Strukturen des Biokraftstoffrechts in der Europäischen Union, Deutschland und Brasilien

Dr. Felix R. Wokittel

doi:10.5771/9783845291765

Zusammenfassung

Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit den Strukturen des Biokraftstoffrechts der EU, Deutschlands und Brasiliens. Nach Darstellung des Realbereichs und der Phänomenologie der Biokraftstoffe werden die wesentlichen Strukturen des Biokraftstoffrechts der EU unter Einbeziehung der mit RL (EU) 2015/1513 vorgenommenen Modifikationen der EE-RL in Bezug auf die Berücksichtigung von indirekten Landnutzungsänderungen (iLUC) analysiert. Besonderer Beachtung unterliegen die Nachhaltigkeitskriterien als ökologisches Herzstück der europarechtlichen Biokraftstoffregulierung sowie deren Transformation in das deutsche Biokraftstoffrecht, vornehmlich dem BImSchG und der Biokraft-NachV. Sodann folgt eine Aufarbeitung und rechtsvergleichende Betrachtung der brasilianischen Biokraftstoffregulierung mit der Beantwortung der abschließenden Frage, ob die Strukturen des brasilianischen Rechts Ansatzpunkte für eine Integration von Nachhaltigkeitskriterien nach europarechtlichem Vorbild bieten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 04.05.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4964-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9176-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 331
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Einleitung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Biokraftstoffe als Erscheinungsform alternativer Kraftstoffe Kein Zugriff
  2. Konventionelle und fortschrittliche Biokraftstoffe Kein Zugriff
  3. 1. Pflanzenöle Kein Zugriff
    2. Biodiesel Kein Zugriff
    3. Hydrierte Pflanzenöle Kein Zugriff
    4. Bioethanol Kein Zugriff
    5. Bewertung Kein Zugriff
  4. Exkurs: Biokraftstoffe aus Algen Kein Zugriff
2. 1. 1. Europäischer Agrarsektor Kein Zugriff
    2. Deutscher Agrarsektor Kein Zugriff
    3. Brasilianischer Agrarsektor Kein Zugriff
  2. 1. Europäischer Energiesektor Kein Zugriff
    2. Deutscher Energiesektor Kein Zugriff
    3. Brasilianischer Energiesektor Kein Zugriff
  3. 1. Europäischer Verkehrssektor Kein Zugriff
    2. Deutscher Verkehrssektor Kein Zugriff
    3. Brasilianischer Verkehrssektor Kein Zugriff
3. Konfliktfelder Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das JOULE-Programm Kein Zugriff
      2. Das ALTENER-Programm Kein Zugriff
    2. Die Integration von Biokraftstoffen in die gemeinschaftliche Kraftstoffmatrix durch RL 85/536/EWG Kein Zugriff
    3. Vorschlag der Kommission zum ermäßigten Verbrauchssteuersatz auf Biokraftstoffe Kein Zugriff
    4. 1. Grünbuch »Für eine Energiepolitik der Europäischen Union« Kein Zugriff
      2. »Strategie und Aktionsplan für erneuerbare Energieträger« Kein Zugriff
      3. »Energie für die Zukunft: Erneuerbare Energieträger« Kein Zugriff
      4. »Förderung der Einbeziehung von Umweltaspekten in die Energiepolitik der Gemeinschaft« Kein Zugriff
      5. »Hin zu einer europäischen Strategie für Energieversorgungssicherheit« Kein Zugriff
      6. »Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010 « Kein Zugriff
  2. 1. Primärrechtliche Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. Ziele Kein Zugriff
        Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        Vorgaben an die mitgliedstaatliche Umsetzung Kein Zugriff
        Monitoring durch die Kommission Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Die Kraftstoffqualitäts-RL 98/70/EG Kein Zugriff
        Die Energiesteuer-RL 2003/96/EG Kein Zugriff
2. 1. 1. Primärrechtliche Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
    2. Ziele Kein Zugriff
    3. 1. Energie aus erneuerbaren Quellen Kein Zugriff
      2. Biomasse Kein Zugriff
      3. Biobrennstoffe Kein Zugriff
      4. Biokraftstoffe Kein Zugriff
    4. 1. Flächen mit hohem Wert hinsichtlich der biologischen Vielfalt Kein Zugriff
        Flächen mit hohem Kohlenstoffgehalt Kein Zugriff
      2. Vorschriften der Cross Compliance Kein Zugriff
      3. THG-Emissionseinsparungsziele Kein Zugriff
    5. 1. Verwendung des tatsächlichen Werts Kein Zugriff
        Verwendung faktorenspezifischer disaggregierter Standardwerte Kein Zugriff
        Verwendung von Biokraftstoff-Standardwerten Kein Zugriff
      2. Berechnung des Anteils erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch des Verkehrssektors Kein Zugriff
    6. Überprüfung der Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
    7. 1. Anrechenbarkeit auf das 10 %-Ziel für den Verkehrssektor Kein Zugriff
        Anrechenbarkeit auf das 20 %-Ziel für den Bruttoendenergieverbrauch Kein Zugriff
        Festlegung nationaler Mindestverbrauchsziele Kein Zugriff
      2. Melde- und Berichtspflichten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Melde- und Berichtspflichten der Kommission Kein Zugriff
    8. Umsetzung durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  2. Die Kraftstoffqualitäts-RL Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
1. Biokraftstoffförderung mittels indirekter Verhaltenssteuerung bis Ende 2006 Kein Zugriff
2. Biokraftstoffförderung mittels direkter Verhaltenssteuerung ab 2007 Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Anknüpfungspunkt und Adressat der Quotenpflicht Kein Zugriff
      2. THG-Minderungsquote und Berechnung Kein Zugriff
      3. Erfüllung der THG-Minderungsquote Kein Zugriff
    3. Mitteilungspflichten der Wirtschaftsteilnehmer Kein Zugriff
    4. Berichtspflicht der Bundesregierung Kein Zugriff
    5. Abgabenpflichten Kein Zugriff
  2. 1. Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
    2. Nachhaltigkeitsnachweise Kein Zugriff
  3. 1. Anforderungen an Kraftstoffe für Ottomotoren Kein Zugriff
    2. Anforderungen an Kraftstoffe für Dieselmotoren Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. Exkurs: Die Föderative Republik Brasilien Kein Zugriff
2. 1. 1. Verordnung Nr. 19.717 vom 20. Februar 1931 Kein Zugriff
    2. Flankierende Regelungswerke der »Era Vargas« Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. Biokraftstoffregulierung in Zeiten der »Republik 46« Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
        Umsetzung Kein Zugriff
      2. Flankierende Regelungswerke und Änderungsregelungen Kein Zugriff
    2. 1. Ziele Kein Zugriff
        Umsetzung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Genehmigung und Spezifikation von Ethylalkoholkraftstoffen Kein Zugriff
        Besteuerung und staatliche Preisbildung Kein Zugriff
        Vorhabenbezogene Kreditfinanzierung Kein Zugriff
        Programmfinanzierung Kein Zugriff
        Programmunabhängige Ethylalkoholproduktion Kein Zugriff
        Förderung der Marktdurchdringung Kein Zugriff
      3. Dritter Nationaler Entwicklungsplan Kein Zugriff
        Programm zur Energetischen Mobilisierung Kein Zugriff
    3. Ökonomische und ökologische Auswirkungen der PROÁLCOOL 75 und 79 Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Ziele Kein Zugriff
    2. 1. Der Nationale Rat für Energiepolitik – CNPE Kein Zugriff
      2. Die Nationale Mineralölagentur – ANP Kein Zugriff
    3. 1. Biokraftstoff Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Definition des Mineralölgesetzes Kein Zugriff
        Konkretisierende Spezifikationen der ANP für Ethanolkraftstoffe Kein Zugriff
      3. Gesetzliche Definition des Mineralölgesetzes Kein Zugriff
        Konkretisierende Spezifikationen der ANP für Biodiesel Kein Zugriff
      4. Biokerosin für den Flugverkehr Kein Zugriff
      5. Biokraftstoffindustrie Kein Zugriff
      6. Biokraftstoffherstellung Kein Zugriff
    4. Genehmigungserfordernis Kein Zugriff
  2. Das Gesetz über die Reduktion von Kfz-Emissionen Kein Zugriff
  3. Das Biodieselgesetz Kein Zugriff
  4. Das Gesetz über die nationale Kraftstoffversorgung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Sozialbeiträge auf Ethanolkraftstoffe Kein Zugriff
        Sozialbeiträge auf Biodiesel Kein Zugriff
      2. Wirtschaftsbeiträge auf Kraftstoffe – CIDE Kein Zugriff
    2. Außenzolltarifäre Regelungen Kein Zugriff
    3. 1. Subventionierung des Zucker- und Alkoholsektors bis 2012 Kein Zugriff
      2. Aktuelle Subventionierung des Zucker- und Alkoholsektors Kein Zugriff
      3. Subventionierung des Biodieselsektors Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. Die Inexistenz ökologischer Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Flächenbezogene Nachhaltigkeitskriterien Kein Zugriff
      2. THG-Emissionsminderungspotential Kein Zugriff
    3. 1. Berücksichtigung im Rahmen der Erfüllung der obligatorischen Beimischungsquoten Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung im Rahmen der abgabenrechtlichen Erfassung Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung im Rahmen der Subventionierung Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 299 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 331

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