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Das Verhältnis von Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht am Beispiel der Ad-hoc-Publizität bei Compliance-Sachverhalten
- Authors:
- Series:
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht, Volume 202
- Publisher:
- 16.03.2022
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2022
- Publication date
- 16.03.2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8555-1
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2916-1
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
- Volume
- 202
- Language
- German
- Pages
- 339
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 20 Download chapter (PDF)
- A. Einleitung
- B. Gang der Untersuchung
- 1. Kapitalmarkteffizienzhypothese
- 2. Der Preisbildungsmechanismus
- 3. Der Noise Trader-Ansatz
- 1. Das Problem der Informationsasymmetrien
- 2. Beseitigung von Informationsasymmetrien als erste Aufgabe der Ad-hoc-Publizität
- 3. Folgen von Transparenz
- 4. Zwischenergebnis
- I. Bedeutung der Marktintegrität als zweite Aufgabe der Ad-hoc-Pflicht
- II. Verhältnis der Ziele der MAR untereinander
- 1. Der Schutz der Informationshändler
- 2. Alternative Ansätze
- C. Ergebnis: Marktmissbrauchsrecht als Systemvertrauensschutz für alle Anleger
- I. Gesetzgebungskompetenz und Harmonisierung im europäischen Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht
- II. Gesetzlicher Rahmen der Ad-hoc-Pflicht und Terminologie
- III. Insiderinformation und Ad-hoc-Pflicht
- IV. Eingrenzung der Untersuchung
- I. Eingrenzung der relevanten Konstellationen
- 1. Die Endgültigkeitslösung als gesellschaftsrechtliche Argumentationsgrundlage
- 2. Berücksichtigung kapitalmarktrechtlicher Interessen
- 3. Übergangsphase nach dem Anlegerschutzverbesserungsgesetz
- 4. Theorie der Sperrwirkung als Aufhänger der gesellschaftsrechtlichen Argumentation
- 1. Ausgangsproblematik
- 2. Vorlagefrage für die Beurteilung gestreckter Sachverhalte
- a) Bedeutungsverlust für die „hinreichende Wahrscheinlichkeit“
- b) Stellungnahme
- c) Probability-Magnitude
- d) Zwischenergebnis: Lokalisierung und verbleibende Bedeutung von Zwischenschritten unter der MAR
- e) Auswirkungen auf die allokative Effizienz durch frühzeitige Ad-hoc-Publizitätspflicht
- f) Die Flucht in die Aufschubmöglichkeit als Folge von Geltl/Daimler und der Umsetzung in der MAR
- a) Zusammenfassung
- b) Ausblick auf die related-party-transactions
- 1. Compliance als Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht
- 2. Umfang der Legalitätskontrollpflicht
- a) Die Bezugspunkte von Compliance und Ad-hoc-Publizität
- b) Rechtsfolgen als Perspektive der Betrachtung
- aa) Der verständige Anleger
- bb) Die Theorie des Handlungsanreizes
- cc) Zwischenergebnis
- d) Kursspezifität
- a) Rechtskosten
- aa) Reputationswert und Aktienkurs
- bb) Einzelne reputationsbedingte Faktoren für die Kursbeeinflussung bei Compliance-Sachverhalten
- c) Die Überschneidung von Compliance mit Integrität
- d) Ergebnis für die hier verstandene Definition von Compliance
- 1. Vergleichbarkeit von Compliance-Verstößen mit Geltl/Daimler
- 2. Zwischenergebnis
- aa) Bereichsöffentlichkeit gegen Anlegeröffentlichkeit
- bb) Der Öffentlichkeitsbegriff unter der MAR
- (1) Lösung durch autonome Auslegung
- (2) Auswirkung auf Preiseffizienz und Fairness
- (3) Zwischenergebnis
- dd) Bekanntgabe durch Medien und Behörden
- ee) Zwischenergebnis
- aa) Vernünftigerweise erwartbar
- bb) Übertragung auf Compliance-Verstöße
- cc) Differenzierende Betrachtung
- dd) Schlussfolgerung
- (1) Praktischer Befund bezogen auf Bußgelder
- (2) Mitteilungen über Bußgelder in der Praxis
- (3) Mitteilungen über Schadensersatzklagen in der Praxis
- (4) Zwischenergebnis
- bb) Gefährdung der informationellen Effizienz
- cc) Ergebnis
- aa) Prinzipal-Agent-Konflikt
- bb) Die disziplinierende Wirkung des Aktienkurses
- cc) Die Corporate-Governance-Funktion der Ad-hoc-Publizität
- dd) Ad-hoc-Pflicht für Corporate-Governance bezogenen Informationen
- b) Ergebnis
- c) Überleitung: Die problematische Anknüpfung an Verdachtslagen und interne Untersuchungen
- I. Ad-hoc-Publizität und Handlungsverantwortung
- a) Wissensnormen nach deutschem Recht
- b) Grundlagen der deutschen Wissenszurechnung
- c) Wissenszurechnung im Kontext der jeweiligen Wissensnorm
- d) Unionsrechtliche Wissenszurechnung
- e) Zwischenergebnis
- 2. Objektiver Eintritt der Ad-hoc-Pflicht
- 3. Gemeinsamkeiten der Ansichten und Rechtsfolge
- 1. Das „Bekanntgeben“ der Information
- a) Bisherige Auslegung der h.M. unter § 15 Abs. 1 WpHG
- b) Bedeutung von schuldhaftem Zögern im Kontext der Ad-hoc-Pflicht nach Ansicht der Vertreter eines Wissenserfordernisses
- aa) Unionsrechtskonforme Wortlautauslegung von Art. 17 Abs. 1 MAR
- bb) Erklärung der Herleitung der Unverzüglichkeit
- a) Der ultra-posse-Einwand
- b) Der Begriff der Möglichkeit in Anlehnung an § 275 Abs. 1 BGB
- 4. Zwischenergebnis zur Wortlautauslegung
- 1. Vergleich mit der MAD
- 2. Das Gesetzgebungsverfahren zur Insiderrichtlinie 1989
- 3. Zwischenergebnis nach der historischen Auslegung
- a) Meinungsstand
- b) Stellungnahme
- a) Art. 17 Abs. 4 MAR als Legalausnahme
- b) Art. 17 Abs. 4 MAR als aktive Aufschubentscheidung
- c) Zwischenergebnis
- 3. Vergleich mit Art. 8 und 9 MAR
- a) Meinungsstand
- b) Stellungnahme
- a) Mitteilungspflichten nach AktG
- b) Mitteilungspflichten nach WpHG
- c) Zwischenergebnis nach der systematischen Auslegung
- a) Der Anreiz der Wissensorganisation durch umfassende Zurechnung
- b) Keine Bereichsausnahme der Ad-hoc-Pflicht
- c) Keine Ausdehnung der Wissenszurechnung
- 2. Richtige Deutung von Art. 17 Abs. 4 MAR
- VII. Gesamtergebnis nach der Auslegung
- 1. Die These von der Irrelevanz der Wissenszurechnung
- a) Meinungsstand
- b) Stellungnahme
- c) Zwischenergebnis
- 3. Kritik an der Informationssuchpflicht in der Literatur
- aa) Vergleich mit speziellen Compliance-Anforderungen
- bb) Herleitung aus der „Kapitalmarkt-Compliance“
- cc) Zwischenergebnis
- (1) Suchgrenze im Rahmen der Legalitätspflicht
- (2) Suchgrenze im Rahmen der Legalitätskontrollpflicht
- ee) Ergebnis zur Compliance-Dimension
- aa) Wissenszurechnung in Abgrenzung zum Wissenmüssen als Organisationspflichten
- bb) Übertragung der Wissensorganisation auf Art. 17 Abs. 1 MAR
- cc) Ausnahmen vom Wissenmüssen als Verschuldensfrage
- dd) Die individuelle Vorwerfbarkeit als verobjektivierte Pflicht
- ee) Zwischenergebnis
- c) Legalitätspflicht
- d) Keine Informationssuchpflicht aufgrund von aufsichtsrechtlichen Befugnissen
- e) Ergebnis
- a) So bald wie möglich als reine Pflichtkonkretisierung
- b) Bestätigung für eine Weiterleitungs- und Prüffrist durch Vergleich mit dem Wettbewerbsrecht
- a) Eingrenzung des ad-hoc-pflichtigen Informationskreises als Ziel des unmittelbaren Betreffens
- b) Historischer Kontext des unmittelbaren Betreffens
- (1) Der Emittent als least cost information provider
- (2) Der Bezug zum Fundamentalwert
- bb) Nach Sphären wertender Ansatz
- cc) Eigener Ansatz: Die Informationsverantwortung entsprechend des sachenrechtlich geprägten Informationsherrschaftsbereichs
- (1) Ratings als Folgeauswirkungen von Informationen
- (2) Übernahmeangebot als Beispiel für den Informationszugriff
- ee) Bestätigung der Eingrenzung durch die Beispiele der BaFin
- a) Vergleich mit dem Kartellrecht
- b) Ergebnis: Der „Wissende“ beim Emittenten
- I. Verschwiegenheitspflichten des Vorstands und Ad-hoc-Pflicht
- a) Meinungsstand
- b) Konsequenzen
- a) Eigene Veröffentlichungskompetenz des Aufsichtsrats
- b) Eigene Aufschubkompetenz des Aufsichtsrats
- a) Stellungnahme
- b) Lösungsmöglichkeit
- c) Ergebnis
- I. Informationsverantwortung für Informationen aus verbundenen Gesellschaften
- a) Informationsansprüche der Muttergesellschaft ggü. der Tochtergesellschaft
- b) Informationsansprüche im Vertrags-, Eingliederungs- und GmbH-Konzern
- c) Informationsansprüche im faktischen Konzern
- d) Zwischenergebnis
- a) Meinungsstand in der Literatur
- b) Die Rechtsprechung des BGH zur Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsrats
- c) Informationsbelieferung der Tochter ggü. der Mutter im faktischen Konzern durch den Vorstand
- d) Ergebnis
- a) Insiderinformation als Anlass
- aa) Meinungsstand
- bb) Ansicht des LG Stuttgart
- 4. Stellungnahme
- 5. Ergebnis
- 1. Ansicht des LG Stuttgart
- a) Ansichten in der Literatur
- b) Vergleich mit der italienischen Rechtsordnung
- 3. Die Ansicht der Gegner eines kapitalmarktrechtlichen Informationsanspruchs
- a) Kapitalmarktrechtliche Möglichkeit der Informationsweitergabe
- aa) Informationsüberflutung durch Mehrfachveröffentlichung
- bb) Bereichsöffentlichkeit durch Veröffentlichung
- c) Zwischenergebnis
- a) Keine relevante konzernrechtliche Publizität innerhalb der MAR
- b) Entsprechende Anwendung des kartellrechtlichen Unternehmensbegriffs
- c) Entsprechende Anwendung des Unternehmensbegriffs aus den Vorschriften zur Rechnungslegung
- d) Zwischenergebnis
- a) Keine Informationsorganisationspflichten
- b) Informationszugang als Beginn der Ad-hoc-Pflicht bei Informationen aus verbundenen Unternehmen
- c) Keine Begründung eines Anspruchs aufgrund der Umgehungsgefahr
- aa) Die Entscheidung in Sachen IKB
- bb) Kühne und Nagel
- e) Zwischenergebnis
- a) Berücksichtigung der gesellschaftsrechtlichen Informationsgrenze durch Art. 10 Abs. 1 MAR und Art. 49 SE-VO
- b) Auswirkung auf die Konstellation der Doppelmandate
- c) Weitere Ungenauigkeiten des LG Stuttgarts
- 8. Ergebnis zur Ad-hoc-Publizitätspflicht bei Unternehmensverbindungen
- 1. Keine Abwägung zwischen Emittenten- und Kapitalmarktinteresse
- 2. Aktienrechtliche Sichtweise
- a) Allgemein der MAR zu entnehmende Interessen
- aa) Zeitlich gestreckte Sachverhalte
- bb) Indikative Liste der ESMA
- (a) Keine klare Interessenlage der Aktionäre
- (b) Das Problem der Beurteilungsperspektive Käufer/Verkäufer
- (2) Interesse des Marktes
- (a) Ungeeignetheit des „Schleiers des Nichtwissens“ für die Bestimmung des Marktinteresses
- (b) Systematische Trennung zwischen Aktionären und Markt
- (c) Zwischenergebnis: Einordnung der potenziellen Aktionäre und Folgerung aus dem bisherigen Ergebnis
- (d) Die Konformität der Trennung zwischen Aktionärs- und Marktinteresse mit dem primären Auslegungstelos der MAR
- 1. Zusammenfassung
- 2. Vergleich mit dem Unternehmensinteresse
- 1. Auskunftsrechte des Aktionärs
- 2. § 92 Abs. 1 AktG und Sanierungsfälle
- 3. Zwischenergebnis
- 1. Meinungsstand
- 2. Stellungnahme, Ergebnis
- I. Das Interesse an der disziplinierenden Wirkung der Ad-hoc-Publizität
- II. Die Auswirkungen des Aufschubs des Compliance-Verstoßes auf die Integrität des Kapitalmarktes
- a) Problematik und Meinungsstand
- b) Stellungnahme
- c) Zwischenergebnis
- a) Geheimhaltung nach Art. 17 Abs. 4 lit. c) MAR
- b) Bilanzierungspflicht von Rückstellungen und Eventualverbindlichkeiten
- c) Keine Irreführung nach Art. 17 Abs. 4 lit. b) MAR
- d) Abwägung für die Länge des Aufschubs unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse
- 3. Anwendbarkeit der Business Judgement Rule
- 4. Ergebnis
- Kapitel 6: Abschließende Zusammenfassung in ThesenPages 302 - 310 Download chapter (PDF)
- LiteraturverzeichnisPages 311 - 339 Download chapter (PDF)




