Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte
Eine Untersuchung der aktien- und europarechtlichen Auswirkungen einer Rekapitalisierung durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 brachte die Weltwirtschaft an den Rand einer neuen Great Depression. Weltweit entschlossen sich Regierungen zu massiven Rettungsaktionen und damit verbundenen Eingriffen in die Märkte. In Deutschland wurde mit dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung die Möglichkeit geschaffen, Finanzinstitute kurzfristig mit bis zu 500 Mrd. Euro zu stützen. Der dem Fonds bereitgestellte Maßnahmenkatalog umfasste unter anderem die Option der Rekapitalisierung und die damit verbundenen Bereitstellung zusätzlichen Eigenkapitals.
Gerade die mit einer Rekapitalisierung verbundenen Maßnahmen waren mit teils massiven Eingriffen in die Rechte der Aktionäre verbunden. So war es dem Vorstand bei einer Einlage des Fonds möglich, das Grundkapital ohne vorherige Zustimmung der Hauptversammlung zu erhöhen und die Bezugsrechte der übrigen Aktionäre auszuschließen. Der Autor untersucht die Frage der Europarechtswidrigkeit eines solchen Vorgehens und beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der sich wandelnden Stellung des Aktionärs. Die in Deutschland getroffenen Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung werden ferner dem US-amerikanischen Vorgehen gegenübergestellt.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6767-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3465-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 45
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 257
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hauptversammlungs- und Bezugsrechtsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung – nicht zu behandelnde Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Northern Rock Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Government Sponsored Enterprises Kein ZugriffAutor:innen:
- Subprime Krise und Conservatorship Kein ZugriffAutor:innen:
- Initiativen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Lehman Brothers Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Emergency Economic Stabilization Act of 2008 Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Liquiditäts- und Vertrauenskrise Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Hypo Real Estate Holding AG Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 36 - 36Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Aufbau Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Finanzmarktstabilisierungsfonds Kein Zugriff Seiten 38 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Garantieübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Rekapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikoübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz – FMStErgG Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Formen einer Beteiligung des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen einer Beteiligung des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingungen einer Beteiligung des Fonds Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalerhöhung gegen Einlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedingte Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Genehmigtes Kapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Gesetzlich genehmigtes Kapital i.S.d. § 3 FMStBG Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Vereinfachte Kapitalerhöhung i.S.d. § 7 FMStBG Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalerhöhung als Satzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptversammlungsbeschluss als Satzungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der §§ 182 ff. AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf § 3 Abs. 2 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation und Bestandteile der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgabe neuer Aktien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit – Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezugsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formelle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kali+Salz Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Holzmann Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Siemens/Nold Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zum US Corporate Law Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit - Bezugsrechtsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Recht auf Teilhabe am Willensbildungsprozess-Stimmrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf § 3 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermögensbezogener Aktionärsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf § 3 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wachsende Bedeutung des Kapitalmarktrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen kleiner und börsennotierter AG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinfachter Bezugsrechtsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen Minderheits- und Mehrheitsaktionären Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- UMAG Kein ZugriffAutor:innen:
- ARUG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an kapitalmarktorientierter Ausrichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klagerecht des Minderheits- und Kleinaktionärs Kein ZugriffAutor:innen:
- Gelatine und Holzmüller Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Börsengesellschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertung in Bezug auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit der aktienrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen:
- Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 117 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufbau und Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhöhung gegen Einlage § 7 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hauptversammlungsbeschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichtspflicht des Vorstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen zur Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachte Kapitalerhöhung § 7 FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 25 und Art. 29 der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwerfungspflicht der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatshaftungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungsbestimmungen der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwangsvollstreckungs- und Sanierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Karella Karellas Kein ZugriffAutor:innen:
- Panagis Pafitis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilferechtliche Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz der Stabilisierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den griechischen Urteilen des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Globale Finanz- und Wirtschaftskrise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voll- und Mindestharmonisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Globale Finanzmarktkrise als höhere Gewalt – Force Majeure Kein ZugriffAutor:innen:
- Griechische Urteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Panagis Pafitis Urteil Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bisheriger Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuerer Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zu schützende Belange der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Kapitalrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzzweck der nationalen Vorgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Golden Share Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuerliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Direktinvestition und Kontrollerwerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskriminierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung oder Beschränkung des freien Kapitalverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung zwischen den Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Ordnung oder Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und dogmatische Einordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alternativen zur Liquiditätsbereitstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit möglicher Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Trade-off Theorie auf das FMStBG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Eigenkapitalinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitlicher Aspekt – unverzügliche Rekapitalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkapitaleigenschaft – Insolvenzgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Milderes Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschätzungsprärogative des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- SLIM und SLIM Plus Initiative Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhaltung und Aktionärsdemokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 212 - 216Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 217 - 218Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Asset Insurance Program Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Financial Stability Plan Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik am Troubled Asset Relief Program Kein Zugriff Seiten 224 - 225Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- US Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- US Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Teil 4 Kein Zugriff Seiten 230 - 232Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 233 - 233Autor:innen:
- Grundlagen der Finanzmarktstabilisierung und Rekapitalisierung Kein Zugriff Seiten 233 - 234Autor:innen:
- Aktienrechtliche Rahmenbedingungen: Kein Zugriff Seiten 234 - 234Autor:innen:
- Aktionärsstellung im Wandel: Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung des Aktienrechts: Kein Zugriff Seiten 235 - 235Autor:innen:
- Vorgaben der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 236 - 236Autor:innen:
- Vorgaben des Europäischen Primärrechts: Kein Zugriff Seiten 236 - 237Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeit: Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Troubled Assets Relief Program (TARP): Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit auf das FMStBG: Kein Zugriff Seiten 238 - 238Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 254Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 257Autor:innen:





