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Personale Gleichheit
Der Grundsatz der Gleichbehandlung im Zivilrecht- Authors:
- Series:
- Neue Schriften zum Zivilrecht, Volume 1
- Publisher:
- 2013
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0597-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4846-2
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Neue Schriften zum Zivilrecht
- Volume
- 1
- Language
- German
- Pages
- 1124
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Einleitung: Personale Freiheit und personale GleichheitPages 2 - 29 Download chapter (PDF)
- Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Steuerungsinstrument hoheitlicher BeziehungenPages 29 - 32 Download chapter (PDF)
- Privatautonomie als Steuerungsinstrument privatrechtlicher BeziehungenPages 32 - 36 Download chapter (PDF)
- Allgemeine Gleichbehandlungspflichten
- Der Einfluss des Unionsrechts
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- Nachwirkungen personenrechtlicher UngleichbehandlungenPages 49 - 52 Download chapter (PDF)
- ParadigmenwechselPages 52 - 57 Download chapter (PDF)
- Personale Gleichheit – Annäherungen an eine NeukonzeptionPages 57 - 61 Download chapter (PDF)
- VorbemerkungPages 61 - 64 Download chapter (PDF)
- Skizze des ArbeitsprogrammsPages 64 - 70 Download chapter (PDF)
- Gleichheit an „ursprünglichen“ Rechten im jüngeren Naturrecht
- Die Neukonzeption der bürgerlichen Gesellschaft
- Die Trennung von Privatrecht und öffentlichem Recht
- Systeme der Freiheit: formelle Gleichheit vs. „gänzlicher Gleichheit“
- Systeme der Gleichheit: Jakob Friedrich Fries (1773-1843)
- Die Rechtsfähigkeit als Grundbegriff des Privatrechts
- Der Vorreiter: Das galizische Bürgerliche Gesetzbuch (GBGB) v. 1798
- Ein Siegeszug im 19. Jahrhundert
- Ungleichbehandlung der Ehefrau im BGB v. 1896
- Eine zwiespältige Würdigung – Fortschritt und Beschränkung von Freiheiten zugleich
- Verteidigungsstrategien am Beispiel Gottlieb Plancks
- „…denn die Frau ist auch ein Mensch“
- Die „hinkende“ Gleichheit als Prinzip des einfachen Rechts
- Der Zusammenhang von Rechtsgleichheit und tatsächlichen Ungleichheiten
- „Die Abstraction des Rechts von der Individualität des Menschen“
- Ein zweites Gleichheitsproblem
- Das gebrochene Versprechen der Gleicheit in der Declaration of Independence
- Sklavenhandel
- Ein ungeklärtes Thema
- Schutzpflicht zugunsten des Masters eines flüchtigen Sklaven
- Sonstiger Aufenthaltswechsel von Sklaven und Schwarzen
- Property oder Person?
- Die Beschränkung der Sklaverei auf Schwarze
- Die freiheitsrechlichen Beeinträchtigungen freier Schwarzer
- Sklaverei als soziale Institution
- Sklaverei als moralische Anstalt zur Verbesserung der Schwarzen
- Von der Rechtsgeschichte eines erkauften Mohren (1780) zum letzten Sklavenprozess in Deutschland (1854)
- Die Sklaverei als Thema im jüngeren Naturrecht
- Die Wiederentdeckung des Gleichheitsversprechens der Unabhängigkeitserklärung
- Amendment XIII
- Civil Rights Act 1866
- Amendment XIV
- Amendment XV
- Gleiche Freiheit durch Recht
- Gleiche Anwendung rassistischen Rechts
- Civil Rights v. Social Rights
- Die Inklusion Schwarzer in eine von Weißen dominierte Gesellschaft
- Diskriminierungsverbote und ihre Wurzeln in Gleichbehandlungspflichten des Common Law
- Verfassungsrechtliche Legitimation
- Begrenzung von Gleichbehandlungspflichten auf state action
- Die Neudefinition von Eigentumsrechten zulasten von Gleichbehandlungspflichten
- „The special favorite of the laws“
- Die Karriere von „equal but separate“ von 1866 bis 1896
- „The Strange Career of Jim Crow“
- Konsequente Fortführung der Civil Rights Cases in Plessy
- Schutz privatautonomer und Begrenzung staatlicher Diskriminierungen in Lochner
- Brown v. Board of Education (1954)
- Burton v. Wilmington Parking Authority (1961)
- Bell v. Maryland (1964)
- Shelley v. Kraemer (1948)
- Das Problem der „unwilling party“
- Jones v. Alfred H. Mayer Co. (1968) und das zweite Gleichheitsproblem
- Privatrechtliche Auswirkungen: Sullivan v. Little Huntington Park, Inc. (1969)
- Von Runyon v. McCrary (1976) zu Patterson v. McLean CreditUnion (1989)
- Verfassungsrechtliche Grenzen
- Diskriminierungsverbote bei places of public accomodations (Title II CRA 1964)
- Kompetenzrechtliche Grenzen von Diskriminierungsverboten im Bundesstaat
- Freiheitsrechtliche Grenzen von Diskriminierungsverboten
- Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote (Title VII CRA 1964)
- Ein (vorläufiger?) Siegeszug
- Zusammenfassung und Ausblick
- Gleichbehandlung als überpositiver Rechtsgrundsatz – Ludwig Raiser (1946/48)
- Das Lüth-Urteil (1958)
- Gleicher Lohn der Frau für gleiche Leistung – Hans Carl Nipperdey (1950)
- Grundrechte und Zivilrechtsprechung – Günter Dürig (1956)
- Der Grundsatz der gleichmäßigen Behandlung im Zivilrecht – Götz Hueck (1958)
- Privatrechtsgesellschaft und Marktwirtschaft – Franz Böhm 1966
- Freiheitsrechtliche Sanktionierung von Diskriminierungsverboten – Jürgen Salzwedel (1966)
- Zusammenfassung
- Einflüsse ausländischer Rechtsordnungen – U.S.A. und Großbritannien
- Überblick über die völkerrechtliche Entwicklung auf internationaler Ebene
- Ein völkerrechtliches Diskriminierungsverbot aufgrund der Rasse
- Umfang und Ausmaß staatlicher Handlungspflichten
- Ein geändertes Stimmungsbild – ICERD-Implementation ab 1990
- Der Weg zum AGG
- Der Grundsatz der Gleichbehandlung der Geschlechter als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts
- Diskriminierungsschutz im deutschen Arbeitsrecht – eine schwierige Geburt
- Verfassungsrechtliche „Adoption“ des § 611a BGB aF
- Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote
- Diskriminierungsverbote im allgemeinen Zivilrecht
- Vom status quo am Ende der ersten „Expansionsphase“ zum Beginn der zweiten „Expansionsphase“ von Diskriminierungsverboten im Privatrecht
- Kategorien von Gleichbehandlungspflichten im Arbeitsrecht
- Inhalt und Rechtsfolgen
- Klassische Begründungsansätze
- Gleichbehandlung aufgrund von Selbstbindung
- Gleiche Behandlung als Forderung des Billigkeitsgebots
- Grundrechtswirkung
- Berücksichtigung der Vertragsabschlussfreiheit
- Bereichsausnahme zugunsten der Vertragsbeendigungsfreiheit?
- Bereichsausnahme zugunsten der Vertragsinhaltsfreiheit?
- Ungleichbehandlung
- Rechtfertigung
- Exkurs: Gleichbehandlung bestimmter Arbeitnehmergruppen
- Diskriminierungsverbot in den Grundfreiheiten
- Abgrenzung zum Gleichbehandlungsgrundsatz
- Exkurs: Die Unzulänglichkeit des Gleichberechtigungsprinzips am Beispiel der Bruchteilsgemeinschaft
- Gleichbehandlungsgrundsatz
- Inhalt und Rechtsfolgen
- Unionsrecht
- Nationales Recht
- Persönlicher Anwendungsbereich: Gesellschaft und Gesellschafter?
- Sachlicher Anwendungsbereich: mitgliedschaftlicher Bereich
- Zeitlicher Anwendungsbereich: Vertrags- und Satzungsautonomie
- Gleichbehandlungsmaßstäbe
- Arten der Ungleichbehandlung
- Sachliche Rechtfertigung
- Einordnung der Wohnungseigentümergemeinschaft
- Gleichberechtigungsprinzip im Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft
- Geltungsgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- Gleichbehandlung als Instrument des Anleger- und Institutionenschutzes
- Geltungsgrund
- Anwendungsbereich
- Sachliche Rechtfertigung
- Rechtsfolgen
- Exkurs: Gleichbehandlung bei Gesamtemissionen
- Informationelle Gleichbehandlung am Beispiel des Insiderverbots
- Der allgemeine übernahmerechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz
- Gleichbehandlungspflichten bei Teilangeboten
- Pflichtangebot
- Gleichbehandlungspflichten von Finanzintermediären
- Ein allgemeiner kapitalmarktrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz?
- Gleichbehandlungspflichten und Wettbewerb – Ein exemplarisches Spannungsverhältnis
- Geltungsgrund
- Eingeschränkter Adressatenkreis: marktbeherrschende Unternehmen
- Deskriptive Konzeption der Ungleichbehandlung
- Sachliche Rechtfertigung
- Wettbewerbsverfälschung
- Legitimation des Prinzips Gleichbehandlung
- Verhältnis von Missbrauchs- und „Diskriminierungsverbot“
- Gleichbehandlung als Grundsatz
- Persönlicher Anwendungsbereich
- Sachlicher Anwendungsbereich
- Tatbestandliche Ungleichbehandlung
- Grundlagen
- Rechtfertigungsgrund: Privatautonomie
- Rechtsfolgen
- Grundlagen
- Persönlicher Anwendungsbereich
- Ungleichbehandlung
- Rechtfertigung
- Unbillige Benachteiligung
- Ausgangspunkt
- Gleichbehandlung und Rechtfertigung im Lauterkeitsrecht
- Inhalt und Konzeptionen des insolvenzrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes
- Billigkeits- und Gerechtigkeitsdenken
- Haftungsausgleich unter den Gläubigern
- Gleichbehandlung als Korrelat zur Grundrechtsbeschränkung
- Gleichbehandlungspflichten der privaten Akteure im Insolvenzverfahren am Beispiel des Insolvenzplans
- Grundlagen
- Inhalt und Rechtsfolgen
- Der leading case – Die Entscheidung Dampfschifffahrtsgesellschaft von 1901
- Von der Monopolstellung zur Marktmacht
- Öffentliche Zweckbestimmung?
- Öffentliches Angebot und Vertragsneigung
- Allgemeinbedürfnis oder Angewiesenheit?
- Ein gleichbehandlungsrechtlicher Erklärungsansatz
- Anwendungsbereich
- Teil- und Gesamtschuld
- Regelungsproblem
- Prinzip der Selbstbestimmung
- Prioritätsprinzip
- Ausgleichsprinzip
- Zufallsprinzip
- Stellungnahme
- Verteilungsgrundsätze bei der beschränkten Gattungsschuld
- Gleichbehandlung bei der Rückforderung?
- Grenzen des Leistungsverweigerungsrechts
- Gleichberechtigung und Gleichbehandlung in der gewillkürten Erbfolge
- Testierfreiheit und Diskriminierungsverbote
- Gleichberechtigung und Gleichbehandlung in der gesetzlichen Erbfolge
- Durchbrechungen der Dichotomie zwischen gesetzlicher und gewillkürter Erbfolge
- Heterogenität klassischer Legitimationsstrategien
- Gleichbehandlung durch Selbstbindung?
- Gleichbehandlung aufgrund erwarteten Verhaltens
- Diskriminierungsverbote als unzureichende Gründe von Ungleichbehandlungen
- Diskriminierungsverbote als rechtliche Reaktion auf soziale Statushierarchien
- Spezielles und allgemeines Nichtdiskriminierungsrecht
- Nationales Recht
- Unionsrecht
- Der Leitstern des Nichtdiskriminierungsrechts: Gleichheit
- Gleichheitskonzeptionen
- Das Scheitern freiheitsrechtlicher Legitimationsversuche
- Autonome Konzeptionen des Nichtdiskriminierungsrechts
- Soziale Konzeption des „Rassebegriffs“
- Ethnische Herkunft
- Nationale Herkunft?
- Dilemma der Differenz
- Dichotomie oder Vielfalt der Geschlechter? – Intersexualität, Transsexualität und Homosexualität
- Ein freiheits- oder gleichheitsrechtlicher Schutz?
- Definitionsprobleme
- Das Problem mit der Weltanschauung
- Sexuelle Ausrichtung oder sexuelle Identität?
- Was wird geschützt: Status oder Verhalten?
- Zwei Konzeptionen von Behinderung
- Zweistufige Prüfung
- Alter
- Mehrfachdiskriminierung
- Überblick über das System der Richtlinien und des AGG
- Zugang zu Leistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen
- Fälle mit vergleichbaren Bedingungen
- Vielzahl von Fällen
- Ohne Ansehen der Person
- Privatrechtliche Versicherung
- Bereichsausnahme im Näheverhältnis
- Beschäftigungsrechtliches Benachteiligungsverbot
- Diskriminierung in Dreiecksverhältnissen
- Angenommenes Diskriminierungsmerkmal
- Zurechnungsprobleme
- Nachfrager als Normadressaten?
- Von der präferenzbedingten zur statuserhaltenden Diskriminierung
- Statistische Diskriminierung
- Intrinsische und instrumentale Diskriminierung
- Ungleiche Behandlung
- Vergleichbare Situation
- Anknüpfung an ein verpöntes Merkmal
- Überblick über die Konzeption der mittelbaren Diskriminierung
- Warum mittelbare Diskriminierung?
- Ungleiche Behandlung
- Sachliche Rechtfertigung
- Belästigung und sexuelle Belästigung
- Anweisung zur Benachteiligung/Diskriminierung
- Grundlagen
- Überblick über das System der Rechtfertigungsgründe
- Besonderer Freiheitsschutz: Die Privilegierung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- Legitime Gründe
- Verhältnismäßigkeitsprüfung
- Grenzen legitimer Gründe
- Verhältnismäßigkeitsprüfung
- Gleichheitssensitive Berücksichtigung von Drittpräferenzen
- Drittpräferenzen und Stereotype
- Prüfungsstruktur
- Rechtfertigung intrinsischer Diskriminierungen
- Begrenzung der expansiver Tendenzen ökonomischer Eigenrationalität
- Rechtfertigung geschlechtsbedingter Differenzierungen in Versicherungsverträgen
- Rückausnahme bei Schwanger- und Mutterschaft
- Nivellierung der Rechtfertigungsanforderungen bei sonstigen Versicherungsverträgen
- Besonderer Rechtfertigungsgrund bei der Wohnraumvermietung
- (Fast) Keine Rechtfertigung einer „Rassendiskriminierung“
- Überblick
- Nichtdiskriminierung zwischen principle und policy
- Dialektik der Gleichbehandlung
- Nichtigkeit diskriminierender Maßnahmen und Beseitigung ihrer ungleichen Auswirkungen
- Wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen
- Schutz vor Viktimisierung
- Beweislastverteilung
- Individuelle und kollektive Rechtsverfolgung
- Beseitigungsanspruch und Kontrahierungszwang
- Entschädigungsanspruch
- Funktion der Diskriminierungsverbote
- Materiale Gleichheit
- Diskriminierungskategorien
- Sanktionen
- Gleichheit und Wettbewerb
- Festlegung des Anwendungsbereichs – Eine fehlgeschlagene Grenzziehung
- Bedeutung von Rechtfertigungsdiskursen
- Konsequenz: Mehr Gleichheitsdenken im Privatrecht
- Ungleichbehandlung und Rechtfertigungsstrukturen im geltenden Recht
- Ausgangspunkt
- Rechtsfolgen der jeweiligen Gleichbehandlungspflichten im Überblick
- Gemeinsamkeiten
- Funktionsvielfalt
- Deskriptives Modell und Legitimationsgrundlage
- Normative Funktion
- (K)ein Fall der Prinzipientheorie
- Prozeduraler oder substantieller Grundsatz?
- Verfassungs- und unionsrechtliche Vorbilder
- Eine Parallele zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- Zwei unterschiedliche Phänomene?
- Ein Fall ausgleichender Gerechtigkeit?
- Die Gleichheitsblindheit ausgleichender Gerechtigkeit
- Sozialschutznorm oder Gleichbehandlungsrecht?
- Zusammenfassung
- Elemente der Ungleichbehandlung iwS
- Vergleichbarkeit der Situation
- Ungleichbehandlungsgebot?
- Benachteiligung
- Im Zentrum des Gleichbehandlungsgrundsatzes
- Freiheit und Gleichheit im Konflikt
- Vorrangmodell
- Tatbestandsmodell
- Rechtfertigungsmodell
- Eine freiheitsrechtliche Konzeption der Rechtfertigung
- Der elementare gleichheitsrechtliche Rationalitätsstandard
- Gesteigerte Kontrolldichte zum Schutz gleicher Freiheit
- Diskriminierungsmerkmale als Anknüpfungsverbote
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- Schutz der ethischen Person
- Schutz des Marktverhältnisses?
- Zusammenfassung
- Verfassungsrechtliche Grenzen einfachrechtlicher Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten
- Askriptive vs. verhaltensbezogene Merkmale?
- Unveränderbare vs. Veränderbare Merkmale?
- Allgemeines vs. besonderes Merkmal?
- Kombinationslösung
- Zusammenfassung
- Gerechtigkeit und Gleichheit in Moral, Politik und RechtPages 870 - 874 Download chapter (PDF)
- Geschlossenheit und informationelle Offenheit des Rechts
- Wiedereintritt der materialen Gerechtigkeit in das Recht
- Gleichbehandlung zwischen ausgleichender und verteilender Gerechtigkeit
- Kritik der Gerechtigkeitsdichotomie
- Soziale Adäquanz juristischer Gerechtigkeit
- Gleichheit als Zugangsregel
- Vorrang der Eigenrationalität des Privaten?
- Das Gleichbehandlungsinteresse jeder Person
- Moralischer Anspruch auf Behandlung als Gleicher
- Präsumtion der Gleichbehandlung
- Freiheit als Währung der Gleichheit
- Spezifikum der negativen Freiheitsrechte
- Gleichbehandlung als „Recht auf Rechtfertigung“
- Schleier des Nichtwissens
- Verteidigung gegen die Egalitarismuskritik
- Zusammenfassung
- Unfreiheitsvermutung?
- Gleichbehandlungsrecht als Ausdruck der Materialisierung?
- Konstitutive Freiheitsbegründung durch Recht
- Die Wiederkehr der „natürlichen Freiheit“
- Rechtsinstitut Privatautonomie?
- Abwehrrechtliche Konstruktion
- Schutzpflichtendimension
- Ausgestaltungsmodell
- Gleichbehandlung und die Trennung von Recht und Moral
- Kein Tugendterror des Rechts
- Privatrechtsgesellschaft?
- Machtungleichgewicht?
- Privatsphäre
- Räumliche oder dezisionale Privatheit?
- Präferenzautonomie
- Vertrauen auf den Marktmechanismus?
- Rationale Diskriminierung
- Zwischenergebnis
- Zusammenfassung
- Die Suche nach dem Geltungsgrund
- Nichtanwendungsmodell
- Eingriffsmodell
- Indirektes Anwendungsmodell
- Direktes Anwendungsmodell
- Grundfreiheiten als Diskriminierungsverbote
- Gleichheitsgrundrechte
- Konkretisierungsmodell
- Kompatibilisierung von Autonomiebereichen
- Personale Gleichheit: Eine rhapsodische ZusammenfassungPages 1039 - 1054 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 1055 - 1124 Download chapter (PDF)
