Die Bedeutung der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Kommunalrecht für unsere heutige Dogmatik

Ri Christian Ackermann

doi:10.5771/9783845237428

Zusammenfassung

Das Preußische Oberverwaltungsgericht existierte von 1875 bis 1941. In diesem Zeitraum sprachen dessen Mitglieder Recht in den meisten maßgeblichen Teilgebieten des Kommunalrechts. Auch aufgrund des Umstandes, dass das Gericht Zeit seines Bestehens das bedeutendste Verwaltungsgericht auf deutschem Boden war, waren zahlreiche Entscheidungen grundlegend für die Entstehung neuer kommunalrechtlicher Rechtsinstitute. Das Werk stellt diese Entscheidungen dar und untersucht die Fortentwicklung ausgewählter Rechtsinstitute bis heute. In diesem Zusammenhang werden nicht lediglich Kontinuitätslinien während der Zeit des Bestehens des Gerichts unter verschiedenen staatsrechtlichen Rahmenbedingungen (Kaiserreich, Weimarer Republik, Nationalsozialismus) aufgezeigt, sondern auch darüber hinaus bis in die aktuelle Dogmatik sichtbar. Die Untersuchung widmet sich den Teilbereichen kommunales Selbstverwaltungsrecht, kommunale Organe und deren Mitglieder, kommunales Wahlprüfungsrecht, Kommunalaufsichtsrecht sowie die Vorschriften, welche die Einwohner der Gemeinde betreffen. Eine diesbezügliche systematische Abhandlung existiert bisher nicht; diese Lücke schließt das neue Werk.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7193-9
ISBN-Online: 978-3-8452-3742-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 188
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Vorstellung des Themenkomplexes, Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. 1. Im Hinblick auf die Zeit des Bestehens des Gerichts Kein Zugriff
    2. Im Hinblick auf die Zeit nach 1945 Kein Zugriff
2. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. 1. Die justizstaatliche Lösung Kein Zugriff
      2. Lösung durch Fortführung der Administrativjustiz Kein Zugriff
      3. Lösung durch Einrichtung besonderer Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
      4. Durchsetzung einer kombinierten Lösung als mehrheitsfähiges Modell für Preußen Kein Zugriff
    2. 1. Formale Voraussetzungen der Gründung; ressortrechtliche Stellung Kein Zugriff
      2. Tatsächlicher Beginn des gerichtlichen Wirkens; personelle und materielle Ausstattung bei Aufnahme der Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht Kein Zugriff
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts Kein Zugriff
      2. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht Kein Zugriff
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts Kein Zugriff
      3. Maßgebliche äußere Umstände mit Auswirkungen auf das Gericht Kein Zugriff
        Signifikante strukturelle Veränderungen innerhalb des Gerichts Kein Zugriff
    4. Das formale Ende des Gerichts durch Eingliederung in das Reichsverwaltungsgericht am 1. Mai 1941 Kein Zugriff
  2. 1. Stellung des Gerichts im System der preußischen Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Grundlegende Aufgaben des Gerichts Kein Zugriff
    3. 1. Örtliche Zuständigkeit; insbesondere: sukzessive Vergrößerung des Zuständigkeitsbereichs Kein Zugriff
      2. Begriff der „streitigen Verwaltungssache“, Enumerationsprinzip, Generalklausel Kein Zugriff
        Sachliche Zuständigkeit 1875 und Veränderungen bis 1918 Kein Zugriff
        Veränderungen der sachlichen Zuständigkeit in der Weimarer Republik (1919-1933) Kein Zugriff
        Veränderungen der sachlichen Zuständigkeit unter dem Nationalsozialismus (1933-1941) Kein Zugriff
      3. Nähere Betrachtung der Zuständigkeiten des Pr. OVG mit kommunalrechtlichem Bezug Kein Zugriff
2. 1. 1. Identifizierung durch Aussagen des Gerichts zum Begriff des „Kommunalrechts“? Kein Zugriff
    2. Zuweisungsnormen als formales Kriterium zur Bestimmung der kommunalrechtlichen Angelegenheiten Kein Zugriff
    3. Das „Recht auf kommunale Selbstverwaltung“ als weiteres zentrales Kriterium zur Bestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auswertung der für die weitere Bearbeitung relevanten Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Besondere Ursachen für das gefundene Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Auswertung der für die weitere Bearbeitung relevanten Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Besondere Ursachen für das gefundene Ergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis: grundsätzliche Konsistenz der kommunalrechtlichen Rechtsprechung im Zeitraum des 66-jährigen Bestehens des Gerichts Kein Zugriff
3. 1. 1. Die heutige Dogmatik als Spiegelbild der Rechtsprechung des Pr. OVG? Kein Zugriff
    2. Aufzeigen von Entwicklungslinien mit Auswirkungen auf die heutige Dogmatik Kein Zugriff
  2. 1. Der Vergleich als weiteres Mittel zur Herstellung von Bezügen zur aktuellen Dogmatik Kein Zugriff
    2. Der Vergleich als Mittel zur sinnvollen Weiterentwicklung der aktuellen Dogmatik Kein Zugriff
  3. Voraussetzungen für die Beschränkung des Untersuchungsumfangs Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  4. Annex: Behandlung von durch das Pr. OVG rezipierten wissenschaftlichen Lehrmeinungen und verwaltungsrechtlichen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff Seiten 70 - 71
4. 1. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Definition des eigenen Wirkungskreises Kein Zugriff
        Grenzen des eigenen Wirkungskreises Kein Zugriff
      2. Definition des übertragenen Wirkungskreises Kein Zugriff
        Auswirkungen von Finanzierungsvorbehalten bei der Übertragung neuer Aufgaben Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Bestehen eines Gesetzesvorbehalts für Entzug und Übertragung von Aufgaben Kein Zugriff
      4. Exkurs: Die Rolle des Gerichts im sog. „Flaggenstreit“ Kein Zugriff
    3. 1. Dominanz der Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 28 II 1 GG Kein Zugriff
        Einfluss der Rechtsprechung des Pr. OVG auf die Entstehung des Art. 28 II 1 GG Kein Zugriff
        Einfluss der Rechtsprechung des Pr. OVG auf die Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 28 II 1 GG Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die inhaltliche Ausgestaltung des Instituts Kein Zugriff
        Bedeutung für die Entwicklung nach 1945 Kein Zugriff
        Bedeutung für die weitere Entwicklung Kein Zugriff
      3. Bedeutung der Rechtsprechung zum Bestehen eines Gesetzesvorbehaltes für Entzug und Übertragung von Aufgaben? Kein Zugriff
      4. Exkurs: Bedeutung der Rechtsprechung des Gerichts zum sog. „Flaggenstreit“ im Hinblick auf eine Pflicht der Gemeinden zur Beflaggung ihrer Dienstgebäude Kein Zugriff
  2. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Zuständigkeit für die Ausführung der „laufenden Verwaltung“ und Kontrollmöglichkeiten über diese Ausführung Kein Zugriff
        Wesen und Inhalt des Rechtsinstituts Kein Zugriff
        Konkrete Kriterien zur Bestimmung verschiedener Bereiche der „laufenden Verwaltung“ Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des Gerichts zur alleinigen Außenvertretung der Gemeinde durch den Magistrat Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zur rechtlichen Stellung des Stadtverordneten Kein Zugriff
      4. Mitwirkungsverbot als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
        Kein Mitwirkungsverbot bei Bestehen eines „Gruppeninteresses“ Kein Zugriff
        Vorliegen eines Mitwirkungsverbots im Falle eines „bösen Scheins“ Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung für die Judikatur Kein Zugriff
        Bedeutung für die Literatur Kein Zugriff
        Bedeutung für die Kommunalverfassungen Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Rechtsprechung zur alleinigen Außenvertretung der Gemeinde durch den Magistrat Kein Zugriff
      3. Bedeutung für die Verneinung der Beamteneigenschaft des Stadtverordneten seit 1945 Kein Zugriff
        Bedeutung für die Stellung des Amtes als „öffentliches Amt“ seit 1945 Kein Zugriff
      4. Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Grundlagen der Interessenkollision seit 1945 Kein Zugriff
        Kein Mitwirkungsverbot bei Bestehen eines „Gruppeninteresses“ Kein Zugriff
        Vorliegen eines Mitwirkungsverbots im Falle eines „bösen Scheins“ Kein Zugriff
  3. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Tendenz zur Kategorisierung der Wahlrechtsverstöße trotz des Grundsatzes der relativen Wahlungültigkeit Kein Zugriff
        Die relative Ungültigkeit der Wahl Kein Zugriff
        Die absolute Ungültigkeit der Wahl Kein Zugriff
        Keine Ungültigkeit der Wahl Kein Zugriff
      2. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei relativer Ungültigkeit der Wahl Kein Zugriff
    3. 1. Die Nachkriegsrechtsprechung des OVG Münster als Beispiel für die Rezeption der Rechtsprechung zur relativen Wahlungültigkeit Kein Zugriff
        Die Nachkriegsrechtsprechung des VGH Kassel als Beispiel für die Rezeption der Rechtsprechung zur absoluten Wahlungültigkeit Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Rechtsprechung zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei relativer Ungültigkeit der Wahl Kein Zugriff
  4. 1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsprechung des Gerichts zum Erfordernis eines „öffentlichen Interesses“ als leitende Voraussetzung kommunalaufsichtsrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Entscheidung zum grundlegenden Verständnis der Beanstandung Kein Zugriff
        Kein Bestehen eines subjektiven Rechts auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
        Beanstandung nur bei Bestehen einer Möglichkeit zur Herstellung eines rechtmäßigen Zustandes; keine Auswirkungen der Beanstandung auf Rechte Dritter Kein Zugriff
        Wahlen als beanstandungsfähige Handlungen Kein Zugriff
      3. Die Rechtsprechung des Gerichts zur Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung der Rechtsprechung zum „öffentlichen Interesse“ als leitende Voraussetzung kommunalaufsichtsrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Auswirkungen auf das grundlegende Verständnis der Beanstandung bis heute? Kein Zugriff
        Weiterhin kein Bestehen eines subjektiven Rechts auf Einschreiten der Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
        Beanstandung nur bei Bestehen einer Möglichkeit zur Herstellung eines rechtmäßigen Zustandes; keine Auswirkungen der Beanstandung auf Rechte Dritter Kein Zugriff
        Wahlen als beanstandungsfähige Handlungen Kein Zugriff
      3. Bedeutung der Rechtsprechung zur Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Von der Bürger- zur Einwohnergemeinde – Die Einwohnereigenschaft als Anknüpfungspunkt für Rechte und Pflichten in der Gemeinde Kein Zugriff
      2. Zum Verständnis des Instituts der „öffentlichen Einrichtung“ Kein Zugriff
      3. Zu den Grundlagen des „Anschluss- und Benutzungszwanges“ Kein Zugriff
    2. 1. Die Widmung als maßgebliche formelle Grundlage der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
        Berechtigte Grenzen des Anspruches Kein Zugriff
        Unberechtigte Ablehnungsgründe Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
      2. Strenge Anforderungen an Ausgestaltung der Einrichtung und deren Rechtsbeziehungen im Rahmen der Planung Kein Zugriff
        Beginn der Verpflichtung zur Entrichtung von Benutzungsgebühren Kein Zugriff
        Entwicklung eines Maßstabes für die Gebührenfestlegung Kein Zugriff
    3. 1. Die Widmung als maßgebliche formelle Grundlage der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
        Berechtigte Grenzen des Anspruchs Kein Zugriff
        Unberechtigte Ablehnungsgründe Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten der öffentlichen Einrichtung Kein Zugriff
      2. Fortgeltung der strengen Anforderungen an Ausgestaltung der Einrichtung und deren Rechtsbeziehungen im Rahmen der Planung? Kein Zugriff
        Beginn der Verpflichtung zur Entrichtung von Benutzungsgebühren Kein Zugriff
        Entwicklung eines Maßstabes für die Gebührenfestlegung Kein Zugriff
1. Zusammenstellung der herausgearbeiteten Erkenntnisse in 25 Thesen Kein Zugriff Seiten 171 - 175
2. Resümee Kein Zugriff Seiten 175 - 176
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 188