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Monographie Kein Zugriff

Nachhaltigkeit durch Verbandspartizipation

Das Steuerungskonzept der organisierten Umweltöffentlichkeit
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Nachhaltigkeitsbelange haben enorme politische und gesellschaftliche Auswirkungen. Nicht erst seit dem wegweisenden Klimabeschluss des BVerfG stehen intergenerationelle Gerechtigkeitsfragen im Fokus. Die Autorin untersucht, wie durch neue Verfahrens- und Klagerechte für Nachweltschutzverbände der Staatsauftrag Nachhaltigkeit aus Art. 20a GG effektiver umgesetzt werden kann. Zentrales Modell ist die Erweiterung der Umweltverbandsbeteiligung auf Nachweltschutzinteressen. Die Arbeit präsentiert ein neues Verständnis von Nachhaltigkeit als „entzeitlichtem Umweltschutz“ und bietet durch die vorgeschlagene Institutionalisierung von Nachweltschutzrechtsbehelfen eine objektiv-rechtliche Absicherung der Rechte künftiger Generationen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1701-0
ISBN-Online
978-3-7489-4431-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
324
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. A. Einführung in die Thematik und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 25 - 30
      1. 1. Die historischen Anfänge der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        1. a. Das Entwicklungsdilemma und die Wiederbelebung der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        2. b. Die Dreidimensionalität des Konzepts Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        3. c. Kritik am Konzept Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        1. a. Das Nachhaltigkeitsprinzip im EUV und AEUV Kein Zugriff
          1. aa. Art. 20a GG als Staatszielbestimmung Kein Zugriff
          2. bb. Konkreter Nachhaltigkeitsgehalt des Art. 20a GG Kein Zugriff
          3. cc. Der Klimabeschluss des BVerfG: Sicherung der Freiheitsrechte durch Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen Kein Zugriff
          1. aa. Das KrWG: Von der Gefahrenabwehr zur nachhaltigen, umweltgerechten Entwicklung Kein Zugriff
          2. bb. ROG: Dreidimensionaler Nachhaltigkeitsansatz Kein Zugriff
        4. d. Folgerung: Ressourcenökonomie, Suffizienz, Substitution, Umweltkapazitäten und Zeitmaß Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnisbestimmung des Nachhaltigkeitsprinzips zu weiteren Prinzipien des Umweltrechts Kein Zugriff
      1. 1. Der Begriff der „kommenden Generation“ Kein Zugriff
      2. 2. Nachweltschutz und Gemeinwohl in a nutshell: Zwei Ziele, ein Auftrag an den Gesetzgeber Kein Zugriff
        1. a. Einleitende Überlegung: Vorsorge als ein Gebot der Vernunft Kein Zugriff
        2. b. Zur dauerhaften Sicherung der Grundbedürfnisse der Menschen durch Sicherung der ökologischen Lebensbedingungen Kein Zugriff
        3. c. Nachweltschutz als Ausprägung der intergenerationellen Geltung der objektiven Werteordnung Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit: Nachhaltigkeit als entzeitlichter Umweltschutz Kein Zugriff
          1. aa. Umsetzung der Århus-Konvention auf EU-Ebene Kein Zugriff
          2. bb. Umsetzung der Århus-Konvention in Deutschland Kein Zugriff
        2. b. Nachweltschutz durch Partizipation in der Århus-Konvention: Nachhaltigkeit als bloßer Reflex des partizipativen Umweltschutzes Kein Zugriff
          1. aa. Nachhaltigkeit durch Partizipation anhand der Klimaschutzprogramme der Bundesregierung Kein Zugriff
          2. bb. Standortauswahlgesetz: Positivierung von Nachhaltigkeit durch Partizipation Kein Zugriff
          3. cc. Würdigung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. 2. Exkurs: Steigerung von Akzeptanz durch Partizipation der Öffentlichkeit in umweltrechtlichen Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        1. a. Repräsentationsdefizit kommender Generationen im heutigen Verwaltungshandeln Kein Zugriff
        2. b. Zweifel an der Wirksamkeit bisher erlassener Klimaschutzmaßnahmen Kein Zugriff
        3. c. Vergleich mit Vollzugsdefiziten im Umweltschutz in den 1970er Jahren und Folgerung hieraus Kein Zugriff
      1. 1. Nachhaltigkeit durch Verbandspartizipation Kein Zugriff
        1. a. Bislang kein effektiver Nachweltschutz durch UVP und SUP Kein Zugriff
        2. b. Gleichlauf des Schutzes kommender Generationen mit dem heutigen Umweltschutz Kein Zugriff
      3. 3. Keine Bevorzugung von Partikularinteressen durch die Einbeziehung von Nachweltschutzverbänden Kein Zugriff
    3. III. Fazit und Vorgriff Kein Zugriff
      1. 1. Der kooperativ-aktivierende Staat als Grundidee eines staatlichen Steuerungskonzeptes für den Nachweltschutz Kein Zugriff
      2. 2. Von der informierten Öffentlichkeit… Kein Zugriff
        1. a. Die europäische Öffentlichkeit als Vorbild der organisierten Öffentlichkeit im Nachweltschutz Kein Zugriff
        2. b. Konzept der organisierten Öffentlichkeit für den Nachweltschutz Kein Zugriff
        3. c. Die Århus-Konvention als Modell für Nachhaltigkeit durch Partizipation Kein Zugriff
        4. d. Nachhaltigkeit durch Partizipation in der Agenda 21 Kein Zugriff
      1. 1. Die Anerkennung von Umweltschutzverbänden de lege lata Kein Zugriff
      2. 2. Die Anerkennung von Nachweltschutzverbänden de lege ferenda Kein Zugriff
        1. a. Zugang zu Information de lege lata Kein Zugriff
        2. b. Zugang zu Information für Nachweltschutzverbände de lege ferenda Kein Zugriff
          1. aa. Die Jedermannsbeteiligung nach § 5 StandAG Kein Zugriff
          2. bb. Die Beteiligung anerkannter Verbände in Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
          3. cc. Die Beteiligung nach § 18 UVPG Kein Zugriff
          4. dd. Die Beteiligung nach § 63 BNatSchG Kein Zugriff
            1. (1) NVP-pflichtige Neuvorhaben am Beispiel von Anlage 1 zum UVPG Kein Zugriff
            2. (2) Verfahren bei NVP-Pflicht Kein Zugriff
          2. bb. Beteiligung von Nachweltschutzverbänden in Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
          3. cc. Beteiligung von Nachweltschutzverbänden in naturschutzrechtlichen Angelegenheiten Kein Zugriff
          1. aa. Das „Nachhaltigkeitsgebot“ der WRRL Kein Zugriff
          2. bb. Verallgemeinerung des Nachhaltigkeitsgebots der WRRL Kein Zugriff
          3. cc. Konkrete gesetzliche Ausgestaltung des Gebots der Schutzdynamisierung Kein Zugriff
      3. 3. Folgerung: Die Beteiligung der organisierten Umweltöffentlichkeit für Nachweltschutzzwecke im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
          1. aa. Überblick über das KSG: Zweck des KSG und seine Mittel zur Zielerreichung Kein Zugriff
            1. (1) Klimaschutzverpflichtung Kein Zugriff
            2. (2) Einbeziehung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
              1. i. Slowakischer Braunbär I Kein Zugriff
              2. ii. Protect-Urteil Kein Zugriff
            4. (4) Folgerung für § 4 Abs. 1 Satz 10 KSG Kein Zugriff
          1. aa. Überblick Kein Zugriff
            1. (1) Keine Beschwerdebefugnis der Umweltverbände Kein Zugriff
            2. (2) Mögliche Folgerung für Nachweltschutzverbandsklagen Kein Zugriff
          1. aa. Gegenstand des Rechtsstreits Kein Zugriff
          2. bb. Keine objektive Rechtskontrolle durch Umweltverbände Kein Zugriff
          3. cc. Wertung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa. Trianel-Urteil Kein Zugriff
          2. bb. Altrip-Urteil Kein Zugriff
          3. cc. EuGH-Urteil Wasserleitungsverband nördliches Burgenland Kein Zugriff
          4. dd. EuGH-Urteil Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser Kein Zugriff
          5. ee. Folgerungen und Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa. Konkrete Ausgestaltung Kein Zugriff
          2. bb. Bewertung Kein Zugriff
          3. cc. Prozessuale Geltendmachung materiell-rechtlicher Abwägungsgebote Kein Zugriff
          4. dd. Der Fall Tesla: Praktisches Bedürfnis für das Schutzdynamisierungsgebot Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis: Nachhaltigkeit durch Partizipation von Nachweltschutzverbänden im Prozess Kein Zugriff
        1. a. Die Sperrgrundstücksklagen Kein Zugriff
        2. b. Die „Robbenklage“ Kein Zugriff
          1. aa. Ausgangspunkt: Luftreinhalteplan Darmstadt Kein Zugriff
          2. bb. Klagen auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne durch die DUH Kein Zugriff
          3. cc. EuGH-Urteil zu Produktzulassungen Kein Zugriff
        4. d. Fazit und Würdigung: Der Einsatz strategischer Prozesse und deren Bedeutung für Verbandsklagerechte Kein Zugriff
        1. a. Der Fall Urgenda Kein Zugriff
        2. b. Der Fall RWE ./. Lliuya Kein Zugriff
        3. c. Die „Klimaklagen“ vor dem BVerfG Kein Zugriff
        4. d. Würdigung: Klimaklagen als Wegbereiter für Nachweltschutzverbandsklagen Kein Zugriff
    6. VI. Nachhaltigkeit durch Verbandspartizipation im Wege des außergerichtlichen Rechtsschutzes vor dem Århus Convention Compliance Committee („ACCC“) Kein Zugriff
      1. 1. Zentrale Hürde: Das subjektiv-öffentliche Recht Kein Zugriff
        1. a. Art. 20a GG bleibt eine Staatszielbestimmung Kein Zugriff
        2. b. Verfassungswidrige Gefährdung der grundrechtlich geschützten Freiheit als Ansatzpunkt für eine Beschwerdebefugnis? Kein Zugriff
        1. a. Art. 20a GG: materielles Gebot zur Subjektivierung der Nachhaltigkeit? Kein Zugriff
            1. (1) Die Funktionalisierung subjektiver Rechte Kein Zugriff
            2. (2) Der Mehrwert des funktional-subjektiven Rechts für das Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
          2. bb. Partizipation im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat Kein Zugriff
          3. cc. Nachweltschutz durch Partizipation und die Idee von der Prozeduralisierung des Rechts Kein Zugriff
          4. dd. Verwirklichung von Nachhaltigkeit durch (Individual-) Partizipation de lege lata Kein Zugriff
          5. ee. Konsequenz: Stärkung von Nachhaltigkeit durch Individualpartizipation Kein Zugriff
    8. VIII. Bilanz: Nachhaltigkeit durch Partizipation und Rechtsschutz der organisierten Umweltöffentlichkeit Kein Zugriff
    1. I. Fragestellung und Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Kein hinreichender Nachweltschutz durch die Umweltverbandsbeteiligung Kein Zugriff
    3. III. Die Umweltverbandsbeteiligung als Modell für eine Nachweltschutzverbandsbeteiligung Kein Zugriff
    4. IV. Spezifische Nachweltschutzrechtsbehelfe Kein Zugriff
    5. V. Das Steuerungsmodell der organisierten Umweltöffentlichkeit Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 324

Literaturverzeichnis (501)

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