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Lebensmittelkennzeichnung im Lichte des wohlgeordneten Rechts

Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die Diskussion um die Kennzeichnung von Lebensmitteln ist allgegenwärtig: „Klebefleisch“ und „Analogkäse“, die sogenannte Ampelkennzeichnung oder Bio-Eier, die keine sind, sind in den Medien in den letzten Jahren ausführlich diskutiert worden. Was aber muss und was darf auf der Verpackung eines Lebensmittels stehen?

Das Lebensmittelkennzeichnungsrecht hat in den letzten Jahrzehnten eine intensive Entwicklung durchlaufen. Eine große Neuerung erfuhr es zuletzt durch das Inkrafttreten der europäischen Lebensmittelinformationsverordnung.

Dieses Werk analysiert das horizontale Recht der Lebensmittelkennzeichnung in seiner Gesamtsystematik und fragt danach, inwieweit es dem Leitbild eines wohlgeordneten Rechts bzw. einer guten Gesetzgebung entspricht. Dabei werden neben den Pflichtkennzeichnungselementen das optional-obligatorische Kennzeichnungselement der Nährwertkennzeichnung und optionale Kennzeichnungselemente untersucht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2643-1
ISBN-Online
978-3-8452-6808-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
      1. 1. Begriff des Lebensmittels Kein Zugriff
      2. 2. Begriff der Kennzeichnung Kein Zugriff
      3. 3. Überblick: Historische Entwicklung des horizontalen Lebensmittelkennzeichnungsrechts Kein Zugriff
            1. (1) Internationales Recht Kein Zugriff
            2. (2) Europäisches Recht Kein Zugriff
            3. (3) Nationales Recht Kein Zugriff
          2. bb) Verbraucherbegriff und Verbraucherleitbild Kein Zugriff
            1. (1) Täuschungsschutz Kein Zugriff
            2. (2) Information des Verbrauchers Kein Zugriff
            3. (3) Gesundheitsbezogener Verbraucherschutz Kein Zugriff
          4. dd) Grenzen des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsquellen des europäischen Rechts der Lebensmittelkennzeichnung Kein Zugriff
            2. (2) Grundlagen der Europäisierung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts Kein Zugriff
            3. (3) Bedeutung der Europäisierung des Rechts für die Lebensmittelkennzeichnung Kein Zugriff
            1. (1) Die Codex Alimentarius-Kommission und die ihr nachgeordneten Gremien Kein Zugriff
            2. (2) Die Regelungsinstrumente der Codex Alimentarius-Kommission Kein Zugriff
            3. (3) Bedeutung des Codex Alimentarius für das europäische und nationale Recht Kein Zugriff
        1. a) Optimierung des Gemeinwohlstandards / Effektivität Kein Zugriff
        2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. c) Gerechtigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Normenbeständigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Normenklarheit Kein Zugriff
          3. cc) Normenbestimmtheit Kein Zugriff
          4. dd) Kohärenz Kein Zugriff
          1. aa) Folgenabschätzung Kein Zugriff
          2. bb) Begründungspflicht Kein Zugriff
            1. (1) Die Rechtslage nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
            2. (2) Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
              1. (a) Die Anforderungen der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
              2. (b) Trägt die EU-Lebensmittelinformationsverordnung zu mehr Rechtssicherheit bei? Kein Zugriff
            2. (2) Unverwischbare Anbringung Kein Zugriff
            3. (3) Kein Verdecken oder Trennen der Angaben Kein Zugriff
          3. cc) Sprache der Kennzeichnung Kein Zugriff
            1. (1) Die Rechtslage nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
            2. (2) Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
          5. ee) Bewertung der Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
            1. (1) Die Rechtslage nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
            2. (2) Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
            1. (1) Die Rechtslage nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
            2. (2) Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
              1. (a) Ausnahmen von der Verpflichtung eines Zutatenverzeichnisses Kein Zugriff
              2. (b) Gegenausnahmen von der Ausnahme von der Verpflichtung eines Zutatenverzeichnisses Kein Zugriff
              1. (a) Erfordernis der Mengenkennzeichnung Kein Zugriff
              2. (b) Ausnahmen Kein Zugriff
              3. (c) Art und Weise der Kennzeichnung Kein Zugriff
            3. (3) Bewertung der Rechtslage nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung Kein Zugriff
            4. (4) Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
              1. (a) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
              2. (b) Die Art und Weise der Kennzeichnung Kein Zugriff
            2. (2) Verbrauchsdatum Kein Zugriff
            3. (3) Bewertung der Regelungen der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung und die Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
          5. ee) Alkoholgehalt Kein Zugriff
          6. ff) Gehalt an Glycyrrhizinsäure oder deren Ammoniumsalze Kein Zugriff
          7. gg) Der Zusatz von Phytosterinen Kein Zugriff
          8. hh) Bewertung der Regelungen der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung und Ausblick: Rechtsfortschritt durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung? Kein Zugriff
        1. a) Anforderungen an die Kennzeichnung Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Sonderregelungen für Fertigpackungen mit mehreren nicht zum Einzelverkauf bestimmten Produkten Kein Zugriff
          2. bb) Sonderregelungen für Sammelpackungen Kein Zugriff
          3. cc) Ausnahmen Kein Zugriff
          1. aa) Ort der Kennzeichnung Kein Zugriff
          2. bb) Form der Kennzeichnung Kein Zugriff
        3. c) Das Verbot der „Mogelpackung“ Kein Zugriff
        4. d) Bewertung der Rechtslage nach der Fertigpackungsverordnung und der Neuerungen durch die EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
        1. a) Die Kennzeichnungsverpflichtung Kein Zugriff
        2. b) Die Art und Weise der Kennzeichnung Kein Zugriff
        3. c) Erforderlichkeit ergänzender Angaben Kein Zugriff
        4. d) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Die Angabe des Gesamtpreises Kein Zugriff
          2. bb) Die Angabe des Grundpreises Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
      6. 6. Die Kennzeichnung bestrahlter Lebensmittel Kein Zugriff
        1. a) Die Regelung der EU-Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Die besondere Nährwerteigenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          3. cc) Die „positive“ Nährwerteigenschaft Kein Zugriff
            1. (1) Gesundheitsbegriff Kein Zugriff
            2. (2) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            1. (1) Unspezifische gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
            2. (2) Spezifische gesundheitsbezogene Angaben Kein Zugriff
              1. (a) Angaben über die Verringerung eines Krankheitsrisikos Kein Zugriff
              2. (b) Angaben über die Entwicklung und Gesundheit von Kindern Kein Zugriff
        3. c) Keine nährwert- oder gesundheitsbezogene Angabe Kein Zugriff
            1. (1) Verbraucherverständnis Kein Zugriff
            2. (2) Vorhandensein einer signifikanten Menge in bioverfügbarer Form Kein Zugriff
            3. (3) Entsprechung des Nährwertprofils Kein Zugriff
          2. bb) Besondere Verwendungsbedingungen für nährwertbezogene Angaben Kein Zugriff
            1. (1) Zulassung Kein Zugriff
            2. (2) Hinweispflichten Kein Zugriff
            3. (3) Besonderheiten bei unspezifischen Angaben Kein Zugriff
            4. (4) Besonderheiten bei Risikoreduzierungsangaben Kein Zugriff
            1. (1) Beschränkungen nährwert- und gesundheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
            2. (2) Beschränkungen nährwertbezogener Angaben Kein Zugriff
            3. (3) Beschränkungen gesundheitsbezogener Angaben Kein Zugriff
          5. ee) Besonderheiten bei Handelsmarken / Markennamen / Phantasiebezeichnungen Kein Zugriff
        1. a) Inhalt der Kennzeichnung Kein Zugriff
          1. aa) Form der Kennzeichnung Kein Zugriff
          2. bb) Ort der Kennzeichnung Kein Zugriff
          1. aa) Inhalt der Kennzeichnung Kein Zugriff
          2. bb) Art und Weise der Kennzeichnung Kein Zugriff
      3. 3. Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        2. b) Geschützte Angaben Kein Zugriff
        3. c) Verwendungsbedingungen Kein Zugriff
        4. d) Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Voraussetzungen für die Bezeichnung eines Lebensmittels als biologisch/ökologisch Kein Zugriff
          1. aa) Die Bezeichnung als biologisch/ökologisch in der Verkehrsbezeichnung Kein Zugriff
          2. bb) Die Bezeichnung als biologisch/ökologisch im Zutatenverzeichnis Kein Zugriff
          3. cc) Die Bezeichnung als biologisch/ökologisch bei Erzeugnissen aus Fischerei und Jagd Kein Zugriff
          4. dd) Sonderfall: Unverarbeitete Erzeugnisse Kein Zugriff
          5. ee) Sonderfall: Umstellung auf ökologische Produktion Kein Zugriff
          1. aa) EU-Logo Kein Zugriff
          2. bb) Deutsches Logo Kein Zugriff
          3. cc) Private Logos Kein Zugriff
        4. d) Bewertung Kein Zugriff
            1. (1) Lebensmittel nicht-tierischer Herkunft Kein Zugriff
            2. (2) Lebensmittel tierischer Herkunft Kein Zugriff
          2. bb) Art und Weise der Kennzeichnung Kein Zugriff
        2. b) Weitere Negativkennzeichnungen Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
      1. 1. Normenklarheit / Normenbestimmtheit Kein Zugriff
      2. 2. Kohärenz Kein Zugriff
      3. 3. Effektivität / Steigerung des Gemeinwohlstandards Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      1. 1. Verbindliche Standardsetzung durch die Codex Alimentarius-Kommission als Lösung für die fortschreitende Globalisierung? Kein Zugriff
      2. 2. Weiterführung der Neuordnung des Lebensmittelkennzeichnungsrechts Kein Zugriff
    3. III. Übergreifender Ausblick Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 295 - 316
  6. Register Kein Zugriff 317 - 318

Literaturverzeichnis (402)

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