Algorithmische Entscheidungen im Verwaltungsverfahren

RR Dr. Jeremy Stevens

doi:10.5771/9783748954934

Zusammenfassung

Das Verwaltungsverfahrensrecht wird durch den Einsatz von KI in Form von Machine Learning-Algorithmen vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Denn Algorithmen sind aufgrund ihrer Komplexität für Menschen häufig intransparent, sodass Fehler nicht unmittelbar erkannt werden können. Das Verfahrensrecht stellt mit den Grundsätzen der Amtsermittlung, der Anhörung und der Begründung grundsätzliche Anforderungen an der Entscheidungsfindung der Verwaltung. Die Arbeit prüft, inwieweit der Einsatz von Algorithmen mit diesen Anforderungen vereinbart werden kann und ob die Grundsätze unter den geänderten Bedingungen ihre Funktionen weiter erfüllen können. Dabei wird refelektiert, inwieweit das VwVfG auf Annahmen zum menschlichen Denken beruht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 27.08.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3152-8
ISBN-Online: 978-3-7489-5493-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Kapitel 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. 1. 1. 1. Funktionsweise selbstlernender Algorithmen Kein Zugriff
    2. 2. Ausgewählte Methoden des Machine Learning Kein Zugriff
  2. 1. 1. Intransparenz algorithmischer Modelle Kein Zugriff
    2. 2. Fehleranfälligkeit und Diskriminierung Kein Zugriff
    3. 3. Risiken für die menschliche Autonomie Kein Zugriff
  3. III. Wissensgenerierung durch Algorithmen Kein Zugriff
2. 1. I. Regulierung des Informations- und Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
  2. II. Herausforderung der Verfahrensgrundsätze durch Algorithmen Kein Zugriff
  3. III. Veränderung durch die technische Entwicklung Kein Zugriff
3. C. Algorithmische Verwaltungsentscheidungen Kein Zugriff
1. 1. I. Das Verhältnis zwischen Mensch und Technik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Misstrauen in Technik Kein Zugriff
    2. 2. Übermäßiges Vertrauen in Technik Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauch von Technik Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit: Die algorithmische Verwaltung als soziotechnisches System Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Machine Learning als Wissensgenerierung durch Induktion Kein Zugriff
    2. 2. Die Annahme der Erklärbarkeit der Welt mittels Daten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Daten als Abstraktion der Wirklichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Daten als Produkt der technischen Infrastruktur Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwecksetzung und Aussagegehalt Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungen zu Art und Weise der Datensammlung Kein Zugriff
      3. c) Datenerhebung und normative Erwartungen Kein Zugriff
    4. 4. Daten als konstruiertes Bild der Wirklichkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemdefinition als Wertungsentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Datenverarbeitung im Entwicklungsprozess Kein Zugriff
    3. 3. Training des Machine Learning Modells Kein Zugriff
    4. 4. Algorithmen als Ergebnis eines wertungsgeprägten Entwicklungsprozesses Kein Zugriff
  4. 1. 1. Prädiktion mittels Korrelationen und Muster Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilung der Ergebnisse Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit: Die Modellierung der Wirklichkeit durch Machine Learning Kein Zugriff
3. 1. I. Erklärbarkeit, Interpretierbarkeit und Transparenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Komplexität als Ursache inhärenter Intransparenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Intransparenz aufgrund rechtlicher Geheimhaltungsvorschriften Kein Zugriff
      2. b) Intransparenz zum Schutz der Effektivität der Algorithmen Kein Zugriff
      3. c) Intransparenz aufgrund fehlenden Fachwissens und Grundverständnisses Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verfügbare Informationen zur Funktionsweise Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung interpretierbarer Modelle Kein Zugriff
    3. 3. Ansätze zur Erklärung algorithmischer Modelle Kein Zugriff
    4. 4. Die Möglichkeiten der Konstruktion von Transparenz Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit: Das Wissen über algorithmische Entscheidungen Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit: Das Wesen algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
1. 1. I. Regelungsgehalt des § 24 VwVfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Daten, Information und Wissen Kein Zugriff
    2. 2. Arten von Wissen im Verwaltungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Grundlagen des verwaltungsrechtlichen Wissensmodells Kein Zugriff
    4. 4. Informationshandeln als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
    5. 5. Wissen und Information als Determinanten des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Beginn der Informationsermittlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Eignung zur Tatsachenermittlung Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit mit Grundrechten Kein Zugriff
      3. c) Algorithmen als Mittel der Informationssuche Kein Zugriff
    3. 1. a) Informationserhebungsverbote Kein Zugriff
      2. b) Informationsverwertungsverbote Kein Zugriff
      3. c) Zulässige Zielsetzungen algorithmischer Modelle Kein Zugriff
    4. 4. Nutzung von Erfahrungssätzen Kein Zugriff
    5. 1. a) Absolutes Ende der Informationssuche Kein Zugriff
      2. b) Relatives Ende der Informationssuche Kein Zugriff
    6. 6. Die Regelung der Informationssuche Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Allgemeine Vorgaben für die Beurteilung menschlichen Wissens Kein Zugriff
      2. b) Die Beurteilung von Zeugenaussagen und Beteiligtenangaben Kein Zugriff
      3. c) Die Beurteilung sachverständiger Expertise Kein Zugriff
    2. 1. a) Konstruktion von Sicherheit Kein Zugriff
      2. b) Entscheidungen aufgrund unsicherer Informationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Leitlinien für die Rezeption algorithmischer Prädiktionen Kein Zugriff
      2. b) Die Dekonstruktion der algorithmischen Wissensgenerierung Kein Zugriff
      3. c) Die Verwertung algorithmischer Prädiktionen Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit: Der Grundsatz der Amtsermittlung als Leitbild Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Informationsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Schutz- und Warnfunktion für die Beteiligten Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistung der Subjektstellung der Beteiligten Kein Zugriff
    4. 4. Akzeptanzfunktion Kein Zugriff
    5. 5. Kommunikationsgestaltung durch die Anhörung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand der Anhörungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Dringlichkeit der Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Notwendigkeit der Anhörung Kein Zugriff
      3. c) Massenverfahren und Automatisierung Kein Zugriff
      4. d) Absehen von der Anhörung aus anderen Gründen Kein Zugriff
      5. e) Fazit zu den Ausnahmegründen Kein Zugriff
    3. 3. Heilbarkeit und Unbeachtlichkeit von Anhörungsfehlern Kein Zugriff
    4. 4. Anhörungspflicht zwischen Schutzfunktion und Verfahrenseffizienz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Informations- und Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Zeitpunkt und Form der Anhörung Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhalt der Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Einflussnahme durch die Anhörung Kein Zugriff
    4. 4. Kenntnisnahme und Berücksichtigung der Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Anforderungen an die Anhörung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit: Anhörung als Teilhabe Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Selbstkontrolle der Verwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Fremdkontrolle des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    3. 3. Schaffung von Legitimation und Akzeptanz Kein Zugriff
    4. 4. Dokumentationsfunktion Kein Zugriff
    5. 5. Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    6. 6. Funktionsvielfalt der Begründung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abschließende Entscheidungen in Form des Verwaltungsakts Kein Zugriff
      2. b) Andere Formen des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
      3. c) Verfahrensentscheidungen Kein Zugriff
      4. d) Die Begründungspflicht für algorithmische Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Fehlendes Informationsbedürfnis oder -interesse Kein Zugriff
      2. b) Massenverfahren und Automatisierung Kein Zugriff
      3. c) Spezialgesetzliche Ausnahmen Kein Zugriff
      4. d) Fazit zu den Ausnahmegründen Kein Zugriff
    3. 3. Heilbarkeit und Unbeachtlichkeit von Begründungsfehlern Kein Zugriff
    4. 4. Die Begründungspflicht der Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Form der Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Angabe der wesentlichen Gründe Kein Zugriff
    3. 3. Begründung als Argumentation Kein Zugriff
    4. 4. Begründung als Information Kein Zugriff
    5. 5. Die Begründung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit: Die Begründung zwischen Rechtfertigung und Erklärung Kein Zugriff
4. D. Zwischenfazit: Herausforderung des Verwaltungsverfahrens durch Algorithmen Kein Zugriff
1. 1. I. Integration der Algorithmen in das Wissensmodell der Verwaltung Kein Zugriff
  2. II. Die Kommunikation der algorithmischen Verwaltung Kein Zugriff
  3. III. Die Begründung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
  4. IV. Kontinuitäten in der algorithmischen Verwaltung Kein Zugriff
2. B. Verbleibende Herausforderungen der algorithmischen Verwaltung Kein Zugriff
3. 1. I. Die Verfahrensgrundsätze als regulative Idee Kein Zugriff
  2. II. Regulierung der algorithmischen Wissensgenerierung Kein Zugriff
  3. III. Kommunikation im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  4. IV. Erklärung und Begründung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Die Zukunft der algorithmischen Verwaltung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 316

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