Die Bedeutung der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Kommunalrecht für unsere heutige Dogmatik

Ri Christian Ackermann

doi:10.5771/9783845237428

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Bibliographic data

Copyright year: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7193-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3742-8
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Volume: 58
Language: German
Pages: 188
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 15 - 18
1. 1. Vorstellung des Themenkomplexes, Zielsetzung No access Pages 19 - 21
  2. 1. Im Hinblick auf die Zeit des Bestehens des Gerichts No access
    2. Im Hinblick auf die Zeit nach 1945 No access
2. Gang der Bearbeitung No access Pages 23 - 24
1. 1. 1. 1. Die justizstaatliche Lösung No access
      2. Lösung durch Fortführung der Administrativjustiz No access
      3. Lösung durch Einrichtung besonderer Verwaltungsgerichte No access
      4. Durchsetzung einer kombinierten Lösung als mehrheitsfähiges Modell für Preußen No access
    2. 1. Formale Voraussetzungen der Gründung; ressortrechtliche Stellung No access
      2. Tatsächlicher Beginn des gerichtlichen Wirkens; personelle und materielle Ausstattung bei Aufnahme der Tätigkeit No access
    3. 1. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht No access
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts No access
      2. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht No access
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts No access
      3. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht No access
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts No access
    4. Das formale Ende des Gerichts durch Eingliederung in das Reichsverwaltungsgericht am 1. Mai 1941 No access
  2. 1. Stellung des Gerichts im System der preußischen Verwaltungsgerichtsbarkeit No access
    2. Grundlegende Aufgaben des Gerichts No access
    3. 1. Örtliche Zuständigkeit; insbesondere: sukzessive Vergrößerung des Zuständigkeitsbereichs No access
      2. Begriff der „streitigen Verwaltungssache“, Enumerationsprinzip, Generalklausel No access
        Sachliche Zuständigkeit 1875 und Veränderungen bis 1918 No access
        Veränderungen der sachlichen Zuständigkeit in der Weimarer Republik (1919-1933) No access
        Veränderungen der sachlichen Zuständigkeit unter dem Nationalsozialismus (1933-1941) No access
      3. Nähere Betrachtung der Zuständigkeiten des Pr. OVG mit kommunalrechtlichem Bezug No access
2. 1. 1. Identifizierung durch Aussagen des Gerichts zum Begriff des „Kommunalrechts“? No access
    2. Zuweisungsnormen als formales Kriterium zur Bestimmung der kommunalrechtlichen Angelegenheiten No access
    3. Das „Recht auf kommunale Selbstverwaltung“ als weiteres zentrales Kriterium zur Bestimmung No access
  2. 1. 1. Auswertung der für die weitere Bearbeitung relevanten Rechtsprechung No access
      2. Besondere Ursachen für das gefundene Ergebnis No access
    2. 1. Auswertung der für die weitere Bearbeitung relevanten Rechtsprechung No access
      2. Besondere Ursachen für das gefundene Ergebnis No access
    3. Ergebnis: grundsätzliche Konsistenz der kommunalrechtlichen Rechtsprechung im Zeitraum des 66-jährigen Bestehens des Gerichts No access
3. 1. 1. Die heutige Dogmatik als Spiegelbild der Rechtsprechung des Pr. OVG? No access
    2. Aufzeigen von Entwicklungslinien mit Auswirkungen auf die heutige Dogmatik No access
  2. 1. Der Vergleich als weiteres Mittel zur Herstellung von Bezügen zur aktuellen Dogmatik No access
    2. Der Vergleich als Mittel zur sinnvollen Weiterentwicklung der aktuellen Dogmatik No access
  3. Voraussetzungen für die Beschränkung des Untersuchungsumfangs No access Pages 69 - 70
  4. Annex: Behandlung von durch das Pr. OVG rezipierten wissenschaftlichen Lehrmeinungen und verwaltungsrechtlichen Rechtsgrundsätzen No access Pages 70 - 71
4. 1. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand No access
    2. 1. Definition des eigenen Wirkungskreises No access
        Grenzen des eigenen Wirkungskreises No access
      2. Definition des übertragenen Wirkungskreises No access
        Auswirkungen von Finanzierungsvorbehalten bei der Übertragung neuer Aufgaben No access
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Bestehen eines Gesetzesvorbehalts für Entzug und Übertragung von Aufgaben No access
      4. Exkurs: Die Rolle des Gerichts im sog. „Flaggenstreit“ No access
    3. 1. Dominanz der Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 28 II 1 GG No access
        Einfluss der Rechtsprechung des Pr. OVG auf die Entstehung des Art. 28 II 1 GG No access
        Einfluss der Rechtsprechung des Pr. OVG auf die Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 28 II 1 GG No access
      2. Bedeutung für die inhaltliche Ausgestaltung des Instituts No access
        Bedeutung für die Entwicklung nach 1945 No access
        Bedeutung für die weitere Entwicklung No access
      3. Bedeutung der Rechtsprechung zum Bestehen eines Gesetzesvorbehaltes für Entzug und Übertragung von Aufgaben? No access
      4. Exkurs: Bedeutung der Rechtsprechung des Gerichts zum sog. „Flaggenstreit“ im Hinblick auf eine Pflicht der Gemeinden zur Beflaggung ihrer Dienstgebäude No access
  2. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand No access
    2. 1. Zuständigkeit für die Ausführung der „laufenden Verwaltung“ und Kontrollmöglichkeiten über diese Ausführung No access
        Wesen und Inhalt des Rechtsinstituts No access
        Konkrete Kriterien zur Bestimmung verschiedener Bereiche der „laufenden Verwaltung“ No access
      2. Die Rechtsprechung des Gerichts zur alleinigen Außenvertretung der Gemeinde durch den Magistrat No access
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zur rechtlichen Stellung des Stadtverordneten No access
      4. Mitwirkungsverbot als allgemeiner Rechtsgrundsatz No access
        Kein Mitwirkungsverbot bei Bestehen eines „Gruppeninteresses“ No access
        Vorliegen eines Mitwirkungsverbots im Falle eines „bösen Scheins“ No access
    3. 1. Bedeutung für die Judikatur No access
        Bedeutung für die Literatur No access
        Bedeutung für die Kommunalverfassungen No access
      2. Bedeutung der Rechtsprechung zur alleinigen Außenvertretung der Gemeinde durch den Magistrat No access
      3. Bedeutung für die Verneinung der Beamteneigenschaft des Stadtverordneten seit 1945 No access
        Bedeutung für die Stellung des Amtes als „öffentliches Amt“ seit 1945 No access
      4. Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Grundlagen der Interessenkollision seit 1945 No access
        Kein Mitwirkungsverbot bei Bestehen eines „Gruppeninteresses“ No access
        Vorliegen eines Mitwirkungsverbots im Falle eines „bösen Scheins“ No access
  3. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand No access
    2. 1. Tendenz zur Kategorisierung der Wahlrechtsverstöße trotz des Grundsatzes der relativen Wahlungültigkeit No access
        Die relative Ungültigkeit der Wahl No access
        Die absolute Ungültigkeit der Wahl No access
        Keine Ungültigkeit der Wahl No access
      2. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei relativer Ungültigkeit der Wahl No access
    3. 1. Die Nachkriegsrechtsprechung des OVG Münster als Beispiel für die Rezeption der Rechtsprechung zur relativen Wahlungültigkeit No access
        Die Nachkriegsrechtsprechung des VGH Kassel als Beispiel für die Rezeption der Rechtsprechung zur absoluten Wahlungültigkeit No access
      2. Bedeutung der Rechtsprechung zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei relativer Ungültigkeit der Wahl No access
  4. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand No access
    2. 1. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Erfordernis eines „öffentlichen Interesses“ als leitende Voraussetzung kommunalaufsichtsrechtlicher Maßnahmen No access
      2. Entscheidung zum grundlegenden Verständnis der Beanstandung No access
        Kein Bestehen eines subjektiven Rechts auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde No access
        Beanstandung nur bei Bestehen einer Möglichkeit zur Herstellung eines rechtmäßigen Zustandes; keine Auswirkungen der Beanstandung auf Rechte Dritter No access
        Wahlen als beanstandungsfähige Handlungen No access
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zur Bestellung eines Beauftragten No access
    3. 1. Bedeutung der Rechtsprechung zum „öffentlichen Interesse“ als leitende Voraussetzung kommunalaufsichtsrechtlicher Maßnahmen No access
      2. Auswirkungen auf das grundlegende Verständnis der Beanstandung bis heute? No access
        Weiterhin kein Bestehen eines subjektiven Rechts auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde No access
        Beanstandung nur bei Bestehen einer Möglichkeit zur Herstellung eines rechtmäßigen Zustandes; keine Auswirkungen der Beanstandung auf Rechte Dritter No access
        Wahlen als beanstandungsfähige Handlungen No access
      3. Bedeutung der Rechtsprechung zur Bestellung eines Beauftragten No access
  5. 1. 1. Von der Bürger- zur Einwohnergemeinde – Die Einwohnereigenschaft als Anknüpfungspunkt für Rechte und Pflichten in der Gemeinde No access
      2. Zum Verständnis des Instituts der „öffentlichen Einrichtung“ No access
      3. Zu den Grundlagen des „Anschluss- und Benutzungszwanges“ No access
    2. 1. Die Widmung als maßgebliche formelle Grundlage der öffentlichen Einrichtung No access
        Berechtigte Grenzen des Anspruches No access
        Unberechtigte Ablehnungsgründe No access
        Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten der öffentlichen Einrichtung No access
      2. Strenge Anforderungen an Ausgestaltung der Einrichtung und deren Rechtsbeziehungen im Rahmen der Planung No access
        Beginn der Verpflichtung zur Entrichtung von Benutzungsgebühren No access
        Entwicklung eines Maßstabes für die Gebührenfestlegung No access
    3. 1. Die Widmung als maßgebliche formelle Grundlage der öffentlichen Einrichtung No access
        Berechtigte Grenzen des Anspruchs No access
        Unberechtigte Ablehnungsgründe No access
        Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten der öffentlichen Einrichtung No access
      2. Fortgeltung der strengen Anforderungen an Ausgestaltung der Einrichtung und deren Rechtsbeziehungen im Rahmen der Planung? No access
        Beginn der Verpflichtung zur Entrichtung von Benutzungsgebühren No access
        Entwicklung eines Maßstabes für die Gebührenfestlegung No access
1. Zusammenstellung der herausgearbeiteten Erkenntnisse in 25 Thesen No access Pages 171 - 175
2. Resümee No access Pages 175 - 176
Literaturverzeichnis No access Pages 177 - 188