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Der Rechtsrahmen für den Erlass von Ökodesign-Anforderungen

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Ökodesign-Anforderungen betreffen die umweltgerechte Gestaltung von Produkten. Die Ökodesign-Richtlinie setzt einen Rahmen zur Festsetzung europäischer Ökodesign-Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Produkte. Wird mit Ökodesign-Anforderungen ein über einzelne Lebenszyklusphasen und Umweltauswirkungen hinausgehender, integrierter Ansatz verfolgt, kann eine komplexe Abwägung zwischen verschiedenen Umweltbelangen erforderlich sein.

Die vorliegende Untersuchung befasst sich vor diesem Hintergrund mit dem Rechtsrahmen für den Erlass europäischer und deutscher Ökodesign-Anforderungen – auch an nicht-energieverbrauchsrelevante Produkte. Sie behandelt die Vorgaben der Ökodesign-Richtlinie, die Vereinbarkeit von Ökodesign-Anforderungen mit dem Welthandelsrecht, die Bedeutung der Grundrechte und umweltrechtlicher Prinzipien für die Abwägung, formelle Vorgaben und die Zulässigkeit einer Delegation der Rechtsetzungsbefugnis an die Kommission und den deutschen Verordnungsgeber.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3003-2
ISBN-Online
978-3-8452-7386-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Der Ressourcenbegriff im europäischen Primär- und im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. II. Der hier verwendete Ressourcenbegriff Kein Zugriff
      1. I. Konfliktlage Kein Zugriff
      2. II. Die Lösung der Zielkonflikte: (Auch) eine politische Aufgabe Kein Zugriff
        1. 1. Zielkonflikte bei der Rohstoffauswahl Kein Zugriff
        2. 2. Zielkonflikte im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Materialeinsparung Kein Zugriff
        3. 3. Langlebigkeit des Produkts zur Ressourcenschonung vs. Steigerung der Energieeffizienz Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. II. Anwendbarkeit des TBT-Abkommens bei nichtproduktbezogenen Ökodesign-Anforderungen Kein Zugriff
      3. III. Verhältnis von TBT-Abkommen und GATT zueinander Kein Zugriff
        1. 1. Keine Rechtfertigungsmöglichkeit bei einem Verstoß gegen Art. 2.1 TBT-Abkommen Kein Zugriff
          1. a) Die Kriterien zur Beurteilung der Gleichartigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. bb) Effizienzanforderungen im Besonderen Kein Zugriff
        3. 3. Weniger günstige Behandlung Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Legitimes Ziel Kein Zugriff
          1. a) Kriterien zur Bestimmung der Notwendigkeit Kein Zugriff
          2. b) Sind Anforderungen an Umweltaspekte notwendig? Kein Zugriff
      3. III. Weitere Vorschriften Kein Zugriff
      1. I. Prüfungsmaßstab: Art. III:4 oder Art. XI:1 GATT? Kein Zugriff
      2. II. Die Voraussetzungen des Art. III:4 GATT Kein Zugriff
          1. a) Erschöpfliche natürliche Ressourcen Kein Zugriff
          2. b) Die weiteren Voraussetzungen des Art. XX lit. g GATT Kein Zugriff
          1. a) Willkürliche oder ungerechtfertigte Diskriminierung Kein Zugriff
          2. b) Verschleierte Handelsbeschränkung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung: Vereinbarkeit mit dem GATT Kein Zugriff
      1. I. Das Problem Kein Zugriff
      2. II. Die Entscheidung des Appellate Body im Fall US-Shrimp Kein Zugriff
      3. III. Die Entscheidung des Appellate Body im Fall US-Tuna-II Kein Zugriff
      4. IV. Ziel der Maßnahme: Ressourcenschutz oder Schutz der heimischen Sittlichkeitsvorstellungen in Bezug auf nachhaltiges Verhalten? Kein Zugriff
      5. V. Zwischenbilanz Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Systematik des Art. 15 der Ökodesign-Richtlinie Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Kriterien zur Bestimmung der Produkte, für die eine Festsetzung von Ökodesign-Anforderungen infrage kommt Kein Zugriff
      3. III. Anforderungen an das Rechtsetzungsverfahren zum Erlass von Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Vorrang von Selbstregulierungsmaßnahmen? Kein Zugriff
      5. V. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
      6. VI. Der Ressourcenbegriff in der Ökodesign-Richtlinie Kein Zugriff
      7. VII. Vorrang der Energieeffizienz in der Nutzungsphase? Kein Zugriff
    2. B. Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
    3. C. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. a) Die Grundrechte der Hersteller und Importeure Kein Zugriff
          2. b) Grundrechte der Verbraucher? Kein Zugriff
        2. 2. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            1. aa) Kumulative Grundrechtseingriffe auf der gleichen Rechtsebene Kein Zugriff
            2. bb) Kumulative Grundrechtseingriffe auf verschiedenen Rechtsebenen Kein Zugriff
            3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. b) Zusammentreffen von Ökodesign-Anforderungen und Maßnahmen, die andere Zwecke verfolgen Kein Zugriff
        4. 4. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Die Bedeutung umweltrechtlicher Ziele und Prinzipien Kein Zugriff
          2. b) Die Anwendbarkeit von Art. 191 Abs. 1-3 AEUV im Bereich des Ökodesigns Kein Zugriff
            1. aa) Das Umweltschutzziel im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. bb) Umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen Kein Zugriff
            3. cc) Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität Kein Zugriff
            4. dd) Hohes Schutzniveau Kein Zugriff
            5. ee) Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels Kein Zugriff
            1. aa) Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Vorsorge- und Vorbeugeprinzip Kein Zugriff
            3. cc) Ursprungsprinzip Kein Zugriff
            4. dd) Verursacherprinzip Kein Zugriff
            5. ee) Integrationsprinzip Kein Zugriff
            6. ff) Cradle-to-Grave-Prinzip Kein Zugriff
            1. aa) Nachhaltigkeits- und Integrationsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Cradle-to-Grave-Prinzip? Kein Zugriff
              1. (1) Der Kooperationsgedanke Kein Zugriff
              2. (2) Niederschlag des Kooperationsgedankens in den Vorstudien Kein Zugriff
              3. (3) Niederschlag des Kooperationsgedankens im Konsultationsforum Kein Zugriff
              4. (4) Niederschlag des Kooperationsgedankens im Komitologieverfahren Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Verpflichtung zur Folgenabschätzung Kein Zugriff
          3. c) Ableitung von Verfahrensanforderungen aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          4. d) Begründungspflicht gem. Art. 296 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          5. e) Abwägungsregel gem. Art. 191 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Das Komitologieverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Zulässigkeit der Delegation Kein Zugriff
          1. a) Der Wesentlichkeitsbegriff im Recht der EU Kein Zugriff
          2. b) Das Wesentliche im Bereich des Ökodesigns Kein Zugriff
        3. 3. Wesentlichkeit von Grundrechtseingriffen? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Relevanz der Fragestellung und Regelung der Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen an die Kommission im AEUV Kein Zugriff
            1. aa) Die Kriterien zur Unterscheidung zwischen delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten Kein Zugriff
            2. bb) Eingeschränkte Überprüfbarkeit der Einordnung des Gesetzgebers durch den EuGH? Kein Zugriff
          2. b) Einordnung der Ökodesign-Richtlinie Kein Zugriff
            1. aa) Bestimmung von Zielen, Inhalt, Geltungsbereich und Dauer Kein Zugriff
            2. bb) Änderung der Kriterien zur Bestimmung der Wesentlichkeit durch Art. 290 Abs. 1 AEUV? Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Reichweite der Sperrwirkung von Durchführungsmaßnahmen und der Ökodesign-Richtlinie im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. II. Entfalten Selbstregulierungsmaßnahmen Sperrwirkung? Kein Zugriff
      3. III. Die Sperrwirkung im Fall von Zielkonflikten zwischen der nationalen Ökodesign-Anforderung und einer europäischen Vorschrift Kein Zugriff
      4. IV. Vereinbarkeit nationaler Ökodesign-Anforderungen mit der Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
    2. B. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
          1. a) Die Grundrechte der Hersteller und Importeure Kein Zugriff
          2. b) Grundrechte der Verbraucher? Kein Zugriff
          1. a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot) Kein Zugriff
          2. b) Die Intensität des Eingriffs in die betroffenen Grundrechte als Maßstab für die Abwägung bei innerökologischen Konflikten Kein Zugriff
        1. 1. Untermaßverbot Kein Zugriff
          1. a) Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
          2. b) Verursacherprinzip Kein Zugriff
          3. c) Integrationsprinzip Kein Zugriff
          4. d) Cradle-to-Grave-Prinzip? Kein Zugriff
            1. aa) Nachhaltigkeits- und Integrationsprinzip Kein Zugriff
            2. bb) Kooperationsprinzip Kein Zugriff
            1. aa) Das innere Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            2. bb) Ableitung formeller Anforderungen aus dem Verfassungsrecht Kein Zugriff
            3. cc) Kritik an der Herleitung allgemeiner formeller Anforderungen an das innere Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. aa) Übertragung der Ableitung von Anforderungen an das Gesetzgebungsverfahren aus Grundrechten Kein Zugriff
            2. bb) Verfahrensanforderungen als Ausfluss von Art. 20 a GG Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzliche Zulässigkeit der Delegation und Problemstellung Kein Zugriff
          1. a) Funktion des Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
          2. b) Die Anforderungen an die Bestimmtheit: Inhalt, Zweck und Ausmaß Kein Zugriff
          3. c) Inhalt, Zweck und Ausmaß im Bereich des Ökodesigns Kein Zugriff
          1. a) Inhalt der Wesentlichkeitslehre nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. aa) Kriterium zur Bestimmung der Regelungsdichte Kein Zugriff
            2. bb) Das Wesentliche im Bereich des Ökodesigns Kein Zugriff
            3. cc) Geringere Anforderungen an die Regelungsdichte im Umweltrecht? Kein Zugriff
            4. dd) Kompensation von Legitimationsdefiziten durch Anforderungen an das Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
        3. 3. Kritik an der Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Materiell-rechtliche Steuerung? Kein Zugriff
      2. II. Prozedurale Vorgaben Kein Zugriff
      3. III. Zulässigkeit der Delegation Kein Zugriff
      1. I. Die rechtspolitische Situation in der EU Kein Zugriff
      2. II. Die rechtspolitische Situation in Deutschland Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Einsatzmöglichkeiten des Instruments „Ökodesign-Anforderung“ Kein Zugriff
      2. II. Einfügen von Ökodesign-Anforderungen in das Gefüge umweltrechtlicher Normen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 279 - 300

Literaturverzeichnis (352)

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