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Intraeuropäisches Investitionsrecht
Die Zulässigkeit von Schiedsverfahren und deren Harmonisierung mit dem Unionsrecht- Authors:
- Publisher:
- 28.06.2017
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2017
- Publication date
- 28.06.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4356-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8579-5
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
- Volume
- 40
- Language
- German
- Pages
- 318
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 24
- Intraeuropäische Investitionsschiedsverfahren durch Investitionsschutzabkommen No access
- Darstellung des Problems No access
- Der Eureko-Fall No access
- Die Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedstaaten No access
- Die EU Kommission und der Micula-Schiedsspruch No access
- Schiedsgerichtliche Perspektive No access
- Das Vorliegen einer wirksamen Schiedsklausel und der materiell-rechtliche Konflikt No access
- Anwendbarkeit der WVK für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten No access
- WVK-Kollisionsnormen nur bei „Vertrag“ i.S.d. Art. 1 i.V.m. Art. 2 WVK No access
- „Vertrag“ i.S.d. Art. 1 i.V.m. Art. 2 WVK liegt vor, wenn das Unionsrecht Teil des Völkerrechts ist No access
- Eigenständige Natur des Unionsrechts No access
- Kein Völkerrecht wegen der unmittelbaren Anwendung und des Awendungsvorrangs? No access
- Unionsrecht differenziert zwischen Unionsrecht und Völkerrecht No access
- Zwischenergebnis zur europarechlichen Perspektive No access
- Unionsrecht wird völkerrechtlich konstituiert und modifiziert No access
- Schiedsgerichte und EGMR wenden das Unionsrecht als Völkerrecht an No access
- Keine Disqualifizierung als Völkerrecht wegen Neuheit oder Ungewöhnlichkeit No access
- Die Stellung der EU als Internationale Organisation No access
- Unionsrecht ist Teil des Völkerrechts No access
- Benachrichtigung der anderen Partei über die Suspendierung gemäß Art. 59 i.V.m. 65 WVK No access
- Free transfer of captial Klauseln No access
- Admission Klauseln No access
- Full security and protection Klauseln No access
- National treatment Klauseln No access
- Fair and equitable treatment Klauseln No access
- Expropriation Klauseln No access
- Arbitration Klauseln No access
- Teilweise unterschiedliche Ziele beider Rechtsordnungen No access
- Weite Auslegung „desselben Gegenstands“ bei Art. 30 WVK No access
- Weite Auslegung nicht auf Art. 59 WVK übertragbar No access
- Zwischenergebnis No access
- Absicht der Vertragsparteien, den Gegenstand von Intra-EU BITs durch das Unionsrecht zu regeln oder ihre Suspendierung herbeizuführen No access
- Unvereinbarkeit aufgrund unterschiedlicher Schutzstandards No access
- Unvereinbarkeit wegen der ausschließlichen Zuständigkeit des EuGH über unionsrechtliche Fragen No access
- Unvereinbarkeit wegen unzulässiger Ungleichbehandlung von Unionsbürgern No access
- Zwischenergebnis zur Beendigung oder Suspendierung von Intra-EU BITs gemäß Art. 59 WVK No access
- Voraussetzung der Regelung desselben Gegenstands weiter als bei Art. 59 WVK No access
- Keine Überordnung des Unionsrechts wegen Vorrangs im Verhältnis zum nationalen Recht No access
- Keine vertragliche Regelung der Rechtsordnungen zueinander No access
- Europarechtliche Perspektive No access
- Völkerrechtliche Perspektive No access
- Keine Lösung über Art. 30 Abs. 2 WVK No access
- Art. 30 Abs. 3 WVK - Unvereinbarkeit der Schiedsklauseln mit dem Unionsrecht No access
- Zwischenergebnis zur Wirksamkeit von Intra-EU BITs nach Art. 30 WVK No access
- Ergebnis der völkerrechtlichen Wirksamkeitsprüfung von Intra-EU BITs No access
- Warum berücksichtigen Schiedsgerichte das Unionsrecht bei der Wirksamkeitsprüfung? No access
- Keine Norm im Unionsrecht, die eine Investor-Staat Schiedsgerichtsbarkeit unmittelbar verbietet No access
- Der EuGH zur Wirksamkeit von BITs der Mitgliedstaaten (mit Drittstaaten) No access
- Sekundärrechtliche Maßnahmen No access
- Amicus curiae Stellungnahmen der Kommission in Investitionsschiedsverfahren No access
- Die Intervention der Kommission in die Vollstreckung des Micula-Schiedsspruchs No access
- Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten mit Intra-EU BITs No access
- Ergebnis zur Rechtsauffassung der EU Organe zu Intra-EU BITs No access
- Der EuGH zu Diskriminierungen durch internationale Abkommen No access
- Keine Diskriminierung, weil Begünstigung durch Gaststaat? No access
- Rechtfertigt die fehlende Aufhebungsmöglichkeit eine Diskriminierung? No access
- Rechtfertigung, weil sonst Eingriff in die Außenkompetenz der Mitgliedstaaten No access
- Heilung durch Ausdehnung der BIT-Rechte auf alle Investoren? No access
- Die Ausdehnung prozessualer Rechte ist nicht möglich No access
- Beschränkung der Vorteile auf einen Personenkreis liegt in der Natur von bilateralen Abkommen No access
- Keine Diskriminierung durch Intra-EU BITs No access
- Wie wendet der EuGH den Art. 344 AEUV an? No access
- Rechtsprechung nicht auf Investitionsschiedsverfahren übertragbar No access
- Investitionsstreitigkeit doch zwischen zwei Staaten? No access
- Keine Streitigkeit über die Auslegung und Anwendung der EU-Verträge No access
- Kein Verstoß nach dem Wortlaut No access
- Sinn und Zweck No access
- Zwischenergebnis No access
- Wie könnte die Kontrollhoheit beeinträchtigt sein? No access
- Keine Beeinträchtigung des Monopols zur Rechtmäßigkeitsprüfung No access
- Investitionsschiedsgerichte beeinflussen die Auslegung des Unionsrechts nicht No access
- Keine Präzedenzwirkung und somit keine Gefahr für die Eigenart und Autonomie des Unionsrechts No access
- Lockerung des Auslegungsmonopols durch Löschung des Art. 164 EWG-Vertrag? No access
- Bisherige EuGH-Rechtsprechung zu internationalen Spezialgerichten No access
- Auslegungsautonomie des EuGH No access
- Beeinträchtigung des Vorabentscheidungssystems des EuGH No access
- Verteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten No access
- Zwischenergebnis No access
- Keine Unvereinbarkeit mit Art. 344 AEUV No access
- Wie könnte das judicial dialogue beeinträchtigt sein? No access
- Nichtvorliegen eines Gerichts i.S.d. Art. 267 AEUV No access
- EuGH verneint Vorlagebefugnis von Schiedsgerichten No access
- Vorlagerecht nicht auf Gerichte der Mitgliedstaaten beschränkt No access
- Keine EuGH Entscheidung über die Vorlagebefugnis von Investitionsschiedsgerichten No access
- Investitionsschiedsgerichte erfüllen die Voraussetzungen für die Vorlagebefugnis No access
- Anerkennungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren No access
- Die Besonderheit von ICSID-Verfahren No access
- Kein Ausschluss des judicial dialogues No access
- Ergebnis der unionsrechtlichen Wirksamkeitsprüfung von Intra-EU BITs No access
- Ergebis zur Wirksamkeit von Intra-Eu BITs No access
- Hintergründe No access
- Inhalt des Abkommens No access
- Steigende praktische Bedeutung der ECT-Schiedsklausel - in und außerhalb der EU No access
- Reformen in der Energiepolitik führten zur Zunahme von Intra-EU Investitionsstreitigkeiten No access
- Wird die Anwendung der ECT-Schiedsklausel für intraeuropäische Sachverhalte bestritten? No access
- Zusammenfassung No access
- Berücksichtigung des Unionsrechts bei der Prüfung, ob intraeuropäische ECT-Schiedsverfahren möglich sind No access
- Gegen die Kommission vorgehen und nicht gegen den Gaststaat No access
- Nichtvorliegen eines Investors „einer anderen Vertragspartei“ gemäß Art. 26 Abs. 1 ECT No access
- Ausschließliche Zuständigkeit der EU-Gerichte für Investitionsstreitigkeiten innerhalb der EU No access
- Implied disconnection-Klauseln No access
- Gegen die Kommission vorgehen und nicht gegen den Gaststaat No access
- Investor geht gegen einen Mitgliedstaat vor No access
- Investor geht gegen einen Mitgliedstaat wegen der Umsetzung einer Entscheidung der Kommission vor No access
- Investor geht gegen die Kommission vor No access
- Art. 344 AEUV greift nicht für Investitionsstreitigkeiten No access
- Keine Verfahren zwischen Unionsbürgern und Mitgliedstaaten vor EU Gerichten möglich No access
- Verfahren gegen die Kommission vor EU Gerichten ist im Vergleich zu Schiedsverfahren nachteilig für Unionsbürger No access
- Strukturelle Nähe zwischen EU Gerichten und der Kommission No access
- Keine ausdrückliche disconnection-Klausel No access
- Art. 41 Abs. 1 WVK steht einer implied disconnection- Klausel entgegen No access
- Beeinträchtigung der Rechtseinheit No access
- Art. 16 Abs. 2 ECT steht einer implied disconnection- Klausel entgegen No access
- Bislang keine Überzeugung von Schiedsgerichten No access
- Die Argumente der Kommission überzeugen nicht No access
- Ergebnis zur Anwendbarkeit der ECT Schiedsklausel auf intraeuropäische Sachverhalte No access
- Der Streit No access
- Die Entscheidung des Tribunals No access
- Der Streit No access
- Die Entscheidung des Tribunals No access
- Der Streit No access
- Die Entscheidung des Tribunals No access
- Der Streit No access
- Die Entscheidung des Tribunals No access
- Eureko v. Slovakia No access
- Zeitpunkt der Investition ist für den Vertrauensschutz maßgebend No access
- Legitimate expectations insbesondere bei vertraglichen Zusicherungen No access
- Unionsrechtliche Rechtfertigung von BIT/ECT Verletzungen No access
- Nach welchen Regeln entscheidet das Schiedsgericht? No access
- Anwendbarkeit als Völkerrecht No access
- Gefahr für die Anerkennung und Umsetzung des Schiedsspruchs No access
- Vorrang des Unionsrechts vor dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten No access
- Art. 351 Abs. 1 AEUV No access
- Art. 350 AEUV No access
- Unionsrechtlicher Umkehrschluss zulasten der Intra-EU BITs No access
- Kein völkerrechtliches Gegenargument zugunsten der Intra-EU BITs No access
- Sieht der ECT den Vorrang des Unionsrechts vor? No access
- Übertragung der EGMR-Rechtsprechung auf Investitionsschiedsfälle No access
- Kein gleichwertiger Investorenschutz No access
- Keine Übertragung der EGMR-Rechtsprechung auf Investitionsstreitigkeiten No access
- Ausschluss von Schiedsklagen gegen unionsrechtliche Maßnahmen? No access
- Verbot von Entscheidungen, die das Unionsrecht umgehen No access
- Zwischenergebnis No access
- Regeln des kodifizierten Völkergewohnheitsrechts zur Staatenverantwortlichkeit? No access
- Vergleichbare Interessenlage No access
- Planwidrige Regelungslücke No access
- Keine analoge Anwendung des Art. 351 AEUV No access
- Besondere Bestimmungen für den Vorrang des ECT? No access
- Verhältnis des Unionsrechts zum internen Recht und zu Art. 27 WVK No access
- Ausnutzung der internen Regelungshoheit soll ausgeschlossen werden No access
- Kein Einfluss der Gaststaaten auf das Unionsrecht No access
- Rechtsfolgen No access
- Die Anwendung der WVK-Auslegungsregeln No access
- Ziel und Zweck von Investitionsschutzabkommen nicht durch eine Vorrangregelung erreichbar No access
- Ähnliche Ziele trotz unterschiedlichen Wortlauts No access
- Das gemeinsame Ziel der wirtschaftlichen Integration No access
- Der Zusammenhang des ECT No access
- Der Zusammenheng von Intra-EU BITs No access
- Die Auslegungsregel umfasst Intra-EU BIT Bestimmungen No access
- Enge Auslegung des Begriffs „Vertragsstaaten“ No access
- Weite Auslegung des Begriffs „Vertragsstaaten“ No access
- Zwischenergebnis No access
- Intertemporale Anwendung No access
- Systematische Integration und harmonische Auslegung No access
- Kollektives Verständnis der Auslegungsregeln in Art. 31 WVK No access
- Der Begriff „harmonische Auslegung“ in der Rechtsprechung des WTO Appelate Body No access
- Der Begriff „harmonische Auslegung“ in der Rechtsprechung des EuGH No access
- Der Begriff „harmonische Auslegung“ in der intraeuropäischen Investitionsschiedsgerichtsbarkeit No access
- Keine unionsrechtliche Rechtfertigung von BIT- und ECT-Verletzungen No access
- Die Effektivität der kollidierenden Rechtsordnungen aufrechterhalten No access
- Der Umsetzungsspielraum von Gaststaaten No access
- Wie genau soll das Unionsrecht berücksichtigt werden? No access
- Ergebnis zum materiell-rechtlichen Konflikt No access
- Schlussbetrachtung No access Pages 289 - 292
- Entscheidungsverzeichnis No access Pages 293 - 306
- Literaturverzeichnis No access Pages 307 - 318





