Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Dr. Frank Czerner

doi:10.5771/9783845211688

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Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Eine dogmatische Analyse von Interimsinterventionen nach Jugendstrafrecht, Jugendhilferecht und Familienrecht

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Strafrecht, Band 21
Verlag:: 04.11.2008

Zusammenfassung

Die einstweilige Heimunterbringung sowie die Untersuchungshaft bei delinquenten Jugendlichen liegen an den Schnittpunkten von Verfassungsrecht und Europäischer Menschenrechtskonvention wie an jenen des Strafprozessrechts, Jugendstrafrechts, Kinder- und Jugendhilferechts und des Familienrechts. Seit Inkrafttreten des KJHG (1991) sind die Grenzbereiche zwischen diesen Gesetzen noch stärkeren Verwerfungen ausgesetzt als zur Zeit des obsoleten Jugendwohlfahrtsrechts (JWG).

Bei der geschlossenen Unterbringung sowohl außerhalb, aber auch alternativ zur Untersuchungshaft werden die normativ nur unzureichend aufeinander abgestimmten Anschlussstellen der unterschiedlichen Gesetzeswerke und der dadurch geminderte „normative Wirkungsgrad“ deutlich. Die Ablösung des JWG durch das KJHG hat die vielfach beschworene „Kopernikanische Wende“ nicht herbeigeführt und das SGB VIII vermag seinem Auftrag zum Wohle auch delinquenter Jugendlicher nur bedingt zu dienen. Erst die KJHG-Novellierungen im Jahr 2005 scheinen diesen Schutzaspekt wieder stärker zu akzentuieren. Demgegenüber hat die Föderalismusreform die defizitäre Lage infolge eines fehlenden Untersuchungshaftvollzugsgesetzes weiter verschärft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 04.11.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3680-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1168-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 598
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 12
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 34
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 35 - 40
1. 1. Kopernikanische Wende: Bedeutung und Transfer auf den Bereich des Jugendhilferechts Kein Zugriff Seiten 41 - 45
  2. Alternative Interpretation als »euphemistische« Novellierung – zugleich ein Überblick über die wesentlichen Etappen dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  3. Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG Kein Zugriff Seiten 48 - 52
2. Vorläufige Unterbringungen und Untersuchungshaft als kriminalprognosefordernde Interims-Interventionen Kein Zugriff Seiten 52 - 52
3. 1. 1. Elterlicher Entscheidungsprimat versus subsidiär geltendes staatliches Wächteramt (mit Bezügen zu BVerfGE 107, 104 ff.) Kein Zugriff
    2. Vom Elternrecht zur Elternpflicht und grundrechtsspezifische Abwehrfunktionen von Art. 6 II 1 GG Kein Zugriff
    3. Keine Vetooption für die betroffenen Eltern und ihre untergebrachten Jugendlichen Kein Zugriff
    4. Regulärer Fortbestand des elterlichen Sorgerechts auch bzw. trotz und während der Unterbringungsmaßnahme Kein Zugriff
  2. Konkretisierung der »Betätigungs-« und der »Wächter-Funktion« des Staates gemäß Art. 6 II 2 GG und die Aufgaben der staatlichen »Erziehungsreserve« Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  3. 1. Systematisch-dogmatische Abgrenzung der Wächteramtsfunktion in Art. 6 II 2 GG gegenüber der Trennungsregelung in Art. 6 III GG im Falle des elterlichen Erziehungsversagens Kein Zugriff
    2. Die geplante Streichung des elterlichen Erziehungsversagens in § 1666 I BGB (BRat-Drucks. 550/07 vom 10.8.2007, BT-Drucks. 16/6815 vom 24.10.2007, BT-Drucks. 16/8914 vom 23.4.2008) und verfassungsrechtliche Folgeprobleme in Bezug auf den qualifizierten Gesetzesvorbehalt in Art. 6 III GG Kein Zugriff
  4. Implementation spezifischer Minderjährigenrechte in die Verfassung? Rechtspolitische und fundamentale dogmatische Konsequenzen und Risiken Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  5. Art. 3 und Art. 12 der UN-KRK: Kindeswille versus Kindeswohl Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  6. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Reformbestrebungen infolge der Föderalismusreform vom Sommer 2006 und Folgewirkungen auf den Vollzug der Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 73 - 77
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 78 - 80
2. 1. Gegenwärtiger normativer Ausgangspunkt seit Geltung des KJHG Kein Zugriff Seiten 80 - 81
  2. 1. Gesetzestexte der §§ 71, 72, 12 JGG a.F. und der durch das KJHG obsolet gewordenen § 5 I, § 6 I und II, §§ 62–65 I, § 67 I, §§ 69 II und III S. 1 JWG Kein Zugriff
    2. 1. Die Auffassung von Jochen Hahn zur vorläufigen Fürsorgeerziehung nach § 71 I JGG a.F. Kein Zugriff
        Weitgehend identische Unterbringungsindikationen in § 67 JWG und in § 71 II JGG (a.F.) Kein Zugriff
        Unsichere Befundlage in der Literatur zur Schnittstellenproblematik zwischen § 67 JWG und § 71 II JGG a.F. Kein Zugriff
        Grundsätzliches Wortlautargument gegen die Heranziehung von § 67 JWG in § 71 I JGG a.F. Kein Zugriff
        (Inner-)Systematische Auslegung von § 71 I JGG a.F. und der Ausschluss vorläufiger Fürsorgeerziehung Kein Zugriff
        Systematische Abgrenzung von § 71 I zu § 71 II JGG a.F. im Hinblick auf die vorläufige Fürsorgeerziehung Kein Zugriff
        Begrenzte forensisch-praktische Anwendbarkeit der vorläufigen Fürsorgeerziehung im Rahmen von § 71 II JGG a.F. Kein Zugriff
        Keine Anordnung vorläufiger Fürsorgeerziehung über § 53 JGG a.F. und Ergebnis zum Hahn’schen Konzept Kein Zugriff
      2. Systematisch-teleologische Position Kein Zugriff
        Elterliches Antragserfordernis sowie die Abgrenzung der Freiwilligen Erziehungshilfe gemäß §§ 62, 63 JWG zur Fürsorgeerziehung gemäß §§ 64, 65 JWG unter dem Aspekt der »Freiwilligkeit« Kein Zugriff
        Die familienrechtliche Ausgangssituation vor dem Inkrafttreten des Sorgerechts-Reformgesetzes im Jahr 1980 Kein Zugriff
        Die familienrechtliche Ausgangssituation ab dem Jahr 1980: § 1666 a BGB und die Qualifizierung der »öffentlichen Hilfen« im Hinblick auf § 64 JWG Kein Zugriff
        Gegenposition zur Zulässigkeit der »regulären« Fürsorgeerziehung innerhalb der §§ 71, 72 JGG Kein Zugriff
        Annex: Klärung des systematisch-dogmatischen (Rang-)Verhältnisses zwischen § 1666 I BGB a.F. und § 1631 b BGB Kein Zugriff
      3. Praktisch-forensische Anwendung von § 5 I JWG und grundsätzliche Kritik Kein Zugriff
        (Un-)Verzichtbarkeit des elterlichen Antragserfordernisses in Bezug auf § 5 I JWG Kein Zugriff
        Die Tatbestandsvoraussetzungen von § 5 I JWG Kein Zugriff
        Prüfung des Maßnahmenkatalogs in § 5 JWG, insbesondere von § 5 I Nr. 7 und § 5 I Nr. 8 JWG i.V.m. § 6 I JWG Kein Zugriff
        Ergebnis in Bezug auf die Heranziehbarkeit von § 5 JWG im Rahmen der §§ 71, 72 JGG Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangspunkt eines wohlfahrtsrechtlichen Familien- und Erziehungsleitbildes Kein Zugriff
    2. Prinzipiell positiv zu bewertende Einzelaspekte des Wandels vom JWG zum KJHG in kritischer Reflexion Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzlicher Perspektivwechsel durch den Übergang vom JWG zum KJHG Kein Zugriff
      2. Problem erheblich divergierender Bewertungen bei bloßer »Binnenbetrachtung« des KJHG einerseits und bei gesamtsystematischer Beurteilung im familienrechtlichen Verbund Kein Zugriff
      3. »Semi-euphemistischer« Perspektivwechsel anstelle einer »Kopernikanischen Wende« Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Tatverdachtsgraduierung zwischen erzieherischer Frühintervention und prozessualer Restriktion Kein Zugriff
    2. Die Relativierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit nach § 3 S. 1 JGG Kein Zugriff
    3. Erzieherisches Defizit, tatbestandliche Restriktion und elterliche Beteiligungsmöglichkeit Kein Zugriff
  2. Rechtsfolgen gemäß § 71 I JGG Kein Zugriff Seiten 144 - 146
  3. Verfahren, Vollstreckbarkeit und Rechtsschutz in Bezug auf die Maßnahmen von § 71 I JGG Kein Zugriff Seiten 146 - 147
2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  2. 1. Indifferente Sanktionserwartung als Tatbestandsmerkmal innerhalb eines heterogenen Reaktionsspektrums Kein Zugriff
    2. Historische Auslegung des § 71 II 1 JGG a.F. hinsichtlich der Rechtsfolgenprognose und deren Präjudizwirkung zugunsten geschlossener Heimunterbringung Kein Zugriff
    3. Paradigmenwechsel bei der Unterbringungsbegründung: Von der »Missbrauchsgefahr« der Begehung neuer Straftaten zum »Regelbeispiel mit Indizcharakter« bei der Prüfung der Entwicklungsgefährdung Kein Zugriff
    4. Entwicklungsgefährdung de lege lata angesichts episodenhaften Delinquierens Kein Zugriff
    5. Qualifizierung der Entwicklungsgefährdung in § 71 II 1 JGG im Vergleich zur Ausdifferenzierung der Tatbestandsvoraussetzungen der Wiederholungsgefahr in § 112 a StPO Kein Zugriff
    6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Jugendlicher gegenüber Erwachsenen gemäß Art. 3 I GG Kein Zugriff
3. 1. »Geeignetes Heim« i.S.d. § 71 II JGG Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  2. Definition der »geschlossenen« Unterbringung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
  3. Zulässigkeit der geschlossenen Unterbringung im Hinblick auf das systematische Verhältnis von § 71 II JGG zu § 119 StPO und § 34 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  4. Empirische Befundlage zur geschlossenen Unterbringung im Bundesgebiet Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  5. Variante 1: (Keine) Lösung nach der Systematik der §§ 71 II 1, 72 IV 1 JGG Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  6. Variante 2: Exklusiv-präventivorientierter Ansatz contra Freiheitsentziehung am Maßstab von § 34 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 161 - 163
  7. 1. 1. Unverzichtbarkeit der physischen Präsenz Jugendlicher Kein Zugriff
        Die geschlossene Unterbringung als Kristallisations- und Angriffspunkt ideologisch und polemisch manifestierter Heimpolitik vor dem Hintergrund des Erforderlichkeitskriteriums Kein Zugriff
        Dichotomie der jeweiligen Unterbringungszwecke Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Konnexität jugendstrafrechtlicher und jugendhilferechtlicher Interventionsfelder, auch im rechtshistorischen Übergang vom JWG zum KJHG Kein Zugriff
      3. Vollstreckungsdefizite infolge der Schnittstellenproblematik zwischen Jugendstraf- bzw. Jugendhilferecht (§§ 12, 11 III, 53 JGG, § 34 SGB VIII) und Familienrecht (§ 1631 b BGB) Kein Zugriff
        Vom »Einvernehmen« in § 12 JGG a.F. zur »Anhörung« des Jugendamtes und die Rechtsgrundverweisung in § 12 Nr. 2 JGG Kein Zugriff
        Kompensation des jugendstraf- und jugendhilferechtlichen Vollstreckungsdefizits durch die Annahmefiktion im familienrechtlichen Verbundsystem Kein Zugriff
      4. Kooperationspflicht der Jugendhilfe? Kein Zugriff
      5. Terminologisch-dogmatische Begriffsprobleme zwischen Repression und Prävention Kein Zugriff
    2. 1. Skizzierung der Position und der Forderungen von Albrecht: Abschaffung des Erziehungszwecks zugunsten eines Schuld- bzw. Tatproportionalitätsprinzips sowie Normverdeutlichung, Geringfügigkeitsprinzip und die Entkopplung von Justiz und Jugendhilfe Kein Zugriff
      2. Zur (In-)Kongruenz der positiven Individualprävention mit dem jugendstrafrechtlichen Erziehungsziel Kein Zugriff
        Begrifflich-inhaltliche Konturierung des Erziehungsbegriffes und der kontinuierliche Reifungsprozess im Hinblick auf das Erreichen der Verantwortlichkeitschwelle i.S.d. § 3 S. 1 JGG Kein Zugriff
        Erzieherische Interventionen im Stufenmodell der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Die Alternativen der Schuld- bzw. Tatproportionalität, der Normverdeutlichung sowie das »materielle Geringfügigkeitsprinzip« Kein Zugriff
        Konsequenzen in Bezug auf die Jugendgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        Ergebnis in Bezug auf die Abschaffung bzw. alternativlose Beibehaltung des Erziehungsgedankens Kein Zugriff
        Albrechts Forderung nach einer Trennung von Justiz und Jugendhilfe in normativer und empirischer Perspektive Kein Zugriff
        Das Konzept der »partiellen Trennungslösung« von Franz Streng Kein Zugriff
        Systemtheoretische Überlegungen von Christian Solte zur (Schein-) Ambivalenz von Strafe und Erziehung Kein Zugriff
        Gesamtergebnis in Bezug auf das Gutachten von Albrecht zur Reform des Jugendstrafrechts Kein Zugriff
    3. Geschlossene Heimunterbringung im Kontext primärer, sekundärer und tertiärer (Kriminal-)Prävention: Vom (jugendhilferechtlichen) Interventionsrecht zur Interventionspflicht Kein Zugriff
    4. 1. Verpflichtung zur Akzeptanz und Hinnahme interventionsschwellen-unterschreitender Kindeswohlbeeinträchtigungen an der Leitvorgabe von § 1666 BGB Kein Zugriff
        Problem idealisierter Familienkonzeptionen als Adressaten jugendhilferechtlicher »Angebote« Kein Zugriff
        »Angebots-Euphemismus« versus normativ ausgelagerte staatliche Zwangsintervention Kein Zugriff
        Zwischenbilanz: Die nur relative Wahrung des Kindeswohls durch die Kinder- und Jugendhilfe infolge »normativer Abstinenz« im Hinblick auf staatliche Zwangsinterventionen Kein Zugriff
        Möglichkeit einer Absenkung der Gefährdungs- und Eingriffsschwelle in § 1666 BGB? Kein Zugriff
        Möglichkeit einer Absenkung der Gefährdungs- und Eingriffsschwelle durch das Inkrafttreten von § 8 a SGB VIII? – Zugleich eine polizeirechtliche Qualifizierung von § 8 a SGB VIII als Ausgangsnorm zur Annahme einer Anscheinsgefahr, eines Gefahrenverdachts und eines Gefahrerforschungseingriffs Kein Zugriff
      2. § 71 II 3 JGG als Rechtsfolgenverweisung in Bezug auf § 34 SGB VIII Kein Zugriff
        Konkurrenzverhältnis von § 71 II 1 JGG (Entwicklungsgefährdung) zu § 1666 BGB (Kindeswohlgefährdung) Kein Zugriff
      3. Elternbeteiligung im Rahmen von § 71 II JGG und die unzulässige Kumulierung mit § 1631 b BGB Kein Zugriff
  8. Variante 4: Inobhutnahme gemäß § 42 V 1 SGB VIII versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG und das systematische Verhältnis zu § 34 SGB VIII Kein Zugriff Seiten 272 - 274
  9. 1. Selbst- und drittschützende Funktion der Unterbringung gemäß § 1631 b BGB und systematische Fokussierung des Kindeswohls Kein Zugriff
    2. Elterliches Antragserfordernis als conditio sine qua non zugunsten dieser Unterbringungsform Kein Zugriff
    3. § 1631 b BGB versus § 34 SGB VIII Kein Zugriff
    4. Forensisch-psychiatrische Unterbringungsindikationen gemäß § 1631 b BGB Kein Zugriff
    5. § 1631 b BGB im systematischen Kontext jugendstrafrechtlicher Reaktionen Kein Zugriff
    6. 1. Änderung von § 1631 b BGB Kein Zugriff
        Änderung von § 1666 BGB Kein Zugriff
        Änderung von § 70 e I FGG Kein Zugriff
      2. Selektive empirische Ausgangsbasis zur Begründung des Gesetzesentwurfs Kein Zugriff
        Ergänzung von § 1631 b BGB durch Bezugnahme auf die Regelvermutung in § 1666 I 2 BGB-E Kein Zugriff
        Verankerung einer gesetzlichen Vermutung der Kindeswohlgefährdung in § 1666 I 2 BGB-E durch delinquentes Verhalten Kein Zugriff
        Erzieherisches Gespräch gemäß § 1666 V BGB-E Kein Zugriff
        Die Erteilung von Weisungen gegenüber den Eltern gemäß § 1666 VI BGB-E Kein Zugriff
        Die Erteilung von Weisungen gegenüber dem Minderjährigen gemäß § 1666 VII BGB-E und Parallelen zu § 10 JGG sowie zur Diversion nach §§ 45 II, III JGG Kein Zugriff
      3. Gesamtbewertung der Gesetzesinitiative der Bayerischen Landesregierung zur Novellierung der §§ 1666, 1631 b BGB Kein Zugriff
  10. 1. Die familienrechtliche Anordnungskompetenz – eine Konsequenz aus § 1666 BGB i.V.m. Art. 6 II 2 GG? Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliche Abgrenzung zwischen Familien- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Bezug auf §§ 1666, 1666 a BGB Kein Zugriff
      2. Spezifische Kompetenzzuschreibung durch § 36 a I SGB VIII? Kein Zugriff
      3. Lösungskonzept von Wiesner und Rünz in Bezug auf die fehlende Anordnungsbefugnis des Familiengerichts gegenüber der Jugendhilfe Kein Zugriff
    3. Familiengerichtliche Fach- und Sachkompetenz zur Anerkennung einer verbindlichen Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    4. Systematische Bezugsnormen zugunsten bzw. zulasten einer familiengerichtlichen Anordnungskompetenz: §§ 49, 49 a FGG, §§ 50, 52 SGB VIII, § 1696 BGB Kein Zugriff
    5. 1. Regulär unzureichende Tatbestandserfüllung zur Pflegerbestellung Kein Zugriff
      2. Problemverlagerung infolge fehlender Verpflichtbarkeit des Ergänzungspflegers zur Inanspruchnahme spezifischer Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Erklärungsersetzung und Antragsfiktion gemäß § 1666 III BGB anstelle der Ergänzungspflegschaft Kein Zugriff
    6. Verbot der Zwangsgeldfestsetzung gemäß § 1837 III 2 BGB Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  11. 1. Normative Rahmenvorgabe Kein Zugriff
    2. Institutionelle Rahmenvorgabe Kein Zugriff
    3. Das »therapeutische Milieu« nach Fritz Redl und die Renaissance der »Lebenswelt-Orientierung« als Rahmen- und Handlungsauftrag gegenüber der Jugendhilfe Kein Zugriff
    4. 1. Systematisch-dogmatische Argumente zugunsten der Sozialbewährung Kein Zugriff
      2. Zweifel an der Vereinbarkeit der Sozialbewährung mit der Subsidiarität des staatlichen Wächteramtes nach Art. 6 II 2 GG, mit der Unschuldsvermutung und im Hinblick auf den intransparenten Erziehungsbegriff Kein Zugriff
      3. Zugrundelegung der Legalbewährung im Hinblick auf die Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II JGG Kein Zugriff
  12. 1. Systematik und normativer Befund Kein Zugriff
    2. Regel-Ausnahmeprinzip bei der Unterbringung und weitere Restriktionen Kein Zugriff
    3. Praktische Ausgestaltung der Heimunterbringung Kein Zugriff
    4. Fokussierung auf Legalbewährung Kein Zugriff
4. Verfahren und Rechtsschutz bei der einstweiligen Heimunterbringung Kein Zugriff Seiten 329 - 330
1. 1. Verfahrens- und vollstreckungssichernde Funktion der Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 331 - 333
  2. 1. 1. Strafprozessuale und jugendstrafrechtliche Differenzierungen der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. Vermeidung negativer Auswirkungen des Untersuchungshaft-Vollzuges Kein Zugriff
      3. Untersuchungshaft-Vermeidung durch einstweilige Unterbringung gemäß § 72 IV i.V.m. § 71 II JGG als besondere Verhältnismäßigkeitsausprägung und Ausdifferenzierung als bifunktionale Heimunterbringung Kein Zugriff
      4. Untersuchungshaft zwischen Repression und Prävention Kein Zugriff
      5. Übermaß- und Untermaßverbot zwischen Tatverdächtigen- und Opferschutz-Interessen Kein Zugriff
      6. Die (fehlende) Straferwartungsklausel als Verhältnismäßigkeitsindikator (mit Bezügen zu §§ 71 II 1 JGG a.F., 93 II JGG a.F. und Nr. 13 II UVollzO) Kein Zugriff
    2. 1. Datenbasis Kein Zugriff
      2. Folgen unzureichender Haftbefehlsbegründungen Kein Zugriff
  3. Die Beschleunigungsmaxime in § 72 V JGG – ein Verfahrensprinzip in der Balance zwischen Interventionsverzug und reinem Selbstzweck? Kein Zugriff Seiten 355 - 358
2. 1. Reichweite der Tatverdachtsfeststellung bei Jugendlichen in rechtlicher und tatsächlicher Perspektive Kein Zugriff Seiten 358 - 362
  2. Die grundsätzliche Bedeutung der Unschuldsvermutung und der Rechtskraftdurchbrechung im Kontext der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen und der »täterstatus-akzessorische« Opferstatus nach Winfried Hassemer Kein Zugriff Seiten 362 - 365
3. 1. Vom normativen Ausschluss zur faktischen und ungesetzlichen Einbindung des Erziehungsgedankens zwecks Krisenintervention im Rahmen der Untersuchungshaft-Anordnung Kein Zugriff Seiten 365 - 371
  2. Die dogmatische Lokalisierung des Erziehungsaspekts bei der Untersuchungshaft-Anordnung und / oder bei deren Vollzug: Die systematisch-teleologische Arbeitshypothese (»erzieherische Anordnungs- und Vollzugs-Kombination«) von Klaus-Jürgen Seiser gegenüber der geltenden »erzieherischen Vollzugs-Lösung« Kein Zugriff Seiten 371 - 373
  3. 1. Konkurrenzproblem zwischen Art. 5 I 2 lit. d EMRK und § 72 JGG infolge divergierender Regelungen über die Zulässigkeit und Grenzen erzieherischer Intervention Kein Zugriff
    2. Zulässige innerstaatliche Rechtsfolgen gemäß Art. 5 I 2 lit. d EMRK Kein Zugriff
4. Verbot der Untersuchungshaft-Verhängung aus generalpräventiven Zwecken Kein Zugriff Seiten 380 - 383
5. Die vorläufige Anordnung über die Erziehung bzw. die »anderen Maßnahmen« in § 72 I JGG Kein Zugriff Seiten 383 - 384
6. 1. 1. Gesetzliche Ausgangsbasis, Semantik der Flucht-Gefahr und Reformbestrebungen Kein Zugriff
    2. Faktische Extension der Fluchtgefahr contra legem Kein Zugriff
    3. 1. Offene Unterbringung zur Untersuchungshaft-Vermeidung in Hamburg in den 70er und 80er Jahren und neuere Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
      2. Geschlossene Unterbringung aufgrund der dogmatischen Konzeption der Untersuchungshaft-Vermeidung und infolge des Erforderlichkeitskriteriums Kein Zugriff
      3. Faktische Einbindung der Jugendhilfe in das System der Justiz Kein Zugriff
        Historischer Exkurs: Jugendwohlfahrtsrechtlicher Interpretationsprimat in § 12 S. 1 JGG a.F. im Hinblick auf die konkrete Unterbringungsform Kein Zugriff
        Der geltende kinder- und jugendhilferechtliche Interpretationsprimat in Bezug auf § 71 II 3 JGG im systematischen Kontext des SGB VIII Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Verdunkelungsgefahr: § 112 II Nr. 3 StPO Kein Zugriff Seiten 403 - 404
  3. 1. Grundsätzliches zur praktischen Anwendung der Wiederholungsgefahr gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff
    2. Wiederholungsgefahr versus Unschuldsvermutung: Die Positionen von Winfried Hassemer und Markus Möstl im Spannungsfeld zwischen Über- und Untermaßverbot Kein Zugriff
    3. Fehlende bzw. weit entfernte geschlossene Unterbringungsmöglichkeiten gemäß §§ 72 I, 71 II JGG als »Indikatoren« zur Bejahung der Wiederholungsgefahr? Kein Zugriff
    4. 1. Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG Kein Zugriff
        Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und die Inobhutnahme in ihrer drittschützenden Funktion i.S.d. § 42 III 2 SGB VIII (a.F.) bzw. § 42 V 1 SGB VIII Kein Zugriff
      2. Methodisch-dogmatische Kritik an Webers Ansatz und das systematisch zu differenzierende Verhältnis zwischen § 71 II JGG, § 112 a StPO und § 42 V 1 SGB VIII Kein Zugriff
      3. Preisgabe des negativ-individualpräventiven Schutzzwecks infolge der Weber’schen Konzeption Kein Zugriff
      4. Qualifizierung der Unterbringungsregelung in § 71 II JGG als verhältnismäßigkeitsbedingte Rechtsfolgenmodifizierung zu § 72 IV JGG (mit Bezügen zu § 71 II JGG a.F.) Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    5. Der Ausschluss von § 112 a I Nr. 2 StPO im Rahmen des Jugendstrafrechts? Kein Zugriff
    6. Annex: Die »Deeskalationshaft« gemäß § 112 a I Nr. 1 StPO aufgrund des Stalking-Straftatbestandes in § 238 StGB Kein Zugriff
7. 1. 1. Untersuchungshaft-Alternative oder -Surrogat? Terminologisch-dogmatische Differenzierungsnotwendigkeit nach Ilka Staudinger Kein Zugriff
    2. 1. Die Ersetzungsregel in § 72 IV 1 JGG als Verhältnismäßigkeitspezifikum Kein Zugriff
      2. Außervollzugsetzung des Haftbefehls gemäß § 116 StPO Kein Zugriff
        Grund für die Schaffung der Norm, Entscheidungsprozess und prinzipieller Verfahrensablauf Kein Zugriff
        Kritik an § 36 a SGB VIII: Unzulässige Tatbestandskumulierung und Vermischung bislang eindeutig forensischer Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff
        (Weitere) Kritik an § 36 a SGB VIII: Verletzung des Richtervorbehalts aus Art. 92 GG i.V.m. Art. 101 I 2 GG und der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 I GG aufgrund fiskalischer Interessen der Jugendhilfe Kein Zugriff
        (Weitere) Kritik an § 36 a SGB VIII: Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des Beschleunigungsgrundsatzes durch Konterkarieren bzw. Verzögerung niedrigschwelliger Untersuchungshaft-Alternativen Kein Zugriff
        Ergebnis: § 36 a SGB VIII als Fremdkörper im Kontext der Untersuchungshaft und als Blockade innerhalb der Alternativunterbringung Kein Zugriff
      3. Die Ersetzungsregel in § 72 IV 1 JGG als Rechtsfolgenverweisung Kein Zugriff
      4. Die geschlossene Unterbringung i.R.d. Ersetzungsbefugnis gemäß § 72 IV 1 JGG und der jugendhilferechtliche Interpretationsprimat des § 71 II 3 JGG – ein Aliud gegenüber der (auch geschlossenen) Originärunterbringung gemäß § 71 II JGG? Kein Zugriff
    3. 1. Einrichtungen in Berlin, Frankfurt a.M. und im Schloss Stutensee (bei Karlsruhe) Kein Zugriff
      2. Das ehemalige Heim St. Severinhaus (St. Pius bei Glonn/Bayern) Kein Zugriff
      3. Das ehemalige Jugendheim Schönbühl (Baden-Württemberg) Kein Zugriff
      4. Geschlossene Gruppe des Pädagogisch-Therapeutischen-Intensivbereiches (PTI) in Rummelsberg bei Nürnberg Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
      6. Das »Phasenmodell« bei der Unterbringung von Villmow/Robertz Kein Zugriff
    4. Haftalternative versus Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO: Die hinreichende Berücksichtigung der negativen Individualprävention als »conditio sine qua non« zugunsten der Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
    5. Rechtliche Bewertung der »Renaissance« der geschlossenen Unterbringung in Hamburg und die Arbeit der Familien-Interventions-Teams der Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Subsidiarität des staatlichen Wächteramtes aus Art. 6 II 2 GG Kein Zugriff
  2. Nachträgliche Ersetzung des Unterbringungs- in einen Haftbefehl gemäß § 72 IV 2 JGG sowie die unbedingte Begründungspflicht gemäß § 72 I 3 JGG Kein Zugriff Seiten 455 - 456
8. Verfahren und Rechtsschutz gegen die Untersuchungshaft-Anordnung Kein Zugriff Seiten 456 - 459
9. 1. Rechtliche Rahmenbedingungen und datenschutzrechtliche Belange Kein Zugriff Seiten 459 - 463
  2. Praxis der Haftentscheidungshilfe Kein Zugriff Seiten 463 - 467
10. 1. 1. Die erzieherische Vollzugslösung des § 93 II JGG im allgemeinen verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen dem elterlichen Erziehungsrecht und dem wächteramtlichen Zurückhaltungsgebot gemäß Art. 6 II GG Kein Zugriff
    2. Einfachgesetzliche Lokalisierung und nur rudimentäre Ausgestaltung des Erziehungsgedankens in den §§ 72, 93 II JGG Kein Zugriff
    3. 1. Systematische Wechselbeziehungen bzw. Wechselwirkungen zwischen § 93 II JGG und § 119 III StPO und die grundsätzliche Behandlung von Kollisionsfällen Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Probleme im Hinblick auf die fragmentarische Regelung des § 119 III StPO Kein Zugriff
      3. Singuläre Dominanz erzieherischer Interventionen durch gebotene Überschreitung der in § 119 III StPO verankerten Grenzen Kein Zugriff
      4. Ergebnis: Das systematische Regel- und Ausnahmeverhältnis zwischen § 93 II JGG und § 119 III StPO Kein Zugriff
    4. Praxisprobleme bei der Realisierung des erzieherischen Vollzugskonzepts Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben zum Erlass eines Untersuchungshaft-Vollzugsgesetzes, insbesondere seit dem Urteil des BVerfG vom 31. Mai 2006 zum Jugendstrafvollzug sowie unter Berücksichtigung der Rechtsfigur des »Besonderen Gewaltverhältnisses« Kein Zugriff
    2. [Obsoleter] Referenten-Entwurf des Bundesministeriums der Justiz (»GVU«) vom 22. September 2004 Kein Zugriff
11. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 492 - 493
  2. Grundsätzliche Betrachtungen und relevante Prognosethemen infolge prospektiver Tatbestandsvoraussetzungen im Bereich der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff Seiten 493 - 495
  3. 1. Fluchtgefahr gemäß § 112 II Nr. 2 StPO Kein Zugriff
    2. Verdunkelungsgefahr gemäß § 112 II Nr. 3 StPO Kein Zugriff
    3. 1. Prognoseprofil in Bezug auf § 112 a StPO Kein Zugriff
      2. Prognoseprofil in Bezug auf § 71 II JGG Kein Zugriff
    4. Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 I 1, IV 1 JGG i.V.m. § 34 SGB VIII Kein Zugriff
    5. Feststellung der Verantwortlichkeit gemäß § 3 S. 1 JGG im Hinblick auf das jugendstrafrechtliche Reaktionsspektrum: Positive Individualprävention als prognoseforderndes Leitmotiv Kein Zugriff
    6. Auswahl und Gestaltung familien- und vormundschaftsgerichtlicher Maßnahmen nach § 3 S. 2 JGG bei verneinter Verantwortlichkeit des Jugendlichen: Prävention durch außerjugendstrafrechtliche Intervention als prognoseforderndes familien- und jugendhilferechtliches Leitmotiv Kein Zugriff
    7. Folgerungen aus der Prognosethematik für die jeweiligen Einzelmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Fokussierung der Legalbewährungsprognose auf die »Begehung neuer Straftaten« i.S.d. § 71 II 1 JGG: Restriktion auf »einschlägige« Delikte oder Extension auf eine »deliktsubiquitäre« Entwicklungsgefährdung? Kein Zugriff
  5. Forensisch-empirischer Anwendungsbedarf für Prognoseerstellungen im Rahmen der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff Seiten 507 - 509
  6. 1. Grundsätzliches und terminologische Ausgangsbasis Kein Zugriff
    2. Der Irrtumszeitpunkt: Ex-ante-Beurteilung Kein Zugriff
    3. Die vier Kombinationsmöglichkeiten in der Bayes’schen Matrix und das Problem der Basisrate Kein Zugriff
    4. Die polizeirechtlich geprägte »Je-Desto«-Formel als prinzipieller Abwägungsmaßstab und in der Kritik von Anna Leisner Kein Zugriff
    5. Folgenorientierung und das Problem sich selbst erfüllender Prophezeiungen als weitere und jugendstrafrechtsspezifische Abwägungsdeterminanten Kein Zugriff
  7. Temporärer Prognose-Fokus: Bis zur Rechtskraft des Urteils Kein Zugriff Seiten 520 - 522
  8. »Antagonisten im prognostischen Dilemma« Kein Zugriff Seiten 522 - 524
1. Rechtshistorischer Basisbefund: Der Übergang vom JWG zum KJHG am Beispiel der Fürsorgeerziehung und anderer Unterbringungsformen – eher euphemistische Novellierung statt Kopernikanische Wende Kein Zugriff Seiten 525 - 528
2. Spezifische Tatverdachtsgraduierung, Maßnahmenauswahl bei heterogener Rechtsfolgenerwartung und einheitlicher Unterbringungszweck in § 71 JGG Kein Zugriff Seiten 528 - 529
3. Zulässigkeit auch geschlossener Unterbringung gemäß § 71 II JGG bei der Originärvariante wie bei der Untersuchungshaft-Alternative über § 72 IV JGG Kein Zugriff Seiten 529 - 530
4. Genuine Relevanz und normative Kanalisierung des Erziehungsgedankens in Bezug auf die vorläufigen Unterbringungsmaßnahmen und der innerstaatlich determinierte Schutz des Art. 5 I 2 lit. d EMRK Kein Zugriff Seiten 530 - 532
5. Prinzipielle Allianz repressiv-präventiver Antagonisten durch grundsätzliche Konnexität jugendstrafrechtlicher, jugendhilferechtlicher und familienrechtlicher Interventionsfelder: Schnittmengen, Grenzbereiche und divergierende normative Rahmenvorgaben Kein Zugriff Seiten 532 - 534
6. Strukturfehler der elterlichen Antragsakzessorietät im KJHG, Interventionsschwellen-Problematik und die neue Grenzziehung durch § 8 a III 1, 2. Hs. SGB VIII Kein Zugriff Seiten 534 - 536
7. Rechtsdogmatischer und -systematischer Differentialbefund: Bedingter normativ-faktischer Wirkungsgrad des KJHG in Bezug auf die Wahrung des Minderjährigenwohls im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen und grundsätzlicher Paradigmenwechsel vom JWG zum KJHG trotz Ablehnung einer kopernikanischen Wende und Charakterisierung als »euphemistische« Novelle Kein Zugriff Seiten 536 - 538
8. Forensische Anordnungskompetenz gegenüber der Jugendhilfe zur Wahrung des wächteramtlichen Schutzauftrags nach § 1666 BGB i.V.m. Art. 6 II 2 GG und zur Vollstreckbarkeit jugendgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 538 - 539
9. Grundsätzliche Befunde zur Untersuchungshaft und der alternativen Heimunterbringung: Divergenz zwischen normativem Sollen und forensischer Vollzugswirklichkeit Kein Zugriff Seiten 539 - 545
10. Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und der delinquenzbedingten Entwicklungsgefährdung nach § 71 II 1 JGG Kein Zugriff Seiten 545 - 547
11. Normativ-faktische Anwendungsfelder für die Kriminalprognose im Rahmen vorläufiger Freiheitsentziehungen bei Jugendlichen Kein Zugriff Seiten 547 - 548
12. Gesamtbewertung der Gesetzes- und Referentenwürfe zur Änderung jugendstrafrechtlicher, familienrechtlicher und untersuchungshaftrechtlicher Bestimmungen sowie der Jugendstrafvollzugsentscheidung des BVerfG vom 31. Mai 2006 im Hinblick auf vorläufige Freiheitsentziehungen bei delinquenten Jugendlichen Kein Zugriff Seiten 548 - 552
Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 553 - 591
Quellen Kein Zugriff Seiten 592 - 593
Anlage Kein Zugriff Seiten 594 - 598

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

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