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Monographie Kein Zugriff

Die Befristung des Urlaubsanspruchs auf das Kalenderjahr

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz ist auf das Kalenderjahr bzw., bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG, auf den Ablauf des Übertragungszeitraums befristet. Dieser Grundsatz soll nach der Schultz-Hoff-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Falle einer langdauernden Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers nicht gelten. In dieser Konstellation besteht der Mindesturlaubsanspruch entfristet weiter. Das Werk greift das Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf und untersucht dessen Reichweite sowie die Rechtsfolgen für das deutsche Arbeitsrecht.

Hierbei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass ein Erlöschen des Urlaubsanspruchs über den Fall einer langdauernden Arbeitsunfähigkeit hinaus immer dann gegen Art. 7 Abs. 1 der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG verstößt, wenn der Arbeitnehmer aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen nicht in der Lage war, seinen Urlaub während des Urlaubsjahres bzw. des anschließenden Übertragungszeitraums zu verwirklichen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht darüber hinaus die Frage, wie kautelarjuristisch auf die europarechtlichen Vorgaben reagiert werden kann und deren Folgen abgemildert werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6412-2
ISBN-Online
978-3-8452-3066-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
27
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 21
      1. Rechtslage bis zur Reichsgründung 1871 Kein Zugriff 22 - 23
      2. Entwicklung bis 1918 Kein Zugriff 23 - 24
          1. Zustimmende Resonanz Kein Zugriff
            1. Position Huecks Kein Zugriff
            2. Position Krellers Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Tarifverträge in der Weimarer Zeit Kein Zugriff
        3. Erste Urteile des RAG Kein Zugriff
        4. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Entwurf eines Gesetzes über das Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
            2. Entwurf einer „Regelung der Arbeit“ Kein Zugriff
          2. Erste Kodifizierung der Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein Zugriff
        2. Tarifordnungen Kein Zugriff
          1. Rechtsgrundlage des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein Zugriff
          1. Der Urlaubsanspruch in den Verfassungen der Länder Kein Zugriff
          2. Die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr in den Landesurlaubsgesetzen Kein Zugriff
            1. Auffassung des BAG Kein Zugriff
            2. Beschluss des BVerfG Kein Zugriff
            3. Auswirkungen auf die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein Zugriff
        2. Tarifliche Regelungen Kein Zugriff
        3. Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
        4. Auffassung der Literatur Kein Zugriff
      6. Rechtslage in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR Kein Zugriff 41 - 43
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 43 - 44
        1. Entwurf der SPD-Fraktion vom 11. November 1959 Kein Zugriff
        2. Entwurf der SPD-Fraktion vom 23. Januar 1962 Kein Zugriff
        3. Entwurf der CDU/CSU-Fraktion vom 20. Februar 1962 Kein Zugriff
      2. Bericht des Ausschusses für Arbeit Kein Zugriff 48 - 49
      3. Inkrafttreten des Bundesurlaubsgesetzes Kein Zugriff 49 - 50
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 50
            1. Sinn und Zweck der Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr nach dem Bundesurlaubsgesetz Kein Zugriff
            2. Grundsatz: Verfall nicht zeitgerecht geltend gemachten bzw. durchgeführten Urlaubs Kein Zugriff
            3. Ausnahme: Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          2. Bestätigung und Erweiterung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Kein „Urlaub im Vorgriff“ Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Verfall am Ende des Folgejahres Kein Zugriff
          2. Übergang in einen Abgeltungsanspruch am Ende des Folgejahres Kein Zugriff
          3. Übergang auch auf das übernächste Kalenderjahr Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht rechtzeitiger Geltendmachung Kein Zugriff
              1. Wortlaut Kein Zugriff
              2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          2. Grundströmungen nach dem Urteil des BAG vom 26. Juni 1969 Kein Zugriff
            1. Sachverhalt Kein Zugriff
              1. Urlaub als befristeter Anspruch Kein Zugriff
              2. Keine Ausnahme bei Krankheit des Arbeitnehmers Kein Zugriff
              3. Keine Abgeltung des am Ende des Übertragungszeitraums erloschenen Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
            1. Kein Abgeltungsanspruch bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
              1. Abgeltungsanspruch als Surrogat des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
              2. Kein Verstoß gegen Art. 11 des IAO-Übereinkommens Nr. 132 Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Zustimmende Resonanz Kein Zugriff
          2. Ablehnende Resonanz Kein Zugriff
            1. Erste Reaktion der 5. Kammer Kein Zugriff
              1. Kein Erlöschen von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspruch Kein Zugriff
              2. Der Urlaubsabgeltungsanspruch bei langdauernder Krankheit Kein Zugriff
              3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. Rechtsprechung der 6. Kammer Kein Zugriff
        3. Reaktion der Literatur Kein Zugriff
      1. Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff 79 - 80
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Sachverhalt Kein Zugriff
        3. Vorlagebeschluss Kein Zugriff
        4. Begründung des Vorlagebeschlusses Kein Zugriff
        5. Reaktion von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. Schlussanträge Kein Zugriff
        2. Entscheidung Kein Zugriff
          1. Urlaub während einer Erkrankung Kein Zugriff
            1. Regelungsbefugnis der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              1. Erwägungsgrund Kein Zugriff
              2. Wortlaut Kein Zugriff
              3. Verfall des Urlaubsanspruchs am Ende des Übertragungszeitraums Kein Zugriff
              4. Kein Verfall bei langdauernder Krankheit Kein Zugriff
          3. Urlaubsabgeltung bei Erkrankung Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Keine Unanwendbarkeit des § 7 Abs. 3, 4 BUrlG Kein Zugriff 94 - 95
        1. Einschränkende Gesetzesauslegung im engeren Sinne Kein Zugriff
        2. Teleologische Reduktion der zeitlichen Grenzen des § 7 BUrlG Kein Zugriff
      3. Vertrauensschutz Kein Zugriff 98 - 98
      4. Ausschlussfristen Kein Zugriff 98 - 99
      5. Übergesetzlicher Urlaubsanspruch Kein Zugriff 99 - 99
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 99 - 100
        1. Herrschende Meinung Kein Zugriff
        2. Ansicht des ArbG Berlin Kein Zugriff
        1. Kein Verfall des Zusatzurlaubs Kein Zugriff
        2. Verfall des Zusatzurlaubs Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 103 - 103
      1. Reaktion auf die Schultz-Hoff-Entscheidung Kein Zugriff 103 - 105
        1. Wortlaut der Richtlinie Kein Zugriff
        2. Absichtliche Nichterfüllung des Urlaubs durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        3. Sinn und Zweck des Urlaubs Kein Zugriff
        4. Personenbedingte Kündigung Kein Zugriff
        5. Keine ungerechtfertigte Risikoverschiebung Kein Zugriff
        6. Kein Verstoß gegen das europarechtliche Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Nationale Perspektive Kein Zugriff
            1. Anforderungen des BAG an eine abweichende Vereinbarung Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Altverträge Kein Zugriff
            1. Urteil des BAG vom 24. März 2009 Kein Zugriff
              1. Reichweite des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
              2. Modalitäten des übergesetzlichen Urlaubs als kontrollfähige Klausel Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Keine Unvereinbarkeit mit einem gesetzlichen Leitbild Kein Zugriff
                2. Keine sonstige „unangemessene Benachteiligung“ Kein Zugriff
                3. Kein Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein Zugriff
              2. Freiwilligkeitsvorbehalt Kein Zugriff
              3. Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
              4. Tilgungsbestimmung Kein Zugriff
            4. Folgen der Unwirksamkeit einer Klausel Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Behandlung entsprechend der bisherigen Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
          2. Behandlung entsprechend der neuen Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Exkurs: Europarechtswidrigkeit des § 55 Abs. 3 SeemG Kein Zugriff
        1. Schlussanträge und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
        2. Aussagen des BAG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Direkte Anwendung des § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
            2. Wertungswiderspruch zu § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG Kein Zugriff
          3. Analoge Anwendung der zu § 3 Abs. 1 S. EFZG anerkannten Grundsätze Kein Zugriff
          1. Nationale Perspektive Kein Zugriff
            1. Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers Kein Zugriff
            2. Sekundäre Behauptungslast des Arbeitnehmers Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Der Ersatzurlaubsanspruch Kein Zugriff
          2. Beschränkung des Ersatzurlaubsanspruchs auf den übergesetzlichen Mehrurlaub Kein Zugriff
          3. Schlechterstellung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          1. Hemmung des Fristablaufs durch Eintritt des Hinderungsgrundes Kein Zugriff
          2. Übergreifende Anwendung des § 7 Abs. 3 BUrlG Kein Zugriff
          3. Verjährungsfrist maßgeblich Kein Zugriff
          4. Analogie zu § 17 Abs. 2 BEEG, § 17 S. 2 MuSchG und § 4 Abs. 2 ArbPlSchG Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Betriebsvereinbarungen und Individualarbeitsverträge Kein Zugriff
              1. Vertretene Auffassungen Kein Zugriff
                1. Urlaubsanspruch Kein Zugriff
                2. Urlaubsabgeltungsanspruch Kein Zugriff
                3. Ausschlussfristen bei Fehlen eines Urlaubshindernisses Kein Zugriff
            2. Übergesetzlicher Urlaub Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Unbeschränkte Kumulierung Kein Zugriff
          1. Die Ansicht Kamanabrous Kein Zugriff
          2. Beschränkung nach Maßgabe von Art. 9 Abs. 1 IAO-Übereinkommen Nr. 132 Kein Zugriff
            1. Die Ansicht von Gaul/Josten/Strauf Kein Zugriff
            2. Die Ansicht von Geyer Kein Zugriff
            3. Die Ansicht von Kamanabrou Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Tendenzen in der Literatur Kein Zugriff 170 - 172
        1. Anforderungen an eine personenbedingte Kündigung bei langdauernder Krankheit Kein Zugriff
            1. Die Ansicht von Bauer/Arnold Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
              1. Wirtschaftliche Belastungen infolge der Schultz-Hoff-Entscheidung Kein Zugriff
              2. Vergleich mit den wirtschaftlichen Belastungen bei Kurzerkrankungen Kein Zugriff
              3. Kein Verstoß gegen § 612a BGB Kein Zugriff
              4. Kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Interessenabwägung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Bisherige Rechtsprechung und herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff 181 - 183
        1. Herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung der 56. Kammer des ArbG Berlin Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des LAG Düsseldorf und der 28. Kammer des ArbG Berlin Kein Zugriff
            1. Argument Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
          1. Wortlaut des § 366 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. Vergleich mit der Erfüllung übertragenen Urlaubs Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Vererblichkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff 190 - 192
          1. Standpunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Urlaubsabgeltungsanspruch Kein Zugriff
            2. Schadensersatz bei Verzug des Arbeitgebers Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
              1. Die Argumente Düwells Kein Zugriff
              2. Abkopplung des Urlaubsabgeltungsanspruchs von der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
              3. Wortlaut des § 7 Abs. 4 BUrlG Kein Zugriff
              4. Abtretbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein Zugriff
              5. Keine unbillige Belastung des Arbeitgebers Kein Zugriff
              6. Keine unsachgerechte Bevorzugung der Erben Kein Zugriff
              7. Keine Schadensersatzkonstruktion erforderlich Kein Zugriff
              8. Handlungsoptionen des Arbeitgebers Kein Zugriff
            2. Bestehen einer vom Gesetz abweichenden Vereinbarung Kein Zugriff
              1. Geltung tariflicher Ausschlussfristen für die Erben Kein Zugriff
              2. Beginn und Ablauf der Ausschlussfrist Kein Zugriff
            4. Fehlen einer Ausschlussfrist für den Urlaubsabgeltungsanspruch Kein Zugriff
            5. Tarifliche Ausschlussfristen nur für einen Teil des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein Zugriff
            6. Sonstige Ausschlussfristen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Arbeitsfähige Arbeitnehmer Kein Zugriff 208 - 208
      2. Arbeitsunfähige Arbeitnehmer Kein Zugriff
        1. Nationale Perspektive Kein Zugriff
        2. Europarechtliche Perspektive Kein Zugriff
        1. Der Vorschlag Kamanabrous Kein Zugriff
        2. Urteil des EuGH vom 10. September 2009 Kein Zugriff
          1. Vorteile einer Änderung des § 9 BUrlG Kein Zugriff
            1. „Doppelte“ Suspendierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
            2. Vergleich mit der Rechtslage vor Erlass des Bundesurlaubsgesetzes Kein Zugriff
              1. Die Kipp’sche Lehre Kein Zugriff
              2. Mehrfache Suspendierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
          3. Kein Verstoß gegen das IAO-Übereinkommen Nr. 132 Kein Zugriff
          4. Ergebnis und Novellierungsvorschlag Kein Zugriff
  9. Kernaussagen der Untersuchung in Thesen Kein Zugriff 220 - 225
    1. Übereinkommen Nr. 132 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 24. Juni 1970 über den bezahlten Jahresurlaub (Auszug) Kein Zugriff 226 - 227
    2. Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fassung bis 30. November 2009 (Auszug) Kein Zugriff 227 - 229
    3. Richtlinie 2003/88/EG (Auszug) Kein Zugriff 229 - 230
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 246

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