Der Schutz personenbezogener Daten im Zuge von Unternehmenstransaktionen

Niclas Krohm

doi:10.5771/9783845241807

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Bibliographic data

Copyright year: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7626-2
ISBN-Online: 978-3-8452-4180-7
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Volume: 39
Language: German
Pages: 240
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 11 - 14
1. Informationen als Wettbewerbsfaktor No access Pages 15 - 19
2. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht und der Betroffenenschutz im Transaktionsverfahren No access Pages 19 - 20
3. Der derzeitige Stellenwert der Problematik in der öffentlichen Wahrnehmung No access Pages 20 - 21
1. Formen der Unternehmensveräußerung und ihre rechtlichen Grundlagen No access Pages 22 - 28
2. Fallbeispiele No access Pages 28 - 31
3. 1. 1. Motive des Verkäufers No access
    2. Motive des Käufers No access
  2. Wirtschaftliche Auswirkungen der Unternehmenstransaktionen No access Pages 36 - 39
1. 1. Inhalt des Due Diligence-Verfahrens No access Pages 40 - 44
  2. 1. Umfang der Verschwiegenheitspflicht No access
    2. Restriktive Lösung No access
    3. Interessengerechte Lösung No access
  3. Übermittlung von Daten i.S.d. § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG No access Pages 53 - 55
  4. 1. Die Bedeutung der Einwilligung im Due Diligence-Verfahren No access
    2. Gestattung der Übermittlung personenbezogener Daten bei Arbeitnehmern durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag No access
    3. Schuld- oder aktienrechtliche Rechtfertigungsalternativen No access
    4. Rechtfertigung der Übermittlung aufgrund der Zweckbestimmung des jeweiligen Vertragsverhältnisses? No access
    5. 1. Berechtigtes Interesse der verantwortlichen Stelle No access
      2. Schutzwürdiges Interesse der Betroffenen No access
      3. Abwägung der Interessen No access
    6. 1. Geheimhaltungsabrede oder Vertraulichkeitsvereinbarung No access
      2. Vereinbarung einer Vertragsstrafe No access
      3. Aufsplittung der Due Diligence in verschiedene Phasen No access
      4. Einschaltung unabhängiger Dritter No access
      5. Anonymisierung der Daten No access
    7. 1. Telemedienunternehmen No access
      2. Telekommunikationsunternehmen No access
      3. Versicherungsbranche No access
  5. Zulässigkeit der Datenübermittlung gemessen am allgemeinen Persönlichkeitsrecht bei Unanwendbarkeit des BDSG No access Pages 95 - 96
  6. Zwischenergebnis für die Verhandlungsphase No access Pages 96 - 98
2. 1. 1. 1. Übermittlung durch verschiedene Rechtsträger im datenschutzrechtlichen Sinne No access
      2. Abgrenzung zur Auftragsdatenverarbeitung beim Datenaustausch im Allfinanzkonzern No access
      3. Die Mustereinwilligung des Düsseldorfer Kreises No access
        Der Umgang mit bereits ausgehandelten Allfinanzklauseln nach einer Konzernstrukturänderung nach Ansicht der hessischen Aufsichtsbehörde aus dem Jahre 1998 No access
        Entbehrlichkeit der Erweiterung der Einwilligung auf das Zielunternehmen aufgrund der Wahrung berechtigter Unternehmensinteressen No access
        Kritische Würdigung der Standpunkte No access
        Übermittlung der Arbeitnehmerdaten zur Durchführung des Beschäftigtenverhältnisses No access
        Ausnahme beim Cross-Selling unter Kreditinstituten wegen eines vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses? No access
        Übermittlung für Zwecke der Werbung sowie der Markt- und Meinungsforschung No access
        Datenverarbeitung zum Zwecke der Übermittlung oder aufgrund der Interessen der weiteren Konzerngesellschaften No access
        Rechtfertigung aufgrund von Verträgen No access
        Grenzen der Unternehmensverträge No access
    2. Fazit No access
  2. 1. Übertragung von Vermögenswerten im Wege der Singularsukzession No access
    2. 1. Der Erwerber als verantwortliche Stelle oder Dritter No access
        Der Zeitpunkt der Bekanntgabe No access
        Die Sonderrechtsnachfolge nach § 613 a BGB als aktives Element einer Bekanntgabe? No access
        Die Auswirkungen der Widerspruchsfrist nach § 613 a Abs. 6 BGB in datenschutzrechtlicher Hinsicht auf die Transaktion No access
        Ausnahme bei besonders brisanten Arbeitnehmerdaten No access
      2. Nutzung der Arbeitnehmerdaten bei der Betriebsfortführung No access
    3. 1. Übertragungsnormen als Erlaubnisnorm bei einer immanenten Datenübermittlung im Zuge einer Singularsukzession No access
      2. Die Einwilligung zur Datenübermittlung No access
      3. Die Vertragsübernahme und anschließende Rechtfertigungsmöglichkeiten einer Datenübermittlung ohne Adressbezug im Zusammenhang mit dem Asset Deal No access
      4. Die Besonderheiten bei der Übermittlung von Daten besonderer Art sowie von Ärzten, Rechtsanwälten und Notaren No access
      5. Sonstige Rechtfertigungstatbestände und Einschränkungen No access
      6. Benachrichtigungspflicht No access
    4. Fazit No access
  3. 1. 1. Sonderstellung von Sparkassen No access
      2. Die Motive des Gesetzgebers von 1994 No access
        Grundsätze zur Auflösung einer Gesetzeskonkurrenz No access
        Historische Überlegungen No access
        Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung No access
        Weitere Überlegungen hinsichtlich einer Vorrangwirkung einer konkreten Norm des UmwG gegenüber den Regelungen des BDSG No access
      3. Zusammenfassung No access
    2. 1. Daten als Teil des Vermögens i.S.d. UmwG? No access
      2. Zusammenfassung No access
    3. Fortbestehen einer Allfinanzklausel bei der Umwandlung? No access
    4. Fazit No access
  4. Bestandsübertragung nach § 14 VAG No access Pages 216 - 220
Schlussbetrachtungen No access Pages 221 - 226
Literaturverzeichnis No access Pages 227 - 240