Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention: Eine dogmatische Analyse von Interimsinterventionen nach…

Dr. Frank Czerner

doi:10.5771/9783845211688

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Monographie Kein Zugriff

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

Eine dogmatische Analyse von Interimsinterventionen nach Jugendstrafrecht, Jugendhilferecht und Familienrecht

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Strafrecht, Band 21
Verlag:: 2008

Zusammenfassung

Die einstweilige Heimunterbringung sowie die Untersuchungshaft bei delinquenten Jugendlichen liegen an den Schnittpunkten von Verfassungsrecht und Europäischer Menschenrechtskonvention wie an jenen des Strafprozessrechts, Jugendstrafrechts, Kinder- und Jugendhilferechts und des Familienrechts. Seit Inkrafttreten des KJHG (1991) sind die Grenzbereiche zwischen diesen Gesetzen noch stärkeren Verwerfungen ausgesetzt als zur Zeit des obsoleten Jugendwohlfahrtsrechts (JWG).

Bei der geschlossenen Unterbringung sowohl außerhalb, aber auch alternativ zur Untersuchungshaft werden die normativ nur unzureichend aufeinander abgestimmten Anschlussstellen der unterschiedlichen Gesetzeswerke und der dadurch geminderte „normative Wirkungsgrad“ deutlich. Die Ablösung des JWG durch das KJHG hat die vielfach beschworene „Kopernikanische Wende“ nicht herbeigeführt und das SGB VIII vermag seinem Auftrag zum Wohle auch delinquenter Jugendlicher nur bedingt zu dienen. Erst die KJHG-Novellierungen im Jahr 2005 scheinen diesen Schutzaspekt wieder stärker zu akzentuieren. Demgegenüber hat die Föderalismusreform die defizitäre Lage infolge eines fehlenden Untersuchungshaftvollzugsgesetzes weiter verschärft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3680-8
ISBN-Online: 978-3-8452-1168-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 598
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Frank Czerner
Vorwort Kein Zugriff Frank Czerner
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Frank Czerner
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Frank Czerner
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Frank Czerner
1. 1. Kopernikanische Wende: Bedeutung und Transfer auf den Bereich des Jugendhilferechts Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Alternative Interpretation als »euphemistische« Novellierung – zugleich ein Überblick über die wesentlichen Etappen dieser Arbeit Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Zentralproblem im 2. und 3. Kapitel: Die geschlossene Unterbringung als Originär-Unterbringung außerhalb der Untersuchungshaft gemäß § 71 II JGG bzw. als Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 IV JGG Kein Zugriff Frank Czerner
2. Vorläufige Unterbringungen und Untersuchungshaft als kriminalprognosefordernde Interims-Interventionen Kein Zugriff Frank Czerner
3. 1. Frank Czerner
    1. Elterlicher Entscheidungsprimat versus subsidiär geltendes staatliches Wächteramt (mit Bezügen zu BVerfGE 107, 104 ff.) Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Vom Elternrecht zur Elternpflicht und grundrechtsspezifische Abwehrfunktionen von Art. 6 II 1 GG Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Keine Vetooption für die betroffenen Eltern und ihre untergebrachten Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Regulärer Fortbestand des elterlichen Sorgerechts auch bzw. trotz und während der Unterbringungsmaßnahme Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Konkretisierung der »Betätigungs-« und der »Wächter-Funktion« des Staates gemäß Art. 6 II 2 GG und die Aufgaben der staatlichen »Erziehungsreserve« Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Frank Czerner
    1. Systematisch-dogmatische Abgrenzung der Wächteramtsfunktion in Art. 6 II 2 GG gegenüber der Trennungsregelung in Art. 6 III GG im Falle des elterlichen Erziehungsversagens Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Die geplante Streichung des elterlichen Erziehungsversagens in § 1666 I BGB (BRat-Drucks. 550/07 vom 10.8.2007, BT-Drucks. 16/6815 vom 24.10.2007, BT-Drucks. 16/8914 vom 23.4.2008) und verfassungsrechtliche Folgeprobleme in Bezug auf den qualifizierten Gesetzesvorbehalt in Art. 6 III GG Kein Zugriff Frank Czerner
  4. Implementation spezifischer Minderjährigenrechte in die Verfassung? Rechtspolitische und fundamentale dogmatische Konsequenzen und Risiken Kein Zugriff Frank Czerner
  5. Art. 3 und Art. 12 der UN-KRK: Kindeswille versus Kindeswohl Kein Zugriff Frank Czerner
  6. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Reformbestrebungen infolge der Föderalismusreform vom Sommer 2006 und Folgewirkungen auf den Vollzug der Untersuchungshaft Kein Zugriff Frank Czerner
1. Einführung Kein Zugriff Frank Czerner
2. 1. Gegenwärtiger normativer Ausgangspunkt seit Geltung des KJHG Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Frank Czerner
    1. Gesetzestexte der §§ 71, 72, 12 JGG a.F. und der durch das KJHG obsolet gewordenen § 5 I, § 6 I und II, §§ 62–65 I, § 67 I, §§ 69 II und III S. 1 JWG Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Frank Czerner
      1. Frank Czerner
        Die Auffassung von Jochen Hahn zur vorläufigen Fürsorgeerziehung nach § 71 I JGG a.F. Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Weitgehend identische Unterbringungsindikationen in § 67 JWG und in § 71 II JGG (a.F.) Kein Zugriff Frank Czerner
        Unsichere Befundlage in der Literatur zur Schnittstellenproblematik zwischen § 67 JWG und § 71 II JGG a.F. Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Grundsätzliches Wortlautargument gegen die Heranziehung von § 67 JWG in § 71 I JGG a.F. Kein Zugriff Frank Czerner
        (Inner-)Systematische Auslegung von § 71 I JGG a.F. und der Ausschluss vorläufiger Fürsorgeerziehung Kein Zugriff Frank Czerner
        Systematische Abgrenzung von § 71 I zu § 71 II JGG a.F. im Hinblick auf die vorläufige Fürsorgeerziehung Kein Zugriff Frank Czerner
        Begrenzte forensisch-praktische Anwendbarkeit der vorläufigen Fürsorgeerziehung im Rahmen von § 71 II JGG a.F. Kein Zugriff Frank Czerner
        Keine Anordnung vorläufiger Fürsorgeerziehung über § 53 JGG a.F. und Ergebnis zum Hahn’schen Konzept Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Frank Czerner
        Frank Czerner
        Systematisch-teleologische Position Kein Zugriff Frank Czerner
        Elterliches Antragserfordernis sowie die Abgrenzung der Freiwilligen Erziehungshilfe gemäß §§ 62, 63 JWG zur Fürsorgeerziehung gemäß §§ 64, 65 JWG unter dem Aspekt der »Freiwilligkeit« Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Die familienrechtliche Ausgangssituation vor dem Inkrafttreten des Sorgerechts-Reformgesetzes im Jahr 1980 Kein Zugriff Frank Czerner
        Die familienrechtliche Ausgangssituation ab dem Jahr 1980: § 1666 a BGB und die Qualifizierung der »öffentlichen Hilfen« im Hinblick auf § 64 JWG Kein Zugriff Frank Czerner
        Gegenposition zur Zulässigkeit der »regulären« Fürsorgeerziehung innerhalb der §§ 71, 72 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
        Annex: Klärung des systematisch-dogmatischen (Rang-)Verhältnisses zwischen § 1666 I BGB a.F. und § 1631 b BGB Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Frank Czerner
        Praktisch-forensische Anwendung von § 5 I JWG und grundsätzliche Kritik Kein Zugriff Frank Czerner
        (Un-)Verzichtbarkeit des elterlichen Antragserfordernisses in Bezug auf § 5 I JWG Kein Zugriff Frank Czerner
        Die Tatbestandsvoraussetzungen von § 5 I JWG Kein Zugriff Frank Czerner
        Prüfung des Maßnahmenkatalogs in § 5 JWG, insbesondere von § 5 I Nr. 7 und § 5 I Nr. 8 JWG i.V.m. § 6 I JWG Kein Zugriff Frank Czerner
        Ergebnis in Bezug auf die Heranziehbarkeit von § 5 JWG im Rahmen der §§ 71, 72 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Frank Czerner
    1. Ausgangspunkt eines wohlfahrtsrechtlichen Familien- und Erziehungsleitbildes Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Prinzipiell positiv zu bewertende Einzelaspekte des Wandels vom JWG zum KJHG in kritischer Reflexion Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Frank Czerner
      1. Grundsätzlicher Perspektivwechsel durch den Übergang vom JWG zum KJHG Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Problem erheblich divergierender Bewertungen bei bloßer »Binnenbetrachtung« des KJHG einerseits und bei gesamtsystematischer Beurteilung im familienrechtlichen Verbund Kein Zugriff Frank Czerner
      3. »Semi-euphemistischer« Perspektivwechsel anstelle einer »Kopernikanischen Wende« Kein Zugriff Frank Czerner
1. 1. Frank Czerner
    1. Die Tatverdachtsgraduierung zwischen erzieherischer Frühintervention und prozessualer Restriktion Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Die Relativierung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit nach § 3 S. 1 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Erzieherisches Defizit, tatbestandliche Restriktion und elterliche Beteiligungsmöglichkeit Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Rechtsfolgen gemäß § 71 I JGG Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Verfahren, Vollstreckbarkeit und Rechtsschutz in Bezug auf die Maßnahmen von § 71 I JGG Kein Zugriff Frank Czerner
2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Frank Czerner
    1. Indifferente Sanktionserwartung als Tatbestandsmerkmal innerhalb eines heterogenen Reaktionsspektrums Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Historische Auslegung des § 71 II 1 JGG a.F. hinsichtlich der Rechtsfolgenprognose und deren Präjudizwirkung zugunsten geschlossener Heimunterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Paradigmenwechsel bei der Unterbringungsbegründung: Von der »Missbrauchsgefahr« der Begehung neuer Straftaten zum »Regelbeispiel mit Indizcharakter« bei der Prüfung der Entwicklungsgefährdung Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Entwicklungsgefährdung de lege lata angesichts episodenhaften Delinquierens Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Qualifizierung der Entwicklungsgefährdung in § 71 II 1 JGG im Vergleich zur Ausdifferenzierung der Tatbestandsvoraussetzungen der Wiederholungsgefahr in § 112 a StPO Kein Zugriff Frank Czerner
    6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung Jugendlicher gegenüber Erwachsenen gemäß Art. 3 I GG Kein Zugriff Frank Czerner
3. 1. »Geeignetes Heim« i.S.d. § 71 II JGG Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Definition der »geschlossenen« Unterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Zulässigkeit der geschlossenen Unterbringung im Hinblick auf das systematische Verhältnis von § 71 II JGG zu § 119 StPO und § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
  4. Empirische Befundlage zur geschlossenen Unterbringung im Bundesgebiet Kein Zugriff Frank Czerner
  5. Variante 1: (Keine) Lösung nach der Systematik der §§ 71 II 1, 72 IV 1 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
  6. Variante 2: Exklusiv-präventivorientierter Ansatz contra Freiheitsentziehung am Maßstab von § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
  7. Frank Czerner
    1. Frank Czerner
      1. Frank Czerner
        Unverzichtbarkeit der physischen Präsenz Jugendlicher Kein Zugriff Frank Czerner
        Die geschlossene Unterbringung als Kristallisations- und Angriffspunkt ideologisch und polemisch manifestierter Heimpolitik vor dem Hintergrund des Erforderlichkeitskriteriums Kein Zugriff Frank Czerner
        Dichotomie der jeweiligen Unterbringungszwecke Kein Zugriff Frank Czerner
        Ergebnis Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Konnexität jugendstrafrechtlicher und jugendhilferechtlicher Interventionsfelder, auch im rechtshistorischen Übergang vom JWG zum KJHG Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Frank Czerner
        Vollstreckungsdefizite infolge der Schnittstellenproblematik zwischen Jugendstraf- bzw. Jugendhilferecht (§§ 12, 11 III, 53 JGG, § 34 SGB VIII) und Familienrecht (§ 1631 b BGB) Kein Zugriff Frank Czerner
        Vom »Einvernehmen« in § 12 JGG a.F. zur »Anhörung« des Jugendamtes und die Rechtsgrundverweisung in § 12 Nr. 2 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
        Kompensation des jugendstraf- und jugendhilferechtlichen Vollstreckungsdefizits durch die Annahmefiktion im familienrechtlichen Verbundsystem Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Kooperationspflicht der Jugendhilfe? Kein Zugriff Frank Czerner
      5. Terminologisch-dogmatische Begriffsprobleme zwischen Repression und Prävention Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Frank Czerner
      1. Skizzierung der Position und der Forderungen von Albrecht: Abschaffung des Erziehungszwecks zugunsten eines Schuld- bzw. Tatproportionalitätsprinzips sowie Normverdeutlichung, Geringfügigkeitsprinzip und die Entkopplung von Justiz und Jugendhilfe Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Frank Czerner
        Frank Czerner
        Zur (In-)Kongruenz der positiven Individualprävention mit dem jugendstrafrechtlichen Erziehungsziel Kein Zugriff Frank Czerner
        Begrifflich-inhaltliche Konturierung des Erziehungsbegriffes und der kontinuierliche Reifungsprozess im Hinblick auf das Erreichen der Verantwortlichkeitschwelle i.S.d. § 3 S. 1 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
        Erzieherische Interventionen im Stufenmodell der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Frank Czerner
        Die Alternativen der Schuld- bzw. Tatproportionalität, der Normverdeutlichung sowie das »materielle Geringfügigkeitsprinzip« Kein Zugriff Frank Czerner
        Konsequenzen in Bezug auf die Jugendgerichtsbarkeit Kein Zugriff Frank Czerner
        Ergebnis in Bezug auf die Abschaffung bzw. alternativlose Beibehaltung des Erziehungsgedankens Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Albrechts Forderung nach einer Trennung von Justiz und Jugendhilfe in normativer und empirischer Perspektive Kein Zugriff Frank Czerner
        Das Konzept der »partiellen Trennungslösung« von Franz Streng Kein Zugriff Frank Czerner
        Systemtheoretische Überlegungen von Christian Solte zur (Schein-) Ambivalenz von Strafe und Erziehung Kein Zugriff Frank Czerner
        Gesamtergebnis in Bezug auf das Gutachten von Albrecht zur Reform des Jugendstrafrechts Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Geschlossene Heimunterbringung im Kontext primärer, sekundärer und tertiärer (Kriminal-)Prävention: Vom (jugendhilferechtlichen) Interventionsrecht zur Interventionspflicht Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Frank Czerner
      1. Frank Czerner
        Verpflichtung zur Akzeptanz und Hinnahme interventionsschwellen-unterschreitender Kindeswohlbeeinträchtigungen an der Leitvorgabe von § 1666 BGB Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Problem idealisierter Familienkonzeptionen als Adressaten jugendhilferechtlicher »Angebote« Kein Zugriff Frank Czerner
        »Angebots-Euphemismus« versus normativ ausgelagerte staatliche Zwangsintervention Kein Zugriff Frank Czerner
        Zwischenbilanz: Die nur relative Wahrung des Kindeswohls durch die Kinder- und Jugendhilfe infolge »normativer Abstinenz« im Hinblick auf staatliche Zwangsinterventionen Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Möglichkeit einer Absenkung der Gefährdungs- und Eingriffsschwelle in § 1666 BGB? Kein Zugriff Frank Czerner
        Möglichkeit einer Absenkung der Gefährdungs- und Eingriffsschwelle durch das Inkrafttreten von § 8 a SGB VIII? – Zugleich eine polizeirechtliche Qualifizierung von § 8 a SGB VIII als Ausgangsnorm zur Annahme einer Anscheinsgefahr, eines Gefahrenverdachts und eines Gefahrerforschungseingriffs Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Frank Czerner
        § 71 II 3 JGG als Rechtsfolgenverweisung in Bezug auf § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
        Konkurrenzverhältnis von § 71 II 1 JGG (Entwicklungsgefährdung) zu § 1666 BGB (Kindeswohlgefährdung) Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Elternbeteiligung im Rahmen von § 71 II JGG und die unzulässige Kumulierung mit § 1631 b BGB Kein Zugriff Frank Czerner
  8. Variante 4: Inobhutnahme gemäß § 42 V 1 SGB VIII versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG und das systematische Verhältnis zu § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
  9. Frank Czerner
    1. Selbst- und drittschützende Funktion der Unterbringung gemäß § 1631 b BGB und systematische Fokussierung des Kindeswohls Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Elterliches Antragserfordernis als conditio sine qua non zugunsten dieser Unterbringungsform Kein Zugriff Frank Czerner
    3. § 1631 b BGB versus § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Forensisch-psychiatrische Unterbringungsindikationen gemäß § 1631 b BGB Kein Zugriff Frank Czerner
    5. § 1631 b BGB im systematischen Kontext jugendstrafrechtlicher Reaktionen Kein Zugriff Frank Czerner
    6. Frank Czerner
      1. Frank Czerner
        Änderung von § 1631 b BGB Kein Zugriff Frank Czerner
        Änderung von § 1666 BGB Kein Zugriff Frank Czerner
        Änderung von § 70 e I FGG Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Frank Czerner
        Selektive empirische Ausgangsbasis zur Begründung des Gesetzesentwurfs Kein Zugriff Frank Czerner
        Ergänzung von § 1631 b BGB durch Bezugnahme auf die Regelvermutung in § 1666 I 2 BGB-E Kein Zugriff Frank Czerner
        Verankerung einer gesetzlichen Vermutung der Kindeswohlgefährdung in § 1666 I 2 BGB-E durch delinquentes Verhalten Kein Zugriff Frank Czerner
        Erzieherisches Gespräch gemäß § 1666 V BGB-E Kein Zugriff Frank Czerner
        Die Erteilung von Weisungen gegenüber den Eltern gemäß § 1666 VI BGB-E Kein Zugriff Frank Czerner
        Die Erteilung von Weisungen gegenüber dem Minderjährigen gemäß § 1666 VII BGB-E und Parallelen zu § 10 JGG sowie zur Diversion nach §§ 45 II, III JGG Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Gesamtbewertung der Gesetzesinitiative der Bayerischen Landesregierung zur Novellierung der §§ 1666, 1631 b BGB Kein Zugriff Frank Czerner
  10. Frank Czerner
    1. Die familienrechtliche Anordnungskompetenz – eine Konsequenz aus § 1666 BGB i.V.m. Art. 6 II 2 GG? Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Frank Czerner
      1. Grundsätzliche Abgrenzung zwischen Familien- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in Bezug auf §§ 1666, 1666 a BGB Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Spezifische Kompetenzzuschreibung durch § 36 a I SGB VIII? Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Lösungskonzept von Wiesner und Rünz in Bezug auf die fehlende Anordnungsbefugnis des Familiengerichts gegenüber der Jugendhilfe Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Familiengerichtliche Fach- und Sachkompetenz zur Anerkennung einer verbindlichen Anordnungsbefugnis Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Systematische Bezugsnormen zugunsten bzw. zulasten einer familiengerichtlichen Anordnungskompetenz: §§ 49, 49 a FGG, §§ 50, 52 SGB VIII, § 1696 BGB Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Frank Czerner
      1. Regulär unzureichende Tatbestandserfüllung zur Pflegerbestellung Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Problemverlagerung infolge fehlender Verpflichtbarkeit des Ergänzungspflegers zur Inanspruchnahme spezifischer Maßnahmen Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Erklärungsersetzung und Antragsfiktion gemäß § 1666 III BGB anstelle der Ergänzungspflegschaft Kein Zugriff Frank Czerner
    6. Verbot der Zwangsgeldfestsetzung gemäß § 1837 III 2 BGB Kein Zugriff Frank Czerner
    7. Ergebnis Kein Zugriff Frank Czerner
  11. Frank Czerner
    1. Normative Rahmenvorgabe Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Institutionelle Rahmenvorgabe Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Das »therapeutische Milieu« nach Fritz Redl und die Renaissance der »Lebenswelt-Orientierung« als Rahmen- und Handlungsauftrag gegenüber der Jugendhilfe Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Frank Czerner
      1. Systematisch-dogmatische Argumente zugunsten der Sozialbewährung Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Zweifel an der Vereinbarkeit der Sozialbewährung mit der Subsidiarität des staatlichen Wächteramtes nach Art. 6 II 2 GG, mit der Unschuldsvermutung und im Hinblick auf den intransparenten Erziehungsbegriff Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Zugrundelegung der Legalbewährung im Hinblick auf die Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II JGG Kein Zugriff Frank Czerner
  12. Frank Czerner
    1. Systematik und normativer Befund Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Regel-Ausnahmeprinzip bei der Unterbringung und weitere Restriktionen Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Praktische Ausgestaltung der Heimunterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Fokussierung auf Legalbewährung Kein Zugriff Frank Czerner
4. Verfahren und Rechtsschutz bei der einstweiligen Heimunterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
1. 1. Verfahrens- und vollstreckungssichernde Funktion der Untersuchungshaft Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Frank Czerner
    1. Frank Czerner
      1. Strafprozessuale und jugendstrafrechtliche Differenzierungen der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Vermeidung negativer Auswirkungen des Untersuchungshaft-Vollzuges Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Untersuchungshaft-Vermeidung durch einstweilige Unterbringung gemäß § 72 IV i.V.m. § 71 II JGG als besondere Verhältnismäßigkeitsausprägung und Ausdifferenzierung als bifunktionale Heimunterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Untersuchungshaft zwischen Repression und Prävention Kein Zugriff Frank Czerner
      5. Übermaß- und Untermaßverbot zwischen Tatverdächtigen- und Opferschutz-Interessen Kein Zugriff Frank Czerner
      6. Die (fehlende) Straferwartungsklausel als Verhältnismäßigkeitsindikator (mit Bezügen zu §§ 71 II 1 JGG a.F., 93 II JGG a.F. und Nr. 13 II UVollzO) Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Frank Czerner
      1. Datenbasis Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Folgen unzureichender Haftbefehlsbegründungen Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Die Beschleunigungsmaxime in § 72 V JGG – ein Verfahrensprinzip in der Balance zwischen Interventionsverzug und reinem Selbstzweck? Kein Zugriff Frank Czerner
2. 1. Reichweite der Tatverdachtsfeststellung bei Jugendlichen in rechtlicher und tatsächlicher Perspektive Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Die grundsätzliche Bedeutung der Unschuldsvermutung und der Rechtskraftdurchbrechung im Kontext der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen und der »täterstatus-akzessorische« Opferstatus nach Winfried Hassemer Kein Zugriff Frank Czerner
3. 1. Vom normativen Ausschluss zur faktischen und ungesetzlichen Einbindung des Erziehungsgedankens zwecks Krisenintervention im Rahmen der Untersuchungshaft-Anordnung Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Die dogmatische Lokalisierung des Erziehungsaspekts bei der Untersuchungshaft-Anordnung und / oder bei deren Vollzug: Die systematisch-teleologische Arbeitshypothese (»erzieherische Anordnungs- und Vollzugs-Kombination«) von Klaus-Jürgen Seiser gegenüber der geltenden »erzieherischen Vollzugs-Lösung« Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Frank Czerner
    1. Konkurrenzproblem zwischen Art. 5 I 2 lit. d EMRK und § 72 JGG infolge divergierender Regelungen über die Zulässigkeit und Grenzen erzieherischer Intervention Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Zulässige innerstaatliche Rechtsfolgen gemäß Art. 5 I 2 lit. d EMRK Kein Zugriff Frank Czerner
4. Verbot der Untersuchungshaft-Verhängung aus generalpräventiven Zwecken Kein Zugriff Frank Czerner
5. Die vorläufige Anordnung über die Erziehung bzw. die »anderen Maßnahmen« in § 72 I JGG Kein Zugriff Frank Czerner
6. 1. Frank Czerner
    1. Gesetzliche Ausgangsbasis, Semantik der Flucht-Gefahr und Reformbestrebungen Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Faktische Extension der Fluchtgefahr contra legem Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Frank Czerner
      1. Offene Unterbringung zur Untersuchungshaft-Vermeidung in Hamburg in den 70er und 80er Jahren und neuere Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Geschlossene Unterbringung aufgrund der dogmatischen Konzeption der Untersuchungshaft-Vermeidung und infolge des Erforderlichkeitskriteriums Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Frank Czerner
        Faktische Einbindung der Jugendhilfe in das System der Justiz Kein Zugriff Frank Czerner
        Historischer Exkurs: Jugendwohlfahrtsrechtlicher Interpretationsprimat in § 12 S. 1 JGG a.F. im Hinblick auf die konkrete Unterbringungsform Kein Zugriff Frank Czerner
        Der geltende kinder- und jugendhilferechtliche Interpretationsprimat in Bezug auf § 71 II 3 JGG im systematischen Kontext des SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Ergebnis Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Verdunkelungsgefahr: § 112 II Nr. 3 StPO Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Frank Czerner
    1. Grundsätzliches zur praktischen Anwendung der Wiederholungsgefahr gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Wiederholungsgefahr versus Unschuldsvermutung: Die Positionen von Winfried Hassemer und Markus Möstl im Spannungsfeld zwischen Über- und Untermaßverbot Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Fehlende bzw. weit entfernte geschlossene Unterbringungsmöglichkeiten gemäß §§ 72 I, 71 II JGG als »Indikatoren« zur Bejahung der Wiederholungsgefahr? Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Frank Czerner
      1. Frank Czerner
        Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO versus Entwicklungsgefährdung gemäß § 71 II 1 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
        Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und die Inobhutnahme in ihrer drittschützenden Funktion i.S.d. § 42 III 2 SGB VIII (a.F.) bzw. § 42 V 1 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Methodisch-dogmatische Kritik an Webers Ansatz und das systematisch zu differenzierende Verhältnis zwischen § 71 II JGG, § 112 a StPO und § 42 V 1 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Preisgabe des negativ-individualpräventiven Schutzzwecks infolge der Weber’schen Konzeption Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Qualifizierung der Unterbringungsregelung in § 71 II JGG als verhältnismäßigkeitsbedingte Rechtsfolgenmodifizierung zu § 72 IV JGG (mit Bezügen zu § 71 II JGG a.F.) Kein Zugriff Frank Czerner
      5. Ergebnis Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Der Ausschluss von § 112 a I Nr. 2 StPO im Rahmen des Jugendstrafrechts? Kein Zugriff Frank Czerner
    6. Annex: Die »Deeskalationshaft« gemäß § 112 a I Nr. 1 StPO aufgrund des Stalking-Straftatbestandes in § 238 StGB Kein Zugriff Frank Czerner
7. 1. Frank Czerner
    1. Untersuchungshaft-Alternative oder -Surrogat? Terminologisch-dogmatische Differenzierungsnotwendigkeit nach Ilka Staudinger Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Frank Czerner
      1. Die Ersetzungsregel in § 72 IV 1 JGG als Verhältnismäßigkeitspezifikum Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Frank Czerner
        Außervollzugsetzung des Haftbefehls gemäß § 116 StPO Kein Zugriff Frank Czerner
        Frank Czerner
        Grund für die Schaffung der Norm, Entscheidungsprozess und prinzipieller Verfahrensablauf Kein Zugriff Frank Czerner
        Kritik an § 36 a SGB VIII: Unzulässige Tatbestandskumulierung und Vermischung bislang eindeutig forensischer Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff Frank Czerner
        (Weitere) Kritik an § 36 a SGB VIII: Verletzung des Richtervorbehalts aus Art. 92 GG i.V.m. Art. 101 I 2 GG und der richterlichen Unabhängigkeit aus Art. 97 I GG aufgrund fiskalischer Interessen der Jugendhilfe Kein Zugriff Frank Czerner
        (Weitere) Kritik an § 36 a SGB VIII: Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des Beschleunigungsgrundsatzes durch Konterkarieren bzw. Verzögerung niedrigschwelliger Untersuchungshaft-Alternativen Kein Zugriff Frank Czerner
        Ergebnis: § 36 a SGB VIII als Fremdkörper im Kontext der Untersuchungshaft und als Blockade innerhalb der Alternativunterbringung Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Die Ersetzungsregel in § 72 IV 1 JGG als Rechtsfolgenverweisung Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Die geschlossene Unterbringung i.R.d. Ersetzungsbefugnis gemäß § 72 IV 1 JGG und der jugendhilferechtliche Interpretationsprimat des § 71 II 3 JGG – ein Aliud gegenüber der (auch geschlossenen) Originärunterbringung gemäß § 71 II JGG? Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Frank Czerner
      1. Einrichtungen in Berlin, Frankfurt a.M. und im Schloss Stutensee (bei Karlsruhe) Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Das ehemalige Heim St. Severinhaus (St. Pius bei Glonn/Bayern) Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Das ehemalige Jugendheim Schönbühl (Baden-Württemberg) Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Geschlossene Gruppe des Pädagogisch-Therapeutischen-Intensivbereiches (PTI) in Rummelsberg bei Nürnberg Kein Zugriff Frank Czerner
      5. Ergebnis Kein Zugriff Frank Czerner
      6. Das »Phasenmodell« bei der Unterbringung von Villmow/Robertz Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Haftalternative versus Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112 a StPO: Die hinreichende Berücksichtigung der negativen Individualprävention als »conditio sine qua non« zugunsten der Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Rechtliche Bewertung der »Renaissance« der geschlossenen Unterbringung in Hamburg und die Arbeit der Familien-Interventions-Teams der Jugendhilfe vor dem Hintergrund der Subsidiarität des staatlichen Wächteramtes aus Art. 6 II 2 GG Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Nachträgliche Ersetzung des Unterbringungs- in einen Haftbefehl gemäß § 72 IV 2 JGG sowie die unbedingte Begründungspflicht gemäß § 72 I 3 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
8. Verfahren und Rechtsschutz gegen die Untersuchungshaft-Anordnung Kein Zugriff Frank Czerner
9. 1. Rechtliche Rahmenbedingungen und datenschutzrechtliche Belange Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Praxis der Haftentscheidungshilfe Kein Zugriff Frank Czerner
10. 1. Frank Czerner
    1. Die erzieherische Vollzugslösung des § 93 II JGG im allgemeinen verfassungsrechtlichen Spannungsfeld zwischen dem elterlichen Erziehungsrecht und dem wächteramtlichen Zurückhaltungsgebot gemäß Art. 6 II GG Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Einfachgesetzliche Lokalisierung und nur rudimentäre Ausgestaltung des Erziehungsgedankens in den §§ 72, 93 II JGG Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Frank Czerner
      1. Systematische Wechselbeziehungen bzw. Wechselwirkungen zwischen § 93 II JGG und § 119 III StPO und die grundsätzliche Behandlung von Kollisionsfällen Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Verfassungsrechtliche Probleme im Hinblick auf die fragmentarische Regelung des § 119 III StPO Kein Zugriff Frank Czerner
      3. Singuläre Dominanz erzieherischer Interventionen durch gebotene Überschreitung der in § 119 III StPO verankerten Grenzen Kein Zugriff Frank Czerner
      4. Ergebnis: Das systematische Regel- und Ausnahmeverhältnis zwischen § 93 II JGG und § 119 III StPO Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Praxisprobleme bei der Realisierung des erzieherischen Vollzugskonzepts Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Frank Czerner
    1. Verfassungsrechtliche Vorgaben zum Erlass eines Untersuchungshaft-Vollzugsgesetzes, insbesondere seit dem Urteil des BVerfG vom 31. Mai 2006 zum Jugendstrafvollzug sowie unter Berücksichtigung der Rechtsfigur des »Besonderen Gewaltverhältnisses« Kein Zugriff Frank Czerner
    2. [Obsoleter] Referenten-Entwurf des Bundesministeriums der Justiz (»GVU«) vom 22. September 2004 Kein Zugriff Frank Czerner
11. 1. Einführung Kein Zugriff Frank Czerner
  2. Grundsätzliche Betrachtungen und relevante Prognosethemen infolge prospektiver Tatbestandsvoraussetzungen im Bereich der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
  3. Frank Czerner
    1. Fluchtgefahr gemäß § 112 II Nr. 2 StPO Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Verdunkelungsgefahr gemäß § 112 II Nr. 3 StPO Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Frank Czerner
      1. Prognoseprofil in Bezug auf § 112 a StPO Kein Zugriff Frank Czerner
      2. Prognoseprofil in Bezug auf § 71 II JGG Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Untersuchungshaft-Alternative gemäß § 72 I 1, IV 1 JGG i.V.m. § 34 SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Feststellung der Verantwortlichkeit gemäß § 3 S. 1 JGG im Hinblick auf das jugendstrafrechtliche Reaktionsspektrum: Positive Individualprävention als prognoseforderndes Leitmotiv Kein Zugriff Frank Czerner
    6. Auswahl und Gestaltung familien- und vormundschaftsgerichtlicher Maßnahmen nach § 3 S. 2 JGG bei verneinter Verantwortlichkeit des Jugendlichen: Prävention durch außerjugendstrafrechtliche Intervention als prognoseforderndes familien- und jugendhilferechtliches Leitmotiv Kein Zugriff Frank Czerner
    7. Folgerungen aus der Prognosethematik für die jeweiligen Einzelmaßnahmen Kein Zugriff Frank Czerner
  4. Frank Czerner
    1. Grundsätzliches Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Fokussierung der Legalbewährungsprognose auf die »Begehung neuer Straftaten« i.S.d. § 71 II 1 JGG: Restriktion auf »einschlägige« Delikte oder Extension auf eine »deliktsubiquitäre« Entwicklungsgefährdung? Kein Zugriff Frank Czerner
  5. Forensisch-empirischer Anwendungsbedarf für Prognoseerstellungen im Rahmen der Untersuchungshaft gegenüber Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
  6. Frank Czerner
    1. Grundsätzliches und terminologische Ausgangsbasis Kein Zugriff Frank Czerner
    2. Der Irrtumszeitpunkt: Ex-ante-Beurteilung Kein Zugriff Frank Czerner
    3. Die vier Kombinationsmöglichkeiten in der Bayes’schen Matrix und das Problem der Basisrate Kein Zugriff Frank Czerner
    4. Die polizeirechtlich geprägte »Je-Desto«-Formel als prinzipieller Abwägungsmaßstab und in der Kritik von Anna Leisner Kein Zugriff Frank Czerner
    5. Folgenorientierung und das Problem sich selbst erfüllender Prophezeiungen als weitere und jugendstrafrechtsspezifische Abwägungsdeterminanten Kein Zugriff Frank Czerner
  7. Temporärer Prognose-Fokus: Bis zur Rechtskraft des Urteils Kein Zugriff Frank Czerner
  8. »Antagonisten im prognostischen Dilemma« Kein Zugriff Frank Czerner
1. Rechtshistorischer Basisbefund: Der Übergang vom JWG zum KJHG am Beispiel der Fürsorgeerziehung und anderer Unterbringungsformen – eher euphemistische Novellierung statt Kopernikanische Wende Kein Zugriff Frank Czerner
2. Spezifische Tatverdachtsgraduierung, Maßnahmenauswahl bei heterogener Rechtsfolgenerwartung und einheitlicher Unterbringungszweck in § 71 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
3. Zulässigkeit auch geschlossener Unterbringung gemäß § 71 II JGG bei der Originärvariante wie bei der Untersuchungshaft-Alternative über § 72 IV JGG Kein Zugriff Frank Czerner
4. Genuine Relevanz und normative Kanalisierung des Erziehungsgedankens in Bezug auf die vorläufigen Unterbringungsmaßnahmen und der innerstaatlich determinierte Schutz des Art. 5 I 2 lit. d EMRK Kein Zugriff Frank Czerner
5. Prinzipielle Allianz repressiv-präventiver Antagonisten durch grundsätzliche Konnexität jugendstrafrechtlicher, jugendhilferechtlicher und familienrechtlicher Interventionsfelder: Schnittmengen, Grenzbereiche und divergierende normative Rahmenvorgaben Kein Zugriff Frank Czerner
6. Strukturfehler der elterlichen Antragsakzessorietät im KJHG, Interventionsschwellen-Problematik und die neue Grenzziehung durch § 8 a III 1, 2. Hs. SGB VIII Kein Zugriff Frank Czerner
7. Rechtsdogmatischer und -systematischer Differentialbefund: Bedingter normativ-faktischer Wirkungsgrad des KJHG in Bezug auf die Wahrung des Minderjährigenwohls im Zusammenhang mit vorläufigen Freiheitsentziehungen und grundsätzlicher Paradigmenwechsel vom JWG zum KJHG trotz Ablehnung einer kopernikanischen Wende und Charakterisierung als »euphemistische« Novelle Kein Zugriff Frank Czerner
8. Forensische Anordnungskompetenz gegenüber der Jugendhilfe zur Wahrung des wächteramtlichen Schutzauftrags nach § 1666 BGB i.V.m. Art. 6 II 2 GG und zur Vollstreckbarkeit jugendgerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff Frank Czerner
9. Grundsätzliche Befunde zur Untersuchungshaft und der alternativen Heimunterbringung: Divergenz zwischen normativem Sollen und forensischer Vollzugswirklichkeit Kein Zugriff Frank Czerner
10. Kein Konkurrenzverhältnis zwischen Wiederholungsgefahr gemäß § 112 a StPO und der delinquenzbedingten Entwicklungsgefährdung nach § 71 II 1 JGG Kein Zugriff Frank Czerner
11. Normativ-faktische Anwendungsfelder für die Kriminalprognose im Rahmen vorläufiger Freiheitsentziehungen bei Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
12. Gesamtbewertung der Gesetzes- und Referentenwürfe zur Änderung jugendstrafrechtlicher, familienrechtlicher und untersuchungshaftrechtlicher Bestimmungen sowie der Jugendstrafvollzugsentscheidung des BVerfG vom 31. Mai 2006 im Hinblick auf vorläufige Freiheitsentziehungen bei delinquenten Jugendlichen Kein Zugriff Frank Czerner
Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Frank Czerner
Quellen Kein Zugriff Frank Czerner
Anlage Kein Zugriff Frank Czerner

Vorläufige Freiheitsentziehung bei delinquenten Jugendlichen zwischen Repression und Prävention

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