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Monographie Kein Zugriff

Automatisierung und richterliche Rechtsanwendung

Rechtliche Anforderungen und technische Möglichkeiten der Entwicklung eines intelligenten Systems für richterliche Rechtsanwendung
Autor:innen:
Verlag:
 24.06.2025

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen intelligente Systeme im Bereich der richterlichen Rechtsanwendung eingesetzt werden dürfen. Vor der verfassungsrechtlichen Analyse werden zuerst die Systementwicklungsphasen erörtert, einschließlich der Aufgabenbeschreibung und Datenauswahl. Die verfassungsrechtliche Bewertung hängt davon ab, ob die Systeme unterstützend oder anstelle von Richtern eingesetzt würden. Dazu wird geprüft, inwieweit richterliche Entscheidungskompetenzen auf intelligente Systeme übertragen werden dürfen. Als unterstützende Entscheidungshilfen müssen durch mögliche Kontrollmechanismen vor allem die Wahrung der richterliche Unabhängigkeit und die verfassungsrechtliche Legitimation der richterlichen Entscheidung gewährleistet sein. Zuletzt werden Kriterien zur Bewertung des Einsatzpotenzials formuliert und regulatorische Herausforderungen aufgezeigt.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
24.06.2025
ISBN-Print
978-3-7560-2392-9
ISBN-Online
978-3-7489-5233-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
538
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
        1. 1. Computer, Informationstechnologien und Daten Kein Zugriff
        2. 2. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        3. 3. Maschinelles Lernen Kein Zugriff
        4. 4. Überwachtes Lernen Kein Zugriff
        1. 1. Anknüpfung an bisherige rechtsmethodische Untersuchungen Kein Zugriff
        2. 2. Richterliche Rechtsanwendung und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. B. Forschungsfragen Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Darstellung der Entwicklungsphasen Kein Zugriff
          1. a. Gesetz und Recht als Maßstab Kein Zugriff
            1. aa. Ausmaß der Bindung und Berücksichtigungspflichten Kein Zugriff
            2. bb. Anwendung von Fallentscheidungen Kein Zugriff
            3. cc. Beziehung von gesetzes- und fallbasierter Rechtsanwendung Kein Zugriff
          3. c. Erfahrungssätze, Wahrscheinlichkeiten und Prognosen Kein Zugriff
          4. d. Einfluss der Rechtswissenschaften Kein Zugriff
            1. aa. Gesetzesbezug Kein Zugriff
            2. bb. Methodenehrlichkeit zur intersubjektiven Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
            3. cc. Ausreichende Entscheidungsbasis Kein Zugriff
            4. dd. Notwendige Kennzeichnung von Grenzfällen Kein Zugriff
          6. f. Vereinbarkeit der Anforderungen mit der Methode des Überwachten Lernens Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Relevante Textsorten für die Rechtsanwendung Kein Zugriff
            1. aa. Vermeidung von Verzerrungs- und Diskriminierungseffekten Kein Zugriff
              1. (1) Eigenschaften der einzelnen Rechtsanwender Kein Zugriff
              2. (2) Spruchkörper und Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
            3. cc. Zeitliche Aspekte Kein Zugriff
              1. (1) Sprache und Syntax Kein Zugriff
              2. (2) Struktur und Aufbau Kein Zugriff
            5. ee. Materiell-rechtliche Aspekte Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Akteneinsichtsrechte Kein Zugriff
              2. (2) Informationszugangsansprüche nach den Informationsfreiheitsgesetzen Kein Zugriff
              3. (3) Informationsweiterverwendung und Datennutzungsgesetz Kein Zugriff
              4. (4) Verfassungsrechtliche Veröffentlichungspflicht und Open Judicial Data Kein Zugriff
              1. (1) Veröffentlichungspraxis der Bundesgerichte Kein Zugriff
              2. (2) Veröffentlichungspraxis der Landes- und Instanzgerichte Kein Zugriff
              3. (3) Gründe der uneinheitlichen Veröffentlichungspraxis Kein Zugriff
            3. cc. Konsequenzen für einen vollständigen Datensatz Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. b. Small-Data vs. Big-Data Kein Zugriff
          1. a. Web-Crawling, Web-Scraping, API‘s und Textdigitalisierung Kein Zugriff
          2. b. Encoding Kein Zugriff
            1. aa. Text Mining und Methoden der Computerlinguistik Kein Zugriff
            2. bb. Strukturierte Daten in Tabellenform Kein Zugriff
            1. aa. Urheber- und Datenbankschutzrechte Kein Zugriff
            2. bb. Datenschutz und Anonymisierungserfordernis Kein Zugriff
            3. cc. Datennutzung nach dem DNG Kein Zugriff
        4. 4. Gesetzliche Wahrscheinlichkeitsbeurteilungen und nicht-juristische Daten Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Klassifikatoren im Bereich des Überwachten Lernens Kein Zugriff
          1. a. Technisch mögliche Transparenz und Erklärbarkeit Kein Zugriff
          2. b. Anforderungen an transparente Rechtsanwendung Kein Zugriff
        3. 3. Evaluation der Ergebnisse Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Ebenen der Zusammenarbeit von Juristen und Informatikern Kein Zugriff
        1. 1. Verantwortung bei staatlich geführter Systementwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Kontrollmechanismen gegen Machtmissbrauch Kein Zugriff
      3. III. Kosten-Nutzen-Abwägung und Finanzierung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Staats- und grundrechtstheoretische Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Formell-organisatorische Ansätze Kein Zugriff
        2. 2. Materielle Ansätze Kein Zugriff
        3. 3. Funktioneller Ansatz Kein Zugriff
        4. 4. Prozessualer Ansatz Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Abstrakte Maßstäbe eines Stufenmodells Kein Zugriff
          1. a. Entscheidungen über Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
          2. b. Gerichtliche Streitschlichtung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Bedeutung des Stufenmodells für den Einsatz intelligenter Systeme Kein Zugriff
          1. a. Neutralität Kein Zugriff
          2. b. Rechtliche Fachkompetenz Kein Zugriff
            1. aa. Statusbegründung und Statusbeendigung Kein Zugriff
            2. bb. Verfassungsrechtliches Objektivierungsverbot Kein Zugriff
            3. cc. Vertrauen in richterliche Verantwortung Kein Zugriff
          4. d. Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Einfluss durch Designentscheidungen Kein Zugriff
              2. (2) Weitere Einflussnahmen und die innere Unabhängigkeit Kein Zugriff
              3. (3) Folgen des Einsatzes datenbasierter Methoden für die Gesetzesbindung Kein Zugriff
                1. (a) Juristische Informationssysteme Kein Zugriff
                2. (b) Sachverständige und Sachverständigengutachten Kein Zugriff
                3. (c) Grenzen zulässiger Einflussnahme Kein Zugriff
              2. (2) Beherrschbarkeit intelligenter Systeme Kein Zugriff
              3. (3) Disposition über die richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
            3. cc. Umfang des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. b. Persönliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Organeigenschaft der Richter Kein Zugriff
        2. 2. Entscheidungsfindung durch Einzelrichter und Kollegialgerichte Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Legitimationssubjekt: Volk Kein Zugriff
        1. 1. Legitimationsbedürftigkeit systemgenerierter Ergebnisse Kein Zugriff
          1. a. Gesetzesähnlichkeit Kein Zugriff
          2. b. Ähnlichkeit mit beratenden Sachverständigengutachten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Legitimationsmodi und Bewertung des Legitimationsniveaus Kein Zugriff
            1. aa. Institutionell-funktionelle Legitimation Kein Zugriff
            2. bb. Personell-organisatorische Legitimation Kein Zugriff
            3. cc. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
            4. dd. Korrektivfunktion der institutionell-funktionellen Legitimation? Kein Zugriff
          3. c. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a. Offenheit des Demokratieprinzips Kein Zugriff
          2. b. Rechtsstaatsspezifische Legitimationskriterien Kein Zugriff
          3. c. Legitimationsverantwortung des Gesetzgebers Kein Zugriff
              1. (1) Begründungserfordernis innerhalb von Kollegialgerichten Kein Zugriff
              2. (2) Begründung zur Überzeugung der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
              3. (3) Begründung gegenüber der (Fach-)Öffentlichkeit Kein Zugriff
              4. (4) Begründung durch intelligente Systeme Kein Zugriff
            2. bb. Ausbildung, Professionalisierung und Richterethos Kein Zugriff
            1. aa. Aktive Teilnahme an der Entscheidungsfindung durch rechtliches Gehör Kein Zugriff
            2. bb. Entscheidungsbegründung aus Rechtsschutzgründen Kein Zugriff
          3. c. Verfahrensöffentlichkeit Kein Zugriff
          4. d. Mitwirkung von ehrenamtlichen bzw. Laienrichtern Kein Zugriff
          5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. 4. Legitimationserfordernis eines technisch-spezifischen Kontrollmechanismus Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
        2. 2. Konstitutionelle Uneinheitlichkeit der Rechtspflege Kein Zugriff
        3. 3. Möglichkeit und Bedeutung systemgenerierter Gleichheit Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen der Standardisierung Kein Zugriff
        2. 2. Gewährleistung eines fairen Verfahrens Kein Zugriff
        3. 3. Gleichheitskonforme Gruppenbildung Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung des Verfahrens- und Entscheidungsgegenstandes Kein Zugriff
      2. II. Eingriffsintensität Kein Zugriff
      3. III. Verfahrensvereinfachung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsschutz-, Kompensations- und Kontrollmechanismen Kein Zugriff
      1. I. Sektorspezifische Regulierung Kein Zugriff
      2. II. Risikobasierte, sektorübergreifende Regulierung Kein Zugriff
    3. C. Ausblick Kein Zugriff
  6. Anhang I Kein Zugriff 497 - 508
  7. Anhang II Kein Zugriff 509 - 512
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 513 - 538

Literaturverzeichnis (360)

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