Das strafprozessuale Legalitätsprinzip im Licht des digitalen Strukturwandels

Dr. Jan Hendrik Hufert

doi:10.5771/9783748973478

Zusammenfassung

Die Ermittlungsbehörden stehen vor einem strukturellen Dilemma: explodierende Datenmengen, begrenzte Ressourcen und ein Strafprozessrecht, das auf diese Realität noch nicht ausreichend vorbereitet ist. Das Werk analysiert die Reichweite des strafprozessualen Legalitätsprinzips in diesem Kontext. Der Autor entwickelt normative Kriterien für die Priorisierung von Ermittlungsverfahren, die Zulässigkeit der Datenreduktion und die Grenzen der Ermittlungspflicht. Auf dieser Grundlage werden Reformvorschläge erarbeitet – darunter ein Entwurf für IT-Forensik-Standards in der StPO. Zum Abschluss werden die Chancen und rechtlichen Risiken des KI-Einsatzes im Ermittlungsverfahren analysiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4391-0
ISBN-Online: 978-3-7489-7347-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungen Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Materiell-strafrechtliche Datenbegriffe Kein Zugriff
    2. 2. Prozessrechtliche Datenbegriffe Kein Zugriff
    3. 3. Datenbegriff in der Informatik Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beispiel: Gespeicherte (Primär-)Daten Kein Zugriff
    2. 2. Beispiel: Metadaten Kein Zugriff
  3. III. Entwicklung des Datenvolumens Kein Zugriff
  4. IV. „Big Data“ Kein Zugriff
3. 1. I. Hintergrund der Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Adressaten des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Einschränkungen des Legalitätsprinzips in § 152 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
    3. 3. Überblick: Ausgestaltung der Sachverhaltserforschung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion und Bedeutung von Daten im Kontext der Sachverhaltserforschung Kein Zugriff
    2. 1. (1) (Quellen-)Telekommunikationsüberwachung Kein Zugriff
        (2) Online-Durchsuchung Kein Zugriff
        (3) Durchsuchung, Durchsicht, Sicherstellung und Beschlagnahme Kein Zugriff
        bb) Ermittlungsgeneralklausel zur Datenerhebung im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Datenerhebung durch Online-Streifen Kein Zugriff
      3. c) Weitere Arten der Datenerhebung Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtliche Grundlage der Datenauswertung Kein Zugriff
      2. b) Informationstechnische Auswertungsmethoden Kein Zugriff
      3. c) Umgang der Ermittlungsbehörden mit großen Datenbeständen Kein Zugriff
    4. 4. IT-Forensik im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Entwicklung der Datenmenge im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
4. D. Fazit: Datenmassen als Herausforderung für strafprozessuale Ermittlungen Kein Zugriff
1. A. Zum Verhältnis von Legalität und Opportunität Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gleichheitssatz Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzlichkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zunehmende Bearbeitungszeit durch kapazitätsbedingte Beschränkungen Kein Zugriff
    2. 2. Fehlen strafprozessrechtlicher Normen zum Umgang mit Datenmassen Kein Zugriff
    3. 3. Priorisierung von Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Anfangsverdacht als Auslöser des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Anfangsverdacht als Begrenzung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
    3. 3. Folgerungen für die Reichweite der Sachverhaltserforschungspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 160 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
    2. 2. § 160 Abs. 2 Alt. 1 StPO Kein Zugriff
    3. 3. § 160 Abs. 2 Alt. 2 StPO Kein Zugriff
    4. 4. Folgerungen für die Reichweite der Sachverhaltserforschungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ursprung des Legalitätsprinzips in den absoluten Straftheorien Kein Zugriff
      2. b) Neuere Deutungslinien Kein Zugriff
    2. 1. a) „Erschöpfende“ Sachverhaltserforschung Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangspunkt: Legalitätsprinzip als Ausdruck der Generalprävention Kein Zugriff
        (1) Deliktsschwere Kein Zugriff
        (2) Verdachtsgrad Kein Zugriff
        (3) Ermittlungsaufwand Kein Zugriff
        (4) Aufklärungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        (5) Optimale Verfolgungs- und Sanktionierungsrate Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Freie Gestaltung des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Beschleunigungsgrundsatz Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Gefüge datenintensiver strafprozessualer Ermittlungen Kein Zugriff
      2. b) Begrenzungen der Sachverhaltserforschungspflicht durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
      3. c) Kritische Betrachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als Gradmesser für datenintensive Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. „Ökonomischer Mitteleinsatz“ Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zunahme von Ermittlungsverfahren infolge des digitalen Strukturwandels Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Priorisierung von Ermittlungsverfahren unter Geltung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
  2. II. Pflicht zur Ausschöpfung aller strafprozessualen Ermittlungsmethoden? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Datenreduktion als praktisch notwendige Begrenzung datenintensiver Ermittlungen Kein Zugriff
    2. 2. Datenreduktion unter Geltung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an die Datenreduktion Kein Zugriff
    4. 1. a) Selektion vor der Sicherung nach Bäcker/Freiling/Schmitt Kein Zugriff
      2. b) Datenpriorisierung nach Bäcker et al. Kein Zugriff
      3. c) Selektive Datensicherung nach Freiling/Sack Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. A. Das Legalitätsprinzip als tragfähiges Grundprinzip des Strafverfahrens im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 1. a) Stärkung der informationstechnischen Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung strafprozessualer Vorgaben zum Umgang mit Daten, die der Sachverhaltserforschung dienen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) § 101c StPO-Entwurf Kein Zugriff
    2. 2. Datenauswertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Priorisierungskriterien Kein Zugriff
      2. b) Gewichtung der Priorisierungskriterien Kein Zugriff
      3. c) Schwächen des Priorisierungsmodells Kein Zugriff
    4. 1. a) Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      2. aa) Beispielhafte Ermittlungssituation Kein Zugriff
        (1) Selektion der Datenträger Kein Zugriff
        (2) Selektion der Datentypen Kein Zugriff
        (3) Metadaten-Filterung Kein Zugriff
        (4) Stichwort-Selektion Kein Zugriff
        (5) Strukturierung, Dokumentation und Bewertung der Daten Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. Begriff „Künstliche Intelligenz“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Starke und schwache KI Kein Zugriff
    2. 2. Methoden der KI Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Einsatz von KI in Kinderpornographie-Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Einsatz von KI bei massenweiser Internetkriminalität Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Einsatzfelder von KI im Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Effizienzsteigerung der Ermittlungstätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Formalisierung und Objektivität der Sachverhaltserforschung Kein Zugriff
    3. 3. Folge: Stärkere Verwirklichung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
  2. 1. 1. KI als Treiber einer „endlosen Sachverhaltserforschung“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Informationstechnischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. b) Einsatz einer Blackbox-KI und Geltung des Legalitätsprinzips Kein Zugriff
      3. c) Lösungsansätze für die Blackbox-Problematik Kein Zugriff
    3. 3. Machine Bias und Diskriminierung Kein Zugriff
    4. 4. Fehlerhafte KI-Entscheidungen: „False positive“ und „false negative“ Kein Zugriff
    5. 5. Verdrängung menschlicher Entscheidungen durch den Einsatz von KI Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Europäischer Regulierungsansatz: Der Artificial Intelligence Act Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Regulierungsbestrebungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verdachtsdeterminierter KI-Einsatz Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung des Objektivitätspostulats nach § 160 Abs. 2 StPO und des Zwecks der Verdachtsklärung Kein Zugriff
    3. 3. Priorisierungsentscheidung durch KI Kein Zugriff
    4. 4. Überprüfbarkeit und Erklärbarkeit von KI-Entscheidungen Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
5. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 285 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 322