Die regulierte Online-Plattform: Zur Rolle der Meinungsäußerungsfreiheit in sozialen Netzwerken und dem Gesetz über Digitale Dienste

Dr. Frederic Kupsch

doi:10.5771/9783748969358

Zusammenfassung

Frederic Kupsch bietet eine systematische Analyse der rechtlichen Maßstäbe des EGMR und EuGH für die Regulierung von Online-Plattformen in Bezug auf rechtswidrige Inhalte. Er zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsprechung auf, untersucht Entwicklungslinien und lotet Synergieeffekte aus. Davon ausgehend legt er den Schwerpunkt auf die Frage, ob soziale Netzwerke selbst einer Bindung an die Meinungsfreiheit unterworfen werden können. Methodisch verbindet er eine fallgruppenorientierte und rechtsvergleichende Auswertung der Rechtsprechung mit Bezügen zum IPbpR sowie einer Analyse des Gesetzes über Digitale Dienste. Abschließend gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass beiden Gerichtshöfen eine regulatorische Rolle zukommt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3911-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6935-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 83
Sprache: Deutsch
Seiten: 460
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Hinführung zur Fragestellung Kein Zugriff
2. 1. § 1 Fragestellung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. § 2 Mehrwert einer rechtsvergleichenden Perspektive der ausgewählten Rechtsordnungen Kein Zugriff
  3. § 3 Forschungsstand und Abgrenzung zu anderen Fragestellungen Kein Zugriff
  4. § 4 Erläuterung der verwendeten Terminologie Kein Zugriff
3. Kapitel 3: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Entwicklungslinien des Regulierungsbegriffs Kein Zugriff
      2. bb) Regulierung als Funktion des Rechts nach Hellgardt Kein Zugriff
    2. b) Selbstregulierung Kein Zugriff
    3. c) Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Herkunft des sozialen Netzwerkbegriffs Kein Zugriff
      2. bb) Eingrenzung des sozialen Netzwerkbegriffs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Soziale Netzwerke als Gatekeeper Kein Zugriff
      2. bb) Soziale Netzwerke als Dienste der Informationsgesellschaft i. S. d. EC-RL Kein Zugriff
      3. cc) Soziale Netzwerke als Plattformen Kein Zugriff
      4. dd) Soziale Netzwerke als Intermediäre Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. a) Übergeordnetes Prinzip: Strukturmacht sozialer Netzwerke Kein Zugriff
    2. b) Möglichkeit der anonymen Nutzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Arten von Algorithmen und KI Kein Zugriff
      2. bb) Gefahrenpotenzial von Algorithmen Kein Zugriff
      3. cc) Gefährdungen durch Empfehlungs- und Sortierungsalgorithmen Kein Zugriff
    4. d) Raum für öffentliche Meinungsäußerungen Kein Zugriff
    5. e) Transnationalität Kein Zugriff
    6. f) Resümee Kein Zugriff
  4. 1. a) Priorisierungen und Warnhinweise Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ex ante und proaktiv Kein Zugriff
      2. bb) Ex post und proaktiv Kein Zugriff
      3. cc) Ex post und reaktiv Kein Zugriff
    3. c) Vorübergehende und dauerhafte Accountsperrungen Kein Zugriff
  5. § 5 Resümee: Grundlagen äußerungsrechtlicher Regulierung sozialer Netzwerke Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kinderpornografie Kein Zugriff
    2. b) Terrorismus Kein Zugriff
    3. c) Rassismus und Xenophobie Kein Zugriff
    4. d) Weitere rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
    5. e) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Selbstregulierung durch Verhaltenskodizes und freiwillige Initiativen Kein Zugriff
    2. b) Inhaltliche Selbstregulierung durch Gemeinschaftsstandards Kein Zugriff
    3. c) Selbstregulierungseinrichtungen als Kontrollinstanz – Der Weg des Oversight Boards zum internationalen Kommunikationsgericht? Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Haftungsfreistellung für soziale Netzwerke als Hostingdiensteanbieter Kein Zugriff
      2. (1) EuGH, Glawischnig-Piesczek, Urt. v. 3.10.2019 Kein Zugriff
        (2) EuGH (GK), Polen/Parlament und Rat, Urt. v. 26.4.2022 Kein Zugriff
        (3) Kritische Würdigung und Resümee Kein Zugriff
    2. 1. (1) Nationale Vorläufer: NetzDG, KommPl-G und loi Avia Kein Zugriff
        i. Haftungsfreistellungsregelungen (Art. 4–10 DSA) Kein Zugriff
        ii. Melde- und Abhilfeverfahren für rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
        iii. Regulierte Selbstregulierung hinsichtlich rechtmäßiger Inhalte Kein Zugriff
        iv. Weitere Sorgfalts-, Transparenz- und Verfahrenspflichten Kein Zugriff
        v. Aufsicht und Sanktionen Kein Zugriff
        (3) Resümee Kein Zugriff
      2. (1) Sexueller Missbrauch von Kindern und Kinderpornografie Kein Zugriff
        (2) Art. 28b der AVMD-RL (EU) 2018/1808 Kein Zugriff
        (3) Art. 17 DSM-RL (EU) 2019/790 Kein Zugriff
        (4) Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte Kein Zugriff
      3. cc) Resümee Kein Zugriff
  4. § 4 Das Fehlen völkerrechtlicher Sekundärregulierung sozialer Netzwerke in Bezug auf rechtswidrige Inhalte Kein Zugriff
  5. § 5 Resümee: Die Regulierung von rechtswidrigen Inhalten in sozialen Netzwerken durch das Völker- und Unionsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Internationale Grund- und Menschenrechtsgerichte als Regulatoren Kein Zugriff
    2. 1. (1) Institutionell Kein Zugriff
        (2) Inhaltlich Kein Zugriff
      2. bb) Potenzial Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Primär- und Sekundärregulierung im Vergleich Kein Zugriff
    2. b) Geringeres grund- und menschenrechtliches Schutzniveau Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  3. § 3 Resümee: Notwendigkeit der Grund- und Menschenrechte als Orientierungsmaßstab für Regulierung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Grund- und menschenrechtsrelevantes Verhalten sozialer Netzwerke Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeiner Schutz der Kommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff
      2. bb) Pressespezifischer Schutz der Kommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff
      3. cc) Ausweitung des pressespezifischen Schutzes auf soziale Netzwerke? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Art. 11 Abs. 1 GrCh Kein Zugriff
      2. (1) Schutzbereich Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten bei den Anforderungen an die Eingriffsrechtfertigung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Keine Menschenrechtsberechtigung von juristischen Personen unter dem IPbpR Kein Zugriff
        (2) Schutz der Anteilseigner:innen und Eigentümer:innen sozialer Netzwerke als natürliche Personen Kein Zugriff
      2. bb) Einschlägige Schutzdimensionen Kein Zugriff
    5. e) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
  3. § 3 Grundrechtskonkurrenzen und Resümee: Grund- und Menschenrechtsträgerschaft von sozialen Netzwerken Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Horizontalwirkung von Grund- und Menschenrechten Kein Zugriff
    2. b) Verpflichtung und Bindung Kein Zugriff
    3. c) Reichweite der Horizontalwirkung Kein Zugriff
  2. 1. a) EMRK und IPbpR Kein Zugriff
    2. b) Exkurs: Grundfreiheiten der EU Kein Zugriff
    3. 1. (1) Partielle Grundrechtsverpflichtung von Privaten Kein Zugriff
        (2) Eine generelle Grundrechtsverpflichtung? Kein Zugriff
        (3) Resümee Kein Zugriff
      2. bb) Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
      3. cc) Positive Handlungspflichten Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgangspunkt: Ausübung staatlicher Funktionen durch soziale Netzwerke Kein Zugriff
    2. b) Individuelle Dimension der Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Objektive Dimension der Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  4. 1. 1. i. Normative Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        ii. Versuche einer unmittelbaren Bindung von sozialen Netzwerken an Menschenrechte Kein Zugriff
        iii. Kritik an einer unmittelbaren Bindung von sozialen Netzwerken an die Menschenrechte Kein Zugriff
        i. Echter Rechtsgehalt oder nur deklaratorische Klarstellung? Kein Zugriff
        ii. Normativer Gehalt und Operationalisierung in der Fallprüfung Kein Zugriff
        iii. Pflichten und Verantwortung von sozialen Netzwerken Kein Zugriff
        (3) Unmittelbare Bindung von sozialen Netzwerken durch die Rechtsprechung des Oversight Boards? Kein Zugriff
      2. (1) Unmittelbare Bindung von sozialen Netzwerken an Art. 11 GrCh Kein Zugriff
        i. Art. 14 Abs. 1 EC-RL Kein Zugriff
        ii. Art. 17 Abs. 3 lit. a DSG-VO Kein Zugriff
        iii. Art. 14 Abs. 4 DSA und Art. 5 Abs. 1 UAbs. 1 Verordnung (EU) 2021/784 Kein Zugriff
        (3) Partielle und mittelbare Bindung von sozialen Netzwerken an Art. 11 GrCh durch Grundrechte Kein Zugriff
      3. cc) Resümee: Rechtliche Verankerung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Strukturelle Dominanz in Bezug auf gesellschaftliche Teilhabe Kein Zugriff
        (2) Demokratierelevanz durch Reichweite & Ausrichtung eines sozialen Netzwerks Kein Zugriff
        (3) Strukturelle Dominanz im Sinne einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmung über die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation Kein Zugriff
      3. cc) Übertragung öffentlicher Aufgaben Kein Zugriff
      4. dd) Resümee: Kriterien zur Bestimmung einer grundrechtsgleichen Gefährdungslage Kein Zugriff
    3. c) Resümee: Berücksichtigung der Pflichten und Verantwortung von sozialen Netzwerken bei Bestehen einer grundrechtsgleichen Gefährdungslage Kein Zugriff
  5. § 5 Resümee: Grund- und Menschenrechtsverpflichtung von sozialen Netzwerken? Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Veröffentlichung eigener Inhalte Kein Zugriff
    2. b) Liken und Teilen von (fremden) Inhalten Kein Zugriff
    3. c) Social Bots Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigungen durch Veröffentlichung Kein Zugriff
      2. bb) Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung durch Zeitablauf Kein Zugriff
      3. cc) Resümee Kein Zugriff
    2. b) IPbpR Kein Zugriff
    3. 1. aa) Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch Zeitablauf Kein Zugriff
      2. bb) Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch Veröffentlichung Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) Konventionsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
      3. cc) Spezifika der Onlinekommunikation in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      4. dd) Positive Handlungspflichten hinsichtlich Hassrede Kein Zugriff
      5. (1) Resümee: Definition von Hassrede Kein Zugriff
        (2) Resümee: Anwendung von Art. 17 EMRK Kein Zugriff
        (3) Resümee: Qualifikation von Äußerungen als offensichtlich rechtswidrig Kein Zugriff
        (4) Resümee: Verhältnis von Art. 17 EMRK und positiven Handlungspflichten Kein Zugriff
    2. b) IPbpR und ICERD Kein Zugriff
    3. c) GrCh Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  4. 1. a) EGMR Kein Zugriff
    2. b) IPbpR Kein Zugriff
    3. c) GrCh Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  5. § 5 Kinderpornografische Inhalte Kein Zugriff
  6. § 6 Falschnachrichten und Desinformationen Kein Zugriff
  7. 1. a) Resümee: Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Entscheidungspraxis der Vertragsorgane Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutzbereichsausschließende Äußerungen Kein Zugriff
      2. (1) Kein oder nur geringer Schutz Kein Zugriff
        (2) Mittlerer Schutz Kein Zugriff
        (3) Hoher Schutz Kein Zugriff
    3. c) Resümee: Spezifika der Onlinekommunikation und ihrer grund- und menschenrechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zulässigkeit von Inhalts- und Zugangssperren Kein Zugriff
    2. 1. (1) Haftung von Journalist:innen Kein Zugriff
        (2) Haftung der Presseunternehmen als Herausgeber:innen (‚publisher‘) Kein Zugriff
      2. (1) Positionierung zum Inhalt Kein Zugriff
        (2) Kenntnis oder Kennenmüssen der Rechtswidrigkeit des Inhalts Kein Zugriff
        (3) Resümee: Haftung von Internetnachrichtenportalen für Hyperlinks Kein Zugriff
      3. i. EGMR (GK), Delfi AS vs. Estland, Urt. v. 16.6.2015 Kein Zugriff
        ii. EGMR, Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete und Index.hu Zrt vs. Ungarn, Urt. v. 2.2.2016 Kein Zugriff
        iii. EGMR, Pihl vs. Schweden, Beschl. v. 7.2.2017 und EGMR, Høiness vs. Norwegen, Urt. v. 19.3.2019 Kein Zugriff
        iv. EGMR, Jezior vs. Polen, Urt. v. 4.6.2020 und EGMR (GK), Sanchez vs. Frankreich, Urt. v. 15.5.2023 Kein Zugriff
        v. EGMR, Zöchling vs. Österreich, Urt. v. 5.9.2023 Kein Zugriff
        i. EGMR (GK), Delfi AS vs. Estland, Urt. v. 16.6.2015 Kein Zugriff
        ii. EGMR, Magyar Tartalomszolgáltatók Egyesülete und Index.hu Zrt vs. Ungarn, Urt. v. 2.2.2016 Kein Zugriff
        iii. EGMR, Jezior vs. Polen, Urt. v. 4.6.2020 Kein Zugriff
        iv. EGMR (GK), Sanchez vs. Frankreich, Urt. v. 15.5.2023 Kein Zugriff
        α. Resümee: Einordnung der Beschwerdeführer:innen in Kategorien des nationalen Rechts Kein Zugriff
        β. Resümee: Anforderungen an die gesetzliche Grundlage bei neuen Sachverhalten Kein Zugriff
        γ. Resümee: Anforderungen an den Bestimmtheitsgrundsatz bei strafrechtlichen Haftungsregelungen Kein Zugriff
        α. Inhalt einer Äußerung Kein Zugriff
        αα. Eigenschaften der Plattformen und Intermediäre Kein Zugriff
        ββ. Redaktionelle Kontrolle über Kommentare Dritter Kein Zugriff
        γγ. Reichweite der Plattform und des Intermediären Kein Zugriff
        δδ. Vorhersehbarkeit rechtswidriger Kommentare Kein Zugriff
        ii. Haftung des:der Urheber:in der Äußerung Kein Zugriff
        α. Schutzvorkehrungen der Plattformen Kein Zugriff
        β. Verhalten der verletzten Person Kein Zugriff
        γ. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        iv. Konsequenzen für die Betreiber:innen einer Plattform Kein Zugriff
        v. Konsequenzen der Äußerungen für die verletzte Person Kein Zugriff
        α. Art der Entscheidungsfindung durch den EGMR Kein Zugriff
        β. Anwendung der Kriterien auf soziale Netzwerke Kein Zugriff
        γ. Problematisches Kriterium der offensichtlichen Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        δ. Löschverpflichtung ohne vorherige Benachrichtigung durch Nutzer:innen Kein Zugriff
        ε. Anbieten einer Kommentarspalte aufgrund kommerzieller Motive nur teilweise geeignetes Kriterium Kein Zugriff
        ζ. Reichweite Kein Zugriff
        η. Aktive Rolle von Intermediären: Initiierung, Kontrolle und Kenntnis Kein Zugriff
        θ. Verknüpfung der aktiven Rolle von Intermediären mit ökonomischen Zwecken als geeignetes Kriterium Kein Zugriff
        ι. Ablehnung des Kriteriums der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        κ. Parallele Haftung der sich äußernden Person und des Intermediären Kein Zugriff
        λ. Kritik am Sonderweg in der Entscheidung Sanchez Kein Zugriff
        μ. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. dd) Resümee: Zulässigkeit von Haftungsregelungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verpflichtung der Staaten aus Art. 10 EMRK und Art. 8 EMRK den Zugang zu (bestimmten) sozialen Netzwerke oder Inhalten sicherzustellen? Kein Zugriff
      2. bb) Verpflichtung der Staaten aus Art. 10 EMRK, ein förderliches Umfeld für Meinungsäußerungen zu schaffen (‚favourable environment‘) Kein Zugriff
      3. cc) Verpflichtung der Staaten aus Art. 10 EMRK, Pluralismus zu gewährleisten Kein Zugriff
      4. dd) Verpflichtungen der Staaten aus Art. 8 EMRK auf effektiven Schutz des guten Rufs Kein Zugriff
      5. ee) Resümee: Positive Handlungspflichten zur Sekundärregulierung Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit von Inhalts- und Zugangssperren Kein Zugriff
    2. 1. aa) Haftung von Internetnachrichtenportalen für Hyperlinks Kein Zugriff
      2. (1) Anforderungen an die gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit von Notice-and-takedown-Verfahren Kein Zugriff
        (3) Zulässigkeit von Filtersystemen Kein Zugriff
        i. Art der Entscheidungsfindung durch den EuGH Kein Zugriff
        ii. Der Abwägungsvorgang und die zu berücksichtigenden Grundrechte Kein Zugriff
        α. Grundrechtskonformität als Aufgabe der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        β. Kriterien zur Herstellung eines angemessenen Gleichgewichts Kein Zugriff
        γ. Abwägungsobliegenheit der Intermediäre? Kein Zugriff
    3. c) Positive Handlungspflichten zur Sekundärregulierung? Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  3. 1. a) Zulässigkeit von Inhalts- und Zugangssperren Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit von Haftungsregelungen Kein Zugriff
    3. c) Positive Handlungspflichten zur Sekundärregulierung? Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  4. 1. a) Resümee: Zulässigkeit von Inhalts- und Zugangssperren Kein Zugriff
    2. b) Resümee: Zulässigkeit von Haftungsregelungen Kein Zugriff
    3. c) Resümee: Positive Handlungspflichten zur Sekundärregulierung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Intermediäre und Hostingdiensteanbieter als Instanz zur Abwägung von Grundrechten Kein Zugriff
    2. b) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Nichtdiskriminierung und Willkürfreiheit Kein Zugriff
    4. d) Systemischer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    5. e) Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
    6. f) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. a) Grund- und Menschenrechte als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vorwurf einer fehlenden Definition der Rechtswidrigkeit von Inhalten Kein Zugriff
        (2) Der Vorwurf des overblocking von Inhalten durch Art. 16 DSA Kein Zugriff
        (3) Unzureichende Sicherungsvorkehrungen beim Einsatz von automatisierten Filtersystemen? Kein Zugriff
        (4) Interne Beschwerdemanagementsysteme und außergerichtliche Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff
      2. (1) Abgestufte Pflichtensystematik Kein Zugriff
        (2) Umsetzungsspielraum sozialer Netzwerke Kein Zugriff
        (3) Sanktionen und Bußgelder Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  3. § 3 Resümee: Standards des DSA im Spiegel der Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Regulierungsansatz des EGMR und EuGH Kein Zugriff
    2. b) „The bigger picture“ – EMRK und GrCh als Bestandteil eines digital constitutionalism Kein Zugriff
    3. 1. (1) Auflösung des Konfusionsarguments durch Abwägungslösung – soziale Netzwerke als Träger und Verpflichtete unter den Grund- und Menschenrechten? Kein Zugriff
        (2) Verhältnismäßigkeitsprüfung oder sachlicher Grund? Kein Zugriff
        (3) (Verengter) Beurteilungsspielraum von sozialen Netzwerken bei der Moderation von Inhalten Kein Zugriff
        (4) Prozedurale Pflichten Kein Zugriff
        (5) Positive Handlungspflichten der Vertragsstaaten Kein Zugriff
      2. bb) Strukturelles Verständnis der Meinungsäußerungsfreiheit? Kein Zugriff
      3. cc) Neue digitale Rechte? Kein Zugriff
    4. d) Resümee Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Respektvolles Nebeneinander beider Gerichtshöfe Kein Zugriff
      2. bb) Kooperation bei der Beurteilung von Primär- und Sekundärregulierung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bedeutung des EGMR als materiell-rechtlicher Standardsetzer Kein Zugriff
        (2) Prozeduralisierung der Entscheidungsfindung als Gefahr? Kein Zugriff
      2. bb) EuGH als Verfassungsgericht und Supreme Court sowie als Inkubator prozeduraler Sicherungsvorkehrungen Kein Zugriff
      3. cc) Rolle des CCPR Kein Zugriff
    3. c) Resümee Kein Zugriff
  3. § 3 Resümee: Vorschläge zur Weiterentwicklung der Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 421 - 432
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 460

Die regulierte Online-Plattform

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