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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz personenbezogener Daten im Zuge von Unternehmenstransaktionen

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Spannungsfeld der verschiedenen Interessen bei Unternehmenstransaktionen ist groß: Die datenschutzrechtlichen Belange der Kunden und Arbeitnehmer eines Unternehmens werden oftmals durch die Transaktion in besonderem Maße berührt und sind Gegenstand der Untersuchung.

Der Autor arbeitet die spezifische Funktion des Datenschutzes bei Unternehmenstransaktionen heraus. Anhand von Fallbeispielen werden die unterschiedlichen Transaktionsformen bezüglich der Risiken für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Kunden und Arbeitnehmer des zu verkaufenden Unternehmens beleuchtet. Dabei orientiert sich die Arbeit an den verschiedenen Phasen einer Transaktion, wobei den Schwerpunkt die Due Diligence sowie die eigentliche Vollzugsphase bilden.

Im Zuge dessen werden datenschutzkonforme Lösungswege für die einzelnen Transaktionsformen aufgezeigt und gleichzeitig die Ansätze des Selbstdatenschutzes kritisch bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7626-2
ISBN-Online
978-3-8452-4180-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
240
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Niclas Krohm
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14 Niclas Krohm
    1. Informationen als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff 15 - 19 Niclas Krohm
    2. Das informationelle Selbstbestimmungsrecht und der Betroffenenschutz im Transaktionsverfahren Kein Zugriff 19 - 20 Niclas Krohm
    3. Der derzeitige Stellenwert der Problematik in der öffentlichen Wahrnehmung Kein Zugriff 20 - 21 Niclas Krohm
    1. Formen der Unternehmensveräußerung und ihre rechtlichen Grundlagen Kein Zugriff 22 - 28 Niclas Krohm
    2. Fallbeispiele Kein Zugriff 28 - 31 Niclas Krohm
      1. Niclas Krohm
        1. Motive des Verkäufers Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Motive des Käufers Kein Zugriff Niclas Krohm
      2. Wirtschaftliche Auswirkungen der Unternehmenstransaktionen Kein Zugriff 36 - 39 Niclas Krohm
      1. Inhalt des Due Diligence-Verfahrens Kein Zugriff 40 - 44 Niclas Krohm
      2. Niclas Krohm
        1. Umfang der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Restriktive Lösung Kein Zugriff Niclas Krohm
        3. Interessengerechte Lösung Kein Zugriff Niclas Krohm
      3. Übermittlung von Daten i.S.d. § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG Kein Zugriff 53 - 55 Niclas Krohm
      4. Niclas Krohm
        1. Die Bedeutung der Einwilligung im Due Diligence-Verfahren Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Gestattung der Übermittlung personenbezogener Daten bei Arbeitnehmern durch Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag Kein Zugriff Niclas Krohm
        3. Schuld- oder aktienrechtliche Rechtfertigungsalternativen Kein Zugriff Niclas Krohm
        4. Rechtfertigung der Übermittlung aufgrund der Zweckbestimmung des jeweiligen Vertragsverhältnisses? Kein Zugriff Niclas Krohm
        5. Niclas Krohm
          1. Berechtigtes Interesse der verantwortlichen Stelle Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Schutzwürdiges Interesse der Betroffenen Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Abwägung der Interessen Kein Zugriff Niclas Krohm
        6. Niclas Krohm
          1. Geheimhaltungsabrede oder Vertraulichkeitsvereinbarung Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Vereinbarung einer Vertragsstrafe Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Aufsplittung der Due Diligence in verschiedene Phasen Kein Zugriff Niclas Krohm
          4. Einschaltung unabhängiger Dritter Kein Zugriff Niclas Krohm
          5. Anonymisierung der Daten Kein Zugriff Niclas Krohm
        7. Niclas Krohm
          1. Telemedienunternehmen Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Telekommunikationsunternehmen Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Versicherungsbranche Kein Zugriff Niclas Krohm
      5. Zulässigkeit der Datenübermittlung gemessen am allgemeinen Persönlichkeitsrecht bei Unanwendbarkeit des BDSG Kein Zugriff 95 - 96 Niclas Krohm
      6. Zwischenergebnis für die Verhandlungsphase Kein Zugriff 96 - 98 Niclas Krohm
      1. Niclas Krohm
        1. Niclas Krohm
          1. Übermittlung durch verschiedene Rechtsträger im datenschutzrechtlichen Sinne Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Abgrenzung zur Auftragsdatenverarbeitung beim Datenaustausch im Allfinanzkonzern Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Niclas Krohm
            1. Niclas Krohm
              1. Die Mustereinwilligung des Düsseldorfer Kreises Kein Zugriff Niclas Krohm
              2. Der Umgang mit bereits ausgehandelten Allfinanzklauseln nach einer Konzernstrukturänderung nach Ansicht der hessischen Aufsichtsbehörde aus dem Jahre 1998 Kein Zugriff Niclas Krohm
              3. Entbehrlichkeit der Erweiterung der Einwilligung auf das Zielunternehmen aufgrund der Wahrung berechtigter Unternehmensinteressen Kein Zugriff Niclas Krohm
              4. Kritische Würdigung der Standpunkte Kein Zugriff Niclas Krohm
            2. Übermittlung der Arbeitnehmerdaten zur Durchführung des Beschäftigtenverhältnisses Kein Zugriff Niclas Krohm
            3. Ausnahme beim Cross-Selling unter Kreditinstituten wegen eines vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses? Kein Zugriff Niclas Krohm
            4. Übermittlung für Zwecke der Werbung sowie der Markt- und Meinungsforschung Kein Zugriff Niclas Krohm
            5. Datenverarbeitung zum Zwecke der Übermittlung oder aufgrund der Interessen der weiteren Konzerngesellschaften Kein Zugriff Niclas Krohm
            6. Rechtfertigung aufgrund von Verträgen Kein Zugriff Niclas Krohm
            7. Grenzen der Unternehmensverträge Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Fazit Kein Zugriff Niclas Krohm
      2. Niclas Krohm
        1. Übertragung von Vermögenswerten im Wege der Singularsukzession Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Niclas Krohm
          1. Niclas Krohm
            1. Der Erwerber als verantwortliche Stelle oder Dritter Kein Zugriff Niclas Krohm
            2. Der Zeitpunkt der Bekanntgabe Kein Zugriff Niclas Krohm
            3. Die Sonderrechtsnachfolge nach § 613 a BGB als aktives Element einer Bekanntgabe? Kein Zugriff Niclas Krohm
            4. Die Auswirkungen der Widerspruchsfrist nach § 613 a Abs. 6 BGB in datenschutzrechtlicher Hinsicht auf die Transaktion Kein Zugriff Niclas Krohm
            5. Ausnahme bei besonders brisanten Arbeitnehmerdaten Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Nutzung der Arbeitnehmerdaten bei der Betriebsfortführung Kein Zugriff Niclas Krohm
        3. Niclas Krohm
          1. Übertragungsnormen als Erlaubnisnorm bei einer immanenten Datenübermittlung im Zuge einer Singularsukzession Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Die Einwilligung zur Datenübermittlung Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Die Vertragsübernahme und anschließende Rechtfertigungsmöglichkeiten einer Datenübermittlung ohne Adressbezug im Zusammenhang mit dem Asset Deal Kein Zugriff Niclas Krohm
          4. Die Besonderheiten bei der Übermittlung von Daten besonderer Art sowie von Ärzten, Rechtsanwälten und Notaren Kein Zugriff Niclas Krohm
          5. Sonstige Rechtfertigungstatbestände und Einschränkungen Kein Zugriff Niclas Krohm
          6. Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff Niclas Krohm
        4. Fazit Kein Zugriff Niclas Krohm
      3. Niclas Krohm
        1. Niclas Krohm
          1. Sonderstellung von Sparkassen Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Niclas Krohm
            1. Die Motive des Gesetzgebers von 1994 Kein Zugriff Niclas Krohm
            2. Grundsätze zur Auflösung einer Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff Niclas Krohm
            3. Historische Überlegungen Kein Zugriff Niclas Krohm
            4. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Niclas Krohm
            5. Weitere Überlegungen hinsichtlich einer Vorrangwirkung einer konkreten Norm des UmwG gegenüber den Regelungen des BDSG Kein Zugriff Niclas Krohm
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Niclas Krohm
        2. Niclas Krohm
          1. Daten als Teil des Vermögens i.S.d. UmwG? Kein Zugriff Niclas Krohm
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff Niclas Krohm
        3. Fortbestehen einer Allfinanzklausel bei der Umwandlung? Kein Zugriff Niclas Krohm
        4. Fazit Kein Zugriff Niclas Krohm
      4. Bestandsübertragung nach § 14 VAG Kein Zugriff 216 - 220 Niclas Krohm
  6. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff 221 - 226 Niclas Krohm
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 227 - 240 Niclas Krohm

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