Fehler und Wiederaufnahme im Strafverfahren

Prof. Dr. Karsten Altenhain; Prof. Dr. Thomas Bliesener; Prof. Dr. Renate Volbert

doi:10.5771/9783748945642

Summary

Media coverage of noteworthy miscarriages of justice influences the public perception of wrongful convictions. However, what is the actual prevalence of erroneous convictions? Which types of crimes are more prone to such errors? What factors contribute to these injustices, and how can they be avoided? How frequently are wrongful convictions rectified during retrials, and what are the underlying causes for unsuccessful retrial applications? In pursuit of answers to these and other critical inquiries, researchers from the disciplines of criminology, psychology and law examined over 500 case files pertaining to both successful and unsuccessful retrials within criminal court proceedings. This study was funded by the German Research Foundation.With contributions byProf. Dr. Karsten Altenhain | Franziska Kilian | Erik Penther

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Bibliographic data

Copyright year: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1581-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4564-2
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Language: German
Pages: 342
Product type: Edited Book

Titelei/InhaltsverzeichnisPages 1 - 22 Download chapter (PDF)
A. EinleitungPages 23 - 24 Download chapter (PDF)
Merten Neumann, Thomas Bliesener Download chapter (PDF)
1. I. Ausgangsfrage und Zielsetzung des Projektes
2. II. Die Aktenanalyse als Forschungsmethode
3. III. Identifikation der Aktenzeichen
4. IV. Datenschutzrechtliches Vorgehen
5. V. Bezug der Akten
6. VI. Bearbeitung der physischen Akten
7. VII. Weitergabe der digitalen Akten
Thomas Bliesener, Merten Neumann Download chapter (PDF)
1. 1. 1. Erstellung des Codierbogens
  2. 2. Durchführung der Aktencodierung
2. 1. 1. Ausgangsverfahren
  2. 2. Merkmale der verurteilten Person
  3. 3. Antragsteller
  4. 4. Wiederaufnahmeantrag
  5. 5. Zeitdauern der einzelnen Verfahrensschritte
  6. 6. Annahmeerfolg des Wiederaufnahmeantrags
  7. 7. Wiederaufnahmeverfahren
  8. 8. Bedingungsfaktoren für Annahme und Erfolg der Wiederaufnahmeanträge
  9. 9. Zusammenfassung
Erik Penther, Karsten Altenhain Download chapter (PDF)
1. 1. 1. Falsche Aussagen
  2. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Verwechselung infolge interner Versäumnisse der Strafverfolgungsbehörden
      2. (1) Kein persönliches Antreffen des Täters bei Aufdeckung der Tat
        (2) Sich Ausweisen mit entwendeten Ausweispapieren
        (3) Feststellung der Identität ohne Ausweispapiere trotz persönlichen Antreffens
      3. cc. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    3. c. Möglichkeiten zur Vermeidung von Personenverwechselungen
  3. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Versäumnisse im Umfeld der Fahrerlaubnisbehörden
      2. bb. Versäumnisse der Strafverfolgungsbehörden
      3. cc. Alleinige Verantwortlichkeit des Verurteilten
    3. c. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Irrtümern über die Fahrberechtigung
  4. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen des Verkennens des Versicherungsschutzes
    3. c. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Irrtümern über das Bestehen der Versicherung
  5. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen des Irrtums und Möglichkeit der Fehlervermeidung
  6. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen der Irrtümer und Möglichkeit der Fehlervermeidung
  7. 7. Zu den sonstigen Einzelfällen
2. II. Festgestellte Fehler auf Ebene der Schuld
3. 1. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Nichtauftreten der Fallgruppe in Peters‘ Untersuchung
    3. 1. aa. Die Einholung und Übermittelung der Informationen
      2. bb. Die Verarbeitung der Informationen
      3. cc. Die Rolle der übrigen Verfahrensbeteiligten
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Fehlern bei der Gesamtstrafenbildung
  2. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Die doppelte Erfassung derselben Straftat durch die Ermittlungsbehörden
      2. bb. Das Unterbleiben der Korrektur der doppelten Erfassung bis zur Rechtskraft
    3. c. Möglichkeit der Vermeidung doppelter Bestrafungen
  3. 1. a. Häufigkeit der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Verfahrensablauf
      2. bb. Informationsmängel über die Auflagenerfüllung
      3. cc. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    3. c. Möglichkeiten der Fehlervermeidung
  4. 4. Zu den sonstigen Einzelfällen
4. 1. 1. a. Inhaltlich substanzloses Wiederaufnahmevorbringen
    2. b. Wiederaufnahmevorbringen von geringem Umfang
  2. 1. a. Fehler auf Tatbestandsebene
    2. b. Fehler auf Ebene der Strafzumessung
    3. c. Bewertung der nicht aufgehobenen Fehlentscheidungen
5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse
Jana Otzipka, Mona Leve, Renate Volbert Download chapter (PDF)
1. I. Methodisches Vorgehen
2. 1. 1. 1. aa. Informationen zum Ausgangsverfahren
      2. bb. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf relevante Zeugenaussagen
      3. cc. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
    2. 1. aa. Informationen zum Ausgangsverfahren
      2. bb. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf relevante Zeugenaussagen
      3. cc. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
  2. 1. a. Informationen zum Ausgangsverfahren
    2. b. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf die Personenidentifikationen
    3. c. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
  3. 1. a. Informationen zum Ausgangsverfahren
    2. b. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf die Geständnisse
    3. c. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
3. III. Schlussfolgerungen
Mona Leve, Jana Otzipka, Renate Volbert Download chapter (PDF)
1. I. Methodisches Vorgehen
2. 1. 1. a. Art der Entscheidung und Delikte
    2. b. Strafrechtliche Sanktionen
    3. c. Ersatzfreiheitsstrafe
    4. d. Vorstrafen
    5. e. Vernehmung(en)
    6. f. Verteidigung
    7. g. Zusammenfassende Übersicht
  2. 1. a. Psychiatrische Diagnosen
    2. b. Gesetzliche Betreuung
    3. 1. aa. Persönlicher Eindruck durch das Gericht
      2. bb. Sonstiger persönlicher Kontakt im Ausgangsverfahren
      3. cc. Gesamtheit der Kontakte zwischen Verurteilten und Ermittlungs- bzw. Justizbehörden
      4. dd. Sonstige Hinweise im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
      5. ee. Hinweise außerhalb des Ermittlungsverfahrens
      6. ff. Hinweise nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens
    4. d. Thematisierung der Schuldfähigkeit und Schuldfähigkeitsgutachten im Ausgangsverfahren
    5. e. Spätere Schuldfähigkeitsgutachten
    6. f. Zusammenfassende Übersicht
  3. 1. a. Bemerken einer möglichen Schuldunfähigkeit
    2. b. Antragsteller des Wiederaufnahmeantrags
    3. c. Neue Tatsachen bzw. Beweismittel im Wiederaufnahmeantrag
    4. 1. aa. Reaktion durch die Staatsanwaltschaft
      2. bb. Reaktion durch das Gericht
    5. e. Ergebnis des Wiederaufnahmeverfahrens
    6. f. Pflichtverteidigung im Wiederaufnahmeverfahren
    7. g. Zusammenfassende Übersicht
3. III. Schlussfolgerungen
Franziska Kilian, Karsten Altenhain Download chapter (PDF)
1. I. Einleitung
2. II. Methodik
3. 1. 1. 1. aa. Probleme vor der eigentlichen Antragsstellung
      2. (1) Eigenhändige Anträge des Verurteilten
        (2) Fehlende Unterschrift
        (3) Keine gestalterische Mitwirkung des Verteidigers oder Rechtsanwalts
      3. (1) Unzulässige Bezugnahme oder Verweise
        (2) Verbrauch des Vorbringens
        (3) Unzulässige Wiederaufnahmeziele, insbesondere § 363 StPO
        (4) Eigene abweichende Beweiswürdigung oder Rechtsauffassung
      4. dd. Allgemeine Antragsqualität
    2. 1. aa. Keine Kenntnis vom Rechtsbehelf der Wiederaufnahme des Verfahrens
      2. bb. Keine Ermittlungen und/oder Antragsstellung trotz Fehlern im Ausgangsverfahren
      3. cc. Eigene Ermittlungen der Staatsanwaltshaft und Antragsstellung von Amts wegen
    3. c. Bestellung eines Pflichtverteidigers
  2. 1. a. Zuständigkeitsregeln
    2. 1. aa. Falsche Aussage eines Zeugen oder Sachverständigen (§ 359 Nr. 2 StPO)
      2. (1) Neue Tatsachen und Beweismittel
        (a) Beurteilungsmaßstab
        (b) Beweisantizipation
        (aa) Zu hohe Anforderungen an eine hinreichende Darlegung
        (bb) Umdeutung der erweiterten Darlegungslast in einen Verschuldensvorwurf
        (d) Verabsolutierung der Rechtskraft
      3. cc. Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“
    3. c. Hinweise des Wiederaufnahmegerichts
  3. 3. Gesetzliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von Fehlern
4. 1. 1. Dreigeteilter Verfahrensablauf als Ausnahme
  2. 2. Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung
5. V. Zusammenfassung
H. Zusammenfassung der ErgebnissePages 327 - 336 Download chapter (PDF)
LiteraturverzeichnisPages 337 - 342 Download chapter (PDF)

Bibliography (167 entries)

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