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Externe Kartellunterstützer im Europäischen Kartellrecht

Autor:innen:
Verlag:
 04.05.2018

Zusammenfassung

Die kartellrechtliche Verantwortlichkeit externer Kartellunterstützer, d.h. von Unternehmen, die nicht in Wettbewerb zu den auf einem bestimmten Markt tätigen Unternehmen stehen und auch kein produktbezogenes Verhältnis zu dem Markt aufweisen, wurde seitens des EuGH erstmals in der Rs. AC-Treuhand bejaht. Diese Arbeit nimmt die Entscheidung zum Anlass, die Möglichkeiten der Erfassung externer Kartellunterstützer zu untersuchen. Unter Rückgriff auf eine spieltheoretische Analyse der Problematik wird eine Schadenstheorie externer Kartellunterstützer entwickelt und auf ihre Anwendbarkeit sowohl im bußgeldrechtlichen als auch im kartellzivilrechtlichen Kontext hin überprüft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
04.05.2018
ISBN-Print
978-3-8487-4889-1
ISBN-Online
978-3-8452-9078-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
61
Sprache
Deutsch
Seiten
253
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Begriff des externen Kartellunterstützers Kein Zugriff
    2. B. Einführung in die rechtliche Problemstellung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Die Notwendigkeit einer vorangestellten spieltheoretischen Analyse Kein Zugriff
        1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
          1. a) Kollusion Kein Zugriff
          2. b) Externe Unterstützer Kein Zugriff
      3. III. Allgemeine Voraussetzungen der Kollusion Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Einleitung Kein Zugriff
          2. b) Die Herstellung von Markttransparenz durch öffentliche Information (Public Monitoring) Kein Zugriff
          3. c) Austausch privater Informationen Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Die Bildung operabler Annahmen mit Hilfe externer Unterstützer Kein Zugriff
          2. b) Die Effektivierung des privaten Informationsaustausches mit Hilfe externer Unterstützer Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Das Paradoxon größtmöglicher Sanktionen Kein Zugriff
          2. b) Übereinstimmende Verhaltensinterpretation als Grundlage effizienter Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
          1. a) Die Verifizierung des Sanktionspotentials durch externe Unterstützer Kein Zugriff
          2. b) Die Effektivierung bestehender Sanktionsmechanismen Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Die Erhöhung des Diskontfaktors mit Hilfe externer Kartellunterstützer Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
    3. C. Erkenntnisse für die rechtliche Bewertung Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Die Maßgeblichkeit der tatbestandlichen Erfassung unter Art. 101 AEUV für die öffentliche Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. II. Art. 101 AEUV als „ambivalente Norm“ Kein Zugriff
        1. 1. Das Gebot der einheitlichen Auslegung gleichlautender Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          1. a) Befürwortende Ansichten Kein Zugriff
          2. b) Ablehnende Ansichten Kein Zugriff
            1. aa) Verweis auf das Gebot effektiven Wettbewerbsschutzes unzureichend Kein Zugriff
            2. bb) Keine einheitlich restriktive Auslegung auf Tatbestandsseite Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Keine Erfassung der Beihilfe als normative Kategorie Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
        2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
        2. 2. Keine Konstruktion der Normadressatenschaft mittels der Figur der einheitlichen und komplexen fortgesetzten Zuwiderhandlung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Die Notwendigkeit eines Verstoßes gegen das Selbstständigkeitspostulat als Frage nach dem normativen Anknüpfungspunkt des Art. 101 AEUV Kein Zugriff
            2. bb) Das Selbstständigkeitspostulat als maßgeblichen normativen Anknüpfungspunkt vertretende Ansichten Kein Zugriff
            3. cc) Die Notwendigkeit der Einbeziehung des Drittschutzes befürwortende Ansichten Kein Zugriff
            4. dd) Rechtsprechung und Kommissionspraxis Kein Zugriff
              1. (1) Grundlegung Kein Zugriff
              2. (2) Der Art. 101 AEUV zugeschriebene Drittschutz als Überschneidung verschiedenartiger Konfliktlinien Kein Zugriff
              3. (3) Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
              1. (1) Kein produktbezogenes Verhältnis im engeren Sinne Kein Zugriff
              2. (2) Erfordernis wirtschaftlicher Nähe als taugliche Begrenzung des Adressatenkreises? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Merkmal der Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
          2. b) Ansicht der Kommission: Externe Kartellunterstützer als Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsprechung und Kommissionspraxis Kein Zugriff
        2. 2. Keine unmittelbare Einbindung des externen Kartellunterstützers in die Kartellabrede Kein Zugriff
        3. 3. Die Gebotenheit der Anknüpfung an die Unterstützungsabrede Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Vereinbarung Kein Zugriff
              2. (2) Abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Die der Unterstützungsabrede abstrakt innewohnende Möglichkeit der Beschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
              1. (1) Die Zulässigkeit der Berücksichtigung des rechtlichen und wirtschaftlichen Kontexts zu Lasten der Beteiligten Kein Zugriff
                1. i. Grundlegung Kein Zugriff
                2. ii. Literaturansichten Kein Zugriff
                3. iii. Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis Kein Zugriff
                4. iv. Stellungnahme Kein Zugriff
                1. i. Meinungsstand Kein Zugriff
                2. ii. Stellungnahme Kein Zugriff
              2. (2) Die objektive Geeignetheit der Unterstützungsabrede eine Beschränkung des Wettbewerbs unmittelbar herbeizuführen Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Kein Rekurs auf die sog. Bündeltheorie Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Die Spürbarkeit der von der Unterstützungsabrede ausgehenden Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          1. a) Die Freistellung der Unterstützungsabrede als notwendigerweise einzelfallabhängige Freistellung Kein Zugriff
          2. b) Die Freistellung der Unterstützungsabrede als notwendigerweise „akzessorische“ Freistellung Kein Zugriff
          3. c) Die Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung als spezifisches Ausschlusskriterium der Freistellung der Unterstützungsabrede Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis: Die Unterstützungsabrede als möglicher Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Grundlegung Kein Zugriff
          1. a) Herleitung Kein Zugriff
          2. b) Faktische Auswirkungen der Bereitschaft zur Risikoübernahme als Ausschlusskriterium Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Verschulden Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Ansichten der Literatur Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Ansichten der Literatur Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
            3. cc) Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
            1. aa) Den Ausschluss der Bebußung befürwortende Ansichten Kein Zugriff
            2. bb) Den Ausschluss der Bebußung ablehnende Ansichten Kein Zugriff
            3. cc) Rechtsprechung und Kommissionspraxis Kein Zugriff
            4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
            1. aa) Öffentliche Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
            2. bb) Private Kartellrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen der divergierenden Ansätze auf die kartellzivilrechtliche Verantwortlichkeit externer Kartellunterstützer im europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
          1. a) Die Reichweite der Schadensvermutung des § 33a Abs. 2 S. 1 GWB Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegung Kein Zugriff
            2. bb) Die Unerheblichkeit marktbezogener Verschuldenskriterien bei der Ermittlung der relativen Verantwortlichkeit externer Kartellunterstützer Kein Zugriff
                1. i. Grundlegung Kein Zugriff
                2. ii. Meinungsstand Kein Zugriff
                3. iii. Stellungnahme Kein Zugriff
              2. (2) Die Beiträge externer Kartellunterstützer zur Etablierung und Aufrechterhaltung der Kartellstabilität als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff 237 - 240
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 253

Literaturverzeichnis (245)

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