Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 26
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmer beschäftigt Arbeitsgerichte wie auch Arbeitgeber häufig. Ausgehend von der umstrittenen Frage, unter welchen Voraussetzungen Leistungsschwäche zur Kündigung führen kann, untersucht der Autor den Inhalt der Leistungspflicht des Arbeitnehmers und entwickelt anhand plastischer Fallbeispiele einen Ansatz zur Ermittlung von Leistungsstörungen. Dabei wird unter Berücksichtigung der Lösungsansätze einzelner ausländischer Rechtsordnungen und deutscher Gesetzesentwürfe versucht, das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ dogmatisch zu erfassen und in das allgemeine Leistungsstörungsrecht einzuordnen. Vorgeschlagen wird ein Weg zur Bestimmung des angemessenen Einsatzes des objektiv versprochenen Leistungsvermögens eines Arbeitnehmers.
Im zweiten Teil der Untersuchung werden die Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung systematisch dargestellt, wobei ein Schwerpunkt auf die Möglichkeit des Arbeitgebers zu Abmahnung und Kündigung des Anstellungsverhältnisses gelegt wird.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4987-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2085-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 26
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 234
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Begriffsklärung Kein Zugriff Seiten 22 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fall 1 (einfache Tätigkeit ohne Qualifi kationserfordernis): Kommissionierer Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 2 (Tätigkeit mit abgeschlossener Berufsausbildung und begrenzter organisatorischer Eigenverantwortung): Industriekauffrau als Assistentin im Vertrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 3 (Tätigkeit mit Hochschulabschluß und großer organisatorischer Eigenverantwortung oder in leitender Funktion): angestellter Unternehmensberater Kein ZugriffAutor:innen:
- Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fälle unzureichender Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fälle noch ausreichender Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Analyse der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der primären Leistungspfl icht Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht Kein Zugriff Seiten 33 - 36Autor:innen:
- Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 36 - 38Autor:innen:
- Erfordernis der Konkretisierung Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Normative erläuternde oder ergänzende Auslegung Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argument vertraglicher Risikozuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument des personenrechtlichen Einschlags Kein ZugriffAutor:innen:
- Individueller Leistungsmaßstab wegen höchstpersönlicher Leistungspfl icht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kongruenz von Arbeitsaufgabe und Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Untauglichkeit des Begriffs „Normalleistung“ als Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument fehlender Gewährleistungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument möglicher Überforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument der Speziesschuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleiche Leistungspfl icht bei gleichen Vertragsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Leistungsfähigkeit kaum feststellbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverschuldete Minderleistung ausgeschlossen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit zur Gattungsschuld Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung schuldrechtlicher Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektive und objektive Verhaltensanforderungen bei Mauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemischt subjektiv-objektiver Maßstab bei Fahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugleich subjektiver und objektiver Ansatz bei Maschmann Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisiert-individueller Maßstab bei Servatius und Oetker/Maultzsch Kein ZugriffAutor:innen:
- Individuell-objektiver Leistungsstandard bei Thüsing Kein ZugriffAutor:innen:
- Üblicher Einsatz des objektiv-individuellen Leistungsvermögens bei Tillmanns Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kündigungsschutzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an das Vorliegen von Kündigungsgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsmaßstab bei steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsmaßstab bei nicht steuerbaren Leistungsdefi ziten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswertung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weder rein objektiver noch rein subjektiv-individueller Maßstab überzeugt Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Leistungsinhalt umfaßt Leistungsvermögen und Einsatz Kein Zugriff Seiten 75 - 77Autor:innen:
- Objektiv versprochenes Leistungsvermögen Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Geschuldeter Einsatz des versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff Seiten 80 - 80Autor:innen:
- Arbeitsleistungspfl icht in Österreich Kein Zugriff Seiten 81 - 83Autor:innen:
- Auslegung von Arbeitsverträgen Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Unzureichende Arbeitsleistung und Gegenleistung Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Unzureichende Arbeitsleistung und Kündigung Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Überblick über bisherige Entwürfe und Kodifi zierungen Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorkonstitutionelle Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in der Deutschen Demokratischen Republik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwurf der Arbeitsgesetzbuchkommission von 1977 Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussionsentwurf von 1992 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf des Freistaats Sachsen von 1995 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzentwurf des Bundeslandes Brandenburg von 1996 Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussionsentwurf von 2006/2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ermittlung von Leistungsinhalt und -störung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Einzelfallbezogenheit Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verkehrssitte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsanschauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsanschauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 1 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangspunkt: Verkehrssitte (Erklärungssitte) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verkehrsanschauung und weitere Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 2 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lösungsansatz des Bundesarbeitsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativer Lösungsansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu Fallbeispiel 3 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Faktoren, die sich dem Wortlaut der Vereinbarung entnehmen lassen Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktoren, die ohne Anhaltspunkte im Wortlaut den Erklärungsinhalt prägen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nach Vertragsschluß auftretende Indizien Kein ZugriffAutor:innen:
- Faktoren, die nicht berücksichtigt werden können oder dürfen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Dynamik des Leistungsvermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung einer Normalentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Normalentwicklung bei Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Zusammenfassung zu I. Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
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- Abhängige oder selbständige Bestimmung möglich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Divergenz bei vertraglicher Regelung bestimmter Tätigkeiten oder Tätigkeitsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergenz bei vertraglicher Regelung subjektiver Aspekte der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergenz bei vertraglichen Regelungen mit Erfolgsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis: keine Divergenz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Angemessener Einsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Einfl uß des Weisungsrechts auf den Umfang des geschuldeten Einsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fall 1 (Kommissionierer) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 2 (Industriekauffrau) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fall 3 (Unternehmensberater) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Durchführung der Bestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zu 2. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu II. Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Konkretisierung durch Weisung Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 133 - 133Autor:innen:
- Problematik fehlender Abwägungsleitlinien Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
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- Parteivortrag als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbare Vergleichsgröße: eigene Soll-Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kategorisierung von Defi ziten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Toleranzgrenzen erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung zu 2. Kein ZugriffAutor:innen:
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- Maßgeblicher Zeitpunkt für die Feststellung einer Leistungsstörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerhaftigkeit einer Leistungsstörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Ausgleich durch überobligatorischen Einsatz? Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Fall 1 (Kommissionierer) Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Fall 2 (Industriekauffrau) Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Fall 3 (Unternehmensberater) Kein Zugriff Seiten 145 - 148Autor:innen:
- Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 148 - 148Autor:innen:
- Erfordernis der Zurechenbarkeit Kein Zugriff Seiten 149 - 149Autor:innen:
- Mögliche Ansätze Kein Zugriff Seiten 149 - 152Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 153 - 153Autor:innen:
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- Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung Kein Zugriff Seiten 155 - 156Autor:innen:
- Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 157 - 160Autor:innen:
- Anwendung beim Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
- Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung Kein Zugriff Seiten 163 - 163Autor:innen:
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- Regelmäßige Folge: Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- weise Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis zu § 10 Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
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- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 212 - 216Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 234Autor:innen:





