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Monographie Kein Zugriff
Rahmenvereinbarungen
Rechtsentwicklung, Systematische Entfaltung, Vergabe- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Vergaberecht, Band 23
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Steigerung der Effizienz in der öffentlichen Beschaffung ist seit langer Zeit auf der politischen Tagesordnung. Dabei taucht immer wieder das weltweit erfolgreich eingesetzte Instrument der Rahmenvereinbarungen auf.
Angeregt durch europäische Vorgaben wurde auf nationaler Ebene ein Regelungskonzept für dieses Instrument aufgestellt. Dieses Konzept wird vom Verfasser grundlegend untersucht. Nach der Darstellung der Rechtsentwicklung setzt er sich mit den einzelnen Definitionsmerkmalen auseinander und nimmt im Anschluss daran eine Typenbildung vor. Diese Vorarbeiten bilden die Grundlage für die bisher unerörterte Frage, welche zivilrechtlichen Konstruktionen unter den vergaberechtlichen Begriff der Rahmenvereinbarungen subsumiert werden können. Schließlich werden die Anforderungen an die Vergabe von Rahmenvereinbarungen am Beispiel der VOL/A umfassend erörtert. Wer auf dieser ersten Stufe gut sät, kann sich später einer reichen Ernte sicher sein.
Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte und die Vergabekammern und -senate.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5448-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2303-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Vergaberecht
- Band
- 23
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 315
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Ziele von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Gegenwärtiger Stand der Aufarbeitung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Das WTO-Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von Rahmenvereinbarungen zu Rahmenverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung des EuGH Rs. C-79/94 „Kommission vs. Griechenland“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen im klassischen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit Rahmenverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung im Sektorenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen und ihre Abgrenzung zu Rahmenverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rahmenvereinbarung als öffentlicher Auftrag i.S.v. § 99 Abs. 1 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit Rahmenverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Laufzeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Ausgestaltung von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit Rahmenverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsentwicklung unterhalb der EG-Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zielsetzung der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemwechsel in der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (VKR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorenkoordinierungsrichtlinie 2004/17/EG (SKR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der VgV-Entwurf vom März 2005 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition von „Rahmenvereinbarungen“ und der Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- 1. Stufe: „Vergabe von Rahmenvereinbarungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Stufe: „Vergabe von Einzelaufträgen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzmechanismen gegen Missbrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereich der Sektoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenwärtiger Diskussionsstand zur Novellierung des Vergaberechts hinsichtlich Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassender Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Das Merkmal „öffentlicher Auftrag“ Kein Zugriff Seiten 72 - 75Autor:innen:
- Bedingungen für Einzelaufträge Kein Zugriff Seiten 75 - 79Autor:innen:
- Bestimmter Zeitraum Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelaufträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Einzelauftragswerte auf das Vorliegen einer Rahmenvereinbarung i.S.v. § 3a Nr. 4 Abs. 1 VOL/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit des Einzelabrufes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Typologie Kein Zugriff Seiten 88 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finite Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit Mischformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schritt 1: „Einrichtung des Systems“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Schritt 2: „Auftragsvergabe im System“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsvoraussetzung für das dynamische Beschaffungssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 101 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rahmenvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Optionsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Sukzessivlieferungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Dimension Kein Zugriff Seiten 112 - 114Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Potenziale Kein Zugriff Seiten 116 - 122Autor:innen:
- Einsatz von Rahmenvereinbarungen in der VOB/A und VOF Kein Zugriff Seiten 122 - 126Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Rahmenvereinbarung als sachliche Anwendungsvoraussetzung des Kartellvergaberechts Kein Zugriff Seiten 127 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auftragsarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schätzung der EG-Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normativer Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen aus dem Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung von mittelständischen Interessen (§ 97 Abs. 3 GWB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 3 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Missbrauchsklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 2 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Adäquates Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlicher Auftraggeber (Abschnitt I) Kein ZugriffAutor:innen:
- Auftragsgegenstand (Abschnitt II) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren (Abschnitt IV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Informationen (Abschnitt VI) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bei der Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Arten von Leistungsbeschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vertragsbedingungen (§ 9 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschreibung des Leistungsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen an die Ermittlung des Einzelauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Ermittlung des Gesamtauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Überschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltvereinbarung über die Rufbereitschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finite singuläre und multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entgeltvereinbarung über Rufbereitschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen aus § 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 1 VOL/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgaben aus der PreisV 30/53 Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben aus § 15 Nr. 1 VOL/A Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Preisvorbehalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Laufzeit von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot einer Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Aufbürdung eines ungewöhnlichen Wagnisses (§ 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sperrwirkung von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auftragsbündelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung des Kreises der abrufberechtigten öffentlichen Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige relevante Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verzicht auf die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilung in Lose Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Instrumente der Mittelstandsfreundlichkeit auf der ersten Stufe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In- bzw. finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Fachkunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlich-finanziell Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachlich-technisch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuverlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der rechtlichen Anforderungen an die Eignungskriterien auf die Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Preis als einziges Zuschlagskriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beurteilungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuschlagskriterien bei singulären und finiten multiplen Rahmenvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuschlagskriterien auf der 1. Stufe: Vergabe der Rahmenvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuschlagskriterien auf der 2. Stufe: Vergabe der Einzelaufträge im Mini-Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfung unangemessen niedriger Preise Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorabinformation Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 288 - 289Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 290 - 300Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 301 - 303Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 304 - 315Autor:innen:
