BIDs und kommunale Governance

RA Dr. Martin Moeser

doi:10.5771/9783845232157

Zusammenfassung

Seit 2004 wurden in sechs deutschen Bundesländern Gesetze zur Einrichtung von Business Improvement Districts (BIDs) erlassen. Im Jahr 2011 existieren 22 BIDs in verschiedenen deutschen Städten. Nach dem Konzept der BIDs werden privates Engagement und staatlicher Zwang verbunden, um die Attraktivität und Funktionsfähigkeit eines Stadtviertels zu stärken.

Der Autor erstellt mit seiner Arbeit eine umfassende Charakterisierung dieser eigentümlichen Partnerschaft. Im ersten Teil wird die Rechtsgestalt eines BIDs und das Beziehungsgeflecht der Beteiligten beschrieben und analysiert. Der zweite Teil setzt sich mit der Stellung der BIDs im deutschen Verwaltungsrecht auseinander. Eine rechtssystematische Einordnung der einzelnen Elemente erfolgt, ebenso wie die Herstellung der Diskussionszusammenhänge, zu den Themen 'Städtebaurecht' und 'Public Private Partnership'. Im dritten Teil wird ein Verständnis der BIDs als Instrumente der kommunalen Governance herausgearbeitet. Die Entwicklung von Stadtvierteln stellt sich nicht mehr allein als hoheitlich-zentral gesteuerte Angelegenheit dar, sondern wird unter Einsatz verschiedener Koordinations-Modi von den Beteiligten partnerschaftlich erledigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6841-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3215-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    3. Themen der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff
  2. 1. Die Lage der Innenstädte in Deutschland Kein Zugriff
    2. Vorteile einer Shopping-Mall Kein Zugriff
    3. Problem und Chance der Innenstädte: Die Kleinteiligkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Organisationsmöglichkeiten privater Interessengemeinschaften Kein Zugriff
    2. 1. Das Trittbrettfahrerphänomen – Erosion der Solidarität Kein Zugriff
      2. Das Konsensproblem – negative Koordination Kein Zugriff
    3. Fragile Stabilität freiwilliger Interessengemeinschaften Kein Zugriff
  2. Finanzielle Förderung freiwilliger Initiativen Kein Zugriff Seiten 37 - 39
3. 1. 1. Bloor West Village Kein Zugriff
    2. Verbindung privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Gedanken Kein Zugriff
  2. 1. BIDs als öffentlich-rechtliche Vereinigung Kein Zugriff
    2. 1. Grundgedanke der öffentlich-rechtlichen Körperschaft Kein Zugriff
      2. Öffentliche Aufgabe einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft Kein Zugriff
        Fehlende Flexibilität einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft Kein Zugriff
    3. BIDs als öffentlich-rechtliche Anstalt? Kein Zugriff
    4. 1. Öffentlich-privates System statt verfasster Vereinigung Kein Zugriff
      2. Grundzüge des Hamburger Modells: Aufgabenträger statt Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Das Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Kein Zugriff
      2. Die normative Einrichtung des BIDs durch Rechtssatz Kein Zugriff
    2. Der Wirtschaftsplan Kein Zugriff
  2. 1. Das Abstimmungsverfahren zur Einrichtung des BIDs Kein Zugriff
    2. Die BID-Abgabe Kein Zugriff
  3. 1. Das Treuhandverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Konkret-individuelle Festlegung des Maßnahmen- und Finanzierungskonzepts Kein Zugriff
      2. Konstitutive Regelungen Kein Zugriff
      3. Deklaratorische Regelungen Kein Zugriff
    3. Die Überwachung Kein Zugriff
  4. 1. Erneut: Das Abstimmungsverfahren Kein Zugriff
    2. Die »Vor-BID«-Phase Kein Zugriff
    3. Widerspruchsrecht bei Abweichung vom Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Kein Zugriff
    4. 1. Grundvoraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
      2. Bedenken gegen die Tauglichkeit der Rechtsfigur des Vertrags mit Schutzwirkung für BIDs Kein Zugriff
  5. Der Systemcharakter des Hamburger Modells Kein Zugriff Seiten 72 - 75
5. 1. 1. Die von den Gesetzgebern benannten Ziele Kein Zugriff
    2. Die von den Gesetzgebern benannten Aufgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. ...in Bremen, Hamburg, Hessen, dem Saarland und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      2. ...in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  3. 1. 1. ...in Bremen, Hamburg, Hessen und dem Saarland Kein Zugriff
      2. ...in Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      3. ...in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    2. Das Prüfungsverfahren Kein Zugriff
    3. Das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. Normsetzung Kein Zugriff
      2. Ermessen bei der Normsetzung Kein Zugriff
      3. Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kein Zugriff
  4. 1. Abgabenschuldner Kein Zugriff
    2. Wohneigentümer als Abgabenschuldner Kein Zugriff
    3. 1. Die Berechnung anhand des Einheitswertes Kein Zugriff
      2. Die Abgabenberechnung in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
  5. Die Überwachung des Aufgabenträgers Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  6. Eine Besonderheit: Das Hamburgische Gesetz zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen Kein Zugriff Seiten 100 - 102
1. 1. 1. 1. Gesetze als Steuerungsinstrument Kein Zugriff
      2. Gemeinwohlorientierte Ziele und privatnützige Ziele der BID-Gesetze Kein Zugriff
    2. 1. Aufgaben als konkretisierte Ziele Kein Zugriff
      2. Aufgabenzuweisungen in den BID-Gesetzen Kein Zugriff
    3. Quintessenz aus Zielen und Aufgaben: BIDs als Gebilde zwischen Gemeinwohl und Privatnützigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Sanierungsträger und Erschließungsträger als Vorbilder des BID-Aufgabenträgers Kein Zugriff
    2. Der BID-Aufgabenträger Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
      2. Legitimationsfunktion des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Verfahrensgesetze Kein Zugriff
      2. Die Sachverhaltsaufklärung im BID-Verfahren Kein Zugriff
      3. Legitimationsfunktion des BID-Verfahrens Kein Zugriff
  4. 1. Systematik des deutschen Abgabenrechts Kein Zugriff
    2. 1. Die BID-Abgabe als Beitrag? Kein Zugriff
      2. Die BID-Abgabe als Sonderabgabe? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Elemente rechtsstaatlicher Kontrolle Kein Zugriff
      2. Aufsicht als Kontrolle Kein Zugriff
      3. Gesellschafterrechte als Kontrollmittel Kein Zugriff
    2. 1. Der Kontrollmaßstab Kein Zugriff
      2. Die Zugriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 133 - 133
  2. 1. 1. Voraussetzungen der städtebaulichen Sanierung Kein Zugriff
      2. Der Inhalt der städtebaulichen Sanierung Kein Zugriff
      3. Die Finanzierung der städtebaulichen Sanierung Kein Zugriff
      4. Die Beteiligung Privater an der städtebaulichen Sanierung Kein Zugriff
    2. 1. Unterschiede im Gegenstand der Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Unterschiede in der Organisation Kein Zugriff
      3. Unterschiede in den Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Voraussetzungen der städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff
      2. Der Inhalt der städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff
      3. Die Finanzierung der städtebaulichen Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Unterschiede im Gegenstand der Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Unterschiede in den Voraussetzungen und der Organisation Kein Zugriff
  4. 1. Der Stadtumbau Kein Zugriff
    2. Die Abgrenzung von BIDs zum Stadtumbau Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Der Rechtsrahmen städtebaulicher Verträge Kein Zugriff
    2. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Kein Zugriff
    3. Die Abgrenzung von BIDs zu städtebaulichen Verträgen und dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kein Zugriff
3. 1. BIDs als funktionale Privatisierung von Teilen der Daseinsvorsorge? Kein Zugriff Seiten 157 - 160
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Das Betreibermodell Kein Zugriff
      2. Das Konzessionsmodell Kein Zugriff
      3. Das Kooperationsmodell Kein Zugriff
    3. 1. Kooperative Zusammenarbeit Kein Zugriff
      2. (Vor-) Finanzierung durch Private Kein Zugriff
      3. Langfristigkeit der Kooperation – Das Lebenszyklus-Konzept Kein Zugriff
      4. Übernahme komplexer Koordinierungsaufgaben durch Private Kein Zugriff
      5. Neue Geschäftsfelder für Private Kein Zugriff
      6. Risikoteilung Kein Zugriff
      7. Aufgabenverantwortung und Durchführungsverantwortung Kein Zugriff
  3. 1. Gemeinsame Strukturmerkmale mit bekannten PPP-Modellen Kein Zugriff
    2. 1. »Neue« öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
      2. Neue Motivationslage der Beteiligten Kein Zugriff
      3. Endfinanzierung durch Private Kein Zugriff
1. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Tradierte Voraussetzungen der Steuerungstheorie Kein Zugriff
    3. 1. Fehlen des Steuerungssubjekts Kein Zugriff
      2. Fehlen eindeutiger, autonom gestaltbarer Steuerungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Good Governance – der normative Governance-Begriff Kein Zugriff
      2. Governance als Handlungsprogramm ohne hoheitliche Beteiligung (enger Governance-Begriff) Kein Zugriff
      3. Governance als Systemsteuerung mit hoheitlicher Beteiligung (weiter Governance-Begriff) Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Koordination durch Regelungsstrukturen Kein Zugriff
    3. Die gesteuerte Selbstregulierung Kein Zugriff
  4. 1. Die demokratische Legitimationskette bei Betrachtung von Steuerungssubjekt und Steuerungsobjekt Kein Zugriff
    2. 1. Die Schwäche der Legitimationsketten bei Steuerungssystemen Kein Zugriff
      2. Die Idee: Partizipation neben der Legitimationskette Kein Zugriff
        Das Problem: Das Gesamtvolk als Legitimationssubjekt Kein Zugriff
        Der Lösungsansatz: Erhöhte sachlich-inhaltliche Legitimation durch Partizipation Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. 1. Gegenstand der Koordination Kein Zugriff
    2. Die Notwendigkeit der Koordination: Das steuerungstheoretische Problem Kein Zugriff
    3. 1. Abstrakt-generelle Regelungen Kein Zugriff
        Konkret-individuelle Regelung Kein Zugriff
        Hoheitliche Abgabenerhebung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Verhandlungssituation zwischen Gemeinde und privaten Initiatoren in der »Vor-BID«-Phase Kein Zugriff
        Verhandlungssituation zwischen Gemeinde und privaten Initiatoren bei Abweichung vom Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Kein Zugriff
        Verhandlungssituationen der privaten Initiatoren untereinander Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Netzwerke als Koordinationsmodus Kein Zugriff
      4. Der Wettbewerb des Einzelhandels als Fundament eines BIDs Kein Zugriff
        Der Standortwettbewerb als Motivation für BIDs Kein Zugriff
  3. 1. Die Wechselwirkung der einzelnen Governance-Modi Kein Zugriff
    2. BIDs zwischen Gemeinwohldienlichkeit und Privatnützigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Tätigkeit der Gemeinde Kein Zugriff
      2. Die Verfügung über öffentliche Mittel als Ausübung von Staatsgewalt Kein Zugriff
        Die Entscheidungsspielräume des Aufgabenträgers bei der Mittelverwendung Kein Zugriff
        Bewertung der Entscheidungsspielräume des Aufgabenträgers im Hinblick auf das Erfordernis demokratischer Legitimation Kein Zugriff
    2. 1. Die demokratische Legitimation der Tätigkeit der Gemeinde Kein Zugriff
      2. Die organisatorisch-personelle Legitimation des Aufgabenträgers Kein Zugriff
        Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Aufgabenträgers Kein Zugriff
        Partizipationsrechte als Governance-typische ergänzende demokratische Legitimation Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 233 - 244
1. Bremisches Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren Kein Zugriff Seiten 245 - 253
2. Hamburgisches Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gewerbezentren (GSED) Kein Zugriff Seiten 253 - 260
3. Hamburgisches Gesetz zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen Kein Zugriff Seiten 260 - 268
4. Hessisches Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE) Kein Zugriff Seiten 268 - 275
5. Nordrhein-westfälisches Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) Kein Zugriff Seiten 275 - 279
6. Saarländisches Gesetz zur Schaffung von Bündnissen für Investition und Dienstleistung (BIDG) Kein Zugriff Seiten 279 - 289
7. Schleswig-holsteinisches Gesetz über die Einrichtung von Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT-Gesetz) Kein Zugriff Seiten 289 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 302

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