Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

RA Dr. Johannes Sedlmeier LL.M.

doi:10.5771/9783845220857

Zusammenfassung

Die Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitsgerichte wie auch Arbeitgeber häufig. Ausgehend von der umstrittenen Frage, unter welchen Voraussetzungen Leistungsschwäche zur Kündigung führen kann, untersucht der Autor den Inhalt der Leistungspflicht des Arbeitnehmers und entwickelt anhand plastischer Fallbeispiele einen Ansatz zur Ermittlung von Leistungsstörungen. Dabei wird unter Berücksichtigung der Lösungsansätze einzelner ausländischer Rechtsordnungen und deutscher Gesetzesentwürfe versucht, das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ dogmatisch zu erfassen und in das allgemeine Leistungsstörungsrecht einzuordnen. Vorgeschlagen wird ein Weg zur Bestimmung des angemessenen Einsatzes des objektiv versprochenen Leistungsvermögens eines Arbeitnehmers.

Im zweiten Teil der Untersuchung werden die Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung systematisch dargestellt, wobei ein Schwerpunkt auf die Möglichkeit des Arbeitgebers zu Abmahnung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses gelegt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4987-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2085-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Johannes Sedlmeier
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Johannes Sedlmeier
1. 1. Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Johannes Sedlmeier
  2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Johannes Sedlmeier
  3. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 22 - 25 Johannes Sedlmeier
  4. Johannes Sedlmeier
    1. Fall 1 (einfache Tätigkeit ohne Qualifi kationserfordernis): Kommissionierer Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Fall 2 (Tätigkeit mit abgeschlossener Berufsausbildung und begrenzter organisatorischer Eigenverantwortung): Industriekauffrau als Assistentin im Vertrieb Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Fall 3 (Tätigkeit mit Hochschulabschluß und großer organisatorischer Eigenverantwortung oder in leitender Funktion): angestellter Unternehmensberater Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
2. 1. Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Fälle unzureichender Leistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Fälle noch ausreichender Leistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
3. Johannes Sedlmeier
  1. Johannes Sedlmeier
    1. Inhalt der primären Leistungspfl icht Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
1. Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht Kein Zugriff Seiten 33 - 36 Johannes Sedlmeier
2. 1. Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Johannes Sedlmeier
  2. Erfordernis der Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Johannes Sedlmeier
3. Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Johannes Sedlmeier
4. Normative erläuternde oder ergänzende Auslegung Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Johannes Sedlmeier
5. 1. Johannes Sedlmeier
    1. Argument vertraglicher Risikozuweisung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Argument des personenrechtlichen Einschlags Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Individueller Leistungsmaßstab wegen höchstpersönlicher Leistungspfl icht Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Kongruenz von Arbeitsaufgabe und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    5. Untauglichkeit des Begriffs „Normalleistung“ als Rechtsbegriff Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    6. Argument fehlender Gewährleistungsvorschriften Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    7. Argument möglicher Überforderung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    8. Argument der Speziesschuld Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Gleiche Leistungspfl icht bei gleichen Vertragsbedingungen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Tatsächliche Leistungsfähigkeit kaum feststellbar Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Unverschuldete Minderleistung ausgeschlossen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Vergleichbarkeit zur Gattungsschuld Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    5. Anwendung schuldrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  3. Johannes Sedlmeier
    1. Subjektive und objektive Verhaltensanforderungen bei Mauer Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Gemischt subjektiv-objektiver Maßstab bei Fahl Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Zugleich subjektiver und objektiver Ansatz bei Maschmann Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Typisiert-individueller Maßstab bei Servatius und Oetker/Maultzsch Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    5. Individuell-objektiver Leistungsstandard bei Thüsing Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    6. Üblicher Einsatz des objektiv-individuellen Leistungsvermögens bei Tillmanns Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  4. Johannes Sedlmeier
    1. Ausgangspunkt Kündigungsschutzverfahren Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Leistungsmaßstab bei steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Leistungsmaßstab bei nicht steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    5. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
6. 1. Weder rein objektiver noch rein subjektiv-individueller Maßstab überzeugt Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Johannes Sedlmeier
  2. Leistungsinhalt umfaßt Leistungsvermögen und Einsatz Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Johannes Sedlmeier
  3. Objektiv versprochenes Leistungsvermögen Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Johannes Sedlmeier
  4. Geschuldeter Einsatz des versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Johannes Sedlmeier
7. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 80 - 80 Johannes Sedlmeier
1. Arbeitsleistungspfl icht in Österreich Kein Zugriff Seiten 81 - 83 Johannes Sedlmeier
2. 1. Auslegung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff Seiten 83 - 84 Johannes Sedlmeier
  2. Unzureichende Arbeitsleistung und Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 84 - 85 Johannes Sedlmeier
  3. Unzureichende Arbeitsleistung und Kündigung Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Johannes Sedlmeier
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Johannes Sedlmeier
3. 1. Überblick über bisherige Entwürfe und Kodifi zierungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Vorkonstitutionelle Ansätze Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Entwicklungen in der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Johannes Sedlmeier
      1. Entwurf der Arbeitsgesetzbuchkommission von 1977 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Diskussionsentwurf von 1992 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Entwurf des Freistaats Sachsen von 1995 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      4. Gesetzentwurf des Bundeslandes Brandenburg von 1996 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      5. Diskussionsentwurf von 2006/2007 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
4. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Johannes Sedlmeier
Johannes Sedlmeier
1. Ermittlung von Leistungsinhalt und -störung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
1. 1. Problematik der Einzelfallbezogenheit Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Verkehrssitte Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Verkehrsanschauung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Weitere Indizien Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  3. Johannes Sedlmeier
    1. Johannes Sedlmeier
      1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Johannes Sedlmeier
        Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
        Verkehrsanschauung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
        Weitere Indizien Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 1 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Johannes Sedlmeier
      1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Johannes Sedlmeier
        Ausgangspunkt: Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
        Verkehrsanschauung und weitere Indizien Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 2 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Johannes Sedlmeier
      1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 3 Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  4. Johannes Sedlmeier
    1. Faktoren, die sich dem Wortlaut der Vereinbarung entnehmen lassen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Faktoren, die ohne Anhaltspunkte im Wortlaut den Erklärungsinhalt prägen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Nach Vertragsschluß auftretende Indizien Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Faktoren, die nicht berücksichtigt werden können oder dürfen Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  5. Johannes Sedlmeier
    1. Dynamik des Leistungsvermögens Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Berücksichtigung einer Normalentwicklung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Normalentwicklung bei Krankheit Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  6. Bedeutung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Johannes Sedlmeier
  7. Zusammenfassung zu I. Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Johannes Sedlmeier
2. 1. Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ Kein Zugriff Seiten 120 - 122 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Abhängige oder selbständige Bestimmung möglich Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Johannes Sedlmeier
      1. Divergenz bei vertraglicher Regelung bestimmter Tätigkeiten oder Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Divergenz bei vertraglicher Regelung subjektiver Aspekte der Leistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Divergenz bei vertraglichen Regelungen mit Erfolgsbezug Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      4. Ergebnis: keine Divergenz Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Johannes Sedlmeier
      1. Angemessener Einsatz Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Kein Einfl uß des Weisungsrechts auf den Umfang des geschuldeten Einsatzes Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Johannes Sedlmeier
        Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
        Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
        Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      4. Fazit zur Durchführung der Bestimmung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  3. Zusammenfassung zu II. Kein Zugriff Seiten 130 - 130 Johannes Sedlmeier
3. Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Johannes Sedlmeier
4. Konkretisierung durch Weisung Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Johannes Sedlmeier
5. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 133 - 133 Johannes Sedlmeier
1. 1. Problematik fehlender Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Parteivortrag als Ausgangspunkt Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Anwendbare Vergleichsgröße: eigene Soll-Leistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Keine Kategorisierung von Defi ziten Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Keine Toleranzgrenzen erforderlich Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    5. Zusammenfassung zu 2. Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  3. Johannes Sedlmeier
    1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung einer Leistungsstörung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Dauerhaftigkeit einer Leistungsstörung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  4. Exkurs: Ausgleich durch überobligatorischen Einsatz? Kein Zugriff Seiten 140 - 141 Johannes Sedlmeier
2. 1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Johannes Sedlmeier
  2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Seiten 143 - 145 Johannes Sedlmeier
  3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Seiten 145 - 148 Johannes Sedlmeier
3. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 148 - 148 Johannes Sedlmeier
1. Erfordernis der Zurechenbarkeit Kein Zugriff Seiten 149 - 149 Johannes Sedlmeier
2. 1. Mögliche Ansätze Kein Zugriff Seiten 149 - 152 Johannes Sedlmeier
  2. Anwendbarkeit des Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 152 - 153 Johannes Sedlmeier
3. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 153 - 153 Johannes Sedlmeier
Johannes Sedlmeier
1. Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
1. Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung Kein Zugriff Seiten 155 - 156 Johannes Sedlmeier
2. Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Johannes Sedlmeier
3. 1. Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 157 - 160 Johannes Sedlmeier
  2. Anwendung beim Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 160 - 162 Johannes Sedlmeier
  3. Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Johannes Sedlmeier
  4. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 163 - 163 Johannes Sedlmeier
4. Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 163 - 163 Johannes Sedlmeier
1. Johannes Sedlmeier
  1. Johannes Sedlmeier
    1. Regelmäßige Folge: Unmöglichkeit Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Johannes Sedlmeier
      1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
2. Leistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 168 - 171 Johannes Sedlmeier
3. Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 171 - 171 Johannes Sedlmeier
1. Johannes Sedlmeier
  1. Johannes Sedlmeier
    1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
2. Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 176 - 180 Johannes Sedlmeier
3. 1. Generelle Anwendbarkeit der Pfändungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Johannes Sedlmeier
  2. Anwendung der Pfändungsgrenzen bei Lohnminderungsabreden Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Johannes Sedlmeier
4. Zurückbehalten der Vergütung Kein Zugriff Seiten 182 - 183 Johannes Sedlmeier
5. Kürzung und Widerruf zusätzlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184 Johannes Sedlmeier
6. Verwirkung von Vertragsstrafen Kein Zugriff Seiten 184 - 185 Johannes Sedlmeier
7. Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff Seiten 185 - 186 Johannes Sedlmeier
1. Einschlägige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Johannes Sedlmeier
2. Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste Kein Zugriff Seiten 188 - 192 Johannes Sedlmeier
3. Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff Seiten 192 - 192 Johannes Sedlmeier
1. Kündigungsfreiheit – von der Regel zur Ausnahme Kein Zugriff Seiten 193 - 193 Johannes Sedlmeier
2. Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG Kein Zugriff Seiten 193 - 196 Johannes Sedlmeier
3. 1. Mögliche Konstellationen Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Johannes Sedlmeier
  2. Johannes Sedlmeier
    1. Prüfungsaufbau bei personenbedingter Kündigung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Prüfungsaufbau bei verhaltensbedingter Kündigung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Unterschiede im Prüfungsaufbau bei Leistungsdefi ziten Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    4. Folgen für die Beurteilung unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  3. Kritik am Ansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 201 - 203 Johannes Sedlmeier
  4. Johannes Sedlmeier
    1. Einheitliche dreistufi ge Überprüfung Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    2. Johannes Sedlmeier
      1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
      3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
    3. Fazit Kein Zugriff Johannes Sedlmeier
  5. Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Johannes Sedlmeier
  6. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Johannes Sedlmeier
  7. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Johannes Sedlmeier
4. Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Johannes Sedlmeier
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 212 - 216 Johannes Sedlmeier
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234 Johannes Sedlmeier

Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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