Der Schutz der Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen

Dr. Lennard Lehmann LL.M.

doi:10.5771/9783748966005

Zusammenfassung

Als tragende Säule einer verfassungsmäßigen Demokratie hat die Meinungsfreiheit durch die Verbreitung von Online-Plattformen nicht nur ein höheres Potenzial gewonnen. In jüngerer Zeit zeigt sich deutlich das ambivalente Verhältnis von Freiraumschaffung und -begrenzung, indem Plattformen in Ausübung ihrer eigenen Grundrechte der Meinungsfreiheit ihrer Nutzer (unsichtbare) Grenzen setzen. Dieser Grundrechtskonflikt ist durch den Staat zu lösen, wobei verschiedene Ansätze von einer unmittelbaren Grundrechtsbindung bis zur Regulierung untersucht werden. Die nationale Grundrechtsdogmatik steht hierbei im Fokus, wobei auch die Unionsgrundrechte und europarechtliche Rechtsakte wie der DSA einbezogen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3537-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6600-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
1. A. Herausforderungen der Digitalisierung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Digital, online, virtuell – terminologische Eingrenzung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Internet als Infrastruktur Kein Zugriff
      2. a) Definition und Einordnung Kein Zugriff
        b) Funktionsweise und Anwendungsgebiete auf Online-Plattformen Kein Zugriff
        c) Schutz von Algorithmen Kein Zugriff
        d) Fairness und Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Künstliche Intelligenz (KI) als Content Creator Kein Zugriff
  3. 1. I. Digitale Kommunikation(sräume) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Meinungsstreit zur Rechtsqualität von Vereinssatzungen Kein Zugriff
        bb) Meinungsstreit zur Rechtsqualität von AGB Kein Zugriff
        cc) Private Gesetzgebung durch Online-Plattformen? Kein Zugriff
        dd) „Code is Law“ Kein Zugriff
        aa) Herleitung des virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
        bb) Inhalt des virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
        cc) Grenzen des virtuellen Hausrechts Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum Kein Zugriff
    3. II. Zwischenergebnis und Vergleich zu analogen Kommunikationsräumen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Charakteristika Kein Zugriff
      2. a) Soziale Netzwerke Kein Zugriff
        b) Kurznachrichten- und Microblogging-Dienste Kein Zugriff
        c) Instantmessenger-Dienste Kein Zugriff
    2. II. Konstellation der Beteiligten Kein Zugriff
    3. 1. 1. X (vormals Twitter) Kein Zugriff
      2. a) Facebook Kein Zugriff
        b) Instagram Kein Zugriff
      3. 3. TikTok Kein Zugriff
      4. a) Telegram Kein Zugriff
        b) Truth Social Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Übergreifende Aspekte Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechte der Grundrechte-Charta (GRCh) Kein Zugriff
        b) Grundrechte der Europäischen Menschenrechtskommission (EMRK) Kein Zugriff
      2. a) Grundgesetz Kein Zugriff
        b) Landesverfassungen Kein Zugriff
      3. 3. Das Verhältnis von nationalen und Unionsgrundrechten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zur Entwicklung der Grundrechte Kein Zugriff
      2. 2. Epochen und ihre jeweiligen Grundrechtsfunktionen Kein Zugriff
      3. 3. Wandel: Digitale Grundrechtsdimension Kein Zugriff
  3. 1. I. Kommunikation und Freiheit im modernen Staat Kein Zugriff
    2. 1. 1. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. 2. Informationsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Rundfunk- bzw. Medienfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutz personenbezogener Daten/Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        b) Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (IT-Grundrecht) Kein Zugriff
        c) Grundrecht auf Internet(zugang)? Kein Zugriff
      2. 2. Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        b) Eigene Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        c) Am Rande: Urheberrecht Kein Zugriff
      2. a) Grundrechtsberechtigung von Unternehmen Kein Zugriff
        b) Berufsfreiheit Kein Zugriff
        c) Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
    5. V. Grundrechtskonstellation Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Definition Hassrede Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Charakteristika von Hassrede im Internet Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      4. a) Schutzbereich Kein Zugriff
        b) Einschränkung Kein Zugriff
        aa) Beispielhaft: Renate Künast und Sawsan Chebli Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Auswirkungen von Desinformationen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Einordnung und Reaktionen auf Desinformationen Kein Zugriff
  3. 1. I. Meinungsroboter („Social Bots“) Kein Zugriff
    2. II. Echokammern, Filterblasen & Co. – widerlegte Phänomene? Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Online-Plattformen als Medienintermediäre und Gatekeeper Kein Zugriff
    2. 1. a) Löschen von „lawful but awful“-Inhalten Kein Zugriff
        b) Sperren von Nutzerkonten Kein Zugriff
      2. a) Algorithmic Bias Kein Zugriff
        aa) Funktionsweise und Einsatz von Upload-Filtern Kein Zugriff
        bb) Kehrseite von Upload-Filtern Kein Zugriff
      3. 3. Förderung von Hassrede und Desinformationen durch Algorithmen von Online-Plattformen Kein Zugriff
    3. III. Das ambivalente Verhältnis von Freiraumschaffung und -begrenzung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Begriffliche Klarstellung: Unmittelbare Drittwirkung, Horizontalwirkung, Grundrechtsbindung Kein Zugriff
      2. 2. Relevanz: Das Wiederaufleben der Diskussion in Zusammenhang mit Online-Plattformen Kein Zugriff
      3. 3. Dogmatischer Hintergrund und Überlegungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundlagen und Vergleich zu Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      3. 3. Stand der Literatur Kein Zugriff
      4. 4. Horizontalwirkung der Meinungsfreiheit gem. Art. 11 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Frühe Entwicklung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgen nach Nipperdey Kein Zugriff
      2. a) Historisches Argument Kein Zugriff
        b) Systematisches Argument Kein Zugriff
        c) Teleologisches Argument Kein Zugriff
        aa) Kritik am Konfusionsargument Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen vom Konfusionsargument Kein Zugriff
        cc) Ausnahme in entgegengesetzter Richtung? Kein Zugriff
      3. a) Ausgewählte Rechtsprechung Kein Zugriff
        b) Ausgewählte Literatur Kein Zugriff
        aa) Machtungleichgewicht und vergleichbare Gefährdungslage Kein Zugriff
        bb) Bereitstellung der Rahmenbedingungen der Kommunikation Kein Zugriff
      4. 4. Status quo der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Erneut: Begriffliche Klarstellung Kein Zugriff
      2. 2. „Mittelbare Drittwirkung“ im Unionsrecht Kein Zugriff
      3. a) Lüth-Urteil Kein Zugriff
        b) Grundsatz und ganz herrschende Meinung seit dem Lüth-Urteil Kein Zugriff
    2. 1. a) 2011: Fraport-Entscheidung Kein Zugriff
        b) 2015: Bierdosenflashmob Kein Zugriff
        c) 2018: Stadionverbotsentscheidung Kein Zugriff
        d) 2019: III. Weg-Beschluss Kein Zugriff
        e) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. 2. Aktuelle BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. a) OLG München, 2018 Kein Zugriff
        b) OLG Oldenburg, 2018 Kein Zugriff
        c) OLG Karlsruhe, 2019 Kein Zugriff
        d) OLG München, 2020 Kein Zugriff
        e) OLG Braunschweig, 2021 Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unausweichlichkeit einer Situation / Grad der Angewiesenheit Kein Zugriff
      2. 2. Machtungleichgewicht zwischen den Parteien Kein Zugriff
      3. 3. Relevanz der angebotenen Leistung für die Gesellschaft Kein Zugriff
    4. 1. 1. Maximalpositionen Kein Zugriff
      2. 2. Abwägung Kein Zugriff
      3. a) Prozessual Kein Zugriff
        b) Formal Kein Zugriff
        c) Inhaltlich Kein Zugriff
    5. V. Die Grundrechtsposition der Plattformbetreiber und anderer Nutzer Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. A. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. I. Schutzpflichten aus der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
      3. 3. Inhalt der Schutzpflicht Kein Zugriff
      4. a) Grundrechtlich geschütztes Rechtsgut Kein Zugriff
        b) Rechtswidriger Übergriff durch einen Dritten Kein Zugriff
      5. a) Evidenzkontrolle Kein Zugriff
        b) Vertretbarkeitskontrolle und Untermaßverbot Kein Zugriff
        c) Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. III. Schutzpflichten in digitalen Grundrechtskonstellationen Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis: Schutzauftrag des Staates zum Schutz der Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen? Kein Zugriff
  3. 1. I. Regulierungsbegriff Kein Zugriff
    2. II. Medienrechtliche Regulierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Europäische Union Kein Zugriff
      2. 2. Bund und Länder Kein Zugriff
    4. 1. a) Ziele Kein Zugriff
        b) Adressaten Kein Zugriff
        c) Systematik Kein Zugriff
        (1) Inhaltskontrolle oder reine Ausübungsregelung? Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen für deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Rechtsschutzsystem, Art. 20-23 DSA Kein Zugriff
        cc) Risikobewertung, Art. 34 DSA Kein Zugriff
        dd) Risikominderungspflicht, Art. 35 DSA Kein Zugriff
      2. a) Primärrechtswidrigkeit? Kein Zugriff
        b) Dogmatische Kritik: Grundrechtsbindung durch Sekundärrecht? Kein Zugriff
        c) Einseitige Grundrechtsbindung? Kein Zugriff
        d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. a) AGB-Recht Kein Zugriff
        aa) Verdrängung durch Unionsrecht Kein Zugriff
        bb) Rezeption des NetzDG – Ausblick für den DSA? Kein Zugriff
        c) Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Kein Zugriff
      2. aa) Ziele Kein Zugriff
        bb) Systematik Kein Zugriff
        cc) Online-Plattformen als Adressaten des MStV Kein Zugriff
        dd) Anbieter von Telemedien Kein Zugriff
        (1) … Transparenz Kein Zugriff
        (2) … Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
        b) Bewertung: Schutz der Meinungsfreiheit durch den MStV? Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Inhaltliche Bestimmungen Kein Zugriff
      2. 2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    7. VII. Konsequenz für national entwickelte Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Selbstregulierung Kein Zugriff
      2. 2. Regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff
    2. II. Plattformräte als Bestandteil der Selbstregulierung Kein Zugriff
    3. III. Facebook bzw. Meta Oversight Board Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 3. Kapitel: Ergebnis, Ausblick und Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 366
Online-Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 372