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Monographie Kein Zugriff

Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht

Bewältigung ökologischer Erkenntnisdefizite im Überwachungsrechtsverhältnis
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-8487-7601-6
ISBN-Online
978-3-7489-3736-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
  2. A. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 13 - 17
      1. 1. Mangelnde ökologische Erkenntnisse im Naturschutzrecht am Beispiel von Fledermäusen Kein Zugriff
        1. a) Schutzmaßnahmen im Habitatschutzrecht Kein Zugriff
        2. b) Schutzmaßnahmen im Artenschutzrecht Kein Zugriff
        1. a) Gewährung einer naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
        2. b) Überprüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen durch ein Monitoring Kein Zugriff
        1. a) Monitoring nach § 12 I 1 BImSchG Kein Zugriff
        2. b) Monitoring nach § 74 II 2 VwVfG Kein Zugriff
        3. c) Monitoring nach § 28 II 2 UVPG Kein Zugriff
        4. d) Monitoring nach § 17 VII 2 BNatSchG? Kein Zugriff
        1. a) Monitoring als wissenschaftliche Beobachtung Kein Zugriff
        2. b) Anforderungen des europäischen Artenschutzrechts an ein Monitoring Kein Zugriff
        1. a) Monitoring nach Art. 10 SUP-RL Kein Zugriff
          1. aa) Monitoring nach Art. 8 WRRL Kein Zugriff
          2. bb) Monitoring nach Art. 11 FFH-RL Kein Zugriff
          3. cc) Monitoring nach Art. 23 IE-RL Kein Zugriff
        1. a) Beobachtung von Natur und Landschaft nach § 6 BNatSchG Kein Zugriff
        2. b) Überwachung der Bauleitpläne nach § 4c BauGB Kein Zugriff
        3. c) Überwachung nach § 45 UVPG und § 8 IV ROG Kein Zugriff
    1. III. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    1. I. Risikosteuerung als Prozess innerhalb der Risikovorsorge Kein Zugriff
    2. II. Begriff des Risikos Kein Zugriff
        1. a) Amtsermittlung und Beibringungspflichten Kein Zugriff
        2. b) Nachvollziehende und kooperative Amtsermittlung Kein Zugriff
      1. 2. Risikoermittlung durch Betroffene und die ökologische Forschung Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen an Umweltprognosen Kein Zugriff
        2. b) In Zulassungsverfahren genutzte Umweltprognosen Kein Zugriff
        3. c) Durchführung von Umweltprognosen am Beispiel von Fledermäusen Kein Zugriff
      1. 1. Struktur von Bewertungsmethoden Kein Zugriff
      2. 2. Ökologische Risikoanalyse als eine Standardmethode der Risikobewertung Kein Zugriff
      3. 3. Beispiel einer Risikobewertung: Bewertung der Durchlässigkeit von Straßen für querende Tiere Kein Zugriff
      4. 4. Rechtliche Einschätzung der Bewertungsmethoden Kein Zugriff
      1. 1. Begriff des Risikomanagements Kein Zugriff
        1. a) Rezeption von Umweltstandards Kein Zugriff
        2. b) Nutzen des eingegangenen Risikos Kein Zugriff
        3. c) Entwicklungsmöglichkeiten des eingegangenen Risikos Kein Zugriff
        4. d) Grad an Innovation durch Eingehen des Risikos Kein Zugriff
        5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. VI. Risikokommunikation Kein Zugriff
    4. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Informationsverwaltungsrecht als Referenzrahmen Kein Zugriff
      1. 1. Daten, Informationen, Wissen Kein Zugriff
      2. 2. Explizites und implizites Wissen Kein Zugriff
      3. 3. Informations- und Wissensmanagement Kein Zugriff
      1. 1. Monitoring bei Windkraftanlagen Kein Zugriff
      2. 2. Monitoring bei Infrastrukturvorhaben Kein Zugriff
        1. a) Rückgriff auf Monitoringdaten durch die Umweltpraxis Kein Zugriff
        2. b) Rückgriff auf Monitoringdaten durch die Umweltforschung Kein Zugriff
        1. a) Umfangreiche behördliche Wissensorganisation Kein Zugriff
        2. b) Ständiger Austausch mit Fachleuten Kein Zugriff
        1. a) Entwicklung binnenjuristischer Metaregeln Kein Zugriff
        2. b) Herstellen der Subsumtionsfähigkeit ökologischer Sachverhalte Kein Zugriff
    2. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Überwachungsbefugnisse der Behörde Kein Zugriff
          1. aa) Relative Überwachungspflichten Kein Zugriff
          2. bb) Absolute Überwachungspflichten Kein Zugriff
        1. a) Überwachungsbefugnisse der Behörde Kein Zugriff
          1. aa) Relative Überwachungspflichten Kein Zugriff
          2. bb) Absolute Überwachungspflichten Kein Zugriff
          3. cc) Sonderfall Abstimmungspflichten Kein Zugriff
      1. 3. Exkurs: Überwachung im multipolaren Überwachungsrechtsverhältnis Kein Zugriff
          1. aa) Unzulässigkeit der anlasslosen Eigenüberwachung Kein Zugriff
          2. bb) Zulässigkeit der anlassbezogenen Eigenüberwachung Kein Zugriff
        1. b) Grenzen des Überwachungsrechtsverhältnisses im Planfeststellungsrecht Kein Zugriff
        2. c) Grenzen des Überwachungsrechtsverhältnisses nach Zulassungserteilung Kein Zugriff
        1. a) Legitimer Zweck, Geeignetheit, Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. aa) Entscheidungserheblichkeit der Daten Kein Zugriff
          2. bb) Erfordernis der Überzeugungsbildung Kein Zugriff
          3. cc) Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen Kein Zugriff
        2. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Unwirksamkeit der Monitoringanordnung wegen Nichtigkeit Kein Zugriff
        2. b) Unwirksamkeit der Monitoringanordnung wegen gerichtlicher Aufhebung Kein Zugriff
        3. c) Keine Vollstreckbarkeit des Monitorings Kein Zugriff
      1. 1. Anspruch des Vorhabenträgers auf Erlass einer Monitoringanordnung Kein Zugriff
      2. 2. Freiwillige Durchführung eines Monitorings Kein Zugriff
    1. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Faktische und rechtliche Bindungswirkung des Monitoringkonzepts Kein Zugriff
      2. 2. Inhaltliche und prozedurale Vorgaben für ein Monitoringkonzept Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung zu Konzeptpflichten des Vorhabenträgers Kein Zugriff
    1. II. Rechtsförmigkeit des Monitoringkonzepts Kein Zugriff
      1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verfahren Kein Zugriff
        1. a) Monitoringkonzept als Quelle qualifizierter Erfahrungssätze Kein Zugriff
            1. (1) Vorgaben der einschlägigen Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
            2. (2) Vorgaben durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Festzusetzende Parameter Kein Zugriff
            2. (2) Anzuwendende Methoden Kein Zugriff
            3. (3) Anzulegende Monitoringdauer Kein Zugriff
    2. IV. Ausblick: Stärkerer Einfluss der Zivilgesellschaft und ihres Wissens auf Monitoringkonzepte Kein Zugriff
    3. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Monitoring als schlichtes Verwaltungshandeln Kein Zugriff
      1. 1. Fokussierung auf komplexe Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff
      2. 2. Erfassung von Zustand und Entwicklung der Untersuchungsgegenstände Kein Zugriff
      3. 3. Wissenschaftliches oder zumindest systematisches Vorgehen Kein Zugriff
      4. 4. Gewisse Dauer Kein Zugriff
      5. 5. Reflexion der Ergebnisse des Monitorings Kein Zugriff
    2. III. Synthese: Monitoring als entscheidungsbegleitendes oder entscheidungsunabhängiges Handeln Kein Zugriff
    3. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. H. Fazit Kein Zugriff Seiten 268 - 272
  4. Literatur Kein Zugriff Seiten 273 - 298
  5. Anhang Kein Zugriff Seiten 299 - 379

Literaturverzeichnis (373 Einträge)

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