Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle

Martin Radtke

doi:10.5771/9783845245492

Zusammenfassung

Obwohl die von der Rechtsprechung vorangetriebene Dogmatik zum materiellen Regulierungsrecht inzwischen einen beinahe unüberschaubaren Detailierungsgrad erreicht hat, sind interdisziplinär-rechtswissenschaftliche Untersuchungen zur Entgeltregulierung bisher selten geblieben. Im Rahmen der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltregulierung obliegt es der BNetzA, bei der Preissetzung einen Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen der Markteilnehmer zu finden. Die beantragten Entgelte sind dabei am Maßstab der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung sowie an dem Missbrauchsverbot des § 28 TKG zu messen. Die Kombination dieser zunächst inkommensurabel wirkenden Maßstäbe stellt eine grundsätzliche Neuerung zum TKG 1996 dar und ist auch im TKG 2012 beibehalten worden. Bei der Analyse der Maßstäbe wurden bereits die Modifikationen durch das TKG 2012 und die Gegebenheiten der FTTx-Netze unter Einbeziehung der technischen und ökonomischen Vorfragen berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0166-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4549-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kartell- und Regulierungsrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2: Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
1. Telekommunikation als Aufgabe der öffentlichen Hand Kein Zugriff Seiten 24 - 25
2. 1. Das Leitbild des »vollkommenen Wettbewerbs« Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. 1. Theorie des natürlichen Monopols Kein Zugriff
    2. Marktspezifische Irreversibilität und monopolistische bottle-necks Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Incumbent Kein Zugriff
      2. Die Wettbewerber Kein Zugriff
      3. Kabelnetzbetreiber Kein Zugriff
    2. Mobilfunk Kein Zugriff
  2. 1. 1. Resale Kein Zugriff
      2. Bitstrom Kein Zugriff
      3. Line-Sharing Kein Zugriff
      4. TAL Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Kritik am Ladder-of-Investment-Modell Kein Zugriff
1. Richtlinienkonformität Kein Zugriff Seiten 51 - 53
2. 1. Ausnahmeregelung nach § 30 I 2 TKG Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. 1. Die Auffassung des BVerwG Kein Zugriff
    2. Kritik der Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ausnahme nach § 30 III 2 TKG Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  4. Rechtsfolge Kein Zugriff Seiten 61 - 61
1. 1. Die langfristigen zusätzlichen Kosten der Leistungsbereitstellung Kein Zugriff Seiten 62 - 65
  2. Leistungsmengenneutrale Gemeinkosten Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  3. 1. 1. Der risikofreie Zinssatz Kein Zugriff
        Die Marktrisikoprämie Kein Zugriff
        Der Beta-Faktor Kein Zugriff
      2. Bilanzwertmethode Kein Zugriff
      3. Kritische Würdigung des CAPM Kein Zugriff
      4. Änderung der behördlichen Praxis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechungsverlauf zu § 24 I 1 TKG 1996 i.V.m. § 3 II TEntgV Kein Zugriff
      2. Wertungen durch weisungsfreie Gremien und Ausschüsse Kein Zugriff
        Prognoseentscheidungen und Risikobewertungen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Gegenmodell: Einschätzungsprärogative des Unternehmens Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Gutachten des Generalanwalts Kein Zugriff
      3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      4. Urteil des BVerwG zum TAL-Beschluss 2001 Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Reichweite der Bindungswirkung für das TKG Kein Zugriff
  4. Neutrale Aufwendungen, § 31 III 1 TKG Kein Zugriff Seiten 114 - 116
  5. Sonderfall: § 30 V TKG bei Resale Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  6. 1. 1. Konfliktschlichtungsformel Kein Zugriff
      2. Wettbewerber Kein Zugriff
        Endnutzer Kein Zugriff
    2. Modifikation durch das Unionsrecht? Kein Zugriff
2. 1. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  2. 1. Ausgangssituation: TKG 1996 Kein Zugriff
    2. Arbeitsentwurf zum TKG Kein Zugriff
    3. Referentenentwurf zum TKG (Ref-TKG 2004) Kein Zugriff
    4. TKG-Entwurf der Bundesregierung (TKG-E 2004) Kein Zugriff
    5. Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
    6. Gegenäußerung der Bundesregierung Kein Zugriff
    7. Vermittlungsausschuss Kein Zugriff
    8. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Stellung des § 28 TKG Kein Zugriff
    2. 1. § 35 III 2 TKG als Konkretisierung des § 35 III 1 TKG Kein Zugriff
      2. § 30 V TKG als zwingender Versagungsgrund Kein Zugriff
        § 27 II TKG als zwingender Versagungsgrund Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Intention der Kombination von § 31 und § 28 TKG Kein Zugriff
    2. 1. Preishöhenmissbrauch, § 28 I 2 Nr. 1 TKG Kein Zugriff
      2. Betrachtungszeitpunkt Kein Zugriff
        Drittmärkte Kein Zugriff
        Die sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        Dumping, § 28 II Nr. 1 TKG Kein Zugriff
        Preis-Kosten-Scheren, § 28 II Nr. 2 TKG Kein Zugriff
        Sonderfall: § 30 V TKG Kein Zugriff
        Bündelprodukte, § 28 II Nr. 3 TKG Kein Zugriff
        Unbenannte Fälle des Behinderungsmissbrauchs, § 28 I 2 Nr. 2 TKG Kein Zugriff
      3. Diskriminierung, § 28 I 2 Nr. 3 TKG Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis für die Tatbestände Kein Zugriff
    3. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
  5. 1. Subjektiv öffentliches Rechts Kein Zugriff
    2. Kein einheitlicher Drittschutz des § 28 I 1 TKG Kein Zugriff
    3. 1. Wettbewerber Kein Zugriff
      2. Endnutzer Kein Zugriff
  6. Richterliche Kontrolldichte Kein Zugriff Seiten 215 - 216
1. Erfahrungen unter dem TKG 1996 Kein Zugriff Seiten 217 - 218
2. 1. 1. Körbe Kein Zugriff
    2. Ausgangsentgeltniveau Kein Zugriff
    3. Der Gewichtungsfaktor w und »carry-over« Kein Zugriff
    4. 1. Gesamtwirtschaftliche Preissteigerungsrate (I) Kein Zugriff
      2. Produktivitätsfortschrittsrate (X-Faktor) Kein Zugriff
      3. Berücksichtigung der KeL Kein Zugriff
      4. Nebenbedingung zur Verhinderung eines Missbrauchs nach § 28 TKG Kein Zugriff
    5. Sonstige Festlegungen Kein Zugriff
    6. Implementierung der Parameter Kein Zugriff
  2. Genehmigungsentscheidung nach § 35 III i.V.m. II 2 TKG Kein Zugriff Seiten 228 - 229
3. Verifizierung der Ergebnisse am Beispiel Terminierungsentgelte Kein Zugriff Seiten 229 - 231
4. Vor- und Nachteile des Price-Cap-Verfahrens Kein Zugriff Seiten 231 - 232
1. 1. FTTC Kein Zugriff Seiten 233 - 235
  2. FTTB/FTTH Kein Zugriff Seiten 235 - 236
2. 1. Zugangsregulierung als Voraussetzung der Entgeltregulierung Kein Zugriff Seiten 236 - 238
  2. 1. Risikoprämien Kein Zugriff
    2. Risk-Sharing-Modelle Kein Zugriff
    3. Rechtliche Realisierbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Freiwillige funktionelle Separierung Kein Zugriff
      2. Beibehaltung der vertikalen Integration Kein Zugriff
    2. 1. Funktionale Separierung Kein Zugriff
      2. Vertikale Integration Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Änderungen bei den Entgeltregulierungsvorschriften Kein Zugriff
  2. Weitere Änderungen mit Bezug zur Entgeltregulierung Kein Zugriff Seiten 250 - 250
2. Regierungsentwurf zum TKG 2012 Kein Zugriff Seiten 250 - 252
3. Ausblick und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 252 - 253
9: Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 254 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 278

Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle

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