Geschäftsraumgestaltung

RA Dr. Nicolas Hohn-Hein LL.M. (San Diego)

doi:10.5771/9783748921776

Zusammenfassung

Geschäftsraumgestaltung gewinnt zunehmend an Bedeutung: Nicht erst seit Apple Store und Co. ziehen uns originelle Ladendesigns in ihren Bann. In einem immer umkämpfteren Markt wohnt ihnen erheblicher materieller und ideeller Wert inne.

Gleichwohl wurde ein Nachahmungsschutz für Geschäftsraumgestaltung in der Wissenschaft bislang nur sporadisch thematisiert. Die Arbeit schließt die Lücke durch Analyse der in Betracht kommenden Schutzkategorien des geistigen Eigentums (Marken-, Design-, Urheber- sowie Lauterkeitsrecht).

Dabei verschafft sie nicht nur einen Überblick über die wesentlichen Rechtsprobleme, sondern gibt auch konkrete Tips für schutzfähiges Design. Die Arbeit richtet sich damit an Praktiker in Kanzlei und Unternehmen zugleich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 22.04.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7770-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2177-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 124
Sprache: Deutsch
Seiten: 367
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Hintergrund und Fragestellung Kein Zugriff
2. B. Stand in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Wörtliches Verständnis Kein Zugriff
      2. 2. Europäisches Verbraucherrecht Kein Zugriff
      3. 3. Fachliteratur zur Gestaltung von Geschäftslokalen Kein Zugriff
    2. II. Gestaltung (des Geschäftsraums) Kein Zugriff
  2. 1. I. Gestaltung betriebsinterner Räume und Wohnraumgestaltung Kein Zugriff
    2. II. Produkt‑ und Verpackungsgestaltung Kein Zugriff
    3. III. Online-Shops und Versandkataloge Kein Zugriff
  3. 1. I. Branchenübergreifendes Verständnis Kein Zugriff
    2. II. Geschäftsraumgestaltung als Gesamtgestaltung Kein Zugriff
  4. D. Zwischenergebnis zum Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Emotionalisierung des Konsumvorgangs Kein Zugriff
    2. 1. 1. Attraktivität des Geschäftsraums Kein Zugriff
      2. a) Unternehmensidentität Kein Zugriff
        b) Markenidentität Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung von Wettbewerbern Kein Zugriff
    3. III. Raumorganisation und ‑ordnung Kein Zugriff
    4. IV. Kosteneffizienz Kein Zugriff
  2. 1. I. Raumaufteilung und Raumanordnung (Layout) Kein Zugriff
    2. II. Qualitative und quantitative Raumzuteilung (Space-Utilization) Kein Zugriff
    3. 1. 1. Visuelle Gestaltungsmittel Kein Zugriff
      2. 2. Nicht-visuelle Gestaltungsmittel Kein Zugriff
    4. IV. Außengestaltung (Exterior Design) Kein Zugriff
  3. 1. I. Preis-Leistungskonzept Kein Zugriff
    2. II. Spezialsortimentskonzept Kein Zugriff
    3. III. Interaktionskonzept Kein Zugriff
    4. IV. Präsentationskonzept Kein Zugriff
    5. V. Animationskonzept Kein Zugriff
3. 1. A. Geschäftsinhaber Kein Zugriff
  2. B. Designer Kein Zugriff
  3. C. Mitbewerber Kein Zugriff
  4. D. Kunden bzw. Allgemeinheit Kein Zugriff
4. 4. Abschnitt: Zwischenergebnis zum 1. Kapitel Kein Zugriff
1. 1. 1. I. EUIPO (4. BK), Beschl. v. 7.7.2004, R 1/2003-4 - Smart-Turm Kein Zugriff
    2. II. BGH, Beschl. v. 12.8.2004, I ZB 1/04 - Bürogebäude Kein Zugriff
    3. III. BGH, Urt. v. 16.12.2004, I ZR 177/02 - Räucherkate Kein Zugriff
    4. IV. BPatG, Urt. v. 5.6.2013, 21 W (pat) 42/11 - Marktstand Kein Zugriff
    5. V. EuGH, Urt. v. 10.7.2014, C-421/13 - Apple/DPMA Kein Zugriff
    6. VI. DPMA i. S. DE 302015058552 und EUIPO (1. BK), Entsch. v. 26.2.2016 u. 15.9.2016, Az. R-2224/2015-1 u. R-2225/2015-1 - REWE-Verkaufsstätte Kein Zugriff
    7. VII. Weitere spezifische Entscheidungen des EUIPO Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zeichenqualität Kein Zugriff
        i) Dreidimensionales Marke Kein Zugriff
        ii) Bildmarke Kein Zugriff
        iii) Stellungnahme Kein Zugriff
        c) Wahrnehmbarkeit und Bestimmtheit des Zeichens Kein Zugriff
        d) Abstrakte Unterscheidungseignung Kein Zugriff
      2. a) Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
        b) Analoge Anwendung Kein Zugriff
        c) Geschäftsraumgestaltung als „Verpackung“ Kein Zugriff
        d) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. a) Für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
        i) Darstellungsmöglichkeit im Markenregister Kein Zugriff
        (1) Dienstleistungen Kein Zugriff
        (2) Waren Kein Zugriff
        iii) Freihaltebedürfnis Kein Zugriff
        (1) Allgemeines zur Ermittlung der Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff
        (2) Minimierung gestalterischer Abweichungen zwischen mehreren Standorten Kein Zugriff
        (3) Bestimmung der beteiligten Verkehrskreise Kein Zugriff
        (4) Örtliche Reichweite des Geschäftslokals Kein Zugriff
        c) Weitere Anmeldevoraussetzungen Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. i) Doppelidentität Kein Zugriff
        (1) Markenmäßige Benutzung des jüngeren Zeichens Kein Zugriff
        (2) Ähnlichkeit der Waren- und Dienstleistungen Kein Zugriff
        (3) Kennzeichnungsgrad und Ermittlung der Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
        i. Problemstellung Kein Zugriff
        ii. Abgrenzung: Mehrfachkennzeichnung oder einheitliches Gesamtzeichen? Kein Zugriff
        iii. Prägende Bedeutung des Zeichenbestandteils „Geschäftsraumgestaltung“ Kein Zugriff
        iv. Selbstständig kennzeichnende Stellung der Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
        v. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
        (5) Unternehmensverbindung (Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne) Kein Zugriff
        i) Bekanntheit der älteren Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
        ii) Zeichenähnlichkeit und gedankliche Verknüpfung Kein Zugriff
        iii) Rechtsverletzende Benutzung Kein Zugriff
        (1) Aufmerksamkeitsausbeutung und Verwässerung Kein Zugriff
        (2) Rufausbeutung und Rufschädigung Kein Zugriff
        v) Unlauter und ohne rechtfertigenden Grund Kein Zugriff
      2. a) Umfang und territoriale Reichweite der Markenbenutzung Kein Zugriff
        b) Durch den Markeninhaber oder einen Lizenznehmer Kein Zugriff
        i) Veränderungen bestehender Gestaltungselemente der Ladenmarke Kein Zugriff
        ii) Hinzufügung zusätzlicher Gestaltungselemente zur Ladenmarke Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Schutzfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Anmeldung und Eintragung Kein Zugriff
      3. 3. Schutzumfang Kein Zugriff
      4. 4. Rechtserhaltende Benutzung Kein Zugriff
    2. II. Geschäftsraumgestaltung als Internationale Registrierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Benutzung einer konkreten Geschäftsraumgestaltung als Marke Kein Zugriff
      2. a) Örtliche Begrenzung der Verkehrsgeltung der Benutzungsmarke Kein Zugriff
        b) Grad der Verkehrsgeltung Kein Zugriff
    2. II. Schutzumfang Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Benutzung einer Geschäftsraumgestaltung als Kennzeichen ohne Namensfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens Kein Zugriff
        b) Branchennähe Kein Zugriff
        c) Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein Zugriff
      3. 3. Schutz als bekanntes Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.3.1953, 6 W 636/52 - Weinlokal Kein Zugriff
    2. II. Deutsche‑ und europäische Eintragungspraxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Geschäftsraumgestaltung als taugliches Schutzobjekt Kein Zugriff
        b) Geschäftsraumgestaltung als „Erzeugnis“ Kein Zugriff
        c) Einheitlichkeit des Designs Kein Zugriff
      2. 2. Schutzausschließungsgründe Kein Zugriff
      3. a) Neuheit Kein Zugriff
        i) Vor dem Anmeldetag offenbarte Ladenausstattung (vorbekannter Formenschatz) Kein Zugriff
        (1) Informierter Benutzer Kein Zugriff
        (2) Prägende Gestaltungselemente und maßgeblicher Beurteilungsabstand Kein Zugriff
        (3) Bedeutung der Gestaltungsfreiheit für die Bestimmung der Eigenart Kein Zugriff
        (4) Zeitgeschmack, saisonale Gestaltungen, Themengestaltungen Kein Zugriff
      4. a) Zur Bekanntmachung geeignete Wiedergabe Kein Zugriff
        b) Wörtliche Beschreibung Kein Zugriff
        c) Sonstige Voraussetzungen der Anmeldung Kein Zugriff
        d) Prüfungsumfang des DPMA Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßgeblichkeit der Registereintragung Kein Zugriff
        b) Bestimmung des Schutzumfangs des älteren Designs Kein Zugriff
        c) Unbeachtlichkeit hinzugefügter Ladenbezeichnungen Kein Zugriff
        d) Nachahmung von Teilelementen der Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
        e) Rechtsverletzende Benutzung durch Gebrauch Kein Zugriff
      2. 2. Räumliche und zeitliche Schutzgrenzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Geschmacksmusterfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Neuheit und Eigenart aus Sicht eines informierten Benutzers Kein Zugriff
      3. 3. Schutzausschließungsgründe Kein Zugriff
      4. a) Schutzentstehung durch öffentliches Zugänglichmachen Kein Zugriff
        b) Schutzentstehung durch Eintragung ins Register Kein Zugriff
    2. II. Schutzwirkung Kein Zugriff
  4. D. Schutz nach internationalem Designrecht Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. RG, Urt. v. 8.4.1925, I 251/24 - Riviera Kein Zugriff
    2. II. LG München, Urt. v. 14.10.1998, 21 S 3130-98 - Touristik-Center Kein Zugriff
    3. III. LG Düsseldorf, Urt. v. 12.6.2002, 12 O 414/01 - Messestand Kein Zugriff
    4. IV. LG München I, Urt. v. 23.9.2015, 37 O 23550/14 - Outside-In Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Werk der angewandten Kunst Kein Zugriff
        (2) Werk der Baukunst Kein Zugriff
        (3) Gestaltungspläne und Entwürfe Kein Zugriff
        ii) Andere ggf. relevante Werkarten: Musik, Film, Fotografien, Gerüche Kein Zugriff
        iii) Exkurs: Geschäftsraumgestaltung als Werk „eigener Art“? Kein Zugriff
        iv) Zwischenergebnis zur Werkkategorie Kein Zugriff
        i) Einzelschutz für Gestaltungselemente Kein Zugriff
        (1) Einheitlichkeit und „gesonderte Verwertbarkeit“ Kein Zugriff
        (2) Einheitlichkeit im Sinne von Werkeinheit Kein Zugriff
        (3) Einheitlichkeit einer Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zur Werkeinheit Kein Zugriff
        iii) Abgrenzung zum Sammelwerk nach § 4 UrhG Kein Zugriff
      2. a) Persönliche Schöpfung mit geistigem Gehalt Kein Zugriff
        b) Wahrnehmbare Form Kein Zugriff
        i) Die Bedeutung des Gebrauchszwecks für die Bestimmung der schöpferischen Individualität Kein Zugriff
        ii) Unbeachtlichkeit der künstlerischen Fähigkeiten des Ladendesigners Kein Zugriff
        iii) Zulässigkeit des Rückgriffs auf vorbekannte Formelemente Kein Zugriff
    2. II. Kein Schutz für Ausstattungsstile, Themengestaltungen oder allgemeine Gestaltungskonzepte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vervielfältigung Kein Zugriff
        b) Verbreitung Kein Zugriff
      2. 2. Schutz gegen die unberechtigte Entstellung oder Änderung der Geschäftsraumgestaltung gemäß §§ 14, 39 UrhG Kein Zugriff
    2. II. Beginn des urheberrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
    3. III. Grenzen des Schutzes Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. LG Münster, Urt. v. 21.4.2010 - 21 O 36/10 - Vapiano Kein Zugriff
    2. II. OLG Schleswig, Urt. v. 26.9.2013 - 16 U (Kart) 50/13 - Subway Kein Zugriff
    3. III. OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.11.2018 -15 U 74/17 - Gastronomiekonzept Kein Zugriff
  2. 1. I. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberbezug Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geschäftsraumgestaltung als taugliches Schutzobjekt Kein Zugriff
      2. a) „Betriebliche Herkunft“ oder „Besonderheiten“ des Erzeugnisses Kein Zugriff
        b) „Besonderheiten“ des Erzeugnisses durch Kombination technischer und ästhetischer Merkmale Kein Zugriff
        i) Einzigartigkeit der Gestaltung Kein Zugriff
        ii) Ein das Gestaltungskonzept verbindendes Element Kein Zugriff
        iii) Hohes Designniveau Kein Zugriff
        iv) Bekanntheit des Originals Kein Zugriff
        v) Unschädlichkeit standortspezifischer Gestaltungsabweichungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bestimmung der Ähnlichkeit zwischen Original und Nachahmung Kein Zugriff
      2. 2. „Anbieten“ der Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
    4. 1. i) Eignung der Geschäftsraumgestaltung als Herkunftshinweis Kein Zugriff
        ii) Gewisse Bekanntheit Kein Zugriff
        iii) Gefahr einer Herkunftstäuschung Kein Zugriff
        b) Vermeidbarkeit der Herkunftstäuschung durch zumutbare Maßnahmen, z. B. durch Anbringen einer Ladenbezeichnung Kein Zugriff
      2. a) Imagetransfer Kein Zugriff
        b) Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
        c) Fehlende Angemessenheit Kein Zugriff
      3. a) Dogmatische Einordnung der Behinderung durch systematische Nachahmung Kein Zugriff
        b) Entscheidung des OLG Schleswig i. S. Subway Kein Zugriff
        c) Bewertung und Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Unlauterkeit aufgrund unredlichen Erlangens von Gestaltungsplänen, § 4 Nr. 3 c) UWG Kein Zugriff
  3. 1. I. Verwechslung mit Produktaufmachung Kein Zugriff
    2. II. Verwechslung mit Kennzeichen Kein Zugriff
    3. III. Verwechslungsgefahr, Vermeidbarkeit Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis zum Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
  4. D. Unmittelbare Leistungsübernahme, § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
5. 5. Abschnitt: Zwischenergebnis zum 2. Kapitel Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Rechtliche Zulässigkeit von Schutzkumulation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zeitliche, räumliche und sachliche Vorteile Kein Zugriff
      2. 2. Prozessuale Vorteile Kein Zugriff
    3. 1. 1. Markenrecht im Verhältnis zu Design‑ und Urheberschutz Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis von Urheber‑ und Designschutz Kein Zugriff
      3. 3. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Verhältnis zum Markenschutz Kein Zugriff
    4. IV. Kritik am Trend zur Schutzkumulation Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. „Überdurchschnittlichkeit“ der Gestaltung Kein Zugriff
      2. 2. Gestalterische Geschlossenheit Kein Zugriff
      3. 3. Gezielte Vereinfachung der Gestaltungskomposition Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bekanntheit der Gestaltung Kein Zugriff
      2. 2. Anzahl und geografische Reichweite der Standorte Kein Zugriff
      3. 3. Standortübergreifende Vereinheitlichung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gewöhnliche Gestaltungen Kein Zugriff
      2. 2. Funktionelle Gestaltungen Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die Problematik des unsicheren Schutzes von Geschäftsraumgestaltung jenseits der „Flagship Stores“, „Brand Lands“ Kein Zugriff
    2. II. Das Schutzbedürfnis „einfacher“ Geschäftsraumgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwendung der allgemeinen Grundsätze zur Bestimmung der konkreten Unterscheidungskraft Kein Zugriff
        b) Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      2. a) Geringere Anforderungen an die designrechtliche Eigenart Kein Zugriff
        b) Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. a) Verringerung des hinreichenden Individualitätsgrads Kein Zugriff
        b) Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      4. a) Geringere Anforderungen an die wettbewerbliche Eigenart, insbesondere „betriebliche Herkunft“ Kein Zugriff
        b) Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
    2. II. Gegenwärtig kein Handlungsbedarf des Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Zur Bedeutung von Geschäftsraumgestaltung im Geschäftsverkehr Kein Zugriff
    2. II. Zum Schutz nach Marken‑, Design, Urheber und Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
    3. III. Zur Schutzkumulation und der „optimalen“ Gestaltungsstrategie Kein Zugriff
    4. IV. Zur Absenkung der Schutzschwellen Kein Zugriff
  2. B. Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 367

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