Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Im Zuge der Energiewende und den damit einhergehenden Problemstellungen wie der Errichtung von Windenergie- und Biogasanlagen oder dem Netzausbau kommt der direkten Beteiligung der Bürger im Wege des Bürgerbegehrens auf kommunaler Ebene eine erhebliche Bedeutung zu. Im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung ist vor allem relevant, ob der Inhalt des Begehrens gegen die in den Kommunalverfassungen etablierten Ausnahmetatbestände, die bestimmte Themen ausnehmen, verstößt. Die Arbeit nimmt eine Auslegung der Tatbestände vor und gibt einen Leitfaden für ungeklärte Streitfragen vor. Insbesondere setzt sich der Verfasser mit der weitverbreiteten These, dass Ausnahmentatbestände im Zweifel eng auszulegen sind, kritisch auseinander.

Die Arbeit stellt für Bürgerinitiativen und für die Kommunalverwaltungen einen hilfreichen Praxisleitfaden dar.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7686-6
ISBN-Online
978-3-8452-4204-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
486
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Thomas Wessels
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Thomas Wessels
  3. Abkürzungsverzeichnis sowie Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Kein Zugriff 13 - 20 Thomas Wessels
      1. Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als Elemente direkter Demokratie Kein Zugriff 21 - 34 Thomas Wessels
      2. Gründe für die Einführung der Elemente in die Kommunalverfassungen Kein Zugriff 34 - 40 Thomas Wessels
      1. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff 40 - 43 Thomas Wessels
      2. Fragestellungen Kein Zugriff 43 - 46 Thomas Wessels
      3. Darstellung anhand konkreter Sachverhalte Kein Zugriff 46 - 49 Thomas Wessels
      1. Der Wortsinn (Wortlaut) Kein Zugriff 49 - 52 Thomas Wessels
      2. Der Bedeutungszusammenhang des Gesetzes Kein Zugriff 52 - 54 Thomas Wessels
      3. Regelungsabsicht des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff 54 - 56 Thomas Wessels
      4. Objektiv-teleologische Kriterien Kein Zugriff 56 - 57 Thomas Wessels
      5. Ergebnis Kein Zugriff 57 - 57 Thomas Wessels
      1. Antike und Mittelalter Kein Zugriff 57 - 60 Thomas Wessels
      2. Neuzeit Kein Zugriff 60 - 63 Thomas Wessels
      3. Thomas Wessels
        1. Praxis der Begehren auf Reichsebene Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Landes- und Kommunalebene Kein Zugriff Thomas Wessels
      4. Nationalsozialistische Diktatur Kein Zugriff 79 - 85 Thomas Wessels
      5. Bundesrepublik vor 1990 Kein Zugriff 85 - 92 Thomas Wessels
      6. Deutsche Demokratische Republik vor 1990 Kein Zugriff 92 - 95 Thomas Wessels
      7. Bundesrepublik Deutschland nach 1990 Kein Zugriff 95 - 99 Thomas Wessels
      1. Gesamtüberblick Kein Zugriff 100 - 106 Thomas Wessels
      2. Unzulässigkeitsquoten ausgewählter Länder Kein Zugriff 106 - 112 Thomas Wessels
    2. Auswertung aufgrund empirischen Erhebung Kein Zugriff 112 - 115 Thomas Wessels
    3. Auswertung anhand der vorliegenden Rechtsprechung Kein Zugriff 115 - 117 Thomas Wessels
    4. Gesamtergebnis der Empirie Kein Zugriff 117 - 118 Thomas Wessels
      1. Demokratiegebot des Grundgesetzes Kein Zugriff 119 - 123 Thomas Wessels
      2. Thomas Wessels
        1. Thomas Wessels
          1. Wortlaut Kein Zugriff Thomas Wessels
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Thomas Wessels
          3. Thomas Wessels
            1. Intention des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff Thomas Wessels
            2. Bewertung der Volksbegehrenspraxis Kein Zugriff Thomas Wessels
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
          4. Thomas Wessels
            1. Thomas Wessels
              1. „Fleet in being“ bzw. Nachwirkungen eines Entscheids Kein Zugriff Thomas Wessels
              2. Verringerung der Politikverdrossenheit und des Parteienstaates Kein Zugriff Thomas Wessels
              3. Kontroll- und Einflussnahmewirkungen Kein Zugriff Thomas Wessels
            2. Schulung der Bevölkerung Kein Zugriff Thomas Wessels
            3. Höhere Akzeptanzwirkung Kein Zugriff Thomas Wessels
            4. Langwierige Verfahrensdauer Kein Zugriff Thomas Wessels
            5. Fehlende Verantwortlichkeit Kein Zugriff Thomas Wessels
            6. Auslandserfahrungen Kein Zugriff Thomas Wessels
            7. Minderheitenaktivismus Kein Zugriff Thomas Wessels
            8. „Ja/Nein“-Charakter der Abstimmungsfrage Kein Zugriff Thomas Wessels
            9. Mangelnde Einsichtsfähigkeit der Bürger? Kein Zugriff Thomas Wessels
            10. Populismusgefahr Kein Zugriff Thomas Wessels
            11. Sonstige Argumentationsmuster Kein Zugriff Thomas Wessels
            12. Gesamtergebnis der teleologischen Erwägungen Kein Zugriff Thomas Wessels
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
      3. Umfang des Homogenitätsprinzips Kein Zugriff 208 - 213 Thomas Wessels
    2. Art. 28 I 4 GG (Gemeindeversammlung) Kein Zugriff 213 - 216 Thomas Wessels
    3. Art. 28 I 2 GG (Vertretungserfordernis) Kein Zugriff 216 - 218 Thomas Wessels
    4. Gesamtergebnis der Verfassungsrechtlichen Erwägungen Kein Zugriff 218 - 224 Thomas Wessels
    1. Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? Kein Zugriff 225 - 234 Thomas Wessels
      1. Allgemeines Kein Zugriff 234 - 237 Thomas Wessels
      2. Problem: Zulässigkeitsentscheidung durch den Rat Kein Zugriff 237 - 242 Thomas Wessels
      1. Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff 242 - 246 Thomas Wessels
      2. Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises Kein Zugriff 246 - 248 Thomas Wessels
      3. Organkompetenz des Rates Kein Zugriff 248 - 250 Thomas Wessels
      4. Thomas Wessels
        1. Thomas Wessels
          1. Allgemeinpolitische Meinungsäußerungen Kein Zugriff Thomas Wessels
          2. Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff Thomas Wessels
          3. Entscheidungen eines Zweckverbandes Kein Zugriff Thomas Wessels
          4. Entscheidungen im Rahmen des Straßenrechts Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
      1. Definitionsversuch Kein Zugriff 268 - 271 Thomas Wessels
      2. Beispiele Kein Zugriff 271 - 273 Thomas Wessels
      3. Thomas Wessels
        1. Thomas Wessels
          1. Öffentliche Einrichtung Kein Zugriff Thomas Wessels
          2. Erweiterung, Errichtung oder Aufhebung Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Übrige Kriterien Kein Zugriff Thomas Wessels
      4. Ergebnis Kein Zugriff 285 - 288 Thomas Wessels
    5. Thomas Wessels
      1. Thomas Wessels
        1. Anzahl der Beigeordneten Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Privatisierungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. Weitere Einzelfragen Kein Zugriff Thomas Wessels
        4. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
    6. Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Gemeinde Kein Zugriff 302 - 310 Thomas Wessels
      1. Thomas Wessels
        1. Auslegung des Merkmals „Haushaltssatzung“ Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Anwendbarkeit der Landesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung? Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. Streitstand Kein Zugriff Thomas Wessels
        4. Thomas Wessels
          1. Wortlaut Kein Zugriff Thomas Wessels
          2. Historische Auslegung Kein Zugriff Thomas Wessels
          3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Thomas Wessels
          4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Thomas Wessels
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
        5. Thomas Wessels
          1. Kritik Kein Zugriff Thomas Wessels
          2. Freie Spitze Kein Zugriff Thomas Wessels
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
      2. Thomas Wessels
        1. Definitionen Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Anwendungsbereiche Kein Zugriff Thomas Wessels
      3. Jahresrechnung und Jahresabschluss Kein Zugriff 347 - 348 Thomas Wessels
      1. Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff 348 - 354 Thomas Wessels
      2. Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff 354 - 357 Thomas Wessels
      3. Sonstige Verfahren Kein Zugriff 357 - 358 Thomas Wessels
      4. „Vergleichbare Zulassungsverfahren“ Kein Zugriff 358 - 359 Thomas Wessels
      5. Bauleitplanung Kein Zugriff 359 - 370 Thomas Wessels
      6. Thomas Wessels
        1. Bereits bestehende Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. „Ja/Nein“-Charakter der Entscheidung Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Wessels
      7. Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? Kein Zugriff 379 - 382 Thomas Wessels
      1. Rechtsmittel und Rechtsstreitigkeiten = Rechtsbehelfe? Kein Zugriff Thomas Wessels
      2. Ergebnis Kein Zugriff 388 - 388 Thomas Wessels
      1. Thomas Wessels
        1. rechtswidrigkeit Kein Zugriff Thomas Wessels
      2. Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff 392 - 393 Thomas Wessels
      3. Gesetzeswidrigkeit kraft Kündigung? Kein Zugriff 393 - 396 Thomas Wessels
      4. Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff 396 - 400 Thomas Wessels
      5. Thomas Wessels
        1. Abwägungsgebot Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Schlussfolgerungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. Einzelfälle Kein Zugriff Thomas Wessels
      6. Anwendungsfälle Kein Zugriff 405 - 409 Thomas Wessels
      1. Thomas Wessels
        1. Gründe Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Fristberechnung Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. „dieselbe Angelegenheit“ Kein Zugriff Thomas Wessels
      2. Thomas Wessels
        1. Kritik Kein Zugriff Thomas Wessels
        2. Fristberechnung Kein Zugriff Thomas Wessels
        3. Qualifizierung als kassatorisches Begehren Kein Zugriff Thomas Wessels
        4. gestreckte Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Thomas Wessels
        5. Dauer der Sperrwirkung Kein Zugriff Thomas Wessels
        6. Grundsatzbeschlüsse Kein Zugriff Thomas Wessels
    12. Sonstige Ausnahmetatbestände Kein Zugriff 437 - 441 Thomas Wessels
  8. Thesen und Folgerungen Kein Zugriff 442 - 448 Thomas Wessels
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 449 - 486 Thomas Wessels

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Kommunalrecht - Kommunalverwaltung"
Cover des Buchs: Zivilgesellschaft und Justiz
Monographie Kein Zugriff
Thomas Meyer
Zivilgesellschaft und Justiz
Cover des Buchs: Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht
Monographie Kein Zugriff
Daniel Schlitzer
Der innerstaatliche Regress infolge haftungsauslösender Verstöße von Kommunen gegen Unionsrecht
Monographie Kein Zugriff
Dominik Lück
Der Beitrag der Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4b GG, § 91 BVerfGG zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung
Cover des Buchs: Die Bedeutung der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Kommunalrecht für unsere heutige Dogmatik
Monographie Kein Zugriff
Christian Ackermann
Die Bedeutung der Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts zum Kommunalrecht für unsere heutige Dogmatik
Monographie Kein Zugriff
Martin Moeser
BIDs und kommunale Governance

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex