Die Verklammerungsrechtsprechung als Ausfluss der Gewinnerzielungsabsicht: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Einkünfteerzielungsabsicht für die Einkü…

Dr. Erik Herpel

doi:10.5771(9783748957737

Zusammenfassung

Die Arbeit unterzieht die umstrittene und in ihren Grundlagen bislang unklare Verklammerungsrechtsprechung des BFH erstmals einer umfassenden Analyse. Ihr zentraler Beitrag liegt dabei in einer rechtsdogmatisch tragfähigen Anknüpfung der Verklammerung an das teleologisch ausgelegte Merkmal der Gewinnerzielungsabsicht. Auf dieser Grundlage wird die Verklammerung nachvollziehbar eingeordnet, ihre Voraussetzungen werden präzisiert und ihre vielfältigen Problemfelder eingehend untersucht. Zugleich eröffnet die Arbeit dogmatisch neue Perspektiven – auf die Abgrenzungsfunktionen der Einkünfteerzielungsabsicht ebenso wie auf die Auslegung des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG in Abgrenzung zur privaten Vermögensverwaltung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2495-7
ISBN-Online: 978-3-7489-5773-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 102
Sprache: Deutsch
Seiten: 401
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Rechtfertigung des Themas Kein Zugriff
3. C. Zentrale Fragen und Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Der Verklammerungsgedanke in früheren Entscheidungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. BFH, Urteil v. 17.03.1981 – VIII R 149/78, BStBl. II 1981, 522 Kein Zugriff
      2. b. FG Niedersachsen, Urteil v. 30.03.1998 – VIII 107/95, BeckRS 1998, 26024112 [rkr.] Kein Zugriff
      3. c. BFH, Beschluss v. 04.07.2002 – IV B 44/02, BFH/NV 2002, 1559 Kein Zugriff
      4. d. BFH, Urteil v. 22.01.2003 – X R 37/00, BStBl. II 2003, 464 Kein Zugriff
    2. 1. a. BFH, Urteil v. 31.05.2007 – IV R 17/05, BStBl. II 2007, 768 Kein Zugriff
      2. b. BFH, Urteil v. 26.06.2007 – IV R 49/04, BStBl. II 2009, 289 Kein Zugriff
      3. c. FG München, Gerichtsbescheid v. 25.10.2007 – 5 K 981/05, DStZ 2008, 159 Kein Zugriff
      4. d. FG Hessen, Urteil v. 06.10.2008 – 8 K 266/07, BeckRS 2008, 26028531 (nachgehend: BFH, Beschluss v. 20.10.2009 – X B 241/08, BFH/NV 2010, 198) Kein Zugriff
      5. e. BFH, Beschluss v. 01.04.2009 – X B 173/08, BFH/NV 2009, 1260 Kein Zugriff
    3. 1. a. Die Bedeutung des Zeitabschnitts Kein Zugriff
      2. b. BFH, Beschluss v. 11.08.2010 – IV B 17/10, BFH/NV 2010, 2268 und BFH, Beschluss v. 24.09.2010 – IV B 34/10, BFH/NV 2011, 241 Kein Zugriff
      3. c. FG Baden-Württemberg, Urteil v. 15.03.2013 – 10 V 2056/12, BeckRS 2013, 199805 [rkr.] Kein Zugriff
      4. d. BFH, Urteil v. 01.08.2013 – IV R 18/11, BStBl. II 2013, 910 und BFH, Urteil v. 01.08.2013 – IV R 19/11, BFH/NV 2014, 75 Kein Zugriff
    4. 1. a. BFH, Urteil v. 08.06.2017 – IV R 6/14, BStBl. II 2017, 1053 Kein Zugriff
      2. b. BFH, Urteil v. 08.06.2017 – IV R 30/14, BStBl. II 2017, 1061 Kein Zugriff
      3. c. BFH, Urteil v. 28.09.2017 – IV R 50/15, BStBl. II 2018, 89 Kein Zugriff
    5. 1. a. FG Düsseldorf, Urteil v. 21.12.2021 – 13 K 2755/20 E, DStRE 2022, 1473 [nachgehend: BFH, Urteil v. 16.09.2024 – III R 35/22, BFH/NV 2025, 147] und Urteil v. 21.12.2021 – 13 K 2760/20 E, EFG 2023, 1624 [Rev. BFH: X R 4/23] Kein Zugriff
      2. b. FG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 23.05.2023 – 3 K 2108/18, EFG 2024, 296 [rkr.] Kein Zugriff
      3. c. FG Baden-Württemberg, Urteil v. 28.11.2023 – 8 K 2173/21, EFG 2024, 384 [rkr.] Kein Zugriff
      4. d. BFH, Urteil v. 30.11.2023 – IV R 10/21, BFH/NV 2024, 334 Kein Zugriff
      5. e. FG München, Urteil v. 05.06.2024 – 9 K 1512/22, EFG 2024, 1488 [Rev. BFH: III R 23/24] und Urteil v. 05.06.2024 – 9 K 1510/22, BeckRS 2024, 16175 [Rev. zugelassen] Kein Zugriff
      6. f. FG München, Urteil v. 19.07.2024 – 8 K 1418/21, BeckRS 2024, 32348 [Rev. BFH: IV R 15/24] Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick der Entscheidungen – Die Verklammerung als Risiko und Chance Kein Zugriff
  2. II. Die Verklammerungsrechtsprechung: Ein neuer Rechtssatz, aber kein neuer Rechtsgedanke Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Herausbildung der Verklammerungsrechtsprechung in zeitlicher Hinsicht ab Anfang der 2000er Jahre Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Verhinderung der privaten Gestaltungen Kein Zugriff
        bb. Die Verhinderung der gewerblichen Betätigungsformen Kein Zugriff
        cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. b. Die pragmatische „Verklammerung nach Selbstdarstellung“ Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Die zunehmende Ausweitung und Institutionalisierung der Verklammerungsrechtsprechung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise, die Gesamtplanrechtsprechung und § 42 AO Kein Zugriff
    3. 3. Die ausdrücklich vorgebrachten Begründungsansätze Kein Zugriff
    4. 4. Die stillschweigende Ausrichtung der Verklammerungsrechtsprechung am Merkmal der Einkünfte- bzw. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
  6. VI. Zentrale Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Keine Rückführung der Verklammerungsrechtsprechung auf die wirtschaftliche Betrachtungsweise und auf die Gesamtplanrechtsprechung Kein Zugriff
  3. III. Keine Auflösung der Verklammerungssachverhalte durch § 42 AO auf Basis eines außentheoretischen Verständnisses Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Die generellen Probleme der bislang vorgebrachten Begründungsansätze Kein Zugriff
    3. 3. Die besonderen Probleme der Begründungsansätze in den Verklammerungssachverhalten Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Das Kriterium der Gewinnerzielungsabsicht als Gesamtplanmerkmal, das die Verklammerung legitimieren kann Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. E. Problemstellung und Folgerung für den weiteren Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1. I. Fiskalzweckthese und Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff des „Erzielens“ im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 EStG Kein Zugriff
  3. III. Das Merkmal der Einkünfteerzielungsabsicht als Ergebnis einer historisch-teleologischen Interpretation des § 2 Abs. 1 Satz 1 EStG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Folgerungen für die zentralen Begriffe „Erwerbstätigkeit“, „Einkunftsquelle“ und „Einkunftsart“ Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
      2. b. Die Rechtsprechungsgrundsätze zu gemischten Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. c. Abgrenzung von vertikalen und horizontalen Tätigkeitsstrukturen Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Relevanz der Einkünfteerzielungsabsicht auf Ebene der Einkunftsartenabgrenzung Kein Zugriff
      2. aa. Überblick Kein Zugriff
        bb. Mehrere Einkunftsquellen kraft mehrerer eigenständiger Einkünfteerzielungspläne Kein Zugriff
        cc. Zuordnung einer (Hilfs-)Tätigkeit zu einer übergeordneten Einkunftsquelle aufgrund einer nur mittelbaren Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
        dd. Verklammerung mehrerer (Teil-)Tätigkeiten zu einer Gesamtbetätigung kraft eines einheitlichen Einkünfteerzielungsplans Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Die herkömmlichen Fälle gemischter Vermietungs- und Veräußerungstätigkeiten als vertikale Tätigkeitsstrukturen Kein Zugriff
    3. 3. Die Verklammerungsfälle als horizontale Tätigkeitsstrukturen Kein Zugriff
    4. 1. a. Einleitung Kein Zugriff
      2. b. Die allgemeine Dogmatik begründet nicht die Qualifikation der Verklammerungsfälle als gewerbliche Betätigung Kein Zugriff
      3. c. Die allgemeine Dogmatik erklärt nicht den Ausschluss der Verklammerung bei einer positiven Überschussprognose Kein Zugriff
      4. d. Die besondere Denkweise im Abgrenzungsbereich von gewerblicher zu vermögensverwaltender Tätigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 2. Kurzer Abriss zur Entwicklung des ungeschriebenen Merkmals „keine private Vermögensverwaltung“ Kein Zugriff
    3. 3. Keine rechtsdogmatische Zulässigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. aa. Überblick Kein Zugriff
        bb. Der Einkünftehistorismus als Wertentscheidung des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
        cc. Die Auswirkungen der Wertentscheidung auf die Rechtsanwendung im Einkunftsartenrecht Kein Zugriff
        dd. Folgerungen für die Auslegung des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
      3. aa. Überblick Kein Zugriff
        bb. Die Wertentscheidung für den Einkünftedualismus Kein Zugriff
        cc. Das Intensitätsdenken, das Unternehmerbild und die Fruchtziehungsformel als Ausflüsse des Einkünftedualismus Kein Zugriff
        dd. Folgerungen für die Auslegung des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Relevanz einer Gesamtbetrachtung des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
      2. aa. Grundsätze zum Handlungstatbestand des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG in Abgrenzung zur privaten Vermögensverwaltung Kein Zugriff
        (1) Überblick Kein Zugriff
        (2) Die Maßgeblichkeit der objektiven Intensitätsschwelle außerhalb von Umschichtungsfällen Kein Zugriff
        (a) Die (hohe) objektive Intensitätsschwelle bei „alltäglichen“ Umschichtungsfällen Kein Zugriff
        (b) Die (niedrige) objektive Intensitätsschwelle bei „nicht alltäglichen“ Umschichtungsfällen Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa. Überblick Kein Zugriff
        bb. Die Abgrenzungskraft der händlertypischen Gewinnerzielungsabsicht unter Einordnung der Fruchtziehungsformel und der Veräußerungsabsicht Kein Zugriff
        cc. Die entgegenstehenden Vorstellungen der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        dd. Rückblick auf die Entwicklungen und Funktionen der subjektiven Abgrenzungsmerkmale Kein Zugriff
        ee. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Einordnung der Verklammerungsrechtsprechung auf dem Boden der herausgearbeiteten Systematik des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG Kein Zugriff
    5. 5. Folgefrage: Wie ist auf das Vorliegen einer händlertypischen Gewinnerzielungsabsicht in den Verklammerungsfällen zu schließen? Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassende Darstellung des hier vertretenen Tatbestandsmodells des § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG im Hinblick auf die Verklammerungsrechtsprechung Kein Zugriff
4. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die allgemeinen Haltefristen des § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG Kein Zugriff
    2. 2. Die Sonderregelung des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 4 EStG Kein Zugriff
    3. 3. Folgerungen für den Anwendungsbereich der Regelung des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 4 EStG im Verhältnis zur Verklammerung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Maßstab der hinreichenden Ähnlichkeit zum Händlertypus Kein Zugriff
    2. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b. Kein zwingender Gleichlauf von Händlertätigkeit und Umlaufvermögen Kein Zugriff
      3. aa. Der Sinn und Zweck der planmäßigen Abschreibungen Kein Zugriff
        bb. Die besondere Tätigkeitsstruktur in den Verklammerungsfällen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Folgt aus der zweistufigen Liebhabereiprüfung stets die Annahme einer privaten Überschusserzielungsabsicht? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verdeutlichung der Problematik Kein Zugriff
    2. 2. Die modellierten Zahlungsströme und das Veranlassungsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b. Die händlertypische Gewinnerzielungsabsicht als steuerrechtliches Merkmal Kein Zugriff
      3. aa. Einleitung Kein Zugriff
        bb. Die herkömmlichen Grundsätze zur Amtsermittlungspflicht sowie zur Bindungswirkung der AfA-Tabellen Kein Zugriff
        (1) Die Eigenheiten der derzeitigen AfA-Tabellen Kein Zugriff
        (2) Begründung einer erhöhten Bindungswirkung der AfA-Tabellen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff
5. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. BFH, Beschluss v. 04.07.2002 – IV B 44/02, BFH/NV 2002, 1559 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Prüfung der objektiven Intensitätsschwelle Kein Zugriff
    2. 1. a. Gezieltes Ansetzen einer unzutreffend kurzen Nutzungsdauer ohne Anwendung der AfA-Tabellen Kein Zugriff
      2. b. Zinsen und laufende Kosten im Rahmen der Überschussprognose Kein Zugriff
  4. IV. BFH, Urteil v. 31.05.2007 – IV R 17/05, BStBl. II 2007, 768 Kein Zugriff
  5. V. BFH, Urteil v. 26.06.2007 – IV R 49/04, BStBl. II 2009, 289 Kein Zugriff
  6. VI. FG München, Gerichtsbescheid v. 25.10.2007 – 5 K 981/05, DStZ 2008, 159 Kein Zugriff
  7. VII. BFH, Urteil v. 08.06.2017 – IV R 30/14, BStBl. II 2017, 1061 – Mindesthöhe eines positiven Prognoseergebnisses für die Vermietungstätigkeit? Kein Zugriff
  8. VIII. BFH, Urteil v. 28.09.2017 – IV R 50/15, BStBl. II 2018, 89 Kein Zugriff
  9. IX. FG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 23.05.2023 – 3 K 2108/18, EFG 2024, 296 [rkr.] Kein Zugriff
  10. X. BFH, Urteil v. 30.11.2023 – IV R 10/21, BFH/NV 2024, 334 Kein Zugriff
  11. XI. FG München, Urteil v. 19.07.2024 – 8 K 1418/21, BeckRS 2024, 32348 [Rev. BFH: IV R 15/24] Kein Zugriff
  12. 1. 1. a. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. b. Lösung auf Grundlage des Kriteriums der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Das Überschreiten der objektiven Intensitätsschwelle Kein Zugriff
      2. aa. Vorliegen der allgemeinen Gewinnerzielungs- sowie der unbedingten Veräußerungsabsicht Kein Zugriff
        bb. Keine private Überschusserzielungsabsicht Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  13. XIII. Fazit Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. I. Die potentielle Anknüpfung der Verklammerung an die Gewinnerzielungsabsicht in der Systematik des § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
  2. II. Die entgegenstehende Auffassung der herrschenden Meinung zur Reichweite der Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
3. 1. I. Das Verhältnis der §§ 15 i.V.m. 4 Abs. 1, 5 EStG zu § 16 Abs. 1, Abs. 3 EStG Kein Zugriff
  2. II. Folgerungen für die Verklammerungsrechtsprechung Kein Zugriff
4. D. Kurze Stellungnahme zu den Verklammerungsentscheidungen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Teil: Ausblick auf weitere Anwendungsfälle einer Verklammerung kraft des Kriteriums der Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Seiten 359 - 362
1. Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff
2. Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
3. Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff
4. Ergebnisse des vierten Teils Kein Zugriff
5. Ergebnisse des fünften Teils Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 377 - 400

Die Verklammerungsrechtsprechung als Ausfluss der Gewinnerzielungsabsicht

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