Rahmenvereinbarungen

Dr. Markus Segeth

doi:10.5771/9783845223032

Zusammenfassung

Die Steigerung der Effizienz in der öffentlichen Beschaffung ist seit langer Zeit auf der politischen Tagesordnung. Dabei taucht immer wieder das weltweit erfolgreich eingesetzte Instrument der Rahmenvereinbarungen auf.

Angeregt durch europäische Vorgaben wurde auf nationaler Ebene ein Regelungskonzept für dieses Instrument aufgestellt. Dieses Konzept wird vom Verfasser grundlegend untersucht. Nach der Darstellung der Rechtsentwicklung setzt er sich mit den einzelnen Definitionsmerkmalen auseinander und nimmt im Anschluss daran eine Typenbildung vor. Diese Vorarbeiten bilden die Grundlage für die bisher unerörterte Frage, welche zivilrechtlichen Konstruktionen unter den vergaberechtlichen Begriff der Rahmenvereinbarungen subsumiert werden können. Schließlich werden die Anforderungen an die Vergabe von Rahmenvereinbarungen am Beispiel der VOL/A umfassend erörtert. Wer auf dieser ersten Stufe gut sät, kann sich später einer reichen Ernte sicher sein.

Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte und die Vergabekammern und -senate.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5448-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2303-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 315
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Ziele von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Gegenwärtiger Stand der Aufarbeitung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
3. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. Das WTO-Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) Kein Zugriff Seiten 27 - 28
2. 1. 1. 1. Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Abgrenzung von Rahmenvereinbarungen zu Rahmenverträgen Kein Zugriff
      3. Entscheidung des EuGH Rs. C-79/94 „Kommission vs. Griechenland“ Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen im klassischen Bereich Kein Zugriff
        Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff
        Verwendung im Sektorenbereich Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen und ihre Abgrenzung zu Rahmenverträgen Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Rahmenvereinbarung als öffentlicher Auftrag i.S.v. § 99 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff
        Laufzeit Kein Zugriff
        Inhaltliche Ausgestaltung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff
      2. Rechtsentwicklung unterhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zielsetzung der Reform Kein Zugriff
      2. Systemwechsel in der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein Zugriff
      3. Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (VKR) Kein Zugriff
        Sektorenkoordinierungsrichtlinie 2004/17/EG (SKR) Kein Zugriff
    2. 1. Der VgV-Entwurf vom März 2005 Kein Zugriff
      2. Definition von „Rahmenvereinbarungen“ und der Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Stufe: „Vergabe von Rahmenvereinbarungen“ Kein Zugriff
        2. Stufe: „Vergabe von Einzelaufträgen“ Kein Zugriff
        Schutzmechanismen gegen Missbrauch Kein Zugriff
        Bereich der Sektoren Kein Zugriff
      3. Gegenwärtiger Diskussionsstand zur Novellierung des Vergaberechts hinsichtlich Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassender Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein Zugriff Seiten 70 - 71
1. 1. Das Merkmal „öffentlicher Auftrag“ Kein Zugriff Seiten 72 - 75
  2. Bedingungen für Einzelaufträge Kein Zugriff Seiten 75 - 79
  3. Bestimmter Zeitraum Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. 1. Einzelaufträge Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Einzelauftragswerte auf das Vorliegen einer Rahmenvereinbarung i.S.v. § 3a Nr. 4 Abs. 1 VOL/A Kein Zugriff
    3. Möglichkeit des Einzelabrufes Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 88
2. 1. Typologie Kein Zugriff Seiten 88 - 91
  2. 1. Finite Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Infinite Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    3. Umgang mit Mischformen Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 96 - 97
3. 1. 1. Schritt 1: „Einrichtung des Systems“ Kein Zugriff
    2. Schritt 2: „Auftragsvergabe im System“ Kein Zugriff
    3. Anwendungsvoraussetzung für das dynamische Beschaffungssystem Kein Zugriff
  2. Abgrenzung zu Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Seiten 101 - 102
4. 1. 1. Rahmenvertrag Kein Zugriff
    2. Vorvertrag Kein Zugriff
    3. Optionsvertrag Kein Zugriff
    4. Sukzessivlieferungsvertrag Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. Öffentlich-rechtliche Dimension Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 114 - 115
1. 1. Potenziale Kein Zugriff Seiten 116 - 122
  2. Einsatz von Rahmenvereinbarungen in der VOB/A und VOF Kein Zugriff Seiten 122 - 126
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 126 - 127
2. 1. Rahmenvereinbarung als sachliche Anwendungsvoraussetzung des Kartellvergaberechts Kein Zugriff Seiten 127 - 131
  2. 1. Auftragsarten Kein Zugriff
    2. Schätzung der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 135 - 137
3. 1. 1. Normativer Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen aus dem Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Berücksichtigung von mittelständischen Interessen (§ 97 Abs. 3 GWB) Kein Zugriff
    2. Sperrklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 3 VOL/A) Kein Zugriff
    3. Allgemeine Missbrauchsklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 2 VOL/A) Kein Zugriff
    4. Verbot der Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 151 - 152
4. 1. Adäquates Vergabeverfahren Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. 1. Öffentlicher Auftraggeber (Abschnitt I) Kein Zugriff
    2. Auftragsgegenstand (Abschnitt II) Kein Zugriff
    3. Verfahren (Abschnitt IV) Kein Zugriff
    4. Zusätzliche Informationen (Abschnitt VI) Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bei der Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen Kein Zugriff
      2. Bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Arten von Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
    3. Die Vertragsbedingungen (§ 9 VOL/A) Kein Zugriff
    4. 1. Beschreibung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
      2. Anforderungen an die Ermittlung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff
        Anforderungen an die Ermittlung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff
        Überschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff
        Unterschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff
        Überschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff
        Unterschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff
      3. Entgeltvereinbarung über die Rufbereitschaft Kein Zugriff
        Finite singuläre und multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Entgeltvereinbarung über Rufbereitschaft Kein Zugriff
        Anforderungen aus § 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 1 VOL/A Kein Zugriff
        Vorgaben aus der PreisV 30/53 Kein Zugriff
        Vorgaben aus § 15 Nr. 1 VOL/A Kein Zugriff
        Zulässigkeit von Preisvorbehalten Kein Zugriff
      4. Laufzeit von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      5. Finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
        Verbot einer Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein Zugriff
        Verbot der Aufbürdung eines ungewöhnlichen Wagnisses (§ 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A) Kein Zugriff
        Sperrwirkung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      6. Auftragsbündelung Kein Zugriff
      7. Zulässigkeit Kein Zugriff
        Festlegung des Kreises der abrufberechtigten öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff
      8. Sonstige relevante Angaben Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verzicht auf die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
      2. Teilung in Lose Kein Zugriff
      3. Weitere Instrumente der Mittelstandsfreundlichkeit auf der ersten Stufe Kein Zugriff
    2. 1. In- bzw. finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      3. Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Fachkunde Kein Zugriff
      2. Wirtschaftlich-finanziell Kein Zugriff
        Fachlich-technisch Kein Zugriff
      3. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
    2. Übertragung der rechtlichen Anforderungen an die Eignungskriterien auf die Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Preis als einziges Zuschlagskriterium Kein Zugriff
      2. Gewichtung Kein Zugriff
      3. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    2. 1. Zuschlagskriterien bei singulären und finiten multiplen Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      2. Zuschlagskriterien auf der 1. Stufe: Vergabe der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff
        Zuschlagskriterien auf der 2. Stufe: Vergabe der Einzelaufträge im Mini-Wettbewerb Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Prüfung unangemessen niedriger Preise Kein Zugriff
    2. Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes Kein Zugriff
  2. 1. Vorabinformation Kein Zugriff
    2. Vertragsschluss Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 288 - 289
Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 290 - 300
Anhang Kein Zugriff Seiten 301 - 303
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 304 - 315

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