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Monographie Kein Zugriff

Rahmenvereinbarungen

Rechtsentwicklung, Systematische Entfaltung, Vergabe
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Steigerung der Effizienz in der öffentlichen Beschaffung ist seit langer Zeit auf der politischen Tagesordnung. Dabei taucht immer wieder das weltweit erfolgreich eingesetzte Instrument der Rahmenvereinbarungen auf.

Angeregt durch europäische Vorgaben wurde auf nationaler Ebene ein Regelungskonzept für dieses Instrument aufgestellt. Dieses Konzept wird vom Verfasser grundlegend untersucht. Nach der Darstellung der Rechtsentwicklung setzt er sich mit den einzelnen Definitionsmerkmalen auseinander und nimmt im Anschluss daran eine Typenbildung vor. Diese Vorarbeiten bilden die Grundlage für die bisher unerörterte Frage, welche zivilrechtlichen Konstruktionen unter den vergaberechtlichen Begriff der Rahmenvereinbarungen subsumiert werden können. Schließlich werden die Anforderungen an die Vergabe von Rahmenvereinbarungen am Beispiel der VOL/A umfassend erörtert. Wer auf dieser ersten Stufe gut sät, kann sich später einer reichen Ernte sicher sein.

Die Untersuchung wendet sich an alle vom Vergaberecht betroffenen Kreise. Öffentliche Auftraggeber und potentielle Bieter profitieren von der Lektüre ebenso wie Rechtsanwälte und die Vergabekammern und -senate.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5448-2
ISBN-Online
978-3-8452-2303-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
23
Sprache
Deutsch
Seiten
315
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Markus Segeth
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8 Markus Segeth
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16 Markus Segeth
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Markus Segeth
    1. Ziele von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff 21 - 24 Markus Segeth
    2. Gegenwärtiger Stand der Aufarbeitung Kein Zugriff 24 - 25 Markus Segeth
    3. Ziele der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 26 Markus Segeth
    1. Das WTO-Abkommen über das öffentliche Beschaffungswesen (GPA) Kein Zugriff 27 - 28 Markus Segeth
      1. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Abgrenzung von Rahmenvereinbarungen zu Rahmenverträgen Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Markus Segeth
            1. Markus Segeth
              1. Entscheidung des EuGH Rs. C-79/94 „Kommission vs. Griechenland“ Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen im klassischen Bereich Kein Zugriff Markus Segeth
              3. Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Verwendung im Sektorenbereich Kein Zugriff Markus Segeth
          4. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Markus Segeth
          1. Markus Segeth
            1. Normative Erfassung von Rahmenvereinbarungen und ihre Abgrenzung zu Rahmenverträgen Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Markus Segeth
              1. Markus Segeth
                1. Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
                2. Rahmenvereinbarung als öffentlicher Auftrag i.S.v. § 99 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Markus Segeth
                3. Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Markus Segeth
                1. Laufzeit Kein Zugriff Markus Segeth
                2. Inhaltliche Ausgestaltung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
                3. Umgang mit Rahmenverträgen Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Rechtsentwicklung unterhalb der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Zielsetzung der Reform Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Systemwechsel in der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Markus Segeth
            1. Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG (VKR) Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Sektorenkoordinierungsrichtlinie 2004/17/EG (SKR) Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Markus Segeth
          1. Der VgV-Entwurf vom März 2005 Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Markus Segeth
            1. Markus Segeth
              1. Definition von „Rahmenvereinbarungen“ und der Anwendungsbereich Kein Zugriff Markus Segeth
              2. 1. Stufe: „Vergabe von Rahmenvereinbarungen“ Kein Zugriff Markus Segeth
              3. 2. Stufe: „Vergabe von Einzelaufträgen“ Kein Zugriff Markus Segeth
              4. Schutzmechanismen gegen Missbrauch Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Bereich der Sektoren Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Gegenwärtiger Diskussionsstand zur Novellierung des Vergaberechts hinsichtlich Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Zusammenfassender Vergleich der Rechtslagen vor und nach dem Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Kein Zugriff 70 - 71 Markus Segeth
      1. Das Merkmal „öffentlicher Auftrag“ Kein Zugriff 72 - 75 Markus Segeth
      2. Bedingungen für Einzelaufträge Kein Zugriff 75 - 79 Markus Segeth
      3. Bestimmter Zeitraum Kein Zugriff 79 - 80 Markus Segeth
      4. Markus Segeth
        1. Einzelaufträge Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Auswirkungen der Einzelauftragswerte auf das Vorliegen einer Rahmenvereinbarung i.S.v. § 3a Nr. 4 Abs. 1 VOL/A Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Möglichkeit des Einzelabrufes Kein Zugriff Markus Segeth
      5. Fazit Kein Zugriff 86 - 88 Markus Segeth
      1. Typologie Kein Zugriff 88 - 91 Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Finite Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Infinite Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Umgang mit Mischformen Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 96 - 97 Markus Segeth
      1. Markus Segeth
        1. Schritt 1: „Einrichtung des Systems“ Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Schritt 2: „Auftragsvergabe im System“ Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Anwendungsvoraussetzung für das dynamische Beschaffungssystem Kein Zugriff Markus Segeth
      2. Abgrenzung zu Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff 101 - 102 Markus Segeth
      1. Markus Segeth
        1. Rahmenvertrag Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Vorvertrag Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Optionsvertrag Kein Zugriff Markus Segeth
        4. Sukzessivlieferungsvertrag Kein Zugriff Markus Segeth
        5. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      2. Öffentlich-rechtliche Dimension Kein Zugriff 112 - 114 Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 114 - 115 Markus Segeth
      1. Potenziale Kein Zugriff 116 - 122 Markus Segeth
      2. Einsatz von Rahmenvereinbarungen in der VOB/A und VOF Kein Zugriff 122 - 126 Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 126 - 127 Markus Segeth
      1. Rahmenvereinbarung als sachliche Anwendungsvoraussetzung des Kartellvergaberechts Kein Zugriff 127 - 131 Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Auftragsarten Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Schätzung der EG-Schwellenwerte Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 135 - 137 Markus Segeth
      1. Markus Segeth
        1. Normativer Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Rechtsfolgen für den Einsatz von Rahmenvereinbarungen aus dem Wirtschaftlichkeitsprinzip Kein Zugriff Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Berücksichtigung von mittelständischen Interessen (§ 97 Abs. 3 GWB) Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Sperrklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 3 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Allgemeine Missbrauchsklausel (§ 3a Nr. 4 Abs. 2 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
        4. Verbot der Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 151 - 152 Markus Segeth
      1. Adäquates Vergabeverfahren Kein Zugriff 152 - 154 Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Öffentlicher Auftraggeber (Abschnitt I) Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Auftragsgegenstand (Abschnitt II) Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Verfahren (Abschnitt IV) Kein Zugriff Markus Segeth
        4. Zusätzliche Informationen (Abschnitt VI) Kein Zugriff Markus Segeth
        5. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Bei der Vergabe von traditionellen öffentlichen Aufträgen Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Bei der Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Markus Segeth
          1. Allgemein Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Arten von Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Die Vertragsbedingungen (§ 9 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
        4. Markus Segeth
          1. Beschreibung des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Markus Segeth
            1. Markus Segeth
              1. Anforderungen an die Ermittlung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Anforderungen an die Ermittlung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Markus Segeth
              1. Überschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Unterschreitung des Einzelauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
              3. Überschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
              4. Unterschreitung des Gesamtauftragsvolumens Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Markus Segeth
            1. Markus Segeth
              1. Entgeltvereinbarung über die Rufbereitschaft Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Markus Segeth
                1. Finite singuläre und multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
                2. Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
                3. Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Markus Segeth
              1. Entgeltvereinbarung über Rufbereitschaft Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Markus Segeth
                1. Anforderungen aus § 3a Nr. 4 Abs. 1 Satz 1 VOL/A Kein Zugriff Markus Segeth
                2. Markus Segeth
                  1. Vorgaben aus der PreisV 30/53 Kein Zugriff Markus Segeth
                  2. Vorgaben aus § 15 Nr. 1 VOL/A Kein Zugriff Markus Segeth
              3. Zulässigkeit von Preisvorbehalten Kein Zugriff Markus Segeth
          4. Laufzeit von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          5. Markus Segeth
            1. Markus Segeth
              1. Finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
              3. Infinite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
              4. Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Markus Segeth
              1. Verbot einer Ausschreibung zu vergabefremden Zwecken (§ 16 Nr. 2 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
              2. Verbot der Aufbürdung eines ungewöhnlichen Wagnisses (§ 8 Nr. 1 Abs. 3 VOL/A) Kein Zugriff Markus Segeth
            3. Sperrwirkung von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          6. Auftragsbündelung Kein Zugriff Markus Segeth
          7. Markus Segeth
            1. Zulässigkeit Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Festlegung des Kreises der abrufberechtigten öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff Markus Segeth
          8. Sonstige relevante Angaben Kein Zugriff Markus Segeth
        5. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      4. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Verzicht auf die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Teilung in Lose Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Weitere Instrumente der Mittelstandsfreundlichkeit auf der ersten Stufe Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Markus Segeth
          1. In- bzw. finite singuläre Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Finite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Infinite multiple Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      5. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Fachkunde Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Markus Segeth
            1. Wirtschaftlich-finanziell Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Fachlich-technisch Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Zuverlässigkeit Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Übertragung der rechtlichen Anforderungen an die Eignungskriterien auf die Vergabe von Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      6. Markus Segeth
        1. Markus Segeth
          1. Preis als einziges Zuschlagskriterium Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Gewichtung Kein Zugriff Markus Segeth
          3. Beurteilungsspielraum Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Markus Segeth
          1. Zuschlagskriterien bei singulären und finiten multiplen Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff Markus Segeth
          2. Markus Segeth
            1. Zuschlagskriterien auf der 1. Stufe: Vergabe der Rahmenvereinbarung Kein Zugriff Markus Segeth
            2. Zuschlagskriterien auf der 2. Stufe: Vergabe der Einzelaufträge im Mini-Wettbewerb Kein Zugriff Markus Segeth
        3. Fazit Kein Zugriff Markus Segeth
      1. Markus Segeth
        1. Prüfung unangemessen niedriger Preise Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes Kein Zugriff Markus Segeth
      2. Markus Segeth
        1. Vorabinformation Kein Zugriff Markus Segeth
        2. Vertragsschluss Kein Zugriff Markus Segeth
      3. Fazit Kein Zugriff 288 - 289 Markus Segeth
  9. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 290 - 300 Markus Segeth
  10. Anhang Kein Zugriff 301 - 303 Markus Segeth
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 304 - 315 Markus Segeth

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