecht iSv. § 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 3, 20 UrhG Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis des objektiven Tatbestands der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
            1. aa) Unter Verwendung eines neuen technischen Verfahrens Kein Zugriff
              1. (1) Erneutes Upload des Werkes durch Dritte Kein Zugriff
              2. (2) Linking und Framing Kein Zugriff
              1. (1) Subjektives Element der öffentlichen Wiedergabe – Dogmatischer Widerspruch unter Berücksichtigung des Wortlauts Kein Zugriff
                1. (a) Gewinnerzielungsabsicht am Beispiel von kinox.to und livetv.sx Kein Zugriff
                2. (b) Ermittlung des Vorsatzes im Übrigen Kein Zugriff
                3. (c) Ergebnis der unmittelbaren öffentlichen Wiedergabe nach der Lösung des EuGHs Kein Zugriff
                  1. (aa) Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
                  2. (bb) Sharehosting-Plattformen Kein Zugriff
                  3. (cc) Blogs, Foren und Linksammlungen Kein Zugriff
                  4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. (b) Zentrale Rolle Kein Zugriff
                  1. (aa) Blogs, Foren und Linksammlungen Kein Zugriff
                  2. (bb) Sharehosting-Plattformen Kein Zugriff
                  3. (cc) Video-Sharing-Plattformen Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. (a) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung (Var. 1) Kein Zugriff
                2. (b) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
                  1. (aa) Beteiligung an der Auswahl der geschützten Inhalte (Alt. a) Kein Zugriff
                  2. (bb) Anbieten von Hilfsmitteln zum unerlaubten Teilen von Online-Inhalten (Alt. b) Kein Zugriff
                  3. (cc) Wissentliches Fördern unter Berücksichtigung des gewählten Geschäftsmodells (Alt. c) Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenfassung zur Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe iSv. Art. 3 Abs. 1 InfoSoc-RL durch den EuGH Kein Zugriff
                1. (a) Rechtsprechung des BGHs Kein Zugriff
                2. (b) Kritik am Verständnis des EuGHs in der Literatur Kein Zugriff
                    1. (α) Ausweitung der öffentlichen Wiedergabe auf das Linking Kein Zugriff
                    2. (β) Vorinstallierte Links auf einem Medienabspieler Kein Zugriff
                    3. (γ) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  2. (bb) Verwischen von Handlungs- und Erfolgsunrecht Kein Zugriff
                  3. (cc) Differenzierung beim Begriff der „zentralen Rolle“ Kein Zugriff
                  4. (dd) Nationales Verständnis vs. europäischer Ansatz Kein Zugriff
                4. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              7. (7) Ergebnis des Erfordernisses einer subjektiven Komponente für das Vorliegen einer öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
              1. (1) Inhaltlicher Unterschied beim Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei Art. 17 Abs. 1 S. 1 DSM-RL und Art. 3 Abs. 1 InfoSoc-RL? Kein Zugriff
                  1. (aa) Maßgebliche Voraussetzung: Upload und öffentliche Wiedergabe Kein Zugriff
                  2. (bb) Share-Hoster auf der Grenze des Anwendungsbereichs von Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
                2. (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. ee) Konsequenzen für die nationale Rechtsanwendung der öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung zur öffentlichen Wiedergabe Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Offensichtlichkeit der Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
      4. IV. Kein Entgegenstehen legaler Inhalte Kein Zugriff
    3. C. Definition einer strukturell urheberrechtsverletzenden Webseite Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung des 3. Kapitels Kein Zugriff
          1. a) Uploader Kein Zugriff
          2. b) Linksetzer Kein Zugriff
          3. c) Konsumenten Kein Zugriff
        2. 2. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Verschulden Kein Zugriff
        4. 4. Wiederholungsgefahr beim Anspruch auf Unterlassung, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis zur Haftung als Täter für die unmittelbare Verursachung Kein Zugriff
        6. 6. Exkurs: Unmöglichkeit der Rechtsdurchsetzung gegenüber den unmittelbaren Verursachern Kein Zugriff
          1. a) Eigene öffentliche Wiedergabe des Diensteanbieters für das Teilen von Online-Inhalten gem. § 1 Abs. 1 UrhDaG Kein Zugriff
          2. b) Ausgangspunkt: mittelbare öffentliche Wiedergabe durch Intermediäre gem. Art. 3 Abs. 1 InfoSoc-RL, § 15 Abs. 2 u. 3 UrhG Kein Zugriff
              1. (1) Host-Provider im Allgemeinen Kein Zugriff
              2. (2) Blogs und Foren Kein Zugriff
              3. (3) Sharehosting Kein Zugriff
              4. (4) Webhosting Kein Zugriff
                1. (a) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var.1) Kein Zugriff
                2. (b) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
                  1. (aa) Beteiligung an der Auswahl der geschützten Inhalte Kein Zugriff
                  2. (bb) Anbieten von Hilfsmitteln zum unerlaubten Teilen von Online-Inhalten Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch die Betreiber von Foren und Blogs Kein Zugriff
                1. (a) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var. 1) Kein Zugriff
                2. (b) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
                3. (c) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch den Share-Hoster Kein Zugriff
                1. (a) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var. 1) Kein Zugriff
                2. (b) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
                3. (c) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch den Web-Hosting-Provider Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis zur Haftung von Host-Providern Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var. 1) Kein Zugriff
            2. bb) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch Tauschbörsen Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var. 1) Kein Zugriff
            2. bb) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch Betreiber von Suchmaschinen Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit (Var. 1) Kein Zugriff
            2. bb) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch Access-Provider Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis von der Rechtswidrigkeit des konkreten Inhalts und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Kennenmüssen und Nichtergreifen zumutbarer technischer Maßnahmen (Var.2) Kein Zugriff
            3. cc) Sonstige Beteiligung wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen (Var. 3) Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung zur mittelbaren öffentlichen Wiedergabe durch CDNs Kein Zugriff
          8. h) DNS-Resolver Kein Zugriff
          9. i) Domain-Registrare Kein Zugriff
          10. j) Registries Kein Zugriff
          11. k) Zwischenergebnis: Das Modell der öffentlichen Wiedergabe eignet sich für die Anwendung auf alle Intermediäre im Internet Kein Zugriff
        2. 2. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Verschulden Kein Zugriff
        4. 4. Wiederholungsgefahr beim Anspruch auf Unterlassung, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
        5. 5. Kein Ausschluss der Verantwortlichkeit durch Haftungsprivilegien Kein Zugriff
        6. 6. Ergebnis zur Haftung als Täter für die mittelbare Verursachung durch technische Beiträge Kein Zugriff
        7. 7. Konsequenzen einer umfassenden täterschaftlichen Haftung Kein Zugriff
      3. III. Die Voraussetzungen der öffentlichen Wiedergabe iSv. Art. 3 Abs. 1 InfoSoc-RL, § 15 Abs. 2 u. 3 UrhG – Ein auf der Verletzung von Verkehrspflichten basierendes Haftungsmodell für das Urheberrecht... Kein Zugriff
        1. 1. Verletzung einer nach dem UrhG geschützten Leistung Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit der Haftung für die Werbefinanzierung strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten Kein Zugriff
            1. aa) Verkehrspflichten im allgemeinen Deliktsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Verkehrspflichten im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
            3. cc) Verkehrspflichten im Patentrecht Kein Zugriff
            4. dd) Verkehrspflichten im Markenrecht Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Übertragbarkeit auf das Urheberrecht Kein Zugriff
          3. c) Verantwortlichkeit für die Urheberrechtsverletzung statt mittelbarer öffentlicher Wiedergabe Kein Zugriff
          4. d) Basis für urheberrechtliche Verkehrspflichten: Die Pflicht Urheberrechtsverletzungen wirksam und glaubhaft zu bekämpfen Kein Zugriff
            1. (1) Art. 8 InfoSoc-RL Kein Zugriff
            2. (2) Art. 13 Enforcement-RL Kein Zugriff
            3. (3) Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
            4. (4) Vereinbarkeit mit der EU-GRCh Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Vereinbarkeit mit völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
          7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Ausgangslage: Die Gefahr der Existenzsicherung strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten durch die Werbefinanzierung Kein Zugriff
          2. b) Var. 1: Kenntnis und keine Löschung oder Sperrung trotz Möglichkeit Kein Zugriff
          3. c) Var. 2: Wissen oder Wissen müssen und Nichtergreifen zumutbarer und geeigneter technischer Maßnahmen Kein Zugriff
          4. d) Var. 3: Sonstige Beteiligung durch wie Auswahl von Inhalten, Hilfsmittel zum unerlaubten Teilen Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Verletzung von Verkehrspflichten durch Werbende Kein Zugriff
              1. (1) Erforderlichkeit von zu ergreifenden Maßnahmen Kein Zugriff
              2. (2) Geeignete Maßnahmen Kein Zugriff
              3. (3) Verhältnismäßigkeit der vom Werbenden zu ergreifenden Maßnahmen Kein Zugriff
            3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung zur Verantwortlichkeit für Urheberrechtsverletzungen durch Werbende Kein Zugriff
          1. a) Ausgangslage: Vermittlung von Werbung in Verbindung mit verletzenden Inhalten auf strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten Kein Zugriff
          2. b) Kein Eingreifen von Var. 1-3 des urheberrechtlichen Verkehrspflichtenmodells bei Werbevermittlern Kein Zugriff
            1. aa) Kenntnis der Werbevermittler Kein Zugriff
            2. bb) Wissen müssen, dass durch die Werbevermittlung strukturell urheberrechtsverletzende Webseiten gefördert werden Kein Zugriff
            3. cc) Handlungspflichten der Werbevermittler Kein Zugriff
            4. dd) Verhältnismäßigkeit der von Werbevermittlern zu ergreifenden Maßnahmen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. 6. Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
        7. 7. Verschulden Kein Zugriff
        8. 8. Wiederholungsgefahr beim Anspruch auf Unterlassung, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Kein Zugriff
        9. 9. Ergebnis zur Haftung als Täter für die (Werbe-)Finanzierung strukturell urheberrechtsverletzender Webseiten Kein Zugriff
        10. 10. Haftung der Intermediäre für die Verletzung von Verkehrspflichten Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung für die täterschaftliche Haftung auf Grund von Urheberrechtsverletzungen auf strukturell urheberrechtsverletzenden Webseiten Kein Zugriff
    2. B. Haftung der Beteiligten als Teilnehmer Kein Zugriff
    3. C. Haftung der Beteiligten als Störer Kein Zugriff
    4. D. Das Subsidiaritätsprinzip – ein Auslaufmodell? Kein Zugriff
    5. E. Exkurs: Sperrverfügung iSv. § 7 Abs. 4 S. 1 TMG Kein Zugriff
        1. 1. Urheberrechtsverletzungen in gewerblichem Ausmaß Kein Zugriff
        2. 2. Verschuldenserfordernis Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnismäßigkeit, § 101 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
        4. 4. Kein Entgegenstehen des Datenschutzes Kein Zugriff
          1. a) „Adresse“ iSv. § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG erfasst nicht die E-Mail-Adresse und die IP-Adresse Kein Zugriff
          2. b) Anwendbarkeit auf digitale Inhalte Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge für Intermediäre, Werbende und Werbevermittler Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zu § 101 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
          1. a) Besondere rechtliche Beziehung: Urheberrechtsverletzung Kein Zugriff
          2. b) Unverschuldete Ungewissheit Kein Zugriff
          3. c) Unschwere Informationserteilung des Auskunftsschuldners Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen und Haftung Kein Zugriff
          1. a) Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung; Klageerhebung Kein Zugriff
          2. b) In gewerblichem Ausmaß für die Rechtsverletzung genutzte Dienstleistung Kein Zugriff
        2. 2. Vorliegen der Voraussetzungen von § 101 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 UrhG Kein Zugriff
        3. 3. Anspruchsausschluss durch § 101 Abs. 2 S. 1 UrhG iVm. §§ 383-385 ZPO Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnismäßigkeit und Datenschutz Kein Zugriff
        5. 5. Richtervorbehalt bei der Auskunft über Verkehrsdaten, § 101 Abs. 9 UrhG Kein Zugriff
        6. 6. Rechtsfolge und Haftung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung zur Haftung auf Auskunft Kein Zugriff
    7. G. Zusammenfassung des 4. Kapitels Kein Zugriff
  6. 5. Kapitel – Fazit Kein Zugriff 387 - 390
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 391 - 402

Literaturverzeichnis (201)

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  3. Arning, Marian/Moos, Flemming: Big Data bei verhaltensbezogener Online-Werbung – Programmatic Buying und Real Time Advertising, ZD 2014, S. 242-248 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748916901
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