Die strafbefreiende Wirkung präventiv erstatteter Rechtsauskünfte

Dr. Katrina Iversen

doi:10.5771/9783828850019

Zusammenfassung

Situationen, in denen sich der handlungswillige Bürger an eine Auskunftsperson wendet, eine unrechtsverneinende Rechtsauskunft erhält, im Vertrauen auf diese handelt und das Gericht das Handeln später als rechtswidrig ansieht, bereiten erhebliche Schwierigkeiten. Eine besondere Herausforderung bilden unklare Rechtslagen. Nur wenn sich der Auskunftsersuchende an eine Auskunftsperson wendet, von der er eine sachkundige und objektive Auskunft erwarten darf und er nicht erkennen kann, dass er auf die Auskunft nicht vertrauen darf, handelt er schuldlos. Die Autorin bestimmt in diesem Band den Kreis der Auskunftspersonen und stellt formale und materielle Anforderungen an Rechtsauskünfte auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4876-4
ISBN-Online: 978-3-8288-5001-9
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 204
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
Einführung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. I. Begriffsbestimmung: Rechtsauskunft Kein Zugriff
  2. II. Inhalt der Rechtsauskunft Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der normative Schuldbegriff Kein Zugriff
      2. b) Der funktionale Schuldbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Der Schuldgrundsatz und § 17 StGB Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangslage einer unklaren Rechtslage: die mehrdeutige Norm Kein Zugriff
  2. II. Begriffsbestimmung: Rechtslage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 1. a) Gerichte haben noch nicht entschieden Kein Zugriff
      2. aa) Gefestigte Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Untere Gerichte haben entschieden Kein Zugriff
        cc) Rechtsprechungsänderungen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Risikoverteilung bei unklarer Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Prozessualer Ansatz: Einstellung gemäß §§ 153, 153a StPO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendung des Zweifelssatzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
        (1) Vertretbarkeitslösung Kein Zugriff
        (2) Tatbestand auf Kernbereich beschränken Kein Zugriff
        (3) Verfassungskonforme Auslegung in den Randbereichen Kein Zugriff
        (4) Unanwendbarkeit bei einem vom Staat zu verantwortenden Normen- oder Regelungschaos Kein Zugriff
        (5) Bewertung der Ansätze Kein Zugriff
      2. b) Das Rückwirkungsverbot in Art. 103 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. (1) Abwägungsaspekte auf Seiten des Auskunftsersuchenden Kein Zugriff
        (2) Abwägungsaspekte auf Seiten des Staates Kein Zugriff
        (1) Unzumutbarkeit als (übergesetzlicher) Entschuldigungsgrund Kein Zugriff
        (2) Unzumutbarkeit führt zu einem unvermeidbaren Verbotsirrtum Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. (a) Rechtsprechung bei unklarer Rechtslage als Rechtsetzung Kein Zugriff
        (b) Rechtsprechung bei unklarer Rechtslage als Rechtserkenntnis und als Rechtsfindung Kein Zugriff
        (c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (2) Analoge Anwendung von § 17 StGB Kein Zugriff
        (a) Weite Auslegung des Irrtumsbegriffs Kein Zugriff
        (b) Behandlung von Unrechtszweifeln als Verbotsirrtum Kein Zugriff
        (c) Normativierung des Irrtumsmerkmals Kein Zugriff
        bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungsgehalt und Anwendungsbereich von § 17 StGB Kein Zugriff
  2. II. Dogmenhistorische Entwicklung und Kodifikation in § 17 StGB Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung von § 17 StGB und § 16 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. 2. Zeitpunkt, Gegenstand und Teilbarkeit der Unrechtseinsicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Direkter und indirekter Verbotsirrtum Kein Zugriff
    2. 2. Irrtum über die Auslegung einer Norm Kein Zugriff
    3. 3. Gültigkeitsirrtum Kein Zugriff
  6. VI. Prozessuale Aspekte Kein Zugriff
2. 1. I. Der Auskunftsersuchende ist überzeugt, rechtmäßig zu handeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffsbestimmung: Unrechtszweifel Kein Zugriff
    2. 1. a) Theorien mit einem Willenselement Kein Zugriff
      2. b) Theorien mit einem emotionalen Element Kein Zugriff
      3. aa) Möglichkeitstheorie Kein Zugriff
        bb) Berücksichtigung des Vertrauens des Auskunftsersuchenden Kein Zugriff
        cc) Wahrscheinlichkeitstheorien Kein Zugriff
        dd) Unrechtszweifel begründen einen Verbotsirrtum Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vermeidbarkeit als Verletzung einer Erkundigungs- oder Prüfungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Vermeidbarkeit als Zuständigkeit für den Irrtum Kein Zugriff
    3. 3. Vermeidbarkeit als ungenutzte Einsichtsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit: Erkenntnisse für die Vermeidbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Der Maßstab der Vermeidbarkeit in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit: Folgen für die Vermeidbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) … der Zugehörigkeit der Norm zum strafrechtlichen Kernbereich? Kein Zugriff
      2. b) … Zweifeln des Auskunftsersuchenden? Kein Zugriff
      3. c) … einer klaren oder unklaren Rechtslage? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bereich, in dem die Rechtsfrage aufkommt Kein Zugriff
        bb) Aufwand der Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
        cc) Klare oder unklare Rechtslage Kein Zugriff
        dd) Auslegungskontroversen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        ee) Abstellen auf außer(straf)rechtliche Wertungen Kein Zugriff
      2. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Maßstab Kein Zugriff
    2. 2. Wann besteht Anlass zur Rechtserforschung? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Weitere Mittel zur Erlangung der Unrechtseinsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Normative Bestimmung der Sachkunde Kein Zugriff
        (a) Personen mit abgeschlossener juristischer Ausbildung Kein Zugriff
        (b) Personen mit unvollständiger juristischer Ausbildung Kein Zugriff
        (a) Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer Kein Zugriff
        (b) Mitarbeiter staatlicher Behörden Kein Zugriff
        (c) Mitarbeiter von Berufsorganisationen, Interessen- und Fachverbänden Kein Zugriff
        (d) Ärzte Kein Zugriff
        (1) Ausbildungs-, Erfahrungs- oder sonstige Mängel Kein Zugriff
        (a) Formale Qualifikationen der Auskunftsperson Kein Zugriff
        (b) Erfahrung der Auskunftsperson Kein Zugriff
        (c) Reputation der Auskunftsperson Kein Zugriff
        (3) Beratungsfehler in der Vergangenheit Kein Zugriff
        dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. aa) Objektivitätsvermutung Kein Zugriff
        (a) (Tat-)Beteiligung der Auskunftsperson Kein Zugriff
        (b) Vorbefassung mit der Rechtsfrage Kein Zugriff
        (c) Persönliche Beziehung Kein Zugriff
        (d) Auskunftsperson steht im Lager eines Dritten Kein Zugriff
        (e) Auskunftsperson ist Mitglied in einem Interessenverband Kein Zugriff
        (a) Ständiges Mandatsverhältnis Kein Zugriff
        (b) Syndikusrechtsanwälte und Unternehmensjuristen Kein Zugriff
        (a) Unseriöse Äußerungen Kein Zugriff
        (b) Ruf der Auskunftsperson Kein Zugriff
        (4) Unangemessen hohe Vergütung Kein Zugriff
        (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Mündliche Auskünfte Kein Zugriff
        bb) Stegreifauskünfte Kein Zugriff
        cc) Sonstige Formvorgaben Kein Zugriff
      2. aa) Vollständigkeit, zutreffender Sachverhalt und richtige Rechtsfrage Kein Zugriff
        (1) Auskunftsperson bewertet Vorhaben als eindeutig rechtmäßig Kein Zugriff
        (2) Auskunftsperson bewertet Vorhaben als wahrscheinlich rechtmäßig Kein Zugriff
        (3) Auskunftsperson lässt Unrechtsbewertung offen Kein Zugriff
        (a) Orientierung an der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
        (b) Orientierung an der Rechtsprechung unterer Gerichte Kein Zugriff
        (c) Orientierung an der Literatur Kein Zugriff
        (d) Orientierung an Behördenansichten Kein Zugriff
        (aa) Entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (bb) Entgegenstehende untergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        (aa) Vorrang behördlicher Ansichten Kein Zugriff
        (bb) Kein Vorrang behördlicher Ansichten Kein Zugriff
        (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        (dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
        dd) Überzeugende Begründung und Argumentation Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bestimmung der hypothetischen Auskunft Kein Zugriff
    2. 1. a) Herrschende Meinung: billigende Inkaufnahme der Unrechtsbegehung Kein Zugriff
      2. b) Unrechtszweifel begründen einen Verbotsirrtum Kein Zugriff
      3. c) Rückgriff auf die Risikoerhöhungslehre? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit: Unvermeidbarkeit und Rechtsauskünfte Kein Zugriff
3. 1. I. Fakultative oder obligatorische Strafmilderung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Auskunftsersuchende Kein Zugriff
    2. 2. Die Auskunft Kein Zugriff
    3. 3. Klare oder unklare Rechtslage Kein Zugriff
    4. 4. Irrtum im Kern- oder Nebenstrafrecht Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 274
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 294