Die Treuhand als Rechtsform für Sondervermögen

Dr. Dachuang Chen

doi:10.5771/9783748909040

Zusammenfassung

Das Treuhandkonto gehört zu den meistverwendeten Rechtsinstrumenten im Wirtschaftsleben. Derzeit gibt es jedoch keine einheitlichen gesetzlichen Vorgaben für das Vorliegen eines Treuhandkontos und für seinen Schutz vor Zugriffen von Gläubigern in Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Die Arbeit versucht, diese Lücke zu schließen.

Zunächst wird das Thema anhand zweier Entscheidungen des UK Supreme Court und des BGH näher umrissen. Anschließend werden die in der Rechtsprechung aufgestellten Schutzregeln systematisiert. Als dogmatischer Ausgangspunkt für die Begründung der Schutzwirkung wird dann der Vermögenssonderungsansatz gewählt und die Treuhand dementsprechend als eine Rechtsform für Sondervermögen qualifiziert. Der Autor hebt die entscheidende Rolle der Zweckgebundenheit für die Herbeiführung einer Vermögenssonderung hervor und würdigt die Schutzregeln unter diesem Aspekt kritisch. Das letzte Kapitel widmet sich einer rechtsvergleichenden Darstellung des chinesischen Treuhandrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6801-1
ISBN-Online: 978-3-7489-0904-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 255
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
§ 1 Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. I. Der Lehman Brothers Fall in England Kein Zugriff
2. 1. 1. Entscheidung des LG Frankfurt Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung des OLG Frankfurt Kein Zugriff
  3. 3. Entscheidung des BGH Kein Zugriff
3. III. Kennzeichnung des Untersuchungsgegenstandes anhand beider Fälle Kein Zugriff
1. 1. 1. Definition des Treuhandkontos in der Literatur Kein Zugriff
  2. 2. Definition des Treuhandkontos in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Anderkonto Kein Zugriff
  2. 2. Kautionskonto Kein Zugriff
  3. 3. Treuhandkonto des WEG-Verwalters Kein Zugriff
  4. 4. Sonderkonten der Makler, Bauträger und Baubetreuer Kein Zugriff
  5. 5. Treuhandkonto für vorläufigen Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  6. 6. Treuhandkonto bei fremder Vermögensverwaltung Kein Zugriff
  7. 7. Andere Anwendungsformen des Treuhandkontos in der Rechtsprechung Kein Zugriff
3. 1. 1. Treuhandkonto als Eigenkonto oder Fremdkonto Kein Zugriff
  2. 2. Treuhandkonto als Einzelkonto oder Gemeinschaftskonto Kein Zugriff
  3. 3. Treuhandkonto als Girokonto oder Sparkonto Kein Zugriff
1. I. Schutz des Treuhandkontos vor Zugriff der privaten Gläubiger des Treugebers Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Entwicklung des Unmittelbarkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. b. Ausnahme für Treuhandkonten Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anderkonto Kein Zugriff
        bb) Anderes offenes Treuhandkonto Kein Zugriff
      2. b) Verdecktes Treuhandkonto Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Das subjektive Erfordernis beim treuhänderischen Erwerb Kein Zugriff
      2. aa) Verfügtes Treugut Kein Zugriff
        bb) Verbliebenes Treugut Kein Zugriff
    2. b. Das objektive Erfordernis für das Zusprechen der Schutzwirkung Kein Zugriff
4. 1. 1. Haftungsrechtliche Abschottung gegen zweckfremden Zugriff Kein Zugriff
  2. 2. Bindungswille des Treuhänders als subjektives Erfordernis Kein Zugriff
  3. 3. Getrennte Haltung auf zweckgebundenem Sonderkonto als objektives Erfordernis Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Begründung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Begründung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Qualifikation des Treugeberrechts als dingliches Recht Kein Zugriff
  2. 2. Verdinglichung der schuldrechtlichen Rechtsstellung des Treugebers Kein Zugriff
  3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Begründung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. a. Begründung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a. Begründung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Die Lehre des „asset partitioning“ von Hansmann und Kraakman Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines über die dual patrimony-Lehre Kein Zugriff
  2. 2. Lepaulles Einfluss in Mexiko Kein Zugriff
  3. 3. Die Lehre des inhaberlosen patrimoine d'affectation in Quebec Kein Zugriff
  4. 4. Die Lehre des patrimoine d'affectation in Frankreich Kein Zugriff
  5. 5. Die Lehre des patrimoine d'affectation in Tschechien Kein Zugriff
  6. 6. Die Lehre des dual patrimony in Schottland Kein Zugriff
  7. 7. Die Lehre des dual patrimony in Luxemburg Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Haager Übereinkommen von 1985 Kein Zugriff
  2. 2. The Principles of European Trust Law von 1999 Kein Zugriff
  3. 3. Draft EU Directive on Protected Funds von 2009 Kein Zugriff
  4. 4. Buch X des Draft Common Frame of Reference von 2009 Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Treuhandfigur im römischen Recht Kein Zugriff
  2. 1. a. Fiducia cum amico als Ersatz der Stellvertretung Kein Zugriff
    2. b. Fiducia cum creditore als Ersatz des besitzlosen Pfandrechts Kein Zugriff
    3. c. Fiducia als Umgehungsfigur Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Fiducia als theoretisches Modell der Romanisten Kein Zugriff
    2. b. Salmannschaft als theoretisches Modell der Germanisten Kein Zugriff
  2. 2. Funktion der im 19. Jahrhundert entwickelten Treuhandfigur Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutz des Treuguts als Antriebskraft der Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Funktionswandel der Treuhand zur Vermögenssonderungsfigur Kein Zugriff
  3. 1. a. Treuhandkonto Kein Zugriff
    2. b. Doppelseitige Treuhand Kein Zugriff
    3. c. Investmentvermögen Kein Zugriff
    4. d. Treuhand bei Refinanzierungsgeschäften Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Vermögensbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Vermögenseinheit als Regel Kein Zugriff
  3. 3. Vermögenssonderung als Ausnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Die Lehre des Zweckvermögens von Brinz Kein Zugriff
    2. b. Weiterentwicklung der Lehre des Zweckvermögens durch Bekker Kein Zugriff
    3. c. Die Erweiterung des Umfangs des Zweckvermögens durch Schwarz Kein Zugriff
  2. 1. a. Otto von Gierke Kein Zugriff
    2. b. Andreas von Tuhr Kein Zugriff
    3. c. Herbert Wiedemann Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Unterteilung nach der Zahl der Rechtsträger Kein Zugriff
  2. 2. Unterteilung nach Notwendigkeit der Einschaltung eines neuen Rechtsträgers Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gesamthandsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. b) Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      3. c) Vorerbschaft Kein Zugriff
      4. d) Kindesvermögen unter Verwaltung eines Pflegers Kein Zugriff
    2. 1. a) Juristische Person Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzmasse Kein Zugriff
      3. c) Nachlassverwaltung und Nachlassinsolvenz Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Kriterium der Zahl der Rechtsträger Kein Zugriff
  2. 2. Kriterium der Notwendigkeit der Einschaltung eines neuen Rechtsträgers Kein Zugriff
  3. 1. a. Abschottung des Zugriffs der Privatgläubiger auf das Treugut Kein Zugriff
    2. b. Abschottung des Zugriffs der Treuhandgläubiger auf das Privatvermögen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsgeschäftliche Vermögenssonderung und das Numerus-Clausus-Prinzip Kein Zugriff
  2. 1. a. Anerkennung der Vermögenssonderungsfunktion der Treuhand in einzelnen Gesetzen Kein Zugriff
    2. b. Richterrechtliche Anerkennung der Treuhand als Vermögenssonderungsfigur Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Einheit der Rechtsperson als einigendes Element Kein Zugriff
  2. 2. Die Schuld als einigendes Element Kein Zugriff
  3. 3. Die Zweckgebundenheit als einigendes Element Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Zwei- oder mehrseitige Zwecksetzung Kein Zugriff
    2. b. Einseitige Zwecksetzung Kein Zugriff
  2. 2. Objektive Zweckgebundenheit und Vermögenssonderung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vermögenssonderung und Haftungssonderung Kein Zugriff
  2. 2. Haftungssonderung beim Treuhandkonto Kein Zugriff
2. 1. 1. Subjektive Zweckgebundenheit und Entstehung des Treuhandvermögens Kein Zugriff
  2. 1. a. Verfügtes Treugut Kein Zugriff
    2. b. Verbleibendes Treugut Kein Zugriff
3. 1. 1. Objektive Zweckgebundenheit und Entstehung des Treuhandvermögens Kein Zugriff
  2. 1. a. Vermengung der Gelder auf dem Privatkonto des Treuhänders Kein Zugriff
    2. b. Vermengung der Gelder auf dem Treuhandkonto Kein Zugriff
4. 1. 1. Treuhänder Kein Zugriff
  2. 1. a. Eigenes Recht des Treugebers als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
    2. b. Ausübung eines fremden Rechts als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Zuordnung an den Treugeber Kein Zugriff
  2. 2. Zuordnung an den Treuhänder Kein Zugriff
  3. 3. Zwei Zuordnungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Trennung von anderem Vermögen Kein Zugriff
    2. b. Haftungsverfassung des Treuhandvermögens Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Begründungsversuch in China Kein Zugriff
      2. b) Korrektur des bisherigen Begründungsversuchs Kein Zugriff
    2. 1. a) Treuhand als zweiseitig abgeschottete Vermögenssonderungsfigur Kein Zugriff
      2. b) Zweckgebundenheit als das einigende Element des Sondervermögens Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
§ 12 Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 234 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 255

Literaturverzeichnis (309 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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