Die Beiträge zu den sondergesetzlichen Wasserverbänden in Nordrhein-Westfalen

Christian Nienkemper

doi:10.5771/9783845289571

Zusammenfassung

Die neun sondergesetzlichen Wasserverbände in Nordrhein-Westfalen haben eine herausragende Bedeutung für die Wasserwirtschaft des Landes. Wurden die ersten sondergesetzlichen Wasserverbände gegründet, um den immensen wasserwirtschaftlichen Herausforderungen insbesondere infolge der industriellen Entwicklung des Ruhrgebietes und des rasanten Bevölkerungswachstums zu begegnen, haben sie heute eine umfassende Zuständigkeit im Bereich der Gewässerbewirtschaftung und des Ressourcenschutzes.

Entsprechend ihrem Charakter als Selbstverwaltungskörperschaften finanzieren sich die Verbände grundsätzlich durch die Beiträge ihrer Mitglieder. Das mit der Verbandsgründung verfolgte Ziel, einen umfassenden Ausgleich zwischen allen „Interessenten“ an einer geordneten Wasserwirtschaft in dem jeweiligen Verbandsgebiet – den Kommunen, der Industrie, dem Bergbau und der Landwirtschaft bis hin zu Wasserversorgern und Wasserkraftbetreibern – herbeizuführen und diese zur Verbandsmitgliedschaft und zur Tragung der finanziellen Lasten heranzuziehen, prägt auch heute noch die Beitragsveranlagung. Die bei der Beitragsumlage insbesondere wegen der heterogenen Mitgliederstruktur und der Vielgestaltigkeit der verschiedenen Verbandsaufgaben auftretenden Fragestellungen sind aus juristischer Sicht von besonderem Interesse. Die vorliegende Arbeit leistet eine systematische Darstellung dieser in der rechtswissenschaftlichen Literatur bisher wenig beachteten Rechtsmaterie.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 09.11.2917
ISBN-Print: 978-3-8293-1238-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8957-1
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 186
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVII
1. 1. 1. Wasserverbände auf der Grundlage des WVG Kein Zugriff
    2. Sondergesetzliche Wasserverbände Kein Zugriff
    3. Kommunale Zweckverbände Kein Zugriff
  2. 1. Körperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    2. Öffentlich-rechtliche Genossenschaft Kein Zugriff
  3. Die historische Entwicklung der sondergesetzlichen Wasserverbände Kein Zugriff
  4. Wasserwirtschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Verbände Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Steuer Kein Zugriff
    2. 1. Gebühr Kein Zugriff
      2. Beitrag Kein Zugriff
    3. Sonderabgabe Kein Zugriff
    4. Abgabe eigener Art Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsbedarf Kein Zugriff
    2. 1. Beitrag als selbstverständliche Folge der Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
      2. „Besondere Sachnähe“ der Verbandsmitglieder Kein Zugriff
      3. Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Keine Solidarität im Sinne sozialer Umverteilung Kein Zugriff
    2. Solidarität im Sinne genossenschaftlicher Selbsthilfe Kein Zugriff
  3. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. Natürliche und juristische Personen des Privatrechts Kein Zugriff
    2. Körperschaften des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  5. Art. 9 Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Aufgabeninhalt Kein Zugriff
        Grenzen der Umlagefähigkeit von Kosten der Gewässerunterhaltung auf die Verbandsmitglieder Kein Zugriff
      2. Rückführung ausgebauter oberirdischer Gewässer in einen naturnahen Zustand Kein Zugriff
      3. Regelung des Grundwasserstandes Kein Zugriff
      4. Abwehr von nachteiligen Veränderungen aufgrund von Einwirkungen auf den Grundwasserstand Kein Zugriff
      5. Bewässerung und Entwässerung von Grundstücken Kein Zugriff
    2. 1. Ausgleich der Wasserführung, §§ 87 f. LWG Kein Zugriff
        Gewässerausbau, § 67 WHG, §§ 89, 100-104 LWG Kein Zugriff
        Sicherung des Hochwasserabflusses Kein Zugriff
      2. Beschaffung und Bereitstellung von Wasser zur Trink- und Betriebswasserversorgung sowie zur Ausnutzung der Wasserkraft Kein Zugriff
    3. 1. Abwasserbeseitigung Kein Zugriff
      2. Abwehr von nachteiligen Veränderungen des oberirdischen Wassers Kein Zugriff
    4. 1. Entsorgung der bei der Durchführung der Verbandsaufgaben anfallenden Abfälle Kein Zugriff
      2. Ermittlung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse Kein Zugriff
      3. Förderung von Maßnahmen zur Minderung des Wasserverbrauchs Kein Zugriff
  2. Abwasserbeseitigung außerhalb des Verbandsgebietes Kein Zugriff
  3. Übernahme von Aufträgen Kein Zugriff
2. Pflichten Kein Zugriff
3. Verbindlichkeiten Kein Zugriff
4. Ordentliche Haushalts- und Wirtschaftsführung Kein Zugriff
5. Erforderlichkeit und Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
6. Ansatzfähige Kosten Kein Zugriff
1. 1. 1. Land NRW Kein Zugriff
    2. Kreisfreie Städte, kreisangehörige Städte, Gemeinden Kein Zugriff
    3. Kreise Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Rechtsnatur der Berechtigungen Kein Zugriff
      2. Zugrunde liegende bergrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
    2. 1. Bergwerkseigentum und Bewilligung Kein Zugriff
        Bergwerk Kein Zugriff
      2. Tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
        Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundstückseigentum Kein Zugriff
        Erbbauberechtigte Kein Zugriff
      2. Anlage Kein Zugriff
        Verkehrsanlage Kein Zugriff
      3. Unternehmen Kein Zugriff
        Gewerblich Kein Zugriff
    2. 1. Roh- oder Reinvorteil? Kein Zugriff
        Individueller oder gruppenbezogener Vorteil? Kein Zugriff
        Unternehmens-, Grundstücks- und (Verkehrs-) Anlagenbezogenheit des Vorteils Kein Zugriff
        Kausalität Kein Zugriff
        Haben oder zu erwarten haben Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Äquivalenztheorie Kein Zugriff
        Verursachen eines Verbandsunternehmens als Auslösen eines Handlungsbedarfs Kein Zugriff
        Begrenzung auf „schädigende Einwirkungen“ Kein Zugriff
        Konkretisierung durch den Bezug zur „realen Komponente“ Kein Zugriff
        Konkretisierung durch Orientierung an den Kriterien zur Störerbestimmung im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
        1 Die Kriterien zur Störerbestimmung im Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
        2 Übertragbarkeit auf den Verursacher-Begriff bei der Mitgliedschaftsregelung Kein Zugriff
        Konkretisierung des „Verursacherbegriffs“ durch die jeweilige Aufgabenbeschreibung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Erschweren Kein Zugriff
        Zu erwarten haben Kein Zugriff
    3. Mindestbeitragshöhe und Zustellung des Beitragsbescheides Kein Zugriff
  4. Wasserentnehmer Kein Zugriff
  5. Sonderregelungen im ErftVG Kein Zugriff
  6. Mitglieder außerhalb des Verbandsgebietes, § 6 Abs. 1 S 2 LippeVG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Bindungswirkung, Außenwirkung Kein Zugriff
      2. Gestaltungsspielraum und gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
      3. Normenhierarchie innerhalb des Verbandsrechts Kein Zugriff
      4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. Sichtweise der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Sichtweise der Literatur Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Willkürverbot Kein Zugriff
      2. Berechenbarkeit des Staatshandelns Kein Zugriff
      3. Legitimation und Kontrolle Kein Zugriff
      4. Distanz zum Staat Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vorbereitung der eigenen Wahlentscheidung Kein Zugriff
      2. Ermöglichung der Teilnahme an „der öffentlichen Meinung“ Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Gleichheitssichernde und sozialstaatliche Publikationszwecke Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Vorbehalt des Gesetzes und hinreichende Bestimmtheit der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
2. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. Beitragsgruppenbildung anhand der Verbandsaufgaben Kein Zugriff
    2. Anlagenbezogene Beitragsgruppenbildung Kein Zugriff
    3. Beitragsgruppenbildung anhand „personaler Kriterien“ Kein Zugriff
3. 1. Beschreibung der Prinzipien Kein Zugriff
  2. Interessenlage Kein Zugriff
  3. Rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  4. 1. Grenzen für eine solidarische Veranlagung Kein Zugriff
    2. 1. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. Allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
      3. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
  5. Praxis der Verbände Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Roh- oder Reinvorteil Kein Zugriff
        Individueller oder kollektiver Vorteil Kein Zugriff
        Kausalität und Aufgabenbezug Kein Zugriff
        Bezug zur mitgliedschaftsbegründenden Eigenschaft Kein Zugriff
        Unmittelbar und mittelbar Kein Zugriff
        Übernahme oder Erleichterung einer Pflicht Kein Zugriff
        1 Übernahme Kein Zugriff
        2 Erleichterung Kein Zugriff
      2. Vorteil hat oder zu erwarten hat Kein Zugriff
    2. 1. Kostenbegriff Kein Zugriff
      2. Nachteilige Veränderung im Verbandsgebiet Kein Zugriff
        Von den Mitgliedern herbeigeführt oder zu erwarten Kein Zugriff
        Vermeiden, vermindern, beseitigen, ausgleichen Kein Zugriff
        Abnahme von dem Mitglied obliegenden Leistungen Kein Zugriff
        Verhältnis der beiden Zurechnungsgründe zueinander Kein Zugriff
      3. Zusammenhang zwischen der Einwirkung des Mitglieds oder der ihm obliegenden Leistung einerseits und den Kosten des Verbandes andererseits Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Zwingend kumulative oder auch alternative Berücksichtigung beider Aspekte Kein Zugriff
    2. Einschränkung des Gestaltungsspielraums durch das Willkürverbot Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzliche Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Konkurrenz zwischen Schadensausgleich und Beitragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        Entwicklung des „Kriteriums des unbeeinflussten Zustands“ Kein Zugriff
        Einschränkung dieses Kriteriums Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Sonderregelungen in RuhrVG, ErftVG und Eifel-RurVG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unmöglichkeit der Bestimmung des subjektiven Vorteils im Einzelfall Kein Zugriff
        Individuelle Alternativkostenhypothese Kein Zugriff
        Marktpreis der Verbandsleistung Kein Zugriff
      2. Kostenverursachung Kein Zugriff
    2. 1. Vorteil Kein Zugriff
        Kostenverursachung Kein Zugriff
        Kombination beider Aspekte Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Ausgangspunkt in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        Rechtsprechung des früher zuständigen 9. Senats des OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Rechtsprechung des 20. Senats des OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Rechtsprechung des 15. Senats des OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
5. Sonderregelungen für die Veranlagung der Braunkohlenbergwerke im Erftverband, §§ 37-39 ErftVG Kein Zugriff
6. 1. 1. Grundsätzlicher Zweijahresversatz Kein Zugriff
    2. 1. Vereinbarkeit mit § 26 Abs. 2 LippeVG Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz und das Prinzip der Umlagefinanzierung Kein Zugriff
      3. Missbrauchsrisiken Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterhaltung der Lippe (Abschn. 2.1.1 LippeV-VR) Kein Zugriff
      2. Deiche an der Lippe (Abschn. 2.1.2 LippeV-VR) Kein Zugriff
    2. 1. Kosten der Abwasserkanäle der Abwassernetze der Städte und Gemeinden Kein Zugriff
        Vorabbelastung der Wasserwerke Kein Zugriff
        Vorabbelastung der Bergwerkseigentümer Kein Zugriff
        Verteilung der übrigen Kosten Kein Zugriff
      2. Ergänzende Grundsätze für die Rückführung offener Schmutzwasserläufe in einen naturnahen Zustand (Abschn. 2.2.2 LippeV-VR) Kein Zugriff
    3. Entwässerungspumpwerke (Abschn. 2.3 LippeV-VR) Kein Zugriff
    4. 1. Vorabbelastung der Wasserwerke (Abschn. 2.4 Abs. 1 LippeV-VR) Kein Zugriff
      2. Kostenanteil für das Niederschlagswasser (Abschn. 2.4 Abs. 3 LippeV-VR) Kein Zugriff
        Städte und Gemeinden Kein Zugriff
        Gewerbliche Unternehmen Kein Zugriff
    5. Sonstige Gewässergütemaßnahmen (Abschn. 2.5 LippeV-VR) Kein Zugriff
  3. Vermögensplan, Abschnitt Wiederherstellungsarbeiten Kein Zugriff
  4. Sonderinteressen Kein Zugriff
  5. Nachlaufende Beiträge Kein Zugriff
7. 1. Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften über die nachlaufende Beitragsveranlagung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausscheiden aus dem Verband Kein Zugriff
      2. VG Düsseldorf Kein Zugriff
        VG Arnsberg Kein Zugriff
        OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. Konkret-individuelles oder beitragsgruppenbezogenes Begriffsverständnis Kein Zugriff
      2. Verwaltungsgericht Düsseldorf Kein Zugriff
        Verwaltungsgericht Arnsberg Kein Zugriff
        OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        Kalkulatorische Kosten Kein Zugriff
        1 Aufwendungen Kein Zugriff
        2 Verursachen Kein Zugriff
        Investitionen Kein Zugriff
    3. 1. Begriff der Vermeidbarkeit Kein Zugriff
      2. Beitragsgruppenbezogene Betrachtungsweise Kein Zugriff
        Individuelle Rechts- und Funktionsnachfolge Kein Zugriff
  3. 1. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Insbesondere: Eingriffsschwellen Kein Zugriff
    3. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Insbesondere: Einbeziehung von Investitionskosten Kein Zugriff
      3. Insbesondere: Einbeziehung von kalkulatorischen Kosten Kein Zugriff
    4. 1. Reduktionsfaktor zum Ausschluss vermeidbarer Kosten Kein Zugriff
      2. Ausgleich durch andere Mitglieder Kein Zugriff
    5. 1. Weitere Einschränkung der Teilnahme Kein Zugriff
      2. Wiedererhöhung der Teilnahme Kein Zugriff
    6. Missbrauchsschutz Kein Zugriff
1. 1. Abwasserabgabengesetz Kein Zugriff
  2. Wasserentnahmeentgeltgesetz Kein Zugriff
  3. Wasserhaushaltsgesetz und Landeswassergesetz NRW Kein Zugriff
  4. Kommunale Gebühren Kein Zugriff
2. Doppelmitgliedschaft in mehreren Verbänden Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 186

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