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Monographie Kein Zugriff
Die Befristung des Urlaubsanspruchs auf das Kalenderjahr
- Autor:innen:
- Reihe:
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, Band 27
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der gesetzliche Mindesturlaubsanspruch nach dem Bundesurlaubsgesetz ist auf das Kalenderjahr bzw., bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 Abs. 3 S. 2 BUrlG, auf den Ablauf des Übertragungszeitraums befristet. Dieser Grundsatz soll nach der Schultz-Hoff-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Falle einer langdauernden Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers nicht gelten. In dieser Konstellation besteht der Mindesturlaubsanspruch entfristet weiter. Das Werk greift das Urteil des Europäischen Gerichtshofs auf und untersucht dessen Reichweite sowie die Rechtsfolgen für das deutsche Arbeitsrecht.
Hierbei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass ein Erlöschen des Urlaubsanspruchs über den Fall einer langdauernden Arbeitsunfähigkeit hinaus immer dann gegen Art. 7 Abs. 1 der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG verstößt, wenn der Arbeitnehmer aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen nicht in der Lage war, seinen Urlaub während des Urlaubsjahres bzw. des anschließenden Übertragungszeitraums zu verwirklichen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht darüber hinaus die Frage, wie kautelarjuristisch auf die europarechtlichen Vorgaben reagiert werden kann und deren Folgen abgemildert werden können.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6412-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3066-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
- Band
- 27
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 246
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage bis zur Reichsgründung 1871 Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Entwicklung bis 1918 Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zustimmende Resonanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Position Huecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Position Krellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifverträge in der Weimarer Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Urteile des RAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassungen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwurf eines Gesetzes über das Arbeitsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf einer „Regelung der Arbeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Kodifizierung der Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage des Urlaubsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Urlaubsanspruch in den Verfassungen der Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr in den Landesurlaubsgesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschluss des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf die Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auffassung der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR Kein Zugriff Seiten 41 - 43Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwurf der SPD-Fraktion vom 11. November 1959 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf der SPD-Fraktion vom 23. Januar 1962 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwurf der CDU/CSU-Fraktion vom 20. Februar 1962 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bericht des Ausschusses für Arbeit Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Inkrafttreten des Bundesurlaubsgesetzes Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck der Bindung des Urlaubsanspruchs an das Kalenderjahr nach dem Bundesurlaubsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz: Verfall nicht zeitgerecht geltend gemachten bzw. durchgeführten Urlaubs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahme: Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestätigung und Erweiterung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein „Urlaub im Vorgriff“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfall am Ende des Folgejahres Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang in einen Abgeltungsanspruch am Ende des Folgejahres Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang auch auf das übernächste Kalenderjahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht rechtzeitiger Geltendmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundströmungen nach dem Urteil des BAG vom 26. Juni 1969 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Urlaub als befristeter Anspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ausnahme bei Krankheit des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Abgeltung des am Ende des Übertragungszeitraums erloschenen Urlaubsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Abgeltungsanspruch bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgeltungsanspruch als Surrogat des Urlaubsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen Art. 11 des IAO-Übereinkommens Nr. 132 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustimmende Resonanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende Resonanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Reaktion der 5. Kammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Erlöschen von Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Urlaubsabgeltungsanspruch bei langdauernder Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung der 6. Kammer Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktion der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagebeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung des Vorlagebeschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktion von Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussanträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urlaub während einer Erkrankung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsbefugnis der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erwägungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfall des Urlaubsanspruchs am Ende des Übertragungszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verfall bei langdauernder Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Urlaubsabgeltung bei Erkrankung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unanwendbarkeit des § 7 Abs. 3, 4 BUrlG Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkende Gesetzesauslegung im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Reduktion der zeitlichen Grenzen des § 7 BUrlG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz Kein Zugriff Seiten 98 - 98Autor:innen:
- Ausschlussfristen Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Übergesetzlicher Urlaubsanspruch Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herrschende Meinung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des ArbG Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Verfall des Zusatzurlaubs Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfall des Zusatzurlaubs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 103Autor:innen:
- Reaktion auf die Schultz-Hoff-Entscheidung Kein Zugriff Seiten 103 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut der Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Absichtliche Nichterfüllung des Urlaubs durch den Arbeitgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck des Urlaubs Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenbedingte Kündigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine ungerechtfertigte Risikoverschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen das europarechtliche Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nationale Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen des BAG an eine abweichende Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Altverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Urteil des BAG vom 24. März 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Modalitäten des übergesetzlichen Urlaubs als kontrollfähige Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Unvereinbarkeit mit einem gesetzlichen Leitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine sonstige „unangemessene Benachteiligung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen das Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeitsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerrufsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Tilgungsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Unwirksamkeit einer Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung entsprechend der bisherigen Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung entsprechend der neuen Rechtsprechung des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Europarechtswidrigkeit des § 55 Abs. 3 SeemG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussanträge und Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussagen des BAG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Direkte Anwendung des § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstoß gegen Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungswiderspruch zu § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung der zu § 3 Abs. 1 S. EFZG anerkannten Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nationale Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
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- Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekundäre Behauptungslast des Arbeitnehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Ersatzurlaubsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung des Ersatzurlaubsanspruchs auf den übergesetzlichen Mehrurlaub Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlechterstellung der Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hemmung des Fristablaufs durch Eintritt des Hinderungsgrundes Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergreifende Anwendung des § 7 Abs. 3 BUrlG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährungsfrist maßgeblich Kein ZugriffAutor:innen:
- Analogie zu § 17 Abs. 2 BEEG, § 17 S. 2 MuSchG und § 4 Abs. 2 ArbPlSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Betriebsvereinbarungen und Individualarbeitsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vertretene Auffassungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Urlaubsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Urlaubsabgeltungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschlussfristen bei Fehlen eines Urlaubshindernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergesetzlicher Urlaub Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unbeschränkte Kumulierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ansicht Kamanabrous Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung nach Maßgabe von Art. 9 Abs. 1 IAO-Übereinkommen Nr. 132 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ansicht von Gaul/Josten/Strauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht von Geyer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht von Kamanabrou Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Tendenzen in der Literatur Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
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- Anforderungen an eine personenbedingte Kündigung bei langdauernder Krankheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Ansicht von Bauer/Arnold Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirtschaftliche Belastungen infolge der Schultz-Hoff-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit den wirtschaftlichen Belastungen bei Kurzerkrankungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen § 612a BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bisherige Rechtsprechung und herrschende Meinung in der Literatur Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
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- Herrschende Meinung in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung der 56. Kammer des ArbG Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des LAG Düsseldorf und der 28. Kammer des ArbG Berlin Kein ZugriffAutor:innen:
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- Argument Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wortlaut des § 366 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Erfüllung übertragenen Urlaubs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vererblichkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff Seiten 190 - 192Autor:innen:
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- Standpunkt der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Urlaubsabgeltungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz bei Verzug des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
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- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Argumente Düwells Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkopplung des Urlaubsabgeltungsanspruchs von der Erfüllbarkeit des Urlaubsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut des § 7 Abs. 4 BUrlG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abtretbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unbillige Belastung des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine unsachgerechte Bevorzugung der Erben Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Schadensersatzkonstruktion erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsoptionen des Arbeitgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestehen einer vom Gesetz abweichenden Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Geltung tariflicher Ausschlussfristen für die Erben Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn und Ablauf der Ausschlussfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen einer Ausschlussfrist für den Urlaubsabgeltungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Tarifliche Ausschlussfristen nur für einen Teil des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ausschlussfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsfähige Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 208 - 208Autor:innen:
- Arbeitsunfähige Arbeitnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nationale Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Vorschlag Kamanabrous Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des EuGH vom 10. September 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorteile einer Änderung des § 9 BUrlG Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Doppelte“ Suspendierung der Arbeitspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit der Rechtslage vor Erlass des Bundesurlaubsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Kipp’sche Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrfache Suspendierung der Arbeitspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verstoß gegen das IAO-Übereinkommen Nr. 132 Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Novellierungsvorschlag Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernaussagen der Untersuchung in Thesen Kein Zugriff Seiten 220 - 225Autor:innen:
- Übereinkommen Nr. 132 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 24. Juni 1970 über den bezahlten Jahresurlaub (Auszug) Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fassung bis 30. November 2009 (Auszug) Kein Zugriff Seiten 227 - 229Autor:innen:
- Richtlinie 2003/88/EG (Auszug) Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 246Autor:innen:
