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Die Regulierung anlagevermittelnder und -beratender Internet-Plattformen

Im Spannungsfeld von Zivil-, Aufsichts- und Telemedienrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Anlagevermittelnde und -beratende Internet-Plattformen wie Crowdinvesting-Plattformen und Robo-Advisor sind innovative Erscheinungsformen, die neue Rechtsfragen aufwerfen und herkömmliche Rechtssätze und Denkmuster auf die Probe stellen. Die Arbeit untersucht das komplexe Regelungsgeflecht, dem Plattformen nach dem Zivil-, Aufsichts- und Telemedienrecht unterliegen.

Während sich der wissenschaftliche Diskurs zumeist nur dem Verhältnis einzelner Regelungsbereiche widmet, lotet die Arbeit das Regelungsgeflecht vollständig aus und macht ein Gesamtbild sichtbar. Hierbei legt die Autorin den Fokus auf die Spannungsfelder zwischen den einzelnen Regelungsbereichen, die sich aus konfligierenden Normen, dem Zusammentreffen judiziell entwickelten Rechtsgrundsätzen, terminologischen Divergenzen und gesetzlichen Verzahnungen ergeben. Aufbauend hierauf diskutiert die Autorin, wie sich eine Regulierung der Plattformen besser ausgestalten lässt und wählt als Inspirationsquelle das französische Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5587-5
ISBN-Online
978-3-8452-9764-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
953
Sprache
Deutsch
Seiten
413
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
      1. I. Grauer Kapitalmarkt Kein Zugriff
        1. 1. Dualismus von zivil- und aufsichtsrechtlichen Informationspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Vermögensanlageninformationsblatt und Basisinformationsblatt Kein Zugriff
        3. 3. Bestimmungen des Telemediengesetzes Kein Zugriff
        4. 4. Fernabsatzgeschäft im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      1. I. Neue Institutionenökonomik und Verhaltensökonomik Kein Zugriff
      2. II. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund des KASG und der Regelungsintention des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. a. Überblick Kein Zugriff
          2. b. Der Befreiungstatbestand in § 2 a VermAnlG Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzesänderungen und -erweiterungen durch das Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff
        1. 1. Entstehungsgeschichte und gesetzgeberische Regelungsintention Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzesänderungen und -erweiterungen durch das KASG Kein Zugriff
        1. 1. Entstehungsgeschichte des Telemediengesetzes und gesetzgeberische Regelungsintention Kein Zugriff
        2. 2. §§ 4–10 TMG Kein Zugriff
      4. IV. Fernabsatzrechtliche Informationspflichten und Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      5. V. Die PRIIP-Verordnung Kein Zugriff
      1. I. Anleger Kein Zugriff
        1. 1. Start-ups und KMU Kein Zugriff
        2. 2. Emissionsgrenzwert Kein Zugriff
          1. a. Vermögensanlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermAnlG Kein Zugriff
          2. b. Schwierigkeiten der Abgrenzung zwischen partiarischem Darlehen und stiller Gesellschaft Kein Zugriff
          3. c. Schwierigkeiten der Abgrenzung zwischen partiarischem Darlehen und Genussrechten Kein Zugriff
          4. d. Restriktion auf bestimmte Vermögensanlagen durch § 2 a VermAnlG Kein Zugriff
            1. aa. Stimmrechtspooling Kein Zugriff
            2. bb. Kapitalpooling Kein Zugriff
            3. cc. Treuhandmodell Kein Zugriff
        1. 1. Internet-Dienstleistungsplattform i.S.d. § 2 a Abs. 3 VermAnlG Kein Zugriff
            1. aa. Crowdsourcing Kein Zugriff
            2. bb. Crowdfunding Kein Zugriff
            3. cc. Crowdinvesting Kein Zugriff
            4. dd. Crowdlending Kein Zugriff
              1. (1) Zulassungsverfahren Kein Zugriff
              2. (2) Finanzierungsphase Kein Zugriff
              3. (3) Zuteilung nach dem Prioriätsprinzip oder Auktionsverfahren Kein Zugriff
              4. (4) Alles-oder-nichts-Prinzip Kein Zugriff
              5. (5) Zahlungsabwicklung Kein Zugriff
            2. bb. Sonstige Leistungen Kein Zugriff
            3. cc. Provision Kein Zugriff
          1. a. Funktion und Leistung Kein Zugriff
          2. b. Sekundäre Exemplarfunktion Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anlagevermittlung, Anlageberatung und Maklertätigkeit Kein Zugriff
      2. II. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Vertragliche Ausgestaltung des Bewerbungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Kommissionsvertrag gem. § 383 HGB Kein Zugriff
        2. 2. Geschäftsbesorgungsvertrag mit werkvertraglichen Elementen gem. § 675 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          1. a. Nachweis- und Vermittlungstätigkeit Kein Zugriff
            1. aa. Maklerdienstvertrag Kein Zugriff
            2. bb. Alleinauftrag Kein Zugriff
          3. c. Implikation für anlageberatende und -vermittelnde Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Abgrenzung des Zivilmaklers vom Handelsmakler Kein Zugriff
          2. b. Implikation für anlagevermittelnde und -beratende Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Betrautsein Kein Zugriff
          2. b. Ständig Kein Zugriff
          3. c. Implikation für anlageberatende und -vermittelnde Plattformen Kein Zugriff
        1. 1. Technischer Ablauf des Registrierungsvorgangs Kein Zugriff
        2. 2. Vertragstypologische Einordnung des Plattformnutzungsvertrags Kein Zugriff
        1. 1. Nachweismaklervertrag i.S.d. § 652 BGB Kein Zugriff
          1. a. Analoge Anwendung des § 98 HGB Kein Zugriff
          2. b. Implikation für anlageberatende und -vermittelnde Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Terminologie: Beratung versus Aufklärung Kein Zugriff
          2. b. Zustandekommen des Beratungsvertrags Kein Zugriff
          3. c. Implikation für Internet-Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Terminologie Kein Zugriff
          2. b. Rechtsnatur Kein Zugriff
            1. aa. Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb. Kritische Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
          1. a. Eigenes wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
          2. b. Besonderes persönliches Vertrauen Kein Zugriff
        6. 6. Vergleich Kein Zugriff
          1. a. Entgegenstehende AGB Kein Zugriff
          2. b. Anwendung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
          3. c. Dauerauskunftsvertrag Kein Zugriff
          4. d. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Personaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. 3. §§ 7–10 TMG als Querschnittsregelungen Kein Zugriff
        1. 1. Content-, Access- und Host-Provider Kein Zugriff
        2. 2. Implikation für anlagevermittelnde und -beratende Internet-Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. aa. Kritik des Generalanwalts Jääskinen Kein Zugriff
            2. bb. Restriktion des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
            3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Leitkriterien des EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        3. 3. Implikation für anlagevermittelnde und -beratende Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Verortung im Rahmen des Verschuldens Kein Zugriff
          2. b. Vorfilter und Nachfilter außerhalb des Normtatbestands Kein Zugriff
          3. c. Inkorporation in den Normtatbestand Kein Zugriff
        2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis des KAGB zum KWG, zur GewO und zum VermAnlG Kein Zugriff
        1. 1. Organismus Kein Zugriff
        2. 2. Gemeinsame Anlagen Kein Zugriff
        3. 3. Einsammeln von Kapital Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis des KWG zur GewO und zum VermAnlG Kein Zugriff
          1. a. Annahme Kein Zugriff
          2. b. Unbedingtheit des Rückzahlungsanspruchs Kein Zugriff
          3. c. Spannungsfeld: Rangrücktrittsvereinbarung Kein Zugriff
        2. 2. Kreditgeschäft i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 1. Alt KWG Kein Zugriff
        3. 3. Emissionsgeschäft i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 10 KWG Kein Zugriff
        1. 1. Platzierungsgeschäft i.S.d. § 1 Abs. 1 a S. 2 Nr. 1 c KWG Kein Zugriff
          1. a. Zusammenbringen nach festgelegten Bestimmungen Kein Zugriff
          2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c. Kontinuität Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. 3. Organisiertes Handelssystem i.S.d. § 1 Abs. 1 a S. 2 Nr. 1 d KWG Kein Zugriff
          1. a. Persönliche Empfehlung Kein Zugriff
          2. b. Geschäfte mit bestimmten Finanzinstrumenten Kein Zugriff
          3. c. Nicht ausschließlich über Informationsverbreitungskanäle oder für die Öffentlichkeit bekannt gegeben Kein Zugriff
          4. d. Spannungsfeld: entgegenstehende AGB Kein Zugriff
          1. a. Botentätigkeit Kein Zugriff
          2. b. Einwirkung auf die Abschlussbereitschaft Kein Zugriff
          3. c. Nachweis partiarischer Darlehensverträge Kein Zugriff
          4. d. Implikation für Crowdinvesting-Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Anlageberatung und -vermittlung von Vermögensanlagen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermAnlG Kein Zugriff
          2. b. Eigentum und Besitz an Geldern oder Anteilen von Kunden Kein Zugriff
          3. c. Implikation für anlagevermittelnde und -beratende Plattformen Kein Zugriff
        7. 7. Abschlussvermittlung i.S.d. § 1 Abs. 1 a S. 2 Nr. 2 KWG Kein Zugriff
        8. 8. Finanzportfolioverwaltung i.S.d. § 1 Abs. 1 a S. 2 Nr. 3 KWG Kein Zugriff
    3. C. Erlaubnispflicht nach § 10 Abs. 1 S. 1 ZAG Kein Zugriff
    4. D. § 4 TMG Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Normativer Anknüpfungspunkt und Konkretisierungsansätze im Schrifttum Kein Zugriff
          1. a. Formfreie Aufklärung Kein Zugriff
          2. b. Verständliche Aufklärung Kein Zugriff
          3. c. Richtige und vollständige Aufklärung über entscheidungserhebliche Umstände Kein Zugriff
      2. II. Anleger- und anlagegerechte Beratung Kein Zugriff
      3. III. Warnpflicht Kein Zugriff
        1. 1. Internet-Plattformen als Discount Broker Kein Zugriff
        2. 2. Formularmäßiger Beratungsausschluss Kein Zugriff
          1. a. Grund-/Eingangserklärung Kein Zugriff
          2. b. Unangemessene Benachteiligung Kein Zugriff
        4. 4. Formularmäßiger Ausschluss von Warnpflichten Kein Zugriff
        1. 1. Innenprovision Kein Zugriff
        2. 2. Rückvergütungen Kein Zugriff
        1. 1. Keine zwingenden europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
          1. a. Der öffentlich-rechtliche Charakter der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff
          2. b. Die Rechtsprechung des BGH: allgemeines, flächendeckendes Rechtsprinzip Kein Zugriff
          3. c. Ausgewählte Standpunkte in der Literatur: Konkretisierungs- versus Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
          4. d. Streitentscheid Kein Zugriff
        3. 3. Implikation für §§ 11–19 FinVermV Kein Zugriff
          1. a. Meinungsstand zu §§ 31 ff. WpHG a.F. Kein Zugriff
          2. b. Implikation für §§ 11–19 FinVermV Kein Zugriff
      2. II. Einfluss des Zivilrechts auf das Aufsichtsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Verhaltenspflicht nach § 11 FinVermV Kein Zugriff
        2. 2. Einfluss der MiFID II Kein Zugriff
        3. 3. Statusbezogene Informationspflichten nach § 12 FinVermV Kein Zugriff
        4. 4. Informationen über Risiken, Kosten und Nebenkosten nach § 13 FinVermV Kein Zugriff
        5. 5. Einfluss der MiFID II Kein Zugriff
        6. 6. Information über Interessenkonflikte Kein Zugriff
        7. 7. Einfluss der MiFID II Kein Zugriff
          1. a. § 12 a, § 17 und § 17 a FinVermV im Überblick Kein Zugriff
            1. aa. Innenprovisionen Kein Zugriff
            2. bb. Rückvergütungen Kein Zugriff
            1. aa. Neustrukturierung der Wohlverhaltenspflichten Kein Zugriff
            2. bb. § 63 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            3. cc. Vorgaben im Rahmen der Anlageberatung Kein Zugriff
          1. a. Terminologie Kein Zugriff
          2. b. Pflichteninhalt Kein Zugriff
          3. c. Einfluss der MiFID II Kein Zugriff
          1. a. Terminologie Kein Zugriff
          2. b. Geeignetheitsprüfung im Rahmen der Anlageberatung Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis der Geeignetheitsprüfung zu den zivilrechtlichen Beratungsgrundsätzen Kein Zugriff
          4. d. Angemessenheitsprüfung im Rahmen der Anlagevermittlung Kein Zugriff
          5. e. Verhältnis der Angemessenheitsprüfung zu den zivilrechtlichen Informationspflichten Kein Zugriff
          6. f. Überprüfung von Einzelanlagenschwellen Kein Zugriff
            1. aa. Geeignetheitserklärung Kein Zugriff
            2. bb. Zusätzliche Prüfkriterien im Rahmen der (fortlaufenden) Geeignetheitsprüfung Kein Zugriff
            3. cc. Product Governance-Vorgaben Kein Zugriff
          1. a. Formularmäßiger Beratungsausschluss Kein Zugriff
          2. b. Formularmäßiger Ausschluss von Aufklärungspflichten Kein Zugriff
          3. c. Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB Kein Zugriff
          4. d. Formularmäßiger Ausschluss von Warnpflichten Kein Zugriff
          5. e. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliches Angebot Kein Zugriff
          1. a. Emittent Kein Zugriff
          2. b. Anlagevermittelnde und -beratende Plattform Kein Zugriff
          1. a. Terminologie Kein Zugriff
          2. b. Anforderungen nach § 12 VermAnlG Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis zu den Anforderungen aus § 14 FinVermV Kein Zugriff
          4. d. Gestaltungsvorgaben der PRIIP-Verordnung und ihr Verhältnis zu § 14 FinVermV Kein Zugriff
          1. a. Die Erstellungspflicht Kein Zugriff
              1. (1) Normadressat Kein Zugriff
              2. (2) Form Kein Zugriff
              3. (3) Rechtzeitigkeit der Zurverfügungstellung Kein Zugriff
              4. (4) Einfluss der MiFID II Kein Zugriff
              1. (1) Normadressat Kein Zugriff
              2. (2) Rechtzeitigkeit und Form der Zurverfügungstellung Kein Zugriff
              1. (1) Anforderungen an das Vermögensanlagen-Informationsblatt Kein Zugriff
              2. (2) Anforderungen an das Basisinformationsblatt Kein Zugriff
              1. (1) Anforderungen an das Vermögensanlagen-Informationsblatt Kein Zugriff
              2. (2) Anforderungen an das Basisinformationsblatt Kein Zugriff
            3. cc. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu den zivilrechtlichen Informationspflichten im Rahmen der Anlagevermittlung und Beratung Kein Zugriff
          1. a. Vertragliche Haftung Kein Zugriff
          2. b. Deliktische Haftung Kein Zugriff
        5. 5. Haftungsrechtliche Konsequenzen auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis zu § 12 FinVermV Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu den statusbezogenen Informationspflichten des VermAnlG und der PRIIP-Verordnung Kein Zugriff
        4. 4. Verhältnis zu den zivilrechtlichen Informationspflichten im Rahmen der Anlagevermittlung und -beratung Kein Zugriff
        1. 1. Terminologie Kein Zugriff
        2. 2. Verhältnis zu § 14 FinVermV Kein Zugriff
        3. 3. Verhältnis zu § 12 VermAnlG und Art. 9 PRIIP-Verordnung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine und spezifische Überwachungspflichten Kein Zugriff
          1. a. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            1. aa. Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb. Systematik Kein Zugriff
            3. cc. Erwägungsgrund 48 Kein Zugriff
            4. dd. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Fernabsatzverträge i.S.d. § 312 c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          1. a. Rückgriff auf das Begriffsverständnis in § 1 Abs. 1 a S. 2 KWG Kein Zugriff
          2. b. Implikation für anlagevermittelnde und -beratende Plattformen Kein Zugriff
          1. a. Verhältnis zu § 5 TMG Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zu §§ 11 ff. FinVermV Kein Zugriff
          3. c. Verhältnis zu den Informationspflichten des VermAnlG und der PRIIP-Verordnung Kein Zugriff
          4. d. Verhältnis zu den zivilrechtlichen Informationspflichten im Rahmen der Anlagevermittlung und -beratung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsbeziehung zwischen Plattform und Kunden Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsbeziehung zwischen Anlagegesellschaft und Kunden Kein Zugriff
          1. a. Informationspflicht gem. § 312 i Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB i.V.m. Art. 246 c Nr. 5 EGBGB Kein Zugriff
          2. b. Verhältnis zu Informationspflichten anderer Vorschriften Kein Zugriff
      3. III. Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr nach § 312 j BGB Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. F. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      1. I. Die gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
        1. 1. Kein öffentliches Angebot Kein Zugriff
        2. 2. Restriktion auf bestimmte Arten von Wertpapieren Kein Zugriff
        3. 3. SAS Kein Zugriff
        4. 4. Gesamtemissionsgrenzwert und Zeichnungsgrenzen Kein Zugriff
      3. III. Prestataire de services d’investissement Kein Zugriff
        1. 1. Charakteristika des conseiller en investissement participatif Kein Zugriff
        2. 2. Charakteristika des intermédiaire en financement participatif Kein Zugriff
        3. 3. Zulassungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. a. Verhaltenspflichten des conseiller en investissement participatif Kein Zugriff
          2. b. Verhaltenspflichten des intermédiaire en financement participatif Kein Zugriff
      5. V. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
      1. I. Regulierungsebene Kein Zugriff
      2. II. Deregulierung Kein Zugriff
      3. III. Plattformstatus sui generis Kein Zugriff
        1. 1. Berechnungszeitraum in § 2 a VermAnlG Kein Zugriff
        2. 2. Restriktion auf Beratungsleistungen Kein Zugriff
          1. a. Verhältnis zu § 7 Abs. 2 TMG Kein Zugriff
          2. b. Verhaltenskodex Kein Zugriff
        4. 4. Anlegertest Kein Zugriff
        5. 5. Verbot des Haltens eigener Anteile Kein Zugriff
        6. 6. Ausfall- und Erfolgsstatistiken Kein Zugriff
      5. V. Fazit Kein Zugriff
  8. § 7 Zusammenfassung Kein Zugriff 387 - 392
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 393 - 413

Literaturverzeichnis (436)

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