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Vom gemeineuropäischen zum europäischen Rechtsmissbrauchsverbot

Autor:innen:
Verlag:
 20.06.2016

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Entstehung des Rechtsmissbrauchsverbots in den Rechtsordnungen der europäischen Staaten. Es wird analysiert, ob in den Rechten der Civil und Common Law-Staaten ein allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot existiert und welche Gemeinsamkeiten die verschiedenen Regelungen aufweisen. Anschließend wird die Rechtsprechung des EuGH und EFTA-Gerichtshofs zu dieser Frage zusammengefasst und ausgewertet. Darauf aufbauend werden das Rechtsmissbrauchsverbot und seine Elemente auf EU bzw. EWR-Ebene definiert. Schließlich werden gemeineuropäisches Recht und Europarecht verglichen.

Im Vordergrund der Arbeit steht die wirtschafts- und sozialpolitische Funktion des Rechtsmissbrauchsverbots im gemeineuropäischen und im europäischen Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
20.06.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3202-9
ISBN-Online
978-3-8452-7566-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
512
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Problemstellung und Forschungsfragen Kein Zugriff 21 - 25
          1. a. Vorbemerkungen Kein Zugriff
            1. i. Schikaneverbot Kein Zugriff
            2. ii. Objektivierung: Verstoss gegen den wirtschaftlichen oder sozialen Zweck Kein Zugriff
          3. c. Lehre Kein Zugriff
          4. d. Fazit Kein Zugriff
          1. a. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          2. b. BGB: Schikaneverbot Kein Zugriff
          3. c. Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. d. Lehre Kein Zugriff
          5. e. Fazit Kein Zugriff
        3. (3) Österreich Kein Zugriff
        4. (4) Italien Kein Zugriff
          1. a. ZGB Kein Zugriff
          2. b. Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c. Lehre Kein Zugriff
        2. (2) Sowjetunion Kein Zugriff
        3. (3) Griechenland Kein Zugriff
        4. (4) Der französische Kodifikationsversuch von 1950 Kein Zugriff
        5. (5) Spanien Kein Zugriff
        6. (6) Luxemburg Kein Zugriff
        7. (7) Niederlande Kein Zugriff
        1. (1) Lateinamerika Kein Zugriff
        2. (2) Louisiana und Québec Kein Zugriff
        3. (3) Japan Kein Zugriff
      1. 1. Schrankenlosigkeit der Ausübung von Rechten als Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Korrekturmechanismen Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. (1) Kontinentaleuropa Kein Zugriff
        2. (2) Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        3. (3) Kanada Kein Zugriff
        4. (4) USA Kein Zugriff
        1. (1) Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. a. Frankreich Kein Zugriff
          2. b. Deutschland Kein Zugriff
          3. c. Schweiz Kein Zugriff
        3. (3) Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        4. (4) USA Kein Zugriff
        1. (1) Vorbemerkungen Kein Zugriff
        2. (2) Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        3. (3) USA Kein Zugriff
          1. a. Frankreich Kein Zugriff
          2. b. Deutschland Kein Zugriff
          3. c. Schweiz Kein Zugriff
          4. d. Spanien Kein Zugriff
          1. a. Frankreich Kein Zugriff
          2. b. Deutschland Kein Zugriff
          3. c. Schweiz Kein Zugriff
        2. (2) Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
        3. (3) U.S.A. Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
        1. (1) Unredlicher (gesetz-, sitten- oder vertragswidriger) Erwerb der eigenen Rechtsstellung Kein Zugriff
        2. (2) Verletzung eigener Pflichten Kein Zugriff
          1. a. Allgemeines Kein Zugriff
          2. b. Schikane Kein Zugriff
          3. c. Interesselose Rechtsausübung Kein Zugriff
          4. d. Geringfügige Interessenverletzung Kein Zugriff
            1. i. Missverhältnis zwischen dem Nutzen des Rechtsausübenden und der Belastung des Betroffenen Kein Zugriff
            2. ii. Schonende Rechtsausübung und rücksichtsloser Eigennutz Kein Zugriff
            1. i. Allgemeines Kein Zugriff
            2. ii. Veranlassung des Gläubigers, seine Forderung nicht geltend zu machen mit anschliessender Berufung auf die Verjährung Kein Zugriff
            3. iii. Einwand des Formmangels Kein Zugriff
          7. g. Verwirkung Kein Zugriff
          1. a. Begriff Kein Zugriff
          2. b. AGB Kein Zugriff
          3. c. Durchgriffshaftung bei missbräuchlicher Berufung auf die juristische Person durch den Gesellschafter Kein Zugriff
          1. a. Allgemeines Kein Zugriff
          2. b. Rechtsmissbräuchliche Anfechtungsklage im Aktienrecht Kein Zugriff
          3. c. Actio pro socio Kein Zugriff
          4. d. Missbräuchliche Klageerhebung im Recht des unlauteren Wettbewerbs Kein Zugriff
    1. A. Rechtsmissbrauch, Betrug, Gesetzesumgehung, Scheingeschäft Kein Zugriff
    2. B. Vom subjektiven zum objektiven Ansatz Kein Zugriff
    3. C. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
    4. D. Voraussetzung der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
    5. E. Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. 2. Anormalität, Antisozialität bzw. Künstlichkeit der Gestaltung im Civil Law Kein Zugriff
      3. 3. „Unreasonableness“ im Common Law Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        2. (2) Sozialmodell Kein Zugriff
        1. (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. (2) Fahrkarte in den Sozialismus? Kein Zugriff
        3. (3) Zeitgeist Kein Zugriff
    8. H. Konvergenz Civil Law – Common Law Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
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          1. a. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          2. b. Kommentar Kein Zugriff
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          3. c. Kommentar Kein Zugriff
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          2. b. Urteil Kein Zugriff
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          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
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          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil des EFTA-Gerichtshofs Kein Zugriff
          3. c. Urteile der norwegischen Gerichte Kein Zugriff
          4. d. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
          1. a. Ausgangsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Schlussanträge und Urteil Kein Zugriff
          3. c. Kommentar Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. 2. Missbrauch von nationalem Recht und Missbrauch von EU-Recht Kein Zugriff
        1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        2. (2) Betrug Kein Zugriff
        3. (3) Gesetzesumgehung Kein Zugriff
        4. (4) Scheingeschäft Kein Zugriff
        5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Institutsmissbrauch und Verfahrensmissbrauch Kein Zugriff
    1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Primärrecht Kein Zugriff
      1. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Abstellen auf objektive Umstände bei der ersten Fallreihe Kein Zugriff
      2. 2. Subjektivierung bei der zweiten Fallreihe Kein Zugriff
      3. 3. Objektivierung des subjektiven Tests Kein Zugriff
    2. B. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
    3. C. Voraussetzung der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Verstoss gegen den Kern bzw. die inhärenten Elemente von Grundfreiheiten Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Erste Fallreihe Kein Zugriff
      3. 3. Zweite Fallreihe Kein Zugriff
        1. (1) Vorbemerkungen Kein Zugriff
        2. (2) Erste Fallreihe Kein Zugriff
        3. (3) Zweite Fallreihe Kein Zugriff
        4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. 2. Erste Fallreihe Kein Zugriff
        1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        2. (2) Emsland-Stärke Kein Zugriff
        3. (3) Halifax Kein Zugriff
        4. (4) Kofoed Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
    7. F. Irrelevanz des Völkerrechts Kein Zugriff
    1. A. Gegenstand des Vergleichs Kein Zugriff
    2. B. Subjektiver und objektiver Test Kein Zugriff
    3. C. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
    4. D. Voraussetzung der Offensichtlichkeit Kein Zugriff
    5. E. Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Anormalität des Handelns bzw. Künstlichkeit oder Willkürlichkeit der Gestaltung Kein Zugriff
      3. 3. Irrelevanz des unsozialen bzw. antisozialen Handelns im Europarecht? Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Klartext und Kompromisse Kein Zugriff
      3. 3. Umgang mit Kritik Kein Zugriff
      4. 4. Stand der Integration und Zeitumstände Kein Zugriff
    8. H. Konvergenz gemeineuropäisches Recht – Europarecht Kein Zugriff
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 499 - 512

Literaturverzeichnis (227)

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