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Monographie Kein Zugriff
Das neue Schuldverschreibungsgesetz und Treuepflichten im Anleiherecht als Bausteine eines außergerichtlichen Sanierungsverfahrens
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die aktuelle Debatte um den Sanierungsstandort Deutschland lässt Defizite des derzeit geltenden Sanierungsrechts erkennen. Die Arbeit widmet sich daher dem 2009 in Kraft getretenen Schuldverschreibungsgesetz (SchVG), dem weiterhin eine Pionieraufgabe auf dem Gebiet der vorinsolvenzlichen Sanierung zukommt. So stellt das SchVG ein eigenes Verfahren außerhalb der Insolvenzordnung zur Verfügung, das für Maßnahmen zur Sanierung eines Emittenten Mehrheitsbeschlüsse zulasten aller Anleihegläubiger erlaubt. Neben einer Vorstellung des neuen SchVG untersucht der Autor, inwieweit Mehrheitsbeschlüssen der Anleihegläubiger Grenzen gesetzt sind. Er versucht nachzuweisen, dass die im Gesellschaftsrecht entwickelten Treuepflichten auch die Beziehungen unter Anleihegläubigern kennzeichnen. Aus diesem Grund müssen sich Beschlüsse der Anleihegläubiger am Maßstab der Verhältnismäßigkeit messen lassen. Gleichzeitig können Anleihegläubiger unter besonderen Umständen gegenüber ihren Mitgläubigern verpflichtet sein, Sanierungsmaßnahmen zuzustimmen.
Die Arbeit will so dazu beitragen, eine wichtige dogmatische Lücke im Mehrheitenkonzept einer vorinsolvenzlichen Sanierung zu schließen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7302-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4090-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
- Band
- 36
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 373
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Der Begriff der Anleihe und der deutsche Anleihenmarkt Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Die mit der Emission verfolgten Interessen des Emittenten Kein Zugriff Seiten 23 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anleihen als Schuldverschreibungen auf den Inhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Anleihen als Namensschuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anleihen als Orderschuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verbriefung in Form der Sammelverwahrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zwischen Emittent und Bankenkonsortium bei der Fremdemission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zwischen Bank(enkonsortium) und Anleihegläubiger bei der Fremdemission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zwischen Emittent und Anleihegläubigern bei der Fremdemission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beziehungen zwischen Emittent und Anleger bei der Selbstemission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Festverzinsliche Anleihen (Fixed Rate Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Variabel verzinsliche Anleihen (Floating Rate Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Nullkupon-Anleihen (Zero Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochzinsanleihen (High Yield Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnschuldverschreibungen (Participating Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wandelanleihe im engeren Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Optionsanleihe (Warrant Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwässerungsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Going-Public-Bonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Umtauschanleihen (Exchangeable Bonds) Kein ZugriffAutor:innen:
- Indexzertifikate Kein ZugriffAutor:innen:
- Laufzeit- und Fälligkeitsvarianten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genussscheine mit Beteiligung am Unternehmenserfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Genussscheine ohne Kapitalzufuhr Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Regelungsgehalt und -zweck des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begrenzter Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichende Kompetenzen der Gläubigerversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-Kontrolle von Anleihebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutungsverlust des deutschen Rechts auf dem Kapitalmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Organisation der Obligationäre in Anleihebedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlass zu Reformen Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Diskussionsentwurf von Mai 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Referentenentwurf aus dem Jahr 2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nach deutschem Recht begebene Schuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Genussscheine Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anwendbarkeit auf Pfandbriefe und Anleihen der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kollektive Bindung nach § 4 Satz 1 SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterte Kompetenzen der Gläubigerversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Stundung von Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Forderungsverzicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rangrücktritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Debt equity swaps als Sanierungsinstrument Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Durchführung von debt equity swaps Kein ZugriffAutor:innen:
- Drohende Differenzhaftung im Nachgang zu debt equity swaps Kein ZugriffAutor:innen:
- Drohende Insolvenzanfechtung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die steuerrechtliche Behandlung von debt equity swaps auf Emittentenebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Debt mezzanine swaps Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umwandlung der Schuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Austausch und die Freigabe von Sicherheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf und Beschränkung von Kündigungsrechten der Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldnerersetzung (§ 5 Abs. 3 Satz 1 Nr. 9 SchVG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückkauf von Schuldverschreibungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Cross-Default“ – Lösungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Collective action clauses nur bei Opt-in Kein ZugriffAutor:innen:
- Fakultative Beschränkung von Kündigungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abstimmung ohne Versammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestellung und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahl- und Vertragsvertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsamer Vertreter im Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- AGB-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 108 - 108Autor:innen:
- Das Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz Kein Zugriff Seiten 110 - 112Autor:innen:
- Das „Schutzschirmverfahren“ im ESUG Kein Zugriff Seiten 112 - 115Autor:innen:
- Das außergerichtliche Sanierungsverfahren Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
- Der Sanierungsgedanke im SchVG Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Organisationsgemeinsamkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenskomplexität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die (teilweise) Übernahme des aktiengesetzlichen Rechtsschutzsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Organisation von Anleihegläubigerversammlung und Hauptversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Koordinationsrisiken im Sanierungskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Mehrheitsentscheidungen im SchVG zur Bewältigung des Kollektivhandlungsrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken der Majorisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kompetenzbeschränkungen und Bestimmtheitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierte Mehrheiten und die Gewährleistung eines Quorums Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz gegen Mehrheitsbeschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliches Bestätigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Stimmrechtsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Sittenwidrigkeit und gesetzliches Verbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlungspflichten im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Defizite des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuepflichten und materielle Beschlusskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gläubiger als Trittbrettfahrer in der Krise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Abwesenheit spezialgesetzlicher Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen der Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperationspflichten in Interessengemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Lehre von den schlichten Interessengemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Die fehlende Rechtsgrundlage für allgemeine Kooperationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderstellung des SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungelöste Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Phänomen räuberischer Aktionäre und Obligationäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Entwicklung des Freigabeverfahrens im Aktienrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übernahme des Freigabeverfahrens durch das SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 160 - 160Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Die Entwicklung von Treuepflichten in der gesellschaftsrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 161 - 166Autor:innen:
- Autor:innen:
- Treuepflichten im Personengesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsmacht als Auslöser von Treuepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsgrundlage von Treuepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Überblick über die Gemeinschaftsformen Kein Zugriff Seiten 177 - 179Autor:innen:
- Treuepflichten innerhalb der Bruchteilsgemeinschaft? Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderverbindungen unter den Mitgliedern einer Interessengemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindung an ein gemeinsames Interesse als prägendes Prinzip von Treuepflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Erfordernis einer Zweckvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gesetzliche Anerkennung gemeinsamer Interessen am Beispiel des Insolvenzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaften mit Verbandsstrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zusammenhang zwischen Organisation und Interessendeckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmacht in organisierten Interessenverbänden Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuepflichten trotz Unfreiwilligkeit der Mitgliedschaft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu Treuepflichten unter Interessengemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gleichbehandlungsgrundsatz als gemeinschaftsübergreifender Grundsatz und sein Verhältnis zu Treuepflichten Kein Zugriff Seiten 200 - 202Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anleiheerwerb als Begründung einer Gesellschafterstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftsgründung in der Gläubigerversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Praktische Motive für eine Qualifikation als Bruchteilsgemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anleihegläubiger als Miteigentümer Kein ZugriffAutor:innen:
- Bruchteilsgemeinschaft aufgrund gleichgerichteter Ansprüche? Kein ZugriffAutor:innen:
- Partielle Bruchteilsgemeinschaft an gemeinschaftlichen Gestaltungsrechten? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Erfordernis einer abweichenden Qualifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessendeckung innerhalb der Anleihegläubigerschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgeschäftlicher oder gesetzlicher Entstehungsgrund? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anleihegläubiger als „gesellschaftsähnliche“ Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Netzwerk der Anleihegläubiger als „Vertragsverbund“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gesetzliche Organisation der Anleihegläubiger als Interessengemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Anerkennung von Anleihegläubiger-Interessengemeinschaften bei fehlendem „Opt-in“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwirkungsmöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Treuepflichten als Schranke der (Stimm-)Rechtsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitime Zwecke der Beschlussfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Erforderlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn (Angemessenheit) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Eingriffserheblichkeit von Sanierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kein objektives Krisenerfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an den Sanierungswillen: Das Erfordernis einer „subjektiven Krise“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Sanierungsbedürftigkeit nach dem KredReorgG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanierungskredite für „insolvenzreife“ Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkapitalersetzende Darlehen in Krisensituationen nach altem Recht und das Sanierungsprivileg nach § 39 Abs. 4 Satz 2 InsO n. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sanierungsprivileg des § 37 Abs. 1 WpÜG i.V.m. § 9 Satz 1 Nr. 1 WpÜGAngVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für ein subjektives Krisenverständnis des SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Geeignetheit von Sanierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorabinformation durch Ad-hoc-Publizitätspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsansprüche nach § 30a Abs. 1 WpHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunftsanspruch nach § 16 Abs. 1 SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erforderlichkeit von Sanierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Verhältnis zwischen Sanierungsbeiträgen von Eigen- und Fremdkapitalgebern Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zu anderen Gläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anpassung an veränderte rechtliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmungspflichten infolge einer Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmungspflicht aus Rücksicht vor dem Interesse von Mitgläubigern Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an Zustimmungspflichten im Sanierungskontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Voraussetzungen des § 245 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der gesellschaftsrechtlichen Grundsätze auf die Anleihegläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Information der Anleihegläubiger und Anhörung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nichtigkeit der abgegebenen Stimmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeit treuwidrig gefasster Beschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtbarkeit treuwidrig gefasster Beschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuepflichten und ihr Einfluss auf die nach § 20 Abs. 3 Satz 4 SchVG i.V.m. § 246a Abs. 2 Nr. 3 AktG erforderliche Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schadensersatzpflichten und die Vorschrift des § 117 Abs. 7 Nr. 1 AktG a. F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz ohne vorherige Erhebung einer Anfechtungsklage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verschuldensmaßstab für Schadensersatzansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtliche Sonderverbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Gemeinschaft zwischen Anleihegläubiger und Emittent Kein ZugriffAutor:innen:
- Treuepflichten aufgrund des Sonderorganisationsrecht des SchVG Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Pflichten aufgrund eines besonderen Dauerschuldverhältnisses? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vormitgliedschaftliche Treuebindungen bei Aussicht auf den Erwerb von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff Seiten 294 - 297Autor:innen:
- Treuepflichten aufgrund gleichzeitiger Mitgliedschaft am Verband des Emittenten und die Kollision von Treuepflichten Kein Zugriff Seiten 297 - 299Autor:innen:
- Mittelbare Treuepflichten Kein Zugriff Seiten 299 - 301Autor:innen:
- Rücksichtnahmepflichten des Emittenten Kein Zugriff Seiten 301 - 302Autor:innen:
- Pflichten im Zusammenhang mit der Einberufung der Gläubigerversammlung Kein Zugriff Seiten 302 - 303Autor:innen:
- Die Pflicht zur Übertragung von Inter-Partes-Urteilen Kein Zugriff Seiten 303 - 304Autor:innen:
- Rechtsnatur des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Seiten 304 - 305Autor:innen:
- Das Rechtsverhältnis zwischen Vertreter und Anleihegläubiger Kein Zugriff Seiten 305 - 307Autor:innen:
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- Die Vertretungsmacht des gemeinsamen Vertreters Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 373Autor:innen:
