Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Bestechung und Bestechlichkeit ausländischer Amtsträger

De lege lata und de lege ferenda
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Strafrecht, Band 61
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

In der Compliance-Beratung von Unternehmen spielt die Verhinderung von Auslandskorruption eine bedeutende Rolle. Angestoßen durch völkerrechtliche Übereinkommen hat der deutsche Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Bestechung (IntBestG) und dem EU-Bestechungsgesetz (EUBestG) das deutsche Korruptionsstrafrecht früh internationalisiert. Spätestens das Urteil des Bundesgerichtshofs zum „Fall Siemens“ hat jedoch gezeigt, dass bei diesen Gesetzen nicht nur Einzelfragen ungeklärt sind.

Die Untersuchung schafft zunächst die für eine sinnvolle Anwendung des geltenden Rechts erforderlichen dogmatischen Grundlagen. Aus rechtspolitischer Perspektive schließt sich die Darstellung an, durch welche Übereinkommen die Internationalisierung des deutschen Korruptionsstrafrechts weiter vorangetrieben werden soll – und inwieweit der deutsche Gesetzgeber bislang gut daran getan hat, diese Änderungen nicht umzusetzen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0078-3
ISBN-Online
978-3-8452-4400-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Strafrecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Sebastian Münkel
  2. Vorwort Kein Zugriff Sebastian Münkel
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Sebastian Münkel
  4. Einleitung Kein Zugriff Sebastian Münkel
    1. Zur Entstehungsgeschichte des IntBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
    2. Die Transformation des OECD-Bestechungsübereinkommens in deutsches Recht Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Internationalisierung des Schutzgutes der §§ 331 ff. StGB? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Modifikation des Schutzgutes: Wettbewerbsbezug? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Einwände gegen den Schutz der Sachlichkeit ausländischer Amtsführung Kein Zugriff Sebastian Münkel
      4. Präzisierung des Schutzgutes „internationaler Wettbewerb“ Kein Zugriff Sebastian Münkel
      5. Sebastian Münkel
        1. Zur Kritik am Schutz des nationalen Wettbewerbs Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Zur Kritik an der „Internationalisierung“ des Wettbewerbsschutzes Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Verfehltes Festhalten der Kritiker an einem vorpositiven Rechtsgutsbegriff? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      6. Fazit: Art. 2 § 1 IntBestG i.V.m. § 334 Abs. 1 S. 1 StGB als eigener Straftatbestand Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Sebastian Münkel
        1. Amtsträgerbegriff: Rückgriff auf das jeweilige nationale Recht? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Sebastian Münkel
          1. Sebastian Münkel
            1. Die gemeinschaftsautonome Auslegung durch den EuGH Kein Zugriff Sebastian Münkel
            2. Die autonome Auslegung der EMRK durch den EGMR Kein Zugriff Sebastian Münkel
            3. Die autonome Auslegung im VN-Kaufrecht Kein Zugriff Sebastian Münkel
            4. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. Sebastian Münkel
            1. Funktionaler Amtsträgerbegriff [A2] Kein Zugriff Sebastian Münkel
            2. Institutioneller Amtsträgerbegriff [A1] Kein Zugriff Sebastian Münkel
            3. Amtsträger internationaler Organisationen [A3] Kein Zugriff Sebastian Münkel
            4. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
          3. Verzicht auf eine autonome Begriffsbestimmung? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Sebastian Münkel
        1. Bestimmung in Analogie zu § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Rückgriff auf das ausländische bzw. internationale Recht? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Sebastian Münkel
          1. Art. 2 § 1 Nr. 1 lit. a IntBestG: Richter eines ausländischen Staates Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. Art. 2 § 1 Nr. 1 lit. b IntBestG: Richter eines internationalen Gerichts Kein Zugriff Sebastian Münkel
          3. Art. 2 § 1 Nr. 2 lit. a IntBestG: Amtsträger eines ausländischen Staates Kein Zugriff Sebastian Münkel
          4. Sebastian Münkel
            1. Sebastian Münkel
              1. Das Zollwesen Kein Zugriff Sebastian Münkel
              2. Das Steuer- und Abgabenwesen Kein Zugriff Sebastian Münkel
              3. Das Genehmigungs-/Konzessionswesen Kein Zugriff Sebastian Münkel
              4. Das Polizei-/Militärwesen Kein Zugriff Sebastian Münkel
              5. Sonstiges Kein Zugriff Sebastian Münkel
              6. Zwischenfazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
            2. Sebastian Münkel
              1. Für ein öffentliches Unternehmen mit Sitz im Ausland Kein Zugriff Sebastian Münkel
              2. Bei bzw. für eine Behörde eines ausländischen Staates Kein Zugriff Sebastian Münkel
              3. „Oder sonst öffentliche Aufgaben (…) wahrzunehmen“ Kein Zugriff Sebastian Münkel
          5. Internationale Amtsträger: Art. 2 § 1 Nr. 2 lit. c IntBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
          6. Soldaten: Art. 2 § 1 Nr. 3 IntBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
        4. Fazit: Unbestimmtheit des Art. 2 § 1 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 IntBestG? Kein Zugriff Sebastian Münkel
    5. Der Vorteil für den Amtsträger (bzw. Dritten) Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Zur Konventionskonformität der Beschränkung auf pflichtwidrige Diensthandlungen Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Sebastian Münkel
        1. Völkerrechtlich determinierter Pflichtenmaßstab Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Sebastian Münkel
          1. Rückgriff auf das Recht des Staates, für den der ausländische Amtsträger tätig ist Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. Sebastian Münkel
            1. Keine Anwendung des § 334 Abs. 3 Nr. 2 StGB im IntBestG? Kein Zugriff Sebastian Münkel
            2. § 334 Abs. 3 Nr. 2 StGB im Rahmen des IntBestG anwendbar Kein Zugriff Sebastian Münkel
            3. Anwendbarkeit des § 334 Abs. 3 Nr. 1 StGB? Kein Zugriff Sebastian Münkel
            4. Konsequenzen aus der Anwendbarkeit des § 334 Abs. 3 Nr. 2 StGB für die autonome Bestimmung der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff Sebastian Münkel
    7. Die Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Der Auftrag Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Sebastian Münkel
        1. Kein Vorteil in Fällen von „Extortion“ Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Kein Vorteil bei der Anspruchsdurchsetzung Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Sebastian Münkel
          1. Das US-amerikanische Verständnis von „facilitation payments“ Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. „Facilitation payments“ im OECD-Bestechungsübereinkommen Kein Zugriff Sebastian Münkel
          3. Sebastian Münkel
            1. Keine eigenständige Bedeutung für das IntBestG? Kein Zugriff Sebastian Münkel
            2. Lösung über die Sozialadäquanz? Kein Zugriff Sebastian Münkel
            3. Wettbewerbsrelevanz als maßgeblicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Sebastian Münkel
          4. Keine „Extortion“ und „facilitation payments“ bei der Auftragsvergabe Kein Zugriff Sebastian Münkel
          5. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Konstellation 1: Grenzüberschreitender Waren- bzw. Dienstleistungsverkehr Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Konstellation 2: Unselbständige Repräsentanz im Ausland Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Sebastian Münkel
        1. Kapitalbeteiligung ausreichend? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Grenzüberschreitender Waren- bzw. Dienstleistungsverkehr erforderlich? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Konstellation 1: Agent auf der Passivseite Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Konstellation 2: Agent auf der Aktivseite Kein Zugriff Sebastian Münkel
    1. Zur Entstehungsgeschichte des EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
    2. Die Transformation der europarechtlichen Verpflichtungen in deutsches Recht Kein Zugriff Sebastian Münkel
    3. Das Rechtsgut des EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
    4. Zur Rechtsnatur des EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Sebastian Münkel
        1. Sebastian Münkel
          1. Das Beamten- und Beschäftigtenstatut [G1] Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. Die abgeordneten Amtsträger [G2] Kein Zugriff Sebastian Münkel
          3. Amtsträger der Einrichtungen der Europäischen Union [G3] Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Nationale Beamte Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Assimilation hochrangiger Amtsträger Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Sebastian Münkel
        1. Richter eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union (Art. 2 § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit. a EUBestG) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Mitglied eines Gerichts der Europäischen Gemeinschaften(Art. 2 § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit. b EUBestG) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Amtsträger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union (Art. 2 § 1 Abs. 1 Nr. 2 lit. a EUBestG) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        4. Gemeinschaftsbeamte (Art. 2 § 1 Abs. 1 Nr. 2 lit. b EUBestG) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        5. Mitglieder der Kommission und des Rechnungshofs (Art. 2 § 1 Abs. 1 Nr. 2 lit. c EUBestG) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        6. Fazit zum Amtsträgerbegriff des EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Art. 2 § 2 Nr. 1 lit. a EUBestG – aktives Personalitätsprinzip Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Erweiterung des aktiven Personalitätsprinzips – Art. 2 § 2 Nr. 1 lit. b EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Art. 2 § 2 Nr. 2 EUBestG – passives Personalitäts- bzw. Schutzprinzip Kein Zugriff Sebastian Münkel
      4. Gesetzeskorrektur für die Passivseite? Kein Zugriff Sebastian Münkel
    7. Der Vorteil für den Amtsträger bzw. Dritten Kein Zugriff Sebastian Münkel
    8. Die Pflichtwidrigkeit der Diensthandlung Kein Zugriff Sebastian Münkel
    9. Die Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff Sebastian Münkel
    10. Das Verhältnis zwischen IntBestG und EUBestG Kein Zugriff Sebastian Münkel
    1. Einleitung Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Inhalt des Europaratübereinkommens Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Sebastian Münkel
        1. Der Schutzzweck der Bestechungsdelikte des Europaratübereinkommens Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Der Begriff des ausländischen Amtsträgers im Sinne des Europaratübereinkommens Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Der personale Geltungsbereich des Europaratübereinkommens Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Sebastian Münkel
        1. Der Schutzzweck der Bestechungsdelikte der VN-Konvention Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Der Begriff des ausländischen Amtsträgers nach der VN-Konvention Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Der personale Geltungsbereich der VN-Konvention Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Fazit zur VN-Konvention Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Sebastian Münkel
        1. Der Europäische Amtsträger (§ 11 Abs. 1 Nr. 2a StGB-E) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Der ausländische und internationale Bedienstete (§ 335a Abs. 1 StGB-E) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Erfassung von Auslandstaten Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Das Schutzgut der Tatbestände Bestechung und Bestechlichkeit ausländischer Amtsträger nach dem Regierungsentwurf Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Sebastian Münkel
        1. Europäische Amtsträger (§ 11 Abs. 1 Nr. 2a StGB-E) Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Sebastian Münkel
          1. Auslandsrechtsakzessorische Begriffsbestimmung bei § 335a Abs. 1 Nr. 2 StGB-E? Kein Zugriff Sebastian Münkel
          2. Autonome Begriffsbestimmung bei § 335a Abs. 1 Nr. 2 StGB-E? Kein Zugriff Sebastian Münkel
          3. Gespaltener Amtsträgerbegriff? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        3. Gesetzeskorrektur? Kein Zugriff Sebastian Münkel
        4. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Der völkerrechtliche Nichteinmischungsgrundsatz Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Nichteinmischungsgrundsatz und Strafrecht Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Sebastian Münkel
        1. Territorialität als Hauptanknüpfungspunkt Kein Zugriff Sebastian Münkel
        2. Personalitätsprinzip als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Sebastian Münkel
      4. Verstoß gegen Immunitätsvorschriften? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      5. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
      1. Einseitige Kriminalisierung als geeignetes Mittel? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      2. Erforderlichkeit der einseitigen Strafrechtsausdehnung? Kein Zugriff Sebastian Münkel
      3. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
  8. Fazit Kein Zugriff Sebastian Münkel
  9. Literaturverzeichnis2012 erschienene Aufastzliteratur konnte vor Drucklegung nur teilweise be­rück­sichtigt werden. Kein Zugriff Sebastian Münkel

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Studien zum Strafrecht"
Cover des Buchs: Die Zäsurwirkung von Urteilen bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung
Monographie Kein Zugriff
Nikola König
Die Zäsurwirkung von Urteilen bei der nachträglichen Gesamtstrafenbildung
Cover des Buchs: Erfahrungssätze im Strafprozess
Monographie Kein Zugriff
Flavia Frieden
Erfahrungssätze im Strafprozess
Cover des Buchs: Die Berücksichtigung von Sondernormen bei der strafrechtlichen Fahrlässigkeit im Licht des Strafverfassungsrechts
Monographie Kein Zugriff
Christin Schultze
Die Berücksichtigung von Sondernormen bei der strafrechtlichen Fahrlässigkeit im Licht des Strafverfassungsrechts
Cover des Buchs: Ungünstige Wiederaufnahme bei neuen Beweisen?
Monographie Kein Zugriff
Mona Bales
Ungünstige Wiederaufnahme bei neuen Beweisen?
Cover des Buchs: Strafrecht und Triage
Monographie Kein Zugriff
Lena Sonneck
Strafrecht und Triage

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex