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Umweltschutz durch örtliche Bauvorschriften

Autor:innen:
Verlag:
 15.01.2016

Zusammenfassung

Örtliche Bauvorschriften sind ein ebenso unbekanntes wie überraschend vielfältiges ökologisches Gestaltungsinstrument. Der Band untersucht – vor dem Hintergrund der jeweiligen bundes- und landes-(verfassungs-)rechtlichen Rahmenbedingungen – nun erstmals umfassend die Möglichkeiten zum Erlass umweltrelevanter örtlicher Bauvorschriften in allen 16 Bundesländern. Beleuchtet wird auch das praxisrelevante Spannungsfeld zwischen freiwilligen Umweltschutzmaßnahmen von Bauherrn mit den Vorgaben „klassischer“ örtlicher Bauvorschriften als (reiner) Gestaltungssatzungen. Zahlreiche Beispiele lassen das Umweltschutzpotenzial dieses Regelungsinstruments dabei ebenso erkennen wie seine Vorteile gegenüber der Bauleitplanung als weniger aufwändige, weniger zeit- und damit letztlich auch weniger kostenintensivere Alternative eines gleichermaßen verbindlichen kommunalen Umweltschutzbeitrags. Ein eigener Vorschlag für eine effektive Ermächtigungsgrundlage rundet die Untersuchung ab.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2016
Erscheinungsdatum
15.01.2016
ISBN-Print
978-3-8487-2405-5
ISBN-Online
978-3-8452-6531-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band
25
Sprache
Deutsch
Seiten
766
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 42
      1. 1. Untersuchungsanliegen Kein Zugriff
      2. 2. Realbereich Kein Zugriff
      3. 3. Forschungsstand Kein Zugriff
        1. a) Örtliche Bauvorschriften „im engeren Sinne“ und „im weiteren Sinne“ Kein Zugriff
              1. (a) Formelle Auffassung Kein Zugriff
              2. (b) Materielle Auffassung Kein Zugriff
              3. (c) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (a) Anwendbarkeit von einzelnen (Verfahrens-)Vorschriften des BauGB Kein Zugriff
              2. (b) Anwendbarkeit (nur) von § 10 III BauGB Kein Zugriff
              3. (c) Anwendbarkeit der „Verfahrensvorschriften des BauGB“ Kein Zugriff
              4. (d) „Statische“ oder „dynamische“ Verweisung auf das BauGB? Kein Zugriff
            1. (1) Anwendbarkeit von BauGB-Vorschriften in Baden-Württemberg und Niedersachsen Kein Zugriff
            2. (2) Anwendbarkeit von BauGB-Vorschriften in Sachsen-Anhalt? Kein Zugriff
            3. (3) Zusammengesetztes Rechtsetzungsverfahren gem. § 74 VII LBO BW als Sonderfall Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Praktische Bedeutung der Frage im Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      2. 2. Gegenwärtiger Meinungsstand Kein Zugriff
        1. a) Bedürfnis einer parlamentsgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        2. b) Notwendige Reichweite des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Überblick Kein Zugriff
          1. aa) Umweltbezogene Festsetzungen in § 9 I BauGB und örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
          2. bb) Die jüngere Rechtsprechung zur Abgrenzung von Bauplanungs- und Bauordnungsrecht bezogen auf örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
          3. cc) Bewertung der neueren Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          5. ee) Örtliche Bauvorschriften aus „städtebaulichen“ Gründen/Absichten? Kein Zugriff
          1. aa) Zentrales Regelungsobjekt: „Anlagen“ Kein Zugriff
            1. (1) Umfang der Öffnung zugunsten von Landesrecht Kein Zugriff
            2. (2) Inhaltliche Maßstäbe Kein Zugriff
            3. (3) Zeitliche Maßstäbe Kein Zugriff
            4. (4) Verhältnis zu § 49 III BImSchG Kein Zugriff
            1. (1) Inhaltliche Maßstäbe Kein Zugriff
            2. (2) Zeitliche Maßstäbe Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        4. d) Bodenschutzrecht: Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) Kein Zugriff
          1. aa) Föderalismusreform I und Neuregelung Kein Zugriff
              1. (a) Niederschlagswasserbeseitigung Kein Zugriff
              2. (b) Anlagenherstellung Kein Zugriff
              3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Föderalismusreform und Neuregelung Kein Zugriff
          2. bb) Reichweite des neuen BNatSchG und Konsequenzen für den Bauordnungsgesetzgeber Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Überblick Kein Zugriff
                1. (aa) Regelungsobjekt: Neubauten (§ 81 VII BbgBO) Kein Zugriff
                  1. (α) Die Bedeutung von Gliederungspunkt I. 1. a) der Anlage „Anforderungen an die Nutzung von Erneuerbaren Energien und Ersatzmaßnahmen“ Kein Zugriff
                  2. (β) Das kompetenzrechtliche Schicksal bestehender und künftiger landesrechtliche Bestimmungen im Neubaubereich Kein Zugriff
              3. (c) Ergebnis Kein Zugriff
                1. (aa) Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
                  1. (α) Verhältnis zu Art. 28 II 1 GG Kein Zugriff
                  2. (β) Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
                3. (cc) Ergebnis Kein Zugriff
            2. (2) Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) Kein Zugriff
            1. (1) Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) Kein Zugriff
            2. (2) Energieeinsparungsgesetz (EnEG) und Energieeinsparungsverordnung (EnEV) Kein Zugriff
          3. cc) Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Kein Zugriff
          1. aa) Normanalogie und Differenzierung anhand des gemeindlichen Wirkungskreises Kein Zugriff
          2. bb) Notwendigkeit einer Zitierpflicht, dogmatische Herleitung und Reichweite Kein Zugriff
        2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Problemstellung Kein Zugriff
              1. (a) Argumentationslinien innerhalb der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. (b) Kritik Kein Zugriff
            2. (2) Überörtliches Agieren aufgrund einfachgesetzlicher Ermächtigung Kein Zugriff
              1. (a) Berlin Kein Zugriff
              2. (b) Hamburg Kein Zugriff
              1. (a) Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Thüringen [Art. 97 BRBVerf; 72 MVVerf; 117 SLVerf; 91 ThürVerf] Kein Zugriff
              2. b) Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein [Art. 71 LV BW; 137 HV; 57 NDSVerf; 78 NRWVerf; 49 RhPfVerf; 82, 84 Sa... Kein Zugriff
              3. (c) Sonderfall Bayern: Art. 11, 83 BayVerf? Kein Zugriff
              4. (d) Sonderfall Bremen: Art. 144 S. 2 BremVerf? Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Ausdrückliche Zuordnung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
          2. bb) Vertretene Ansätze für die Zuordnung bei Schweigen des Gesetzgebers Kein Zugriff
            1. (1) Gesetzgeberische Zuordnung zum „eigenen Wirkungskreis“ Kein Zugriff
            2. (2) Gesetzgeberische Zuordnung zum „übertragenen Wirkungskreis“ Kein Zugriff
            3. (3) Fehlen einer Zuordnung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Normative Bedeutung Kein Zugriff
          2. bb) Inhalt Kein Zugriff
          1. aa) Die rechtliche Bedeutung ausdifferenzierter Schutzkataloge Kein Zugriff
          2. bb) Zur rechtlichen Relevanz einer besonderen Unterschutzstellung Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Verfassungsrechtlicher Eigentumsbegriff Kein Zugriff
              2. (b) Gewährleistung der „Baufreiheit“? Kein Zugriff
              3. (c) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
            2. (2) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              1. (a) Eingriffsobjekt: Notwendige Differenzierung zwischen Bestandsbauten und Neubauten Kein Zugriff
              2. (b) Art des Eingriffs: Inhalts- oder Schrankenbestimmung gem. Art. 14 I 2 GG oder Enteignung i.S.d. Art. 14 III GG? Kein Zugriff
              1. (a) Die Schranke des Art. 14 I 2 GG Kein Zugriff
                  1. (α) Konkurrenz von Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
                  2. (β) Erforderlichkeit von Mitteln der Eingriffsverwaltung? Kein Zugriff
                  3. (γ) Verhältnismäßigkeit durch Normbefehlsumsetzungsalternativen Kein Zugriff
                  4. (δ) Verhältnismäßigkeit durch Ausnahme- und Befreiungsvorschriften oder Übergangsregelungen Kein Zugriff
                  1. (α) Ausgestaltung des Bestandsschutzes innerhalb der Landesbauordnungen Kein Zugriff
                  2. (β) Bestandsschutz im Zusammenhang mit Umbaumaßnahmen des Eigentümers Kein Zugriff
                  3. (γ) Bestandsschutz jenseits von Umbaumaßnahmen des Eigentümers Kein Zugriff
                1. (aa) Wohnhäuser Kein Zugriff
                2. (bb) Geschäftsgebäude Kein Zugriff
              2. (b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff Kein Zugriff
                  1. (α) Wohngebäude Kein Zugriff
                  2. (β) Betriebs- und Geschäftsräume Kein Zugriff
                2. (bb) Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
                1. (aa) Normen ohne inhaltliche Rechtfertigungsvorgaben bzw. schlichte Rezeption des Grundgesetzartikels Kein Zugriff
                2. (bb) Differenzierung nach Gebäudenutzung und/oder Grad der Gefahr Kein Zugriff
                3. (cc) Ergebnis und Schlussfolgerung Kein Zugriff
              1. (a) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
              2. (b) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. (2) Eingriff Kein Zugriff
              1. (a) Schranken: Vorbehaltlose Gewährleistung der Kunstfreiheit durch den Verfassungsgeber Kein Zugriff
              2. (b) Schranken-Schranken Kein Zugriff
            1. (1) Berufsfreiheit, Art. 12 I GG Kein Zugriff
            2. (2) Glaubensfreiheit, Art. 4 I, II GG Kein Zugriff
            3. (3) Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 I GG Kein Zugriff
            4. (4) Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz, Art. 3 I GG Kein Zugriff
          1. aa) Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
            3. (3) Kunstfreiheit Kein Zugriff
            4. (4) Berufsfreiheit Kein Zugriff
            5. (5) Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            6. (6) Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
            7. (7) Glaubensfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Konsequenzen für den Erlass örtlicher Bauvorschriften Kein Zugriff
  4. C. Unionsrechtlicher Hintergrund für den Erlass örtlicher Bauvorschriften Kein Zugriff 381 - 385
        1. a) Vorgabe von gesetzlichen Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff
        2. b) Sonderfall § 84 III NBauO: örtliche Bauvorschriften aus „ökologischen Absichten“ Kein Zugriff
        3. c) Verzicht auf gesetzliche Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. a) Der räumliche Geltungsbereich örtlicher Bauvorschriften Kein Zugriff
                  1. (α) Direktverweis auf § 1 VII BauGB Kein Zugriff
                  2. (β) Verweis auf die „Verfahrensvorschriften“ des BauGB Kein Zugriff
                2. (bb) Kein Verweis auf das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot Kein Zugriff
                1. (aa) Verweis auf das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot Kein Zugriff
                2. (bb) Kein Verweis auf das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot Kein Zugriff
              3. (c) Sonderfall Baden-Württemberg Kein Zugriff
                1. (aa) Gerichtliche Kontrolle auch des Abwägungsvorgangs Kein Zugriff
                  1. (α) Verlangen eines Begründungserfordernisses Kein Zugriff
                  2. (β) Verzicht auf ein Begründungserfordernis Kein Zugriff
                  3. (γ) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (2) Ermessen bei anderen Satzungstypen Kein Zugriff
                  1. (α) Planwidrige Regelungslücke? Kein Zugriff
                  2. (β) Vergleichbare Sachverhalte? Kein Zugriff
                2. (bb) Analoge Anwendung von § 40 VwVfG? Kein Zugriff
                3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (b) Integrierte örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) (Auswahl-)Ermessen beim Erlass von örtlichen Bauvorschriften in Verordnungsform Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Kumulation von Satzungsermächtigungen? Kein Zugriff
            1. (1) Verhältnis zum Bauplanungsrecht Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnis zum Bodenschutzrecht Kein Zugriff
            1. (1) Bauplanungsrecht Kein Zugriff
            2. (2) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) §§ 74 III Nr. 2 LBO BW; 85 II Nr. 2 SaarLBO Kein Zugriff
          2. bb) Bestehen einer Nutzungsverpflichtung der Anlagen? Kein Zugriff
          3. cc) § 84 III Nr. 8 NBauO Kein Zugriff
            1. (1) Wasserrecht Kein Zugriff
            2. (2) Bauplanungsrecht Kein Zugriff
        1. a) Überblick Kein Zugriff
                1. (aa) Luftverunreinigungen Kein Zugriff
                2. (bb) Gefahren, unzumutbare Belästigungen oder sonstige Nachteile Kein Zugriff
                3. (cc) Vermeidung Kein Zugriff
              2. (b) Sicherung der örtlichen Energieversorgung und allgemeine Energieersparnis Kein Zugriff
              3. (c) Umfassender Schutz der Umwelt Kein Zugriff
              1. (a) Heizungsart Kein Zugriff
              2. (b) Bestehen einer Gebrauchsverpflichtung? Kein Zugriff
                1. (aa) Vermeidung von Gefahren, unzumutbaren Nachteilen oder unzumutbaren Belästigungen Kein Zugriff
                2. (bb) Vermeidung von Umweltbelastungen Kein Zugriff
                3. (cc) Gebotenheit nach den örtlichen Verhältnissen Kein Zugriff
                1. (aa) Allgemeinwohlgründe Kein Zugriff
                2. (bb) Rationelle/sparsame Energieverwendung Kein Zugriff
                3. (cc) [Nach den örtlichen Verhältnissen] geboten Kein Zugriff
              3. (c) Keine Verursachung höherer Umweltbelastungen und eines höheren Primärenergieverbrauchs als durch ausgeschlossene Arten Kein Zugriff
              1. (a) Energie- und Heizungsarten Kein Zugriff
              2. (b) Regelungsobjekt: Neu- und Bestandsbauten? Kein Zugriff
                1. (aa) Technische Möglichkeit Kein Zugriff
                2. (bb) Rechtliche Möglichkeit Kein Zugriff
              2. (b) Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
              3. (c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
              4. (d) Beitrag zur Verminderung des Energiebedarfs Kein Zugriff
              5. (e) Möglichkeit der Erwirtschaftung der Aufwendungen durch die eintretenden Einsparungen innerhalb angemessener Frist Kein Zugriff
              6. (f) Ausnahmen nach § 81 VII 3 BbgBO i.V.m. § 9 EEWärmeG Kein Zugriff
            2. (2) Regelungsgrund: Schutz (auch) des globalen Klimas? Kein Zugriff
              1. (a) Erneuerbare Energien Kein Zugriff
              2. (b) Anteilige Nutzung Kein Zugriff
              3. (c) Erfasster Gebäudebestand Kein Zugriff
              1. (a) Festsetzung von Mindestflächen für Sonnenkollektoren und Fotovoltaikanlagen Kein Zugriff
              2. (b) Abhängigmachen der Nutzung von Änderungen am Gebäude Kein Zugriff
          1. aa) Die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 I Nr. 23 lit. b BauGB Kein Zugriff
          2. bb) Die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 I Nr. 24 BauGB Kein Zugriff
          3. cc) Weitere Festsetzungsmöglichkeiten aufgrund § 9 I BauGB Kein Zugriff
          4. dd) Die Möglichkeit der Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs Kein Zugriff
              1. (a) Rechtfertigung nach den örtlichen Verhältnissen zur Vermeidung von Gefahren, Umweltbelastungen oder unzumutbaren Belästigungen Kein Zugriff
              2. b) Rechtfertigung [nach den örtlichen Verhältnissen] aus Gründen der Schonung der natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere zur rationellen Verwendung von Energie, zur Nutzung erneuerbarer Energien o... Kein Zugriff
              1. (a) Einrichtungen zur Versorgung mit Nah- und Fernwärme Kein Zugriff
              2. (b) Anschlussobjekt: Neu- und Bestandsbauten? Kein Zugriff
          2. bb) § 81 II 1 Alt. 2 HBauO Kein Zugriff
          3. cc) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
            1. (1) §§ 85 II Alt. 1 BremLBO, 81 II Alt. 1 HBO a.F., 85 II Nr. 1 Alt. 1 SaarLBO Kein Zugriff
            2. (2) § 88 IV Nr. 3 LBauO RPF: Schutz vor Staub, Rauch und Ruß Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsfolge: Verwendungsverbot bestimmter Brennstoffe (als Heizstoffe) Kein Zugriff
            1. (1) Die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 I Nr. 23 lit. a BauGB Kein Zugriff
            2. (2) Landesrechtliche Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. aa) Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand: Verwirklichung von Zielen des rationellen Umgangs mit Energie und Wasser Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfolge: Äußere Gestaltung baulicher Anlagen Kein Zugriff
          3. cc) § 84 III Nr. 1 und 5 NBauO: „Ökologische Absichten“ Kein Zugriff
          4. dd) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
            1. (1) Gestalterische, städtebauliche und baugeschichtliche Gründe Kein Zugriff
            2. (2) § 84 III Nr. 7 NBauO: „Ökologische Absichten“ Kein Zugriff
            3. (3) Keine gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsfolge: Begrünung von baulichen Anlagen Kein Zugriff
          3. cc) Begrünung als äußere Gestaltung baulicher Anlagen? Kein Zugriff
          4. dd) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
            1. (1) Gestalterische, städtebauliche und baugeschichtliche Gründe Kein Zugriff
            2. (2) § 84 III Nr. 6 NBauO: „Ökologische Absichten“ Kein Zugriff
            3. (3) Keine gesetzlichen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
          3. cc) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Begriff Kein Zugriff
            1. (1) Tatbestand: Gebiete, in denen es für das Straßen- und Ortsbild oder für den Lärmschutz oder die Luftreinhaltung bedeutsam oder erforderlich ist Kein Zugriff
              1. (a) Nichtbeseitigung oder -beschädigung von Bäumen auf den nicht überbaubaren Flächen der bebauten Grundstücke Kein Zugriff
              2. (b) Nichtunterbauung der Flächen Kein Zugriff
          3. cc) Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
            1. (1) Naturschutzrecht Kein Zugriff
            2. (2) Bauplanungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Vorüberlegung: ökologischer Hintergrund Kein Zugriff
          2. bb) Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Verkehrliche, städtebauliche und wirtschaftspolitische Gründe Kein Zugriff
            2. (2) § 74 II LBO BW n.F.: „Gründe sparsamer Flächennutzung“ Kein Zugriff
            3. (3) § 84 VI 1 Alt. 2 BauO Bln und § 50 V 4 LBO SH: „Gründe des Umweltschutzes“ Kein Zugriff
            4. (4) Keine gesetzlichen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
              1. (b) Stellplätze für Fahrräder Kein Zugriff
          5. ee) Vergleichende Bewertung Kein Zugriff
          6. ff) Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Überblick über die geltende Rechtslage nach den Landesbauordnungen Kein Zugriff
          2. bb) Verfassungsmäßigkeit des bauordnungsrechtlichen Abstandsflächenrechts? Kein Zugriff
          1. aa) Überblick über die geltende Rechtslage nach den Landesbauordnungen Kein Zugriff
          2. bb) Tatbestandsseite Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
          1. aa) Tatbestand: Fehlen von Tatbestandsvoraussetzungen in § 88 I Nr. 5 LBauO RPF Kein Zugriff
            1. (1) Verhältnismäßigkeit der Festsetzung einer beleuchteten Hausnummer? Kein Zugriff
              1. (a) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. (b) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. (c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. (d) Angemessenheit Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
            1. § X Kein Zugriff
            2. Beschaffenheit und Unterhaltung der Hausnummer Kein Zugriff
      1. 1. Sonnenkollektoren vs. Baugestaltung Kein Zugriff
      2. 2. Umweltschutz vs. „Denkmalschutz“ Kein Zugriff
      3. 3. Sonnenkollektoren vs. Baumschutz Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Staatsziel Umweltschutz vs. „Gemeindliches Selbstgestaltungsrecht“ Kein Zugriff
      2. 2. Staatsziel Umweltschutz vs. Denkmalschutz Kein Zugriff
      3. 3. Staatsziel Umweltschutz vs. Staatsziel Umweltschutz? Kein Zugriff
      1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. 2. Konfliktlösungsansätze der Satzungspraxis Kein Zugriff
        1. a) „Einzelfalllösungen“ über Abweichungsvorschriften, z.B. in § 73 I 3 BauO NRW und § 56 II Nr. 3 LBO BW Kein Zugriff
        2. b) „Gesamtlösung“ innerhalb der Ermächtigungsgrundlage zum Erlass örtlicher Bauvorschriften, so in § 74 I 2 LBO BW n.F. Kein Zugriff
      4. 4. Außerjuristische Konfliktlösungsansätze Kein Zugriff
        1. a) Handlungsfelder und Bedeutung kommunalen Umweltschutzes Kein Zugriff
        2. b) Gegenstand der Darstellung Kein Zugriff
        1. a) Geltung des Gesetzesvorbehalts (auch) für kommunale Satzungen: Kein Zugriff
        2. b) Formelles Verfassungsrecht: Kompetenzrechtlicher Rahmen für den Erlass umweltbezogener örtlicher Bauvorschriften und Geltung eines Zitiergebots Kein Zugriff
        3. c) Materielles Verfassungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Zu Teil C. Unionsrechtlicher Hintergrund für den Erlass örtlicher Bauvorschriften Kein Zugriff
        1. a) Dogmatische Vorüberlegungen Kein Zugriff
        2. b) Auslegung der Ermächtigungsgrundlagen der Landesbauordnungen Kein Zugriff
        1. a) Die rechtspraktischen Konflikte: Kein Zugriff
        2. b) Der (verfassungs-)rechtliche Konflikt: Kein Zugriff
        3. c) Konfliktlösungsansätze de lege lata und de lege ferenda Kein Zugriff
    2. II. Gesamtfazit Kein Zugriff 696 - 699
  8. G. Anhang Kein Zugriff 699 - 731
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 731 - 766

Literaturverzeichnis (358)

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