Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

Dr. Thomas Krüger

doi:10.5771/9783845234656

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Monographie Kein Zugriff

Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

Eine Untersuchung der aktien- und europarechtlichen Auswirkungen einer Rekapitalisierung durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 45
Verlag:: 24.11.2011

Zusammenfassung

Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 brachte die Weltwirtschaft an den Rand einer neuen Great Depression. Weltweit entschlossen sich Regierungen zu massiven Rettungsaktionen und damit verbundenen Eingriffen in die Märkte. In Deutschland wurde mit dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung die Möglichkeit geschaffen, Finanzinstitute kurzfristig mit bis zu 500 Mrd. Euro zu stützen. Der dem Fonds bereitgestellte Maßnahmenkatalog umfasste unter anderem die Option der Rekapitalisierung und die damit verbundenen Bereitstellung zusätzlichen Eigenkapitals.

Gerade die mit einer Rekapitalisierung verbundenen Maßnahmen waren mit teils massiven Eingriffen in die Rechte der Aktionäre verbunden. So war es dem Vorstand bei einer Einlage des Fonds möglich, das Grundkapital ohne vorherige Zustimmung der Hauptversammlung zu erhöhen und die Bezugsrechte der übrigen Aktionäre auszuschließen. Der Autor untersucht die Frage der Europarechtswidrigkeit eines solchen Vorgehens und beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der sich wandelnden Stellung des Aktionärs. Die in Deutschland getroffenen Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung werden ferner dem US-amerikanischen Vorgehen gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 24.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6767-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3465-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 257
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Hauptversammlungs- und Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
    2. Abgrenzung – nicht zu behandelnde Aspekte Kein Zugriff
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. 1. 1. Northern Rock Kein Zugriff
    2. 1. Government Sponsored Enterprises Kein Zugriff
      2. Subprime Krise und Conservatorship Kein Zugriff
  2. Initiativen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  4. Lehman Brothers Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  5. Emergency Economic Stabilization Act of 2008 Kein Zugriff Seiten 34 - 34
  6. Liquiditäts- und Vertrauenskrise Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  7. Hypo Real Estate Holding AG Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 36 - 36
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. Aufbau Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  3. Finanzmarktstabilisierungsfonds Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  4. 1. Garantieübernahme Kein Zugriff
    2. Rekapitalisierung Kein Zugriff
    3. Risikoübernahme Kein Zugriff
  5. Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz – FMStErgG Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  6. Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  7. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 46 - 47
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48
  2. 1. Formen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff
    3. Bedingungen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff
    4. Beschleunigungsgesetz Kein Zugriff
  3. 1. Kapitalerhöhung gegen Einlage Kein Zugriff
    2. Bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    3. Genehmigtes Kapital Kein Zugriff
  4. Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 58 - 60
  2. Gesetzlich genehmigtes Kapital i.S.d. § 3 FMStBG Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  3. Vereinfachte Kapitalerhöhung i.S.d. § 7 FMStBG Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  4. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 63 - 64
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Kapitalerhöhung als Satzungsänderung Kein Zugriff
      2. Hauptversammlungsbeschluss als Satzungsänderung Kein Zugriff
      3. Voraussetzungen der §§ 182 ff. AktG Kein Zugriff
      4. Anwendung auf § 3 Abs. 2 FMStBG Kein Zugriff
      5. Einführung Kein Zugriff
        Organisation und Bestandteile der Satzung Kein Zugriff
        Ausgabe neuer Aktien Kein Zugriff
      6. Zwischenfazit – Kapitalerhöhung Kein Zugriff
    3. 1. Bezugsrecht Kein Zugriff
      2. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
        Kali+Salz Urteil Kein Zugriff
        Holzmann Urteil Kein Zugriff
        Siemens/Nold Urteil Kein Zugriff
      3. Allgemein Kein Zugriff
        Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Vergleich zum US Corporate Law Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit - Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht auf Teilhabe am Willensbildungsprozess-Stimmrecht Kein Zugriff
        Informationsrecht Kein Zugriff
      2. Anwendung auf § 3 FMStBG Kein Zugriff
    2. 1. Vermögensbezogener Aktionärsschutz Kein Zugriff
      2. Anwendung auf § 3 FMStBG Kein Zugriff
    3. 1. Wachsende Bedeutung des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen kleiner und börsennotierter AG Kein Zugriff
      3. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff
    4. 1. Vereinfachter Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
      2. Differenzierung zwischen Minderheits- und Mehrheitsaktionären Kein Zugriff
      3. UMAG Kein Zugriff
        ARUG Kein Zugriff
      4. Kritik an kapitalmarktorientierter Ausrichtung Kein Zugriff
      5. Klagerecht des Minderheits- und Kleinaktionärs Kein Zugriff
        Gelatine und Holzmüller Rechtsprechung Kein Zugriff
        Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Börsengesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. Wertung in Bezug auf das FMStBG Kein Zugriff
  4. Fazit der aktienrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  5. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 117 - 121
4. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Aufbau und Ziele Kein Zugriff
    3. Entwicklung der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff
      3. Kapitalerhöhung gegen Einlage § 7 FMStBG Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff
      3. Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff
        Berichtspflicht des Vorstands Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. Maßnahmen zur Kapitalerhöhung Kein Zugriff
      2. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff
        Vereinfachte Kapitalerhöhung § 7 FMStBG Kein Zugriff
    5. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Art. 25 und Art. 29 der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
    6. 1. Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff
      2. Verwerfungspflicht der Verwaltung Kein Zugriff
      3. Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
    7. Zwischenfazit Kein Zugriff
    8. Abweichungsbestimmungen der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
    9. 1. Zwangsvollstreckungs- und Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Karella Karellas Kein Zugriff
        Panagis Pafitis Kein Zugriff
      3. Beihilferechtliche Genehmigung Kein Zugriff
      4. Kohärenz der Stabilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      5. Kritik an den griechischen Urteilen des EuGH Kein Zugriff
    10. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. Globale Finanz- und Wirtschaftskrise Kein Zugriff
    2. 1. Voll- und Mindestharmonisierung Kein Zugriff
      2. Globale Finanzmarktkrise als höhere Gewalt – Force Majeure Kein Zugriff
      3. Griechische Urteile Kein Zugriff
      4. Panagis Pafitis Urteil Kein Zugriff
      5. Bisheriger Ansatz Kein Zugriff
        Neuerer Ansatz Kein Zugriff
      6. Zu schützende Belange der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        Reichweite der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff
        Schutzzweck der nationalen Vorgabe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      3. Golden Share Rechtsprechung Kein Zugriff
        Steuerliche Rechtsprechung Kein Zugriff
        Direktinvestition und Kontrollerwerb Kein Zugriff
      4. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff
    2. 1. Diskriminierung Kein Zugriff
        Beschränkung Kein Zugriff
      2. Diskriminierung oder Beschränkung des freien Kapitalverkehrs Kein Zugriff
    3. 1. Differenzierung zwischen den Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Öffentliche Ordnung oder Sicherheit Kein Zugriff
        Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich und dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff
        Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Alternativen zur Liquiditätsbereitstellung Kein Zugriff
        Wirksamkeit möglicher Alternativen Kein Zugriff
        Übertragung der Trade-off Theorie auf das FMStBG Kein Zugriff
        Zwischenfazit Kein Zugriff
        Alternative Eigenkapitalinstrumente Kein Zugriff
        Zeitlicher Aspekt – unverzügliche Rekapitalisierung Kein Zugriff
        Eigenkapitaleigenschaft – Insolvenzgefahr Kein Zugriff
        Milderes Mittel Kein Zugriff
        Einschätzungsprärogative des Staates Kein Zugriff
  6. 1. SLIM und SLIM Plus Initiative Kein Zugriff
    2. Kapitalerhaltung und Aktionärsdemokratie Kein Zugriff
  7. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 212 - 216
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 217 - 218
  2. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Kontrollorgane Kein Zugriff
    3. Asset Insurance Program Kein Zugriff
  3. 1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Umsetzung Kein Zugriff
    3. Financial Stability Plan Kein Zugriff
  4. Kritik am Troubled Asset Relief Program Kein Zugriff Seiten 224 - 225
2. 1. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
    2. US Recht Kein Zugriff
  2. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
    2. US Recht Kein Zugriff
3. Ergebnis zum Teil 4 Kein Zugriff Seiten 230 - 232
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 233 - 233
2. Grundlagen der Finanzmarktstabilisierung und Rekapitalisierung Kein Zugriff Seiten 233 - 234
3. 1. Aktienrechtliche Rahmenbedingungen: Kein Zugriff Seiten 234 - 234
  2. Aktionärsstellung im Wandel: Kein Zugriff
  3. Differenzierung des Aktienrechts: Kein Zugriff Seiten 235 - 235
4. 1. Vorgaben der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  2. Anwendbarkeit der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 236 - 236
  3. Vorgaben des Europäischen Primärrechts: Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  4. Verhältnismäßigkeit: Kein Zugriff Seiten 237 - 237
5. 1. Troubled Assets Relief Program (TARP): Kein Zugriff
  2. Übertragbarkeit auf das FMStBG: Kein Zugriff Seiten 238 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 254
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 257

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