Klima- und umweltgerechte Verkehrsraumgestaltung im Recht

RAin Dr. Charlotte Heppner LL.B. (Köln/Paris I), Maîtrise en Droit

doi:10.5771/9783748965480

Zusammenfassung

Die Gestaltung des städtischen Verkehrsraums ist zentral für die klima- und umweltgerechte Transformation des Verkehrssektors. Die Berliner Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Verwaltungs- und Verfassungsrecht untersucht, welche Rechtsinstrumente Behörden hierfür nutzen können, bewertet deren Potenzial anhand von Praxisbeispielen und gibt Orientierung bei Rechtsunsicherheiten. Sie zeigt, welche Instrumente (noch) nicht ausreichend klima- und umweltsensitiv ausgestaltet sind oder in der Praxis nicht entsprechend ausgelegt werden. Dabei wird ungenutztes Potenzial sichtbar. Das Buch enthält außerdem konkrete Reformvorschläge, insbesondere für das Straßen- und Straßenverkehrsrecht.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 07.11.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2008-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6548-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. „Verkehrssektor als größte klimapolitische Herausforderung“ Kein Zugriff
    2. II. Luftschadstoffe – ein Risiko für die Umwelt und den Menschen Kein Zugriff
    3. III. Hohe Belastung durch Lärmbelästigung Kein Zugriff
    4. IV. Flächenverbrauch und Zersiedelung durch neue Verkehrswege Kein Zugriff
    5. V. Tote und Verletzte durch Unfälle im Straßenverkehr Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutzgüter der Transformation Kein Zugriff
    2. II. Strategien der Transformation Kein Zugriff
    3. III. Handlungsfelder der Transformation Kein Zugriff
  3. 1. I. Transformative Kraft der Städte Kein Zugriff
    2. II. Brennglas Berlin Kein Zugriff
2. 1. A. Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
  2. B. Klima- und umweltgerechte Gestaltung des Verkehrsraums Kein Zugriff
  3. C. Der städtische Straßenverkehrsraum Kein Zugriff
3. § 3 Forschungsfrage und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
4. § 4 Stand der Forschung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    2. II. Rechtsinstrument Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Rechtsmaterie der Verkehrsraumgestaltung als Zuordnungskategorie Kein Zugriff
    2. II. Der Verkehrsraum als mehrdimensionaler Regelungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. A. Das Raumplanungsrecht als Rechtsmaterie der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Raumplanungsrechts Kein Zugriff
    2. II. Der Raumordnungsplan als Rechtsinstrument der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Raumplanungsrechts Kein Zugriff
    2. II. Der Flächennutzungsplan als Rechtsinstrument der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    3. III. Der Bebauungsplan als Rechtsinstrument der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Raumplanungsrechts Kein Zugriff
    2. II. Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme als Rechtsinstrument der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. I. Einordnung in die Rechtsmaterie des Raumplanungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planfeststellung als nachvollziehende Entscheidung Kein Zugriff
      2. 2. Planfeststellung als Schritt im rechtlichen Entstehungsprozess einer Straße Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  6. F. Fazit Kein Zugriff
3. 1. A. Das Recht der öffentlichen Sachen als Rechtsmaterie der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Rechts der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der „zentrale straßenrechtliche Statusakt“ Kein Zugriff
      2. 2. Kreationsakt ohne transformatives Gestaltungspotential Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Actus contrarius zur Widmung Kein Zugriff
      2. 2. Annulationsakt ohne transformatives Gestaltungspotential Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ein eigenständiges Rechtsinstrument Kein Zugriff
      2. 2. Einfluss auf die Gestaltung des Verkehrsraums Kein Zugriff
    5. 1. 1. Die nachträgliche Änderung der Straßenklasse Kein Zugriff
      2. 2. Organisationsakt ohne Gestaltungspotential Kein Zugriff
    6. 1. 1. Unerhebliche bauliche Veränderungen im Rahmen der Widmung Kein Zugriff
      2. 2. Bauliche Maßnahmen der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    7. 1. 1. Funktionsweise des Sondernutzungskonzepts Kein Zugriff
      2. 2. Das Sondernutzungskonzept in der Interessenstruktur des Rechts der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
      3. 3. Verkehrsraumgestaltung mittels Maßgaben für die Genehmigungsvergabe Kein Zugriff
    8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
4. 1. A. Das Ordnungsrecht als Rechtsmaterie der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Ordnungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung als ordnungsrechtliches Instrument Kein Zugriff
      2. 2. Einfluss auf die Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
  3. 1. I. Einordnung in die Interessenstruktur des Ordnungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Luftreinhalteplanung Kein Zugriff
        b) Umsetzung mit der immissionsschutzrechtlichen Anordnung gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. 2. Einfluss auf die Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Lärmkarte Kein Zugriff
        (2) Lärmaktionsplan Kein Zugriff
        b) Umsetzung im Koordinationsmodell Kein Zugriff
      2. 2. Einfluss auf die Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
5. § 9 Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Nutzungsausschlüsse als Strategie klima- und umweltgerechter Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
    2. II. Exemplarisch ausgewählte Anwendungsfälle klima- und umweltgerechter Nutzungsausschlüsse Kein Zugriff
  2. B. Rechtssichere Bestimmung des Anwendungsbereichs der Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Flächenzuweisungen und Flächenfreihaltungen im Raumordnungsplan Kein Zugriff
    2. II. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Verkehrsflächenfestsetzungen im Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut: Die Fahrradzone als „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ Kein Zugriff
        b) Verfassungskonforme Auslegung: Sind Fahrradzonen bodenrechtlich relevant? Kein Zugriff
        c) Teleologische Auslegung: Der Ausgleich von Raumnutzungskonflikten Kein Zugriff
        (1) Konkurrenz zwischen dem Bauplanungsrecht und dem Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
        (2) Konkurrenz zwischen dem Bauplanungsrecht und dem Recht der Luftreinhaltung Kein Zugriff
        (3) Konkurrenz zwischen dem Bauplanungsrecht und dem Recht der Lärmminderung Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut: Die Zone für emissionsarme Verkehrsarten als „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“? Kein Zugriff
        b) Verfassungskonforme Auslegung: Sind Zonen für emissionsarme Verkehrsarten bodenrechtlich relevant? Kein Zugriff
        c) Teleologische Auslegung: Der Ausgleich von Raumnutzungskonflikten Kein Zugriff
        d) Systematische Auslegung: Koordination verschiedener Rechtsmaterien Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Wortlaut: Die Verkehrsfläche für öffentliche Verkehre als „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“? Kein Zugriff
        b) Verfassungskonforme Auslegung: Sind Zonen für öffentliche Verkehre bodenrechtlich relevant? Kein Zugriff
        c) Teleologische Auslegung: Der Ausgleich von Raumnutzungskonflikten Kein Zugriff
        d) Systematische Auslegung: Koordination verschiedener Rechtsmaterien Kein Zugriff
        e) Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Kritik am Tatbestandsmerkmal der „Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung“ und Reformvorschlag Kein Zugriff
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Nutzungsausschlüsse als Bestandteil einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme Kein Zugriff
    2. II. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Wortlaut: Fußgänger- und Fahrradverkehr als „Benutzungsart“ Kein Zugriff
        (1) Abgrenzung von der konkurrierenden Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für den Straßenverkehr Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung von der konkurrierenden Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für das Bodenrecht Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut: Emissionsarmer Verkehr als „Benutzungsart“? Kein Zugriff
        (1) Abgrenzung von der konkurrierenden Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes für die Luftreinhaltung und die Lärmbekämpfung Kein Zugriff
        (2) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Wortlaut: Öffentlicher Verkehr als „Benutzungszweck“? Kein Zugriff
        b) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Keine Nutzungsausschlüsse mithilfe der Straßenbaulast Kein Zugriff
    3. III. Keine Nutzungsausschlüsse mithilfe des Sondernutzungskonzepts Kein Zugriff
  2. B. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Vorab: „Präferenz- und Privilegienfeindlichkeit“ des Straßenverkehrsrechts Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut: Benutzung der Straße „beschränken oder verbieten“ Kein Zugriff
        b) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        c) Systematische Auslegung: Koordination verschiedener Rechtsmaterien Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        (1) Konkurrenz zwischen Straßenverkehrsrecht und Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
        (2) Konkurrenz zwischen Straßenverkehrsrecht und Straßenverkehrszulassungsrecht Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. a) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte der Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        b) Systematische Auslegung: Koordination verschiedener Rechtsmaterien Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. II. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Klima- und umweltgerechte Zonen im Luftreinhalteplan Kein Zugriff
    2. II. Klima- und umweltgerechte Zonen im Lärmaktionsplan Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
5. § 14 Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Berücksichtigungsfähige Belange Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gesetzestechniken der Sensitivität Kein Zugriff
      2. 2. Schutzgutorientierte Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Verfassungsrechtliche Grenzen der Sensitivität Kein Zugriff
  2. B. Sensitivität und Begründung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) § 1 Abs. 2 ROG Kein Zugriff
        b) § 2 Abs. 2 ROG Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) § 1 Abs. 5 BauGB Kein Zugriff
        b) § 1 Abs. 6 BauGB Kein Zugriff
        c) § 1a BauGB Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Die städtebauliche Sanierungsmaßnahme Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie als äußere Grenze der gemeindlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. a) Unterscheidung zwischen Erwägungs- und Regelungskompetenz Kein Zugriff
        (1) Verankerung des Maßstabs in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (2) Unterschiedliche Rezeption in der Literatur Kein Zugriff
        c) Schlussfolgerung für die Berücksichtigung von Belangen des Klimas und der Umwelt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verkehrsraumgestaltung als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
      2. 2. Im Besonderen: Bauleitplanung als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Bestandsaufnahme: Beschränkung auf stadt- und verkehrspolitische Belange Kein Zugriff
        b) Umwelt- und klimaschutzsensitive Auslegung des öffentlichen Wohls Kein Zugriff
        c) Sonderfall Berlin? Kein Zugriff
      2. 2. Ermessen Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis und Reformvorschlag für eine ausdrücklich klima- und umweltschutzsensitive Teileinziehung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Regelmäßiges Verkehrsbedürfnis Kein Zugriff
      2. a) Normative Aufzählung öffentlicher Belange neben dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis Kein Zugriff
        b) Klimaschutzsensitive Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis und Reformvorschlag für eine ausdrücklich klima- und umweltschutzsensitive Straßenbaulast Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestandsaufnahme: Beschränkung auf straßenbezogene Belange Kein Zugriff
        (1) Schutzgut der Erlaubnispflicht: Störungsfreier Gemeingebrauch Kein Zugriff
        (2) Umwelt- und klimaschutzsensitiver Verkehrsbegriff Kein Zugriff
        (3) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        c) Sonderfall Berlin? Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis und Reformvorschlag für ein ausdrücklich umwelt- und klimaschutzsensitives Sondernutzungskonzept Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Im Raumplanungsrecht entwickelter Maßstab Kein Zugriff
      2. 2. Verkehrsraumgestaltung mit Mitteln des Straßenrechts als Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abgestufte Anforderungen an die Bestimmtheit von Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Einordnung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    3. 1. 1. Verhältnis der Gesetzgebungskompetenzen zur exekutiven Normanwendung Kein Zugriff
      2. a) Gesetzgebungskompetenzen und Ziele des Gesetzgebers Kein Zugriff
        b) Schlussfolgerungen für die Exekutive Kein Zugriff
      3. 3. Gesetzesvorrang = „Sperrwirkung“ entgegenstehender Gesetze Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. (1) Schutzgut: Sicherheit und Ordnung des Verkehrs Kein Zugriff
        (2) Eindimensionaler Verkehrsbegriff: Verkehr = Fortbewegung Kein Zugriff
        (3) Multimodaler Verkehrsbegriff Kein Zugriff
        b) Kein klima- und umweltschutzsensitives Ermessen Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. a) Tatbestandliche Selbstständigkeit der Sondertatbestände Kein Zugriff
        (1) Umweltschutzsensitiver Immissionsschutz Kein Zugriff
        (2) Kein klimaschutzsensitives Verständnis von Abgasen Kein Zugriff
        (1) Einschränkende Auslegung: Katastrophenfälle Kein Zugriff
        (2) Klimawandel kein Katastrophenfall im Sinne der Norm Kein Zugriff
        (3) „Hinsichtlich“: dienende Funktion Kein Zugriff
        (1) Kennzeichnung ohne Spielraum Kein Zugriff
        (2) Klima- und umweltschutzsensitive Vor-Entscheidung der Gemeinde Kein Zugriff
        (1) Nochmal umweltschutzsensitiver Immissionsschutz Kein Zugriff
        (2) Unterstützung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff
        f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (1) Tatbestandliche Unabhängigkeit von der Generalnorm des § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO Kein Zugriff
        (2) „Verbesserung des Schutzes der Umwelt, darunter des Klimaschutzes“ Kein Zugriff
        (1) Bleibende Grundorientierung des Straßenverkehrsrechts an der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs Kein Zugriff
        (2) Verhältnis der verschiedenen Zwecke zueinander in der Praxis der Verkehrsraumgestaltung Kein Zugriff
        c) Eingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (1) Zentrale Bedeutung für den Klima- und Umweltschutz im Straßenverkehr Kein Zugriff
        (2) Weitergehender Reformvorschlag: Gleichberechtigung der Schutzgüter Kein Zugriff
    2. 1. 1. Leitvorschrift des § 1 BImSchG Kein Zugriff
      2. a) Luftreinhalteplan Kein Zugriff
        b) Immissionsschutzrechtliche Anordnung Kein Zugriff
        c) Lärmaktionsplan Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. B. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung im Raumplanungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung im Recht der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
      3. a) Bedingung: Grundsensitivität für Belange des Klimas und der Umwelt Kein Zugriff
        b) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Einfluss auf die planerische Abwägung Kein Zugriff
        b) Verhältnis zu fachgesetzlichen Berücksichtigungsgeboten Kein Zugriff
        c) Summierung von Berücksichtigungsgeboten Kein Zugriff
      2. a) Anwendbarkeit im landesrechtlichen Straßenrecht Kein Zugriff
        b) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. a) Gesetzeszweck sticht Berücksichtigungsgebot Kein Zugriff
        b) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. II. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Direkte Anwendbarkeit auf die Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung im Raumplanungsrecht Kein Zugriff
        b) Keine Anwendbarkeit auf die Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung im Recht der öffentlichen Sachen Kein Zugriff
        c) Eingeschränkte Anwendbarkeit auf die Rechtsinstrumente der Verkehrsraumgestaltung im Ordnungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung: Anreicherung der Ermessenserwägungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Fazit Kein Zugriff
6. § 20 Fazit Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 377 - 380
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 402