Kryptowerte in der Vermögensabschöpfung

Dr. Maik Papiernick LL.M.

doi:10.5771/9783748949206

Zusammenfassung

Können Kryptowerte nach dem derzeitigen Recht der Vermögensabschöpfung eingezogen werden? Um dies zu beantworten, stellt die Arbeit nach kurzer technischer Einführung die verschiedenen Einziehungsentscheidungen (sowie Beschlagnahme- und Arrestentscheidungen) im Zusammenhang mit Kryptowerten dar und erläutert anschließend, wie diese vollstreckt werden können. Dabei werden u.a. Lösungen für kryptowertspezifische Probleme, wie die notwendige Mitwirkung des Inhabers beim Transfer von Kryptowerten, vorgeschlagen. Im Weiteren geht die Arbeit auf die Verwertung von eingezogenen Kryptowerten ein und setzt sich dabei insbesondere mit der Einbeziehung eines privaten Bankhauses auseinander. Abschließend schlägt sie gesetzgeberische Verbesserungen vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 20.01.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2268-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4920-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 133
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. 1. 1. a) Block Kein Zugriff
    2. b) Chain Kein Zugriff
    3. c) Dezentral – aber einheitlich? Kein Zugriff
  2. 2. Bitcoin, Etherum, Monero Kein Zugriff
  3. 1. a) Proof-of-Work (PoW) Kein Zugriff
    2. b) Proof-of-Stake (PoS) Kein Zugriff
  4. 4. Mining Kein Zugriff
  5. 5. Client Kein Zugriff
  6. 1. a) Public und Private Keys Kein Zugriff
    2. 1. i) Non-custodial Wallets Kein Zugriff
      2. ii) Custodial Wallets Kein Zugriff
2. 1. 1. Dezentral Kein Zugriff
  2. 2. Anonym/Pseudonym Kein Zugriff
  3. 3. Transparent Kein Zugriff
  4. 4. Manipulationssicher Kein Zugriff
3. 1. 1. Beispiel einer Bitcoin-Transaktion Kein Zugriff
  2. 2. UXTO-Modell bei Bitcoin Kein Zugriff
  3. 3. Account-Modell bei Ethereum Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Private Key als erlangtes Etwas Kein Zugriff
    2. 1. i) Wert der technischen Berechtigung Kein Zugriff
      2. ii) Abgrenzbarkeit von Kryptowerten Kein Zugriff
      3. iii) Realisierbarkeit von Kryptowerten Kein Zugriff
      4. iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Übertragungsanspruch als erlangtes Etwas bei verwalteten Wallets Kein Zugriff
    4. 1. i) Pflicht zur unionsrechtskonformen Auslegung der §§ 73 ff. StGB Kein Zugriff
      2. ii) RL 2014/42/EU und das erlangte Etwas nach § 73 StGB Kein Zugriff
      3. iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. e) Exkurs: Erlangtes Etwas bei Private Coins Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Erlangen von Kryptowerten Kein Zugriff
  3. 3. Kryptowerte durch oder für eine Straftat Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kryptowerte als Sachen Kein Zugriff
    2. 1. i) Öffentlich-rechtlicher Geldbegriff Kein Zugriff
      2. ii) Geld im zivilrechtlichen Sinne Kein Zugriff
    3. c) Kryptowerte als Forderung Kein Zugriff
    4. 1. i) Urheberrecht Kein Zugriff
      2. ii) Eigentum Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Gegenstandsbegriff des § 74 StGB Kein Zugriff
  3. 3. Gegenstandsbegriff des § 94 StPO Kein Zugriff
  4. 4. Gegenstandsbegriff des § 74 StGB in unionsrechtskonformer Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Erkennen(-müssen) des rechtswidrigen Ursprungs bei Kryptowerten Kein Zugriff
  2. 2. Unentgeltlich erlangter Tatertrag bei kostenfreier Verwahrung von Kryptowerten? Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) BGH: keine einschränkende Wirkung Kein Zugriff
    2. b) Übergang der materiellen Berechtigung/Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Herausgabeanspruch als Rechtsfolge Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Position des Verletzten – Rückgabe ausgeschlossen? Kein Zugriff
  3. 1. a) Kein Ausschluss der Einziehung wegen Transaktionsgebühren Kein Zugriff
    2. 1. i) Einziehbarkeit bestimmter Bitcoins – Gattungseinziehung Kein Zugriff
      2. ii) Unionsrechtliche Rechtfertigung der Gattungseinziehung Kein Zugriff
      3. iii) Gerichtliche Praxis der Gattungseinziehung Kein Zugriff
      4. iv) Kein Fall des § 73 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
      5. v) Kein Fall der §§ 73c, 74c StGB Kein Zugriff
      6. vi) Gleichbehandlung der verschiedenen Wallet-Arten Kein Zugriff
      7. vii) Kein Verstoß gegen das Analogieverbot Kein Zugriff
  4. 4. Transaktion beim Account-Modell Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Einziehung von Kryptowerten Kein Zugriff
  2. 2. Erweiterung der §§ 73c, 74c StGB auf den (zivilrechtlichen) Geldbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Berechnung des Wertersatzes Kein Zugriff
  4. 4. Gefahr der unzureichenden oder überschießenden Abschöpfung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Sicherungsmittel und ihre Relevanz bei Kryptowerten Kein Zugriff
  2. 1. a) Gegenstandsbegriff des § 111b StPO Kein Zugriff
    2. 1. i) Kryptowerte als Vermögensrechte oder wie Vermögensrechte Kein Zugriff
      2. ii) Ablauf einer Pfändung Kein Zugriff
      3. iii) Pfändung nach § 857 Abs. 1 i. V. m. § 844 ZPO Kein Zugriff
      4. iv) Pfändung nach § 857 Abs. 4 oder Abs. 5 ZPO Kein Zugriff
      5. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Vermögensarrest bei Kryptowerten Kein Zugriff
7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) JBeitrG und ZPO Kein Zugriff
    2. b) § 459g Abs. 3 StPO und Ermittlungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. c) StVollstrO Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Anwendbarkeit der ZPO auf Einziehungsentscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckungslösung über Herausgabe von Kryptowerten nach §§ 887/888 ZPO nicht möglich Kein Zugriff
    3. 1. i) Direkte Anwendung Kein Zugriff
      2. ii) Analoge Anwendung Kein Zugriff
    4. d) Keine Vollstreckung als Forderung, §§ 828 ff. ZPO Kein Zugriff
    5. 1. i) Direkte Anwendung Kein Zugriff
      2. ii) Analoge Anwendung Kein Zugriff
    6. f) Vollstreckung durch Herausgabe, § 883 ZPO (analog) Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Vollstreckung in sonstiges Vermögensrecht, § 857 Abs. 1 i. V. m. § 844 ZPO, § 857 Abs. 4 ZPO und § 857 Abs. 5 ZPO Kein Zugriff
    2. b) Ausgleich von Über- und Unterbefriedigung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Vollstreckung von Einziehungsentscheidungen, mit denen ein Herausgabeanspruch des Einziehungsbeteiligten gegen einen Verwahrdienstleister eingezogen wird Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Sicherstellung von Keys, § 94 StPO Kein Zugriff
    2. b) Digitale Durchsuchung bei Keys in (lokaler) Software oder Hardware, § 110 StPO Kein Zugriff
    3. c) Durchsuchung bei online gespeicherten Keys, § 110 Abs. 3 S. 2 StPO Kein Zugriff
  2. 1. a) Vermögensauskunft nach § 802c ZPO Kein Zugriff
    2. b) Eidesstattliche Versicherung über den Belegenheitsort von Kryptowerten, § 883 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
    3. c) Mitteilung der Keys nach § 888 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    4. d) Auskunft und eidesstattliche Versicherung über die Keys nach § 836 Abs. 3 S. 1 ZPO Kein Zugriff
    5. 1. i) Zwangsgeld und Zwangshaft nach § 888 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      2. ii) Beugehaft nach § 802g ZPO Kein Zugriff
  3. 1. 1. i) Wallet-Adresse und Keys mitteilen Kein Zugriff
      2. ii) Wallet-Adresse und Keys nicht mitteilen Kein Zugriff
      3. iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b) Im Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
    3. c) Ausgleich von Ermittlungsinteressen und Nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Durchsuchung bei Dritten – § 103 StPO Kein Zugriff
    2. b) Ermittlungen außerhalb des Strafrechts – ein Kompetenzproblem? Kein Zugriff
    3. 1. i) Erlaubnispflicht nach § 32 KWG Kein Zugriff
      2. ii) Rechtsgrundlagen zur Informationsgewinnung nach dem KWG Kein Zugriff
    4. d) Geldwäscherechtliche Ermittlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. e) MiCA und Kryptotransfer-VO Kein Zugriff
    6. f) eEvidence-VO Kein Zugriff
    7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Datenschutz Kein Zugriff
  2. 2. Geldwäsche Kein Zugriff
  3. 3. KWG und ZAG Kein Zugriff
  4. 1. a) MiCA-Verordnung Kein Zugriff
    2. b) Kryptotransfer-Verordnung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundfall: öffentliche Versteigerung Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme: freihändiger Verkauf Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Art der Verwertung: Zentralstellen bei Kryptowerten, § 77a Abs. 2 StVollstrO Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Erheblicher Wertverlust oder Schwierigkeiten bei Aufbewahrung Kein Zugriff
  2. 2. Veräußerung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. § 64 Abs. 1 S. 2 StVollstrO Kein Zugriff
  2. 2. § 844 ZPO Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Formelle, materielle oder funktionale Privatisierung? Kein Zugriff
  2. 2. Beliehene Kein Zugriff
  3. 3. Verwaltungshelfer Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Eine Frage des Vergaberechts? Kein Zugriff
  2. 1. a) § 77a StVollstrO verhindert keine Beauftragung von Privaten Kein Zugriff
    2. b) Art. 35 GG – Amtshilfe vor Privatisierung? Kein Zugriff
    3. c) Datenschutz Kein Zugriff
    4. d) Anzahl und Art der zu veräußernden Kryptowerte Kein Zugriff
  3. 1. a) Wirtschaftlichkeitsgebot des Staates Kein Zugriff
    2. b) Eignung, Befähigung und fachliche Leistung Kein Zugriff
    3. c) Gesetzliche Anforderungen an Private im Krypto-Sektor Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Staatliche Geldwäsche Kein Zugriff
  2. 2. De-Kontaminierung von inkriminierten Vermögenswerten Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Geldwäscherechtliche Pflichten des Privaten Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. II. Regelungsvorschlag Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 211 - 222