Fehler und Wiederaufnahme im Strafverfahren: Eine bundesweite empirische Studie anhand von Strafakten

Prof. Dr. Karsten Altenhain; Prof. Dr. Thomas Bliesener; Prof. Dr. Renate Volbert

doi:10.5771/9783748945642

Zusammenfassung

Medienberichte über spektakuläre Fehlurteile prägen das öffentliche Bild über Justizirrtümer. Aber wie häufig sind Fehlurteile tatsächlich? Bei welchen Delikten kommen sie vor? Was sind ihre Ursachen und wie können sie vermieden werden? Wie oft werden Fehlurteile in Wiederaufnahmeverfahren korrigiert? Und woran liegt es, wenn ein Wiederaufnahmeantrag erfolglos bleibt?Um diese und weitere Fragen zu beantworten, analysierten Forscherinnen und Forscher aus der Kriminologie, Psychologie und der Rechtswissenschaft über 500 Akten von erfolgreichen und erfolglosen Wiederaufnahmeverfahren an Amts- und Landgerichten. Die Untersuchung wurde von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert.Mit Beiträgen vonProf. Dr. Karsten Altenhain | Franziska Kilian | Erik Penther

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2024
Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1581-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4564-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
A. EinleitungSeiten 23 - 24 Download Kapitel (PDF)
Autor:innen:
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1. I. Ausgangsfrage und Zielsetzung des Projektes
2. II. Die Aktenanalyse als Forschungsmethode
3. III. Identifikation der Aktenzeichen
4. IV. Datenschutzrechtliches Vorgehen
5. V. Bezug der Akten
6. VI. Bearbeitung der physischen Akten
7. VII. Weitergabe der digitalen Akten
Autor:innen:
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1. 1. 1. Erstellung des Codierbogens
  2. 2. Durchführung der Aktencodierung
2. 1. 1. Ausgangsverfahren
  2. 2. Merkmale der verurteilten Person
  3. 3. Antragsteller
  4. 4. Wiederaufnahmeantrag
  5. 5. Zeitdauern der einzelnen Verfahrensschritte
  6. 6. Annahmeerfolg des Wiederaufnahmeantrags
  7. 7. Wiederaufnahmeverfahren
  8. 8. Bedingungsfaktoren für Annahme und Erfolg der Wiederaufnahmeanträge
  9. 9. Zusammenfassung
Autor:innen:
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1. 1. 1. Falsche Aussagen
  2. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Verwechselung infolge interner Versäumnisse der Strafverfolgungsbehörden
      2. (1) Kein persönliches Antreffen des Täters bei Aufdeckung der Tat
        (2) Sich Ausweisen mit entwendeten Ausweispapieren
        (3) Feststellung der Identität ohne Ausweispapiere trotz persönlichen Antreffens
      3. cc. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    3. c. Möglichkeiten zur Vermeidung von Personenverwechselungen
  3. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Versäumnisse im Umfeld der Fahrerlaubnisbehörden
      2. bb. Versäumnisse der Strafverfolgungsbehörden
      3. cc. Alleinige Verantwortlichkeit des Verurteilten
    3. c. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Irrtümern über die Fahrberechtigung
  4. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen des Verkennens des Versicherungsschutzes
    3. c. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Irrtümern über das Bestehen der Versicherung
  5. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen des Irrtums und Möglichkeit der Fehlervermeidung
  6. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Ursachen der Irrtümer und Möglichkeit der Fehlervermeidung
  7. 7. Zu den sonstigen Einzelfällen
2. II. Festgestellte Fehler auf Ebene der Schuld
3. 1. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. b. Nichtauftreten der Fallgruppe in Peters‘ Untersuchung
    3. 1. aa. Die Einholung und Übermittelung der Informationen
      2. bb. Die Verarbeitung der Informationen
      3. cc. Die Rolle der übrigen Verfahrensbeteiligten
    4. d. Möglichkeiten zur Vermeidung von Fehlern bei der Gesamtstrafenbildung
  2. 1. a. Häufigkeit des Auftretens der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Die doppelte Erfassung derselben Straftat durch die Ermittlungsbehörden
      2. bb. Das Unterbleiben der Korrektur der doppelten Erfassung bis zur Rechtskraft
    3. c. Möglichkeit der Vermeidung doppelter Bestrafungen
  3. 1. a. Häufigkeit der Fallgruppe im Datensatz
    2. 1. aa. Verfahrensablauf
      2. bb. Informationsmängel über die Auflagenerfüllung
      3. cc. Bedeutung des Strafbefehlsverfahrens
    3. c. Möglichkeiten der Fehlervermeidung
  4. 4. Zu den sonstigen Einzelfällen
4. 1. 1. a. Inhaltlich substanzloses Wiederaufnahmevorbringen
    2. b. Wiederaufnahmevorbringen von geringem Umfang
  2. 1. a. Fehler auf Tatbestandsebene
    2. b. Fehler auf Ebene der Strafzumessung
    3. c. Bewertung der nicht aufgehobenen Fehlentscheidungen
5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse
Autor:innen:
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1. I. Methodisches Vorgehen
2. 1. 1. 1. aa. Informationen zum Ausgangsverfahren
      2. bb. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf relevante Zeugenaussagen
      3. cc. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
    2. 1. aa. Informationen zum Ausgangsverfahren
      2. bb. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf relevante Zeugenaussagen
      3. cc. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
  2. 1. a. Informationen zum Ausgangsverfahren
    2. b. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf die Personenidentifikationen
    3. c. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
  3. 1. a. Informationen zum Ausgangsverfahren
    2. b. Inhaltliche Beschreibung der Verfahren mit Fokus auf die Geständnisse
    3. c. Zusammenfassende Informationen zum Wiederaufnahmeverfahren
3. III. Schlussfolgerungen
Autor:innen:
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1. I. Methodisches Vorgehen
2. 1. 1. a. Art der Entscheidung und Delikte
    2. b. Strafrechtliche Sanktionen
    3. c. Ersatzfreiheitsstrafe
    4. d. Vorstrafen
    5. e. Vernehmung(en)
    6. f. Verteidigung
    7. g. Zusammenfassende Übersicht
  2. 1. a. Psychiatrische Diagnosen
    2. b. Gesetzliche Betreuung
    3. 1. aa. Persönlicher Eindruck durch das Gericht
      2. bb. Sonstiger persönlicher Kontakt im Ausgangsverfahren
      3. cc. Gesamtheit der Kontakte zwischen Verurteilten und Ermittlungs- bzw. Justizbehörden
      4. dd. Sonstige Hinweise im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
      5. ee. Hinweise außerhalb des Ermittlungsverfahrens
      6. ff. Hinweise nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens
    4. d. Thematisierung der Schuldfähigkeit und Schuldfähigkeitsgutachten im Ausgangsverfahren
    5. e. Spätere Schuldfähigkeitsgutachten
    6. f. Zusammenfassende Übersicht
  3. 1. a. Bemerken einer möglichen Schuldunfähigkeit
    2. b. Antragsteller des Wiederaufnahmeantrags
    3. c. Neue Tatsachen bzw. Beweismittel im Wiederaufnahmeantrag
    4. 1. aa. Reaktion durch die Staatsanwaltschaft
      2. bb. Reaktion durch das Gericht
    5. e. Ergebnis des Wiederaufnahmeverfahrens
    6. f. Pflichtverteidigung im Wiederaufnahmeverfahren
    7. g. Zusammenfassende Übersicht
3. III. Schlussfolgerungen
Autor:innen:
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1. I. Einleitung
2. II. Methodik
3. 1. 1. 1. aa. Probleme vor der eigentlichen Antragsstellung
      2. (1) Eigenhändige Anträge des Verurteilten
        (2) Fehlende Unterschrift
        (3) Keine gestalterische Mitwirkung des Verteidigers oder Rechtsanwalts
      3. (1) Unzulässige Bezugnahme oder Verweise
        (2) Verbrauch des Vorbringens
        (3) Unzulässige Wiederaufnahmeziele, insbesondere § 363 StPO
        (4) Eigene abweichende Beweiswürdigung oder Rechtsauffassung
      4. dd. Allgemeine Antragsqualität
    2. 1. aa. Keine Kenntnis vom Rechtsbehelf der Wiederaufnahme des Verfahrens
      2. bb. Keine Ermittlungen und/oder Antragsstellung trotz Fehlern im Ausgangsverfahren
      3. cc. Eigene Ermittlungen der Staatsanwaltshaft und Antragsstellung von Amts wegen
    3. c. Bestellung eines Pflichtverteidigers
  2. 1. a. Zuständigkeitsregeln
    2. 1. aa. Falsche Aussage eines Zeugen oder Sachverständigen (§ 359 Nr. 2 StPO)
      2. (1) Neue Tatsachen und Beweismittel
        (a) Beurteilungsmaßstab
        (b) Beweisantizipation
        (aa) Zu hohe Anforderungen an eine hinreichende Darlegung
        (bb) Umdeutung der erweiterten Darlegungslast in einen Verschuldensvorwurf
        (d) Verabsolutierung der Rechtskraft
      3. cc. Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro reo“
    3. c. Hinweise des Wiederaufnahmegerichts
  3. 3. Gesetzliche Einschränkungen bei der Geltendmachung von Fehlern
4. 1. 1. Dreigeteilter Verfahrensablauf als Ausnahme
  2. 2. Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung
5. V. Zusammenfassung
H. Zusammenfassung der ErgebnisseSeiten 327 - 336 Download Kapitel (PDF)
LiteraturverzeichnisSeiten 337 - 342 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (334 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748945642
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Fehler und Wiederaufnahme im Strafverfahren