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Monographie Kein Zugriff
Der Interessenkonflikt zwischen Eigentum und Urheberrecht beim Architekturwerk in Deutschland, der Schweiz und in England
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 139
- Verlag:
- 02.02.2023
Zusammenfassung
Die Arbeit behandelt den Interessenkonflikt zwischen Eigentum und Urheberrecht bei Werken des Architekten. Dabei werden rechtsvergleichend auch die Rechtsordnungen der Schweiz und des Vereinigten Königreichs berücksichtigt. Die gegenüberstehenden Positionen werden tatsächlich, verfassungsrechtlich, vertragsrechtlich und urheberrechtlich eingeordnet und unter anderem die urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen bei Werken des Architekten erläutert. Darüber hinaus werden bauspezifische Fragen der Zulässigkeit des Nachbaus, der Veränderung von Bauwerken sowie des Abrisses von Bauwerken beleuchtet.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 02.02.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0073-9
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1488-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
- Band
- 139
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
- Kapitel 1: Einführung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
- I. Ziel der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
- II. Länderauswahl Kein Zugriff
- 1. Vergleichbare Lebensverhältnisse Kein Zugriff
- 2. Grundsätzliche Unterschiede der Rechtssysteme Kein Zugriff
- 3. Gleichlauf der Funktion Kein Zugriff
- IV. Methode der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
- I. Planeraufgaben Kein Zugriff
- II. Wirtschaftliches Risiko des Bestellers Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Schweiz Kein Zugriff
- 3. England Kein Zugriff
- 1. Unterschiedliche Begründungsansätze Kein Zugriff
- 2. Mindestschutz durch die Revidierte Berner Übereinkunft Kein Zugriff
- 3. Einfluss des Unionsrechts Kein Zugriff
- 1. Materielles Werk und Werkstück Kein Zugriff
- 2. Architekturwerk Kein Zugriff
- 3. Abgrenzung zur zweckfreien Kunst Kein Zugriff
- 1. Verwertungsrechte Kein Zugriff
- a. Mindestschutz der Revidierten Berner Übereinkunft Kein Zugriff
- (1) Entwicklung in der Literatur Kein Zugriff
- (2) Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
- (3) Kodifizierung der Urheberpersönlichkeitsrechte Kein Zugriff
- c. Schweiz Kein Zugriff
- (1) Vor Umsetzung des Art. 6bis RBÜ Kein Zugriff
- (2) Die Kodifizierung des Art. 6bis RBÜ Kein Zugriff
- e. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- I. Deutschland Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- 1. Erlangen des Eigentums Kein Zugriff
- 2. Umfang des zivilrechtlichen Eigentumsrechts Kein Zugriff
- 1. Erlangen des Eigentums Kein Zugriff
- 2. Umfang des Eigentumsrechts Kein Zugriff
- 1. Erlangen von „property“ Kein Zugriff
- 2. Umfang Kein Zugriff
- C. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- 1. Eigentumsgarantie, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- a. Schutzbereich Kein Zugriff
- b. Geschützte Handlungen Kein Zugriff
- a. Verhältnis zum Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
- b. Verhältnis zur Kunstfreiheit Kein Zugriff
- c. Schutzbereich Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- IV. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- 1. Revidierte Berner Übereinkunft Kein Zugriff
- (1) Kein Kompetenzkonflikt Kein Zugriff
- (2) Ablehnung einer unionsrechtlichen Kompetenz Kein Zugriff
- (3) Begründung einer unionsrechtlichen Kompetenz Kein Zugriff
- (4) Hinnahme des Werkbegriffs Kein Zugriff
- b. Rechtsquellen des unionsautonomen Werkbegriffs Kein Zugriff
- 3. Deutsches Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
- 4. Schweizer Urheberrechtsgesetz Kein Zugriff
- a. Verhältnis zum Unionsrecht Kein Zugriff
- b. Schutzvoraussetzungen des englischen Rechts Kein Zugriff
- II. Schutzinhaber Kein Zugriff
- 1. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- 2. Deutschland Kein Zugriff
- 3. Schweiz Kein Zugriff
- 4. England Kein Zugriff
- 5. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- IV. Eigene Schöpfung Kein Zugriff
- V. Geistigkeit des Werks Kein Zugriff
- 1. Begrifflichkeit Kein Zugriff
- a. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- (1) Technische Vorgaben Kein Zugriff
- (2) Zweckbedingte Gestaltungen Kein Zugriff
- c. Schweiz Kein Zugriff
- d. England Kein Zugriff
- (1) Übereinstimmung mit dem europäischen Werkbegriff Kein Zugriff
- (2) Vergleich der Fallgruppen Kein Zugriff
- (3) Technisch bedingte Gestaltungen Kein Zugriff
- (4) Gebrauchszweck Kein Zugriff
- (5) Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
- a. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- (1) Begriff der Gestaltungshöhe Kein Zugriff
- (2) Abheben vom Routinemäßigen Kein Zugriff
- (1) Theorie der statistischen Einmaligkeit Kein Zugriff
- (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
- (1) Vom Urheber stammend Kein Zugriff
- (2) Qualität Kein Zugriff
- (1) Vergleich der deutschen Auffassung mit dem unionsautonomen Werkbegriff Kein Zugriff
- (2) Vergleich der englischen Auffassung mit dem unionsautonomen Werkbegriff Kein Zugriff
- (3) Vergleich der herkömmlichen Ansätze Kein Zugriff
- a. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- (1) Schutzschwelle bei anderen Werken Kein Zugriff
- (2) Entwicklung bei Werken der angewandten Kunst Kein Zugriff
- (a) Vor der Geburtstagszug-Entscheidung Kein Zugriff
- (b) Seit der Geburtstagszug-Entscheidung Kein Zugriff
- (4) Notwendigkeit vor dem Hintergrund des unionsautonomen Werkbegriffs Kein Zugriff
- c. Schweiz Kein Zugriff
- d. England Kein Zugriff
- e. Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- 2. Deutschland Kein Zugriff
- 3. Schweiz Kein Zugriff
- 4. England Kein Zugriff
- 5. Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Unionsautonomer Werkbegriff Kein Zugriff
- 2. Deutschland Kein Zugriff
- 3. Schweiz Kein Zugriff
- 4. England Kein Zugriff
- 5. Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Revidierte Berner Übereinkunft Kein Zugriff
- a. Allgemeines Kein Zugriff
- b. Werkarten des Architekten Kein Zugriff
- a. Allgemeines Kein Zugriff
- b. Werkarten des Architekten Kein Zugriff
- a. Allgemeines Kein Zugriff
- b. Werkarten des Architekten Kein Zugriff
- a. Allgemeiner Schutzgegenstand Kein Zugriff
- b. Werkarten des Architekten Kein Zugriff
- 1. Kein Ideenschutz Kein Zugriff
- 2. Erste Verkörperung Kein Zugriff
- a. Erste Verkörperung Kein Zugriff
- b. Schutz des Planes ohne Fertigstellung des Baus Kein Zugriff
- (a) Analogie zur Miturheberschaft? Kein Zugriff
- (b) Analogie zum Computerprogramm? Kein Zugriff
- (2) Konsumierendes Urheberrecht Kein Zugriff
- 4. Schutzentstehung durch das Bauwerk Kein Zugriff
- 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
- a. Deutschland und Schweiz Kein Zugriff
- b. England Kein Zugriff
- c. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- (1) Deutschland und Schweiz Kein Zugriff
- (2) England Kein Zugriff
- b. Keine Vervielfältigung durch das erste Werkstück Kein Zugriff
- (a) Deutschland und Schweiz Kein Zugriff
- (b) England Kein Zugriff
- (a) Deutschland Kein Zugriff
- (b) Schweiz Kein Zugriff
- (c) England Kein Zugriff
- (3) Keine entgegenstehende Originaleigenschaft Kein Zugriff
- (4) Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- a. Definition der Folgerechts-Richtlinie Kein Zugriff
- b. Schutzbegründende Werkstücke als Original Kein Zugriff
- (a) Wortlaut Kein Zugriff
- (b) Gesetzessystematik Kein Zugriff
- (2) Bauwerke als originalwerksähnliches Werkstück oder Vororiginal Kein Zugriff
- i Deutschland Kein Zugriff
- ii Schweiz Kein Zugriff
- (b) Besonderheiten bei Bauwerken Kein Zugriff
- (a) Gesetzessystematik Kein Zugriff
- (b) Wortlaut Kein Zugriff
- (c) An der Folgerechts-RL orientierte Definition für Architekturwerke Kein Zugriff
- (1) Eigenhändigkeit oder Leitung durch den Künstler Kein Zugriff
- (2) Jede Beteiligung des Künstlers Kein Zugriff
- (3) Zustimmung des Künstlers Kein Zugriff
- (4) Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Freie Benutzung, § 24 UrhG a.F. Kein Zugriff
- 2. Bearbeitungsrecht, § 23 UrhG Kein Zugriff
- 3. Recht zur Vervielfältigung, § 16 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- IV. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- I. Deutschland Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- 1. Freistellung von Wiederaufbaumaßnahmen Kein Zugriff
- 2. Eigengebrauch Kein Zugriff
- IV. Rechtsvergleich und Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2.Schweiz Kein Zugriff
- 3. England Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Schweiz Kein Zugriff
- 3. England Kein Zugriff
- (1) Zweckübertragungstheorie Kein Zugriff
- (2) § 44 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
- (3) Folgerungen für die Beurteilung der konkludenten Nutzungsrechteeinräumung beim Architektenvertrag Kein Zugriff
- (1) Vertragsinhalt Kein Zugriff
- (2) Keine Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- (3) Konkludente Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- (1) Entwurfsplanung, Vorplanung Kein Zugriff
- (a) Keine Übertragung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
- (b) Konkludente Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- (c) Berücksichtigung der Erwartungen des Architekten Kein Zugriff
- (3) Ausführungsplanung Kein Zugriff
- (1) Keine Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- (2) Konkludente Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- (3) Beurteilung wie beim Teilarchitekturvertrag Kein Zugriff
- (4) Orientierung an der Vergütung Kein Zugriff
- (5) Beendigungsgrund Kein Zugriff
- a. Auslegungsgrundsätze im Urheberrecht Kein Zugriff
- b. Auslegung anhand der SIA-Normen Kein Zugriff
- c. Nutzungsrechteübertragung durch den Teilauftrag bei berechtigter Erwartung des Gesamtauftrags Kein Zugriff
- d. Nutzungsrechteübertragung bei vorzeitiger Vertragsauflösung Kein Zugriff
- a. Lizenzeinräumung bei Zahlung der vereinbarten Vergütung Kein Zugriff
- b. Lizenzeinräumung bei Vergütung unterhalb des normalen Lohnniveaus Kein Zugriff
- (1) Maßgeblichkeit der Bezahlung Kein Zugriff
- (2) Kündigung der Lizenz aufgrund fehlender Bezahlung Kein Zugriff
- (1) Zusammenfassung der Rechtslagen Kein Zugriff
- (2) Übertragbarkeit des schweizerischen und englischen Ansatzes Kein Zugriff
- (3) Beurteilung nach deutschem Recht Kein Zugriff
- (1) Zusammenfassung der Rechtslagen Kein Zugriff
- (2) Übertragbarkeit des schweizerischen und englischen Ansatzes Kein Zugriff
- (a) Vorplanung Kein Zugriff
- (b) Genehmigungsplanung Kein Zugriff
- (c) Ausführungsplanung Kein Zugriff
- (1) Vertragszweck Kein Zugriff
- (2) Heimfall durch Kündigung Kein Zugriff
- (3) Zustimmungspflicht Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Schweiz Kein Zugriff
- 3. England Kein Zugriff
- 4. Rechtsvergleich und Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
- II. Vorzeitige Beendigung des Vertrags Kein Zugriff
- III. Umfang der Nutzungsrechteeinräumung Kein Zugriff
- a. Entstellungsverbot, § 14 UrhG Kein Zugriff
- b. Ungeschriebenes Änderungsverbot und § 39 UrhG Kein Zugriff
- c. Bearbeitungsrecht, § 23 UrhG Kein Zugriff
- a. Fehlende Notwendigkeit eines allgemeinen Änderungsverbots Kein Zugriff
- b. Abgrenzung von § 39 UrhG und § 14 UrhG Kein Zugriff
- 3. Gleichrangigkeit der Rechtspositionen Kein Zugriff
- a. Umfassender Schutz von Plänen Kein Zugriff
- b. Sonderregel für ausgeführte Bauwerke Kein Zugriff
- 2. Schutz gegen Entstellung Kein Zugriff
- 3. Offensichtlicher Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
- 4. Teilweise Vorrang des Eigentums Kein Zugriff
- 1. Schutz vor entstellender Behandlung, Section 80 CDPA Kein Zugriff
- 2. Entstellung von Architekturwerken Kein Zugriff
- 3. Weitgehender Vorrang des Eigentums Kein Zugriff
- IV. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- a. Schutz des immateriellen Werks Kein Zugriff
- b. Beeinträchtigung des immateriellen Werks Kein Zugriff
- a. Allgemeines Kein Zugriff
- b. Substanzeingriffe in Pläne Kein Zugriff
- c. Abändernde Planausführung Kein Zugriff
- d. Bauliche Substanzeingriffe Kein Zugriff
- e. Mittelbare Eingriffe Kein Zugriff
- f. Restaurierung Kein Zugriff
- 3. Eignung zur Interessengefährdung Kein Zugriff
- (1) Hoher Schöpfungsgrad Kein Zugriff
- (a) Entstellung Kein Zugriff
- (b) Unmittelbare Beeinträchtigung Kein Zugriff
- (c) Mittelbare Beeinträchtigung Kein Zugriff
- (d) Wahl der für den Architekten mildesten Option Kein Zugriff
- (3) Originalwerkstücke Kein Zugriff
- (4) Persönliche Bedeutung Kein Zugriff
- (5) Öffentliche Wirkung Kein Zugriff
- (a) Zweckdienliche Veränderungen Kein Zugriff
- (b) Zweckändernde Veränderungen Kein Zugriff
- (c) Kein Gebrauchszweck Kein Zugriff
- (7) Zeitpunkt der Beeinträchtigung Kein Zugriff
- (8) Besonderheiten bei der Beeinträchtigung von Plänen Kein Zugriff
- (9) Entfernung des Hinweises Kein Zugriff
- (10) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (a) Bestandserhaltung Kein Zugriff
- (b) Modernisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
- (c) Behördliche oder gesetzliche Pflicht Kein Zugriff
- (d) Erhalt des bestimmungsgemäßen Zwecks Kein Zugriff
- (e) Zweckändernde Maßnahmen Kein Zugriff
- (f) Ästhetisch motivierte Änderungen Kein Zugriff
- (g) Mildeste Option Kein Zugriff
- (2) Änderung von Plänen Kein Zugriff
- (a) Finanzielle Erwägungen, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- (b) Religionsfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GG Kein Zugriff
- (4) Öffentliche Interessen Kein Zugriff
- (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
- (1) Keine Pauschalisierungen Kein Zugriff
- i Starkes Eigentümerinteresse rechtfertigt keine Entstellungen Kein Zugriff
- ii Ästhetische Motivation rechtfertigt keine (erheblichen) Beeinträchtigungen Kein Zugriff
- (b) Überwiegen des Eigentümerinteresses bei gleich starken Interessen Kein Zugriff
- 1. Schutz gegen Änderungen, Art. 11 Abs. 1 lit. a chURG Kein Zugriff
- a. Keine Anwendbarkeit bei öffentlich-rechtlicher Anordnung Kein Zugriff
- (1) Direkter Eingriff Kein Zugriff
- (2) Indirekter Eingriff Kein Zugriff
- (1) Keine Persönlichkeitsverletzung bei fehlender Öffentlichkeit Kein Zugriff
- (2) Keine Persönlichkeitsverletzung bei bedürfnisgerechten Maßnahmen Kein Zugriff
- (3) Keine Persönlichkeitsverletzung bei Zustimmung zur Änderung Kein Zugriff
- (4) Persönlichkeitsverletzung bei ästhetischen Änderungen Kein Zugriff
- (5) Persönlichkeitsverletzung bei hoher Individualität Kein Zugriff
- (6) Für den Architekten mildere Optionen Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff
- 2. Vereinbarkeit der Regeln mit der RBÜ Kein Zugriff
- a. Anforderungen an die Veränderungshandlung Kein Zugriff
- (1) Veränderungen an Plänen Kein Zugriff
- (2) Veränderungen am Bauwerk Kein Zugriff
- (3) Urheberfreundliche Bestrebungen Kein Zugriff
- 4. Bewertung Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- C. Rechtsschutz gegen Verletzungen der Werkintegrität Kein Zugriff
- I. Entfernung des Hinweises auf die Urheberschaft Kein Zugriff
- 1. Deutschland Kein Zugriff
- 2. Schweiz Kein Zugriff
- 3. England Kein Zugriff
- 4. Rechtsvergleich Kein Zugriff
- 1. Originalwerk Kein Zugriff
- 2. Zerstörung Kein Zugriff
- 3. Berechtigtes Urheberinteresse Kein Zugriff
- II. Rechtsfolge für Bauwerke Kein Zugriff
- (1) Ablehnung der Zerstörung als Beeinträchtigung Kein Zugriff
- (2) Subsumtion unter § 11 UrhG Kein Zugriff
- (a) § 14 UrhG als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
- (b) Beeinträchtigung des immateriellen Werks Kein Zugriff
- (c) Begriff der Beeinträchtigung, § 14 UrhG Kein Zugriff
- (d) Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
- (e) Nicht-urheberrechtlicher Schutz unzulänglich Kein Zugriff
- (f) Einbeziehung grundrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
- (g) Beschränkung auf Werkoriginale Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- b. Teilvernichtung als Beeinträchtigung i.S.v. § 14 UrhG Kein Zugriff
- c. Unterlassene Erhaltung Kein Zugriff
- 2. Eignung zur Interessengefährdung Kein Zugriff
- (1) Generelle Erwägungen Kein Zugriff
- (2) Schöpfungsgrad Kein Zugriff
- (3) Umfang der Beeinträchtigung Kein Zugriff
- (4) Originalwerkstücke Kein Zugriff
- (5) Öffentliche Wirkung Kein Zugriff
- (6) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
- (7) Zeitablauf Kein Zugriff
- (1) Generelle Erwägungen Kein Zugriff
- (2) Bautechnische Gründe Kein Zugriff
- (3) Behördliche Anordnung Kein Zugriff
- (4) Nutzungsänderung Kein Zugriff
- (5) Andere Grundrechte Kein Zugriff
- (6) Ästhetik Kein Zugriff
- (7) Mildere Möglichkeiten Kein Zugriff
- (8) Schädigungsabsicht Kein Zugriff
- c. Schritt 3: Abwägung der Interessen Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- 1. Vereinbarkeit mit der RBÜ Kein Zugriff
- 2. Argument der Rechtssicherheit Kein Zugriff
- a. Einigungsversuch Kein Zugriff
- b. Information Kein Zugriff
- c. Rückgabe Kein Zugriff
- d. Nachbildungsmöglichkeit Kein Zugriff
- e. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Deutschland Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- III. England Kein Zugriff
- I. Deutschland Kein Zugriff
- II. Schweiz Kein Zugriff
- I. Die verfassungsrechtliche Einbettung des Interessenkonflikts Kein Zugriff
- II. Schutzanforderungen an Architekturwerke Kein Zugriff
- III. Bedeutung der Werkstücke Kein Zugriff
- IV. Nachbau des Architekturwerkes Kein Zugriff
- V. Veränderung des Architekturwerkes Kein Zugriff
- VI. Vernichtung des Architekturwerkes Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 334
Literaturverzeichnis (267 Einträge)
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