Die Vermögensverfügung als Tatbestandsmerkmal des Betrugs

Dr. Jing Wang LL.M.

doi:10.5771/9783845270616

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Publication year: 2016
Publication date: 14.07.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2716-2
ISBN-Online: 978-3-8452-7061-6
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge
Volume: 4
Language: German
Pages: 384
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 24
1. Gründe für eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland, Japan und China No access
2. Problemstellung No access
3. Die Bedeutung der Untersuchung No access
4. Gang der Untersuchung No access
1. 1. Grundlage No access
  2. 1. 1. Juristischer Vermögensbegriff No access
        Wirtschaftlicher Vermögensbegriff No access
        Personaler Vermögensbegriff No access
        Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff No access
        Sonstige Vermögensbegriffe No access
      2. Schlussfolgerungen No access
    2. Unrechtsgehalt des Betrugs No access
  3. Rechtsgut und Unrechtsgehalt des Diebstahls No access
  4. Zusammenfassung No access
2. 1. Grundlage No access
  2. 1. 1. Der Inhalt des Rechtsguts des Betrugs No access
      2. Gemeinsamkeit in der Unterscheidung zwischen Sach- und Forderungsbetrug No access
        Die japanische Betrugsauffassung als Parallele zu der juristischen Vermögenslehre No access
        Bewertung der Unterschiede der dogmatischen Einordnung des Betrugs in beiden Rechtsordnungen nach dem Tatobjekt No access
        Annäherung an den gängigen deutschen Schadensbegriff No access
      3. Ergebnis der Analyse No access
    2. 1. Der Inhalt des Unrechtsgehalts des Betrugs No access
      2. Analyse und Ergebnis der Vergleichung mit dem deutschen Recht No access
  3. 1. Der Inhalt des Rechtsguts und Unrechtsgehalts des Diebstahls No access
    2. Analyse und Ergebnis der Vergleichung mit dem deutschen Recht No access
  4. Zusammenfassung No access
3. 1. Grundlage No access
  2. 1. 1. Traditionelle Ansicht: Die Eigentumstheorie No access
        Wende im chinesischen Schrifttum: Vordringen der Gewahrsamstheorie No access
      2. Analyse und Ergebnis der Vergleichung mit dem deutschen und japanischen Recht No access
    2. 1. Traditionelle Ansicht: Der sowjetische vierteilige Verbrechensaufbau No access
        Rezeption der japanischen bzw. deutschen Verbrechenslehre: Zunehmende Anerkennung eines mehrstufigen Verbrechensaufbaus No access
      2. Analyse und Ergebnis der Vergleichung mit dem deutschen und japanischen Recht No access
  3. 1. 1. Ein gemeinsamer Kerntatbestand trotz fünf Tatbestandsvarianten No access
      2. Herkömmliche Meinung: Ohne Heimlichkeit kein Diebstahl No access
      3. Zunehmende Ablehnung der Heimlichkeit als Tatbestandsmerkmal des Diebstahls No access
    2. Analyse und Ergebnis der Vergleichung mit dem deutschen und japanischen Recht No access
  4. Zusammenfassung No access
1. 1. 1. „Vermögens“verfügung No access
    2. 1. Verfügungsarten No access
        Das deutsche Recht No access
        Das japanische Recht No access
        Das chinesische Recht No access
      2. Verfügungsbewusstsein No access
        Freiwilligkeit No access
        Das japanische Recht No access
        Das chinesische Recht No access
  2. 1. 1. Kritik No access
      2. Eigene Stellungnahme No access
    2. 1. Kritik No access
      2. Begriffsklärung No access
        Willkürlichkeit der Begriffsbildung No access
        Unbrauchbarkeit der Freiwilligkeit No access
        Freiwilligkeit: Kein Definitions-, sondern Abgrenzungsmerkmal No access
        Inkongruenz des Freiwilligkeitskriteriums No access
        Mangelnde Einwandfreiheit des Ergebnisses von Anwendungsfällen des Freiwilligkeitskriteriums No access
    3. 1. Kritik No access
      2. Eigene Stellungnahme No access
  3. Zusammenfassung No access
2. 1. 1. Selbstschädigungsfunktion No access
    2. Verbindungsfunktion No access
    3. 1. Abgrenzungsmerkmal für Betrug und Diebstahl No access
      2. Abgrenzungsmerkmal für Strafbarkeit und Straflosigkeit No access
  2. 1. 1. Der Begriff der Selbstschädigung in der Betrugsdogmatik No access
      2. Bewusste oder unbewusste Selbstschädigung: Veranschaulichung am Beispiel der Erschleichung bewusst unentgeltlicher Leistungen No access
        Selbstschädigung im Sinne eines Gebeakts des Opfers No access
        Selbstschädigung im Sinne einer freiwilligen Verfügung des Opfers No access
        Problemstellung No access
        Zurechnung als Grundlage strafrechtlicher Verantwortlichkeit No access
        Das Kriterium der Selbstschädigung als grundlegendes Missverständnis der Zurechnungsstruktur des Betrugs No access
      3. Ergebnis No access
    2. 1. Hansen: Kein Kausalzusammenhang zwischen Vermögensverfügung und -⁠⁠schaden No access
        Eser: Vermögensverfügung als „Umschlagstelle“ No access
        Hayashi: Vermögensverfügung als Bindeglied zwischen dem Subjektiven und dem Objektiven No access
        Sone Takehiko: Vermögensverfügung als Bindeglied zwischen Täuschung und Gewahrsamsübertragung No access
      2. Einige Bemerkungen zu den verschiedenen Lösungsansätzen No access
        Rückgriff auf Wesen und die Zurechnungsstruktur des Betrugs No access
        Vermögensverfügung als Zurechnungszusammenhang zwischen Täuschung und Vermögensschaden No access
        Vorüberlegungen zur Normativierung der Täuschungshandlung No access
      3. Ergebnis No access
      4. Exkurs: Die Fragwürdigkeit der Gleichstellung von Verbindungs- und Transportfunktion No access
    3. 1. Darstellung der Problematik No access
      2. Deutschland No access
        Japan No access
        China No access
        Meinungsstand in Deutschland, Japan und China No access
        Erfordernis der Lückenlosigkeit? No access
        Erfordernis der Überschneidungsfreiheit? No access
        Selbstschädigung vs. Fremdschädigung No access
        Delikt aufgrund defizitären Willens des Opfers vs. Delikt ohne bzw. gegen den Willen des Opfers No access
        Begriffliche Differenzierung von Vermögensverfügung und Wegnahme im eigentlichen Sinne? No access
        Harmonisierung von Vermögensverfügung und Wegnahme No access
        Abgrenzung als Ausfluss des Rechtssicherheitsgebots? No access
        Bestandsschutz vor Wertschutz? No access
      3. Übersicht No access
        Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot No access
        Schwierigkeiten der Unterscheidung zwischen Ideal- und Gesetzeskonkurrenz No access
        Exkurs: Übersicht über die Konkurrenzlehre des japanischen und chinesischen Rechts No access
        Gewährleistung einer auf den Sinn und Zweck abstellenden Auslegung der Vermögensverfügung No access
        Überwindung der Abgrenzungsschwierigkeiten No access
        Vereinbarkeit mit der verbreiteten Konkurrenzlösung zwischen Raub und (räuberischer) Erpressung No access
        Vorteilhafte Behandlung des Tatbestandsirrtums No access
      4. Ergebnis No access
  3. Zusammenfassung No access
1. 1. Der rechtsgeschichtliche Hintergrund No access
  2. 1. 1. Der Standpunkt der hM: Anerkennung des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
      2. Zur Notwendigkeit eines Unmittelbarkeitserfordernisses No access
        Zur Vertatbestandlichung der Unmittelbarkeit im Merkmal der Vermögensverfügung No access
      3. Zur Konzeption von Leibrock: Verselbständigung des Merkmals der Unmittelbarkeit No access
      4. Zur Konzeption von Arzt: Unmittelbarkeit als Attribut der Vermögensverfügung oder des Vermögensschadens No access
      5. Zur Ablehnung des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
    2. 1. Der Standpunkt der hM: Unterscheidung zwischen Gewahrsamsübertragung und -⁠⁠lockerung No access
      2. Zur Ablehnung des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
    3. 1. Der Standpunkt der herkömmlichen Auffassung: kein spezifisches Kriterium der Unmittelbarkeit No access
      2. Vordringen der Annahme eines Unmittelbarkeitserfordernisses No access
  3. 1. Die deutsche Rechtsprechung: überwiegende Anerkennung des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
    2. Die japanische Rechtsprechung: Übertragung der tatsächlichen Verfügungsgewalt als Vermögensverfügung No access
    3. Die chinesische Rechtsprechung: Inkonsequenz bei der Behandlung der einschlägigen Fälle No access
  4. 1. 1. Zum Begriff der Unmittelbarkeit im deutschen Recht No access
      2. Zum Begriff der Unmittelbarkeit im japanischen Recht No access
      3. Zum Begriff der Unmittelbarkeit im chinesischen Recht No access
    2. 1. Die Erschleichung von Zutritt No access
      2. Die Erschleichung einer Entfernung des Opfers No access
      3. Die Erschleichung einer Bankkarte No access
      4. Die Übergabe zur Erfüllung No access
      5. zur Probe No access
        zur Besichtigung No access
        zur Aufbewahrung No access
        zum Kontrollieren No access
        zum Telefonieren No access
        zu anderen Zwecken No access
      6. Der Wechselgeldfall No access
      7. Die Erschleichung einer Unterschrift No access
      8. Das Kiseru-Fahren No access
    3. 1. Unmittelbarkeit als Erfordernis aus dem Tatbild des Betrugs als Selbstschädigung? No access
        Unmittelbarkeit als Abgrenzungsmerkmal zum Trickdiebstahl? No access
        Unmittelbarkeit in arbeitsteiligen Organisationen No access
        Spannungsfeld zwischen der Unmittelbarkeit und dem Rechtsinstitut der Vermögensgefährdung? No access
      2. Innere Inkonsequenz No access
        Widerspruch mit der herrschenden Lehre des tatbestandsmäßigen Verhaltens No access
      3. Innere Inkonsequenz No access
        Ausdehnung des Betrugsbereichs durch Überbetonung der Freiwilligkeit der Vermögensverfügung No access
        Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz No access
  5. 1. Vorbemerkung: Die Lehre von der objektiven Zurechnung oder des tatbestandsmäßigen Verhaltens No access
    2. 1. Problemstellung No access
      2. Der Ausgangspunkt: Der Betrug als Vermögensdelikt No access
        Normativierungstendenz des Täuschungsbegriffs No access
      3. Zum Begriff der tatbestandsmäßigen Täuschung No access
        Zur Verortung des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
    3. Ergebnis der klassischen Fallgruppen nach dem hier vertretenen Standpunkt No access
  6. Zusammenfassung No access
2. 1. 1. 1. Der herrschende gespaltene Verfügungsbegriff No access
      2. Plädoyer für eine generelle Entbehrlichkeit des Verfügungsbewusstseins No access
      3. Forderung nach uneingeschränkter Erforderlichkeit des Verfügungsbewusstseins No access
    2. 1. Herrschende Lehre: Erforderlichkeit des Verfügungsbewusstseins No access
      2. Mindermeinung: Entbehrlichkeit des Verfügungsbewusstseins No access
      3. Zunehmende Tendenz extensiver Auslegung des Verfügungsbewusstseins No access
    3. 1. Die traditionelle Lehre No access
      2. Neuere Bemühungen um eine Einführung der japanischen Lehre No access
  2. 1. 1. Der Sachbetrug No access
      2. Der Forderungsbetrug No access
    2. Die japanische Rechtsprechung: Erfordernis des Verfügungsbewusstseins No access
    3. Die chinesische Rechtsprechung No access
  3. 1. 1. Das deutsche Recht No access
      2. Das japanische Recht No access
      3. Das chinesische Recht No access
    2. 1. Der Getäuschte hat das Bewusstsein der Gewahrsamsübertragung No access
      2. Erschleichung einer Übergabe ohne Bewusstsein der Gewahrsamsübertragung No access
        Erschleichung einer Aufgabe des Vermögenswertes No access
        Erschleichung einer räumlichen Entfernung des Getäuschten No access
        Verstecken zusätzlicher Ware in der Originalverpackung No access
        Austausch des Verpackungsinhalts No access
        Austausch von Etikett, Strichcode oder Preisschild No access
        Manipulation der Bodenwaage No access
        Das Kiseru-Fahren No access
      3. Verstecken der Ware in der unmittelbaren Tätersphäre No access
        Listige Verschaffung einer Sache, in der sich ein hochwertiger Gegenstand verbirgt No access
        Sonstige Fälle No access
        Erschleichung der Nichtgeltendmachung eines Anspruchs No access
        Erschleichung einer Unterschrift No access
    3. 1. Methodischer Mangel im Orientierungspunkt der Auslegung No access
      2. Verfügungsbewusstsein als reines Abgrenzungs-, nicht Wesensmerkmal No access
      3. Unhaltbarkeit eines gespaltenen Verfügungsbegriffs No access
      4. Überschneidungen mit der Funktionalität des Unmittelbarkeitserfordernisses No access
      5. Verwirrungen bei der Definition des Verfügungsbewusstseins No access
      6. Fragwürdigkeit mit Blick auf die Irrtumskonstellationen No access
  4. 1. 1. Kein Exklusivitätsdogma, sondern Wesen und Normzweck des Betrugstatbestands als „Krone der Auslegung“ No access
      2. Ein einheitlicher Verfügungsbegriff No access
      3. Allgemeine Entbehrlichkeit des Verfügungsbewusstseins No access
    2. Die Konsequenzen des eigenen Lösungsvorschlags No access
  5. Zusammenfassung No access
3. 1. Vorbemerkungen No access
  2. 1. 1. Die Lagertheorie No access
        Die modifizierte Lagertheorie unter Rückgriff auf das Recht auf Wahrheit No access
        Die Befugnis- oder Ermächtigungstheorie No access
        Die Nähetheorie No access
        Die Heranziehung von Zurechnungskriterien zur Bestimmung des Näheverhältnisses No access
      2. Der Forderungsbetrug No access
    2. 1. Übersicht No access
      2. Ablehnung der Betrugsstrafbarkeit No access
        Die hM: Subsumierbarkeit unter den Betrug im Dreiecksverhältnis No access
      3. Die hM: Betrugsstrafbarkeit des Kreditkartenmissbrauchs No access
        Die ablehnende Ansicht No access
    3. 1. Traditionelle Ansicht No access
      2. Wende in der chinesischen Strafrechtslehre No access
      3. Straflosigkeit des Prozessbetrugs No access
        Keine Betrugsstrafbarkeit des Prozessbetrugs No access
        Strafbarkeit des Prozessbetrugs als Erpressung No access
        Prozessbetrug als ein klassischer Dreiecksbetrug No access
  3. 1. 1. Der Sachbetrug No access
      2. Der Forderungsbetrug No access
    2. Die japanische Rechtsprechung No access
    3. 1. Übersicht No access
      2. Der Prozessbetrug No access
  4. 1. 1. Das Exklusivitätsdogma als gemeinsamer Ausgangspunkt No access
      2. Das Innenverhältnis zwischen Getäuschtem und Geschädigtem als Anknüpfungspunkt No access
        Das Außenverhältnis zwischen Täuschendem und Getäuschtem als Anknüpfungspunkt No access
      3. Die Enge der Befugnis- oder Ermächtigungstheorie No access
      4. Grundsätzliche Übereinstimmung der Kriterien für die Bestimmung des Näheverhältnisses No access
        Unschärfe beider Lösungsansätze No access
    2. 1. Keine generellen Regeln für die Bestimmung der erforderlichen Verfügungsmacht No access
      2. Fragwürdigkeit der Subsumtion des Kreditkartenmissbrauchs im Drei-Partner-System unter den Betrugstatbestand No access
    3. 1. Lückenhaftigkeit der bisherigen Lehrmeinungen und Rechtsprechung No access
      2. Inkonsequenz der Behandlung des Prozessbetrugs in Lehre und Rechtsprechung No access
      3. Kein Bedürfnis nach selbständiger Diskussion über die Betrugsstrafbarkeit des Kreditkartenmissbrauchs im chinesischen Recht No access
  5. 1. 1. Kein Exklusivitätsdogma, sondern das Wesen des Betrugs als Orientierungspunkt einer methodengerechten Auslegung des erforderlichen Näheverhältnisses No access
      2. Erforderlichkeit einer Nähebeziehung zwischen Getäuschtem und Geschädigtem trotz konkurrierendem Verhältnis von Betrug und Diebstahl No access
      3. Keine Alternativität, sondern Vereinbarkeit von Lagertheorie und Lehre von der Zurechnungseinheit No access
    2. 1. Grundübereinstimmung mit dem faktischen Verfügungsbegriff No access
        Zutreffende Leitlinie für die Bestimmung des Näheverhätlnisses No access
        Kriminalpolitische Bedeutung No access
      2. Übertragung der Lagertheorie auf die chinesische Rechtslage No access
      3. Beim Vorliegen eines objektiven und subjektiven Zuordnungsmerkmals No access
        Beim Vorliegen einer rechtlichen Befugnis No access
        Sonstige Fälle No access
        Beim Vorliegen lediglich eines subjektiven Zuordnungsmerkmals No access
    3. Problematik des Prozessbetrugs: Subsumierbarkeit unter den Betrugstatbestand? No access
  6. Zusammenfassung No access
Gesamtzusammenfassung No access Pages 363 - 372
Dogmatischer und rechtspolitischer Ausblick mit Gesetzesvorschlag No access Pages 373 - 374
1. Literatur in deutscher Sprache No access
2. Literatur in japanischer Sprache No access
3. Literatur in chinesischer Sprache No access

Bibliography (210 entries)

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