Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

RA Dr. Johannes Sedlmeier LL.M.

doi:10.5771/9783845220857

Zusammenfassung

Die Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitsgerichte wie auch Arbeitgeber häufig. Ausgehend von der umstrittenen Frage, unter welchen Voraussetzungen Leistungsschwäche zur Kündigung führen kann, untersucht der Autor den Inhalt der Leistungspflicht des Arbeitnehmers und entwickelt anhand plastischer Fallbeispiele einen Ansatz zur Ermittlung von Leistungsstörungen. Dabei wird unter Berücksichtigung der Lösungsansätze einzelner ausländischer Rechtsordnungen und deutscher Gesetzesentwürfe versucht, das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ dogmatisch zu erfassen und in das allgemeine Leistungsstörungsrecht einzuordnen. Vorgeschlagen wird ein Weg zur Bestimmung des angemessenen Einsatzes des objektiv versprochenen Leistungsvermögens eines Arbeitnehmers.

Im zweiten Teil der Untersuchung werden die Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung systematisch dargestellt, wobei ein Schwerpunkt auf die Möglichkeit des Arbeitgebers zu Abmahnung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses gelegt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 30.11.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4987-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2085-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19
1. 1. Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 20 - 22
  3. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  4. 1. Fall 1 (einfache Tätigkeit ohne Qualifi kationserfordernis): Kommissionierer Kein Zugriff
    2. Fall 2 (Tätigkeit mit abgeschlossener Berufsausbildung und begrenzter organisatorischer Eigenverantwortung): Industriekauffrau als Assistentin im Vertrieb Kein Zugriff
    3. Fall 3 (Tätigkeit mit Hochschulabschluß und großer organisatorischer Eigenverantwortung oder in leitender Funktion): angestellter Unternehmensberater Kein Zugriff
2. 1. Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. 1. Fälle unzureichender Leistung Kein Zugriff
    2. Fälle noch ausreichender Leistung Kein Zugriff
    3. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
3. 1. 1. Inhalt der primären Leistungspfl icht Kein Zugriff
1. Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht Kein Zugriff Seiten 33 - 36
2. 1. Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Erfordernis der Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
3. Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
4. Normative erläuternde oder ergänzende Auslegung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
5. 1. 1. Argument vertraglicher Risikozuweisung Kein Zugriff
    2. Argument des personenrechtlichen Einschlags Kein Zugriff
    3. Individueller Leistungsmaßstab wegen höchstpersönlicher Leistungspfl icht Kein Zugriff
    4. Kongruenz von Arbeitsaufgabe und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    5. Untauglichkeit des Begriffs „Normalleistung“ als Rechtsbegriff Kein Zugriff
    6. Argument fehlender Gewährleistungsvorschriften Kein Zugriff
    7. Argument möglicher Überforderung Kein Zugriff
    8. Argument der Speziesschuld Kein Zugriff
  2. 1. Gleiche Leistungspfl icht bei gleichen Vertragsbedingungen Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Leistungsfähigkeit kaum feststellbar Kein Zugriff
    3. Unverschuldete Minderleistung ausgeschlossen Kein Zugriff
    4. Vergleichbarkeit zur Gattungsschuld Kein Zugriff
    5. Anwendung schuldrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
  3. 1. Subjektive und objektive Verhaltensanforderungen bei Mauer Kein Zugriff
    2. Gemischt subjektiv-objektiver Maßstab bei Fahl Kein Zugriff
    3. Zugleich subjektiver und objektiver Ansatz bei Maschmann Kein Zugriff
    4. Typisiert-individueller Maßstab bei Servatius und Oetker/Maultzsch Kein Zugriff
    5. Individuell-objektiver Leistungsstandard bei Thüsing Kein Zugriff
    6. Üblicher Einsatz des objektiv-individuellen Leistungsvermögens bei Tillmanns Kein Zugriff
  4. 1. Ausgangspunkt Kündigungsschutzverfahren Kein Zugriff
    2. Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen Kein Zugriff
    3. Leistungsmaßstab bei steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
    4. Leistungsmaßstab bei nicht steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
    5. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
6. 1. Weder rein objektiver noch rein subjektiv-individueller Maßstab überzeugt Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  2. Leistungsinhalt umfaßt Leistungsvermögen und Einsatz Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  3. Objektiv versprochenes Leistungsvermögen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  4. Geschuldeter Einsatz des versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 79 - 80
7. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 80 - 80
1. Arbeitsleistungspfl icht in Österreich Kein Zugriff Seiten 81 - 83
2. 1. Auslegung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Unzureichende Arbeitsleistung und Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. Unzureichende Arbeitsleistung und Kündigung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 87
3. 1. Überblick über bisherige Entwürfe und Kodifi zierungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. 1. Vorkonstitutionelle Ansätze Kein Zugriff
    2. Entwicklungen in der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff
    3. 1. Entwurf der Arbeitsgesetzbuchkommission von 1977 Kein Zugriff
      2. Diskussionsentwurf von 1992 Kein Zugriff
      3. Entwurf des Freistaats Sachsen von 1995 Kein Zugriff
      4. Gesetzentwurf des Bundeslandes Brandenburg von 1996 Kein Zugriff
      5. Diskussionsentwurf von 2006/2007 Kein Zugriff
4. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 95 - 96
1. Ermittlung von Leistungsinhalt und -störung Kein Zugriff
1. 1. Problematik der Einzelfallbezogenheit Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. 1. Verkehrssitte Kein Zugriff
    2. Verkehrsanschauung Kein Zugriff
    3. Weitere Indizien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff
        Verkehrsanschauung Kein Zugriff
        Weitere Indizien Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 1 Kein Zugriff
    2. 1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff
        Verkehrsanschauung und weitere Indizien Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 2 Kein Zugriff
    3. 1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 3 Kein Zugriff
  4. 1. Faktoren, die sich dem Wortlaut der Vereinbarung entnehmen lassen Kein Zugriff
    2. Faktoren, die ohne Anhaltspunkte im Wortlaut den Erklärungsinhalt prägen Kein Zugriff
    3. Nach Vertragsschluß auftretende Indizien Kein Zugriff
    4. Faktoren, die nicht berücksichtigt werden können oder dürfen Kein Zugriff
  5. 1. Dynamik des Leistungsvermögens Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung einer Normalentwicklung Kein Zugriff
    3. Normalentwicklung bei Krankheit Kein Zugriff
  6. Bedeutung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  7. Zusammenfassung zu I. Kein Zugriff Seiten 119 - 120
2. 1. Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ Kein Zugriff Seiten 120 - 122
  2. 1. Abhängige oder selbständige Bestimmung möglich Kein Zugriff
    2. 1. Divergenz bei vertraglicher Regelung bestimmter Tätigkeiten oder Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff
      2. Divergenz bei vertraglicher Regelung subjektiver Aspekte der Leistung Kein Zugriff
      3. Divergenz bei vertraglichen Regelungen mit Erfolgsbezug Kein Zugriff
      4. Ergebnis: keine Divergenz Kein Zugriff
    3. 1. Angemessener Einsatz Kein Zugriff
      2. Kein Einfl uß des Weisungsrechts auf den Umfang des geschuldeten Einsatzes Kein Zugriff
      3. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff
        Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff
        Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff
      4. Fazit zur Durchführung der Bestimmung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung zu II. Kein Zugriff Seiten 130 - 130
3. Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes Kein Zugriff Seiten 130 - 131
4. Konkretisierung durch Weisung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
5. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 133 - 133
1. 1. Problematik fehlender Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. 1. Parteivortrag als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Anwendbare Vergleichsgröße: eigene Soll-Leistung Kein Zugriff
    3. Keine Kategorisierung von Defi ziten Kein Zugriff
    4. Keine Toleranzgrenzen erforderlich Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung zu 2. Kein Zugriff
  3. 1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung einer Leistungsstörung Kein Zugriff
    2. Dauerhaftigkeit einer Leistungsstörung Kein Zugriff
  4. Exkurs: Ausgleich durch überobligatorischen Einsatz? Kein Zugriff Seiten 140 - 141
2. 1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Seiten 145 - 148
3. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 148 - 148
1. Erfordernis der Zurechenbarkeit Kein Zugriff Seiten 149 - 149
2. 1. Mögliche Ansätze Kein Zugriff Seiten 149 - 152
  2. Anwendbarkeit des Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 152 - 153
3. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 153 - 153
1. Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff
1. Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung Kein Zugriff Seiten 155 - 156
2. Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 156 - 157
3. 1. Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 157 - 160
  2. Anwendung beim Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  3. Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  4. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 163 - 163
4. Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 163 - 163
1. 1. 1. Regelmäßige Folge: Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff
2. Leistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 168 - 171
3. Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 171 - 171
1. 1. 1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff
2. Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 176 - 180
3. 1. Generelle Anwendbarkeit der Pfändungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  2. Anwendung der Pfändungsgrenzen bei Lohnminderungsabreden Kein Zugriff Seiten 181 - 182
4. Zurückbehalten der Vergütung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
5. Kürzung und Widerruf zusätzlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
6. Verwirkung von Vertragsstrafen Kein Zugriff Seiten 184 - 185
7. Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff Seiten 185 - 186
1. Einschlägige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 187 - 188
2. Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste Kein Zugriff Seiten 188 - 192
3. Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff Seiten 192 - 192
1. Kündigungsfreiheit – von der Regel zur Ausnahme Kein Zugriff Seiten 193 - 193
2. Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG Kein Zugriff Seiten 193 - 196
3. 1. Mögliche Konstellationen Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  2. 1. Prüfungsaufbau bei personenbedingter Kündigung Kein Zugriff
    2. Prüfungsaufbau bei verhaltensbedingter Kündigung Kein Zugriff
    3. Unterschiede im Prüfungsaufbau bei Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
    4. Folgen für die Beurteilung unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff
  3. Kritik am Ansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 201 - 203
  4. 1. Einheitliche dreistufi ge Überprüfung Kein Zugriff
    2. 1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff
      2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff
      3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
  6. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  7. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 210 - 210
4. Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff Seiten 210 - 211
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 212 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234

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