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Monographie Kein Zugriff

Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitsgerichte wie auch Arbeitgeber häufig. Ausgehend von der umstrittenen Frage, unter welchen Voraussetzungen Leistungsschwäche zur Kündigung führen kann, untersucht der Autor den Inhalt der Leistungspflicht des Arbeitnehmers und entwickelt anhand plastischer Fallbeispiele einen Ansatz zur Ermittlung von Leistungsstörungen. Dabei wird unter Berücksichtigung der Lösungsansätze einzelner ausländischer Rechtsordnungen und deutscher Gesetzesentwürfe versucht, das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ dogmatisch zu erfassen und in das allgemeine Leistungsstörungsrecht einzuordnen. Vorgeschlagen wird ein Weg zur Bestimmung des angemessenen Einsatzes des objektiv versprochenen Leistungsvermögens eines Arbeitnehmers.

Im zweiten Teil der Untersuchung werden die Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung systematisch dargestellt, wobei ein Schwerpunkt auf die Möglichkeit des Arbeitgebers zu Abmahnung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses gelegt wird.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4987-7
ISBN-Online
978-3-8452-2085-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
234
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19
    Autor:innen:
      1. Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
        Autor:innen:
      2. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 20 - 22
        Autor:innen:
      3. Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 22 - 25
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Fall 1 (einfache Tätigkeit ohne Qualifi kationserfordernis): Kommissionierer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fall 2 (Tätigkeit mit abgeschlossener Berufsausbildung und begrenzter organisatorischer Eigenverantwortung): Industriekauffrau als Assistentin im Vertrieb Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fall 3 (Tätigkeit mit Hochschulabschluß und großer organisatorischer Eigenverantwortung oder in leitender Funktion): angestellter Unternehmensberater Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Fälle unzureichender Leistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fälle noch ausreichender Leistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Inhalt der primären Leistungspfl icht Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht Kein Zugriff Seiten 33 - 36
      Autor:innen:
      1. Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      2. Erfordernis der Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        Autor:innen:
    2. Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
      Autor:innen:
    3. Normative erläuternde oder ergänzende Auslegung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Argument vertraglicher Risikozuweisung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Argument des personenrechtlichen Einschlags Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Individueller Leistungsmaßstab wegen höchstpersönlicher Leistungspfl icht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kongruenz von Arbeitsaufgabe und Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Untauglichkeit des Begriffs „Normalleistung“ als Rechtsbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Argument fehlender Gewährleistungsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Argument möglicher Überforderung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Argument der Speziesschuld Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gleiche Leistungspfl icht bei gleichen Vertragsbedingungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Tatsächliche Leistungsfähigkeit kaum feststellbar Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unverschuldete Minderleistung ausgeschlossen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Vergleichbarkeit zur Gattungsschuld Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Anwendung schuldrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Subjektive und objektive Verhaltensanforderungen bei Mauer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gemischt subjektiv-objektiver Maßstab bei Fahl Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zugleich subjektiver und objektiver Ansatz bei Maschmann Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Typisiert-individueller Maßstab bei Servatius und Oetker/Maultzsch Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Individuell-objektiver Leistungsstandard bei Thüsing Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Üblicher Einsatz des objektiv-individuellen Leistungsvermögens bei Tillmanns Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ausgangspunkt Kündigungsschutzverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Leistungsmaßstab bei steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Leistungsmaßstab bei nicht steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Auswertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Weder rein objektiver noch rein subjektiv-individueller Maßstab überzeugt Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
      2. Leistungsinhalt umfaßt Leistungsvermögen und Einsatz Kein Zugriff Seiten 75 - 77
        Autor:innen:
      3. Objektiv versprochenes Leistungsvermögen Kein Zugriff Seiten 77 - 79
        Autor:innen:
      4. Geschuldeter Einsatz des versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 79 - 80
        Autor:innen:
    4. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 80 - 80
      Autor:innen:
    1. Arbeitsleistungspfl icht in Österreich Kein Zugriff Seiten 81 - 83
      Autor:innen:
      1. Auslegung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
        Autor:innen:
      2. Unzureichende Arbeitsleistung und Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 84 - 85
        Autor:innen:
      3. Unzureichende Arbeitsleistung und Kündigung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
        Autor:innen:
      4. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        Autor:innen:
      1. Überblick über bisherige Entwürfe und Kodifi zierungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Vorkonstitutionelle Ansätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungen in der Deutschen Demokratischen Republik Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Entwurf der Arbeitsgesetzbuchkommission von 1977 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Diskussionsentwurf von 1992 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Entwurf des Freistaats Sachsen von 1995 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gesetzentwurf des Bundeslandes Brandenburg von 1996 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Diskussionsentwurf von 2006/2007 Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 95 - 96
      Autor:innen:
  3. Autor:innen:
    1. Ermittlung von Leistungsinhalt und -störung Kein Zugriff
      Autor:innen:
      1. Problematik der Einzelfallbezogenheit Kein Zugriff Seiten 99 - 101
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verkehrssitte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verkehrsanschauung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere Indizien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verkehrsanschauung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Weitere Indizien Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 1 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ausgangspunkt: Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verkehrsanschauung und weitere Indizien Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 2 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 3 Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Faktoren, die sich dem Wortlaut der Vereinbarung entnehmen lassen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Faktoren, die ohne Anhaltspunkte im Wortlaut den Erklärungsinhalt prägen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Nach Vertragsschluß auftretende Indizien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Faktoren, die nicht berücksichtigt werden können oder dürfen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Dynamik des Leistungsvermögens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Berücksichtigung einer Normalentwicklung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Normalentwicklung bei Krankheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Bedeutung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 119 - 119
        Autor:innen:
      7. Zusammenfassung zu I. Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      1. Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ Kein Zugriff Seiten 120 - 122
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abhängige oder selbständige Bestimmung möglich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Divergenz bei vertraglicher Regelung bestimmter Tätigkeiten oder Tätigkeitsbereiche Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Divergenz bei vertraglicher Regelung subjektiver Aspekte der Leistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Divergenz bei vertraglichen Regelungen mit Erfolgsbezug Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis: keine Divergenz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Angemessener Einsatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kein Einfl uß des Weisungsrechts auf den Umfang des geschuldeten Einsatzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Fazit zur Durchführung der Bestimmung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung zu II. Kein Zugriff Seiten 130 - 130
        Autor:innen:
    1. Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes Kein Zugriff Seiten 130 - 131
      Autor:innen:
    2. Konkretisierung durch Weisung Kein Zugriff Seiten 131 - 133
      Autor:innen:
    3. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 133 - 133
      Autor:innen:
      1. Problematik fehlender Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 134 - 135
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Parteivortrag als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendbare Vergleichsgröße: eigene Soll-Leistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Kategorisierung von Defi ziten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Keine Toleranzgrenzen erforderlich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Zusammenfassung zu 2. Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung einer Leistungsstörung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Dauerhaftigkeit einer Leistungsstörung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Exkurs: Ausgleich durch überobligatorischen Einsatz? Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Seiten 141 - 143
        Autor:innen:
      2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Seiten 143 - 145
        Autor:innen:
      3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Seiten 145 - 148
        Autor:innen:
    1. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 148 - 148
      Autor:innen:
    1. Erfordernis der Zurechenbarkeit Kein Zugriff Seiten 149 - 149
      Autor:innen:
      1. Mögliche Ansätze Kein Zugriff Seiten 149 - 152
        Autor:innen:
      2. Anwendbarkeit des Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        Autor:innen:
    2. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 153 - 153
      Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff
      Autor:innen:
    1. Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung Kein Zugriff Seiten 155 - 156
      Autor:innen:
    2. Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 156 - 157
      Autor:innen:
      1. Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 157 - 160
        Autor:innen:
      2. Anwendung beim Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 160 - 162
        Autor:innen:
      3. Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 162 - 163
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 163 - 163
        Autor:innen:
    3. Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 163 - 163
      Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Regelmäßige Folge: Unmöglichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff
            Autor:innen:
    2. Leistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 168 - 171
      Autor:innen:
    3. Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 171 - 171
      Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung Kein Zugriff Seiten 176 - 180
      Autor:innen:
      1. Generelle Anwendbarkeit der Pfändungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 180 - 181
        Autor:innen:
      2. Anwendung der Pfändungsgrenzen bei Lohnminderungsabreden Kein Zugriff Seiten 181 - 182
        Autor:innen:
    3. Zurückbehalten der Vergütung Kein Zugriff Seiten 182 - 183
      Autor:innen:
    4. Kürzung und Widerruf zusätzlicher Leistungen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
      Autor:innen:
    5. Verwirkung von Vertragsstrafen Kein Zugriff Seiten 184 - 185
      Autor:innen:
    6. Ergebnis zu § 11 Kein Zugriff Seiten 185 - 186
      Autor:innen:
    1. Einschlägige Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 187 - 188
      Autor:innen:
    2. Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste Kein Zugriff Seiten 188 - 192
      Autor:innen:
    3. Ergebnis zu § 12 Kein Zugriff Seiten 192 - 192
      Autor:innen:
    1. Kündigungsfreiheit – von der Regel zur Ausnahme Kein Zugriff Seiten 193 - 193
      Autor:innen:
    2. Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG Kein Zugriff Seiten 193 - 196
      Autor:innen:
      1. Mögliche Konstellationen Kein Zugriff Seiten 196 - 197
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Prüfungsaufbau bei personenbedingter Kündigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Prüfungsaufbau bei verhaltensbedingter Kündigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unterschiede im Prüfungsaufbau bei Leistungsdefi ziten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Folgen für die Beurteilung unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Kritik am Ansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 201 - 203
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Einheitliche dreistufi ge Überprüfung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Betriebsbedingte Kündigung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
        Autor:innen:
      6. Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
        Autor:innen:
      7. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 210 - 210
        Autor:innen:
    3. Ergebnis zu § 13 Kein Zugriff Seiten 210 - 211
      Autor:innen:
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 212 - 216
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234
    Autor:innen:

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