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Monographie Kein Zugriff

Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz und seine Auswirkungen auf Aktionärsrechte

Eine Untersuchung der aktien- und europarechtlichen Auswirkungen einer Rekapitalisierung durch den Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 brachte die Weltwirtschaft an den Rand einer neuen Great Depression. Weltweit entschlossen sich Regierungen zu massiven Rettungsaktionen und damit verbundenen Eingriffen in die Märkte. In Deutschland wurde mit dem Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung die Möglichkeit geschaffen, Finanzinstitute kurzfristig mit bis zu 500 Mrd. Euro zu stützen. Der dem Fonds bereitgestellte Maßnahmenkatalog umfasste unter anderem die Option der Rekapitalisierung und die damit verbundenen Bereitstellung zusätzlichen Eigenkapitals.

Gerade die mit einer Rekapitalisierung verbundenen Maßnahmen waren mit teils massiven Eingriffen in die Rechte der Aktionäre verbunden. So war es dem Vorstand bei einer Einlage des Fonds möglich, das Grundkapital ohne vorherige Zustimmung der Hauptversammlung zu erhöhen und die Bezugsrechte der übrigen Aktionäre auszuschließen. Der Autor untersucht die Frage der Europarechtswidrigkeit eines solchen Vorgehens und beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der sich wandelnden Stellung des Aktionärs. Die in Deutschland getroffenen Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung werden ferner dem US-amerikanischen Vorgehen gegenübergestellt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6767-3
ISBN-Online
978-3-8452-3465-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
257
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Thomas Krüger
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Thomas Krüger
  3. Thomas Krüger
      1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Hauptversammlungs- und Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Abgrenzung – nicht zu behandelnde Aspekte Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Thomas Krüger
      1. Thomas Krüger
        1. Northern Rock Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Government Sponsored Enterprises Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Subprime Krise und Conservatorship Kein Zugriff Thomas Krüger
      2. Initiativen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Thomas Krüger
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Thomas Krüger
      4. Lehman Brothers Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Thomas Krüger
      5. Emergency Economic Stabilization Act of 2008 Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Thomas Krüger
      6. Liquiditäts- und Vertrauenskrise Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Thomas Krüger
      7. Hypo Real Estate Holding AG Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Thomas Krüger
      8. Fazit Kein Zugriff Seiten 36 - 36 Thomas Krüger
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Thomas Krüger
      2. Aufbau Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Thomas Krüger
      3. Finanzmarktstabilisierungsfonds Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Thomas Krüger
      4. Thomas Krüger
        1. Garantieübernahme Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Rekapitalisierung Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Risikoübernahme Kein Zugriff Thomas Krüger
      5. Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz – FMStErgG Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Thomas Krüger
      6. Gesetz zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff Seiten 45 - 46 Thomas Krüger
      7. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Thomas Krüger
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48 Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Formen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Voraussetzungen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Bedingungen einer Beteiligung des Fonds Kein Zugriff Thomas Krüger
        4. Beschleunigungsgesetz Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Thomas Krüger
        1. Kapitalerhöhung gegen Einlage Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Bedingte Kapitalerhöhung Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Genehmigtes Kapital Kein Zugriff Thomas Krüger
      4. Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Thomas Krüger
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 58 - 60 Thomas Krüger
      2. Gesetzlich genehmigtes Kapital i.S.d. § 3 FMStBG Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Thomas Krüger
      3. Vereinfachte Kapitalerhöhung i.S.d. § 7 FMStBG Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Thomas Krüger
      4. Ergebnis zu § 5 Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Thomas Krüger
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Einführung Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Kapitalerhöhung als Satzungsänderung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Hauptversammlungsbeschluss als Satzungsänderung Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Voraussetzungen der §§ 182 ff. AktG Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Anwendung auf § 3 Abs. 2 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
          5. Thomas Krüger
            1. Einführung Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Organisation und Bestandteile der Satzung Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Ausgabe neuer Aktien Kein Zugriff Thomas Krüger
          6. Zwischenfazit – Kapitalerhöhung Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Thomas Krüger
          1. Bezugsrecht Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Thomas Krüger
            1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Thomas Krüger
              1. Kali+Salz Urteil Kein Zugriff Thomas Krüger
              2. Holzmann Urteil Kein Zugriff Thomas Krüger
              3. Siemens/Nold Urteil Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Thomas Krüger
            1. Allgemein Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Vergleich zum US Corporate Law Kein Zugriff Thomas Krüger
          5. Zwischenfazit - Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Thomas Krüger
        1. Thomas Krüger
          1. Thomas Krüger
            1. Recht auf Teilhabe am Willensbildungsprozess-Stimmrecht Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Informationsrecht Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Anwendung auf § 3 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Vermögensbezogener Aktionärsschutz Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Anwendung auf § 3 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Thomas Krüger
          1. Wachsende Bedeutung des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Differenzierung zwischen kleiner und börsennotierter AG Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        4. Thomas Krüger
          1. Vereinfachter Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Differenzierung zwischen Minderheits- und Mehrheitsaktionären Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Thomas Krüger
            1. UMAG Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. ARUG Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Kritik an kapitalmarktorientierter Ausrichtung Kein Zugriff Thomas Krüger
          5. Thomas Krüger
            1. Klagerecht des Minderheits- und Kleinaktionärs Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Gelatine und Holzmüller Rechtsprechung Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) Kein Zugriff Thomas Krüger
        5. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
        6. Thomas Krüger
          1. Entwicklung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Börsengesellschaftsrecht Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Wertung in Bezug auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
      4. Fazit der aktienrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 117 - 117 Thomas Krüger
      5. Ergebnis zu § 6 Kein Zugriff Seiten 117 - 121 Thomas Krüger
      1. Thomas Krüger
        1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Entwicklung Kein Zugriff Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Einführung Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Aufbau und Ziele Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Entwicklung der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Thomas Krüger
        1. Thomas Krüger
          1. Allgemein Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Kapitalerhöhung gegen Einlage § 7 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Allgemein Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Thomas Krüger
            1. Hauptversammlungsbeschluss Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Berichtspflicht des Vorstands Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
        4. Thomas Krüger
          1. Maßnahmen zur Kapitalerhöhung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Thomas Krüger
            1. Gesetzlich genehmigtes Kapital § 3 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Vereinfachte Kapitalerhöhung § 7 FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        5. Thomas Krüger
          1. Allgemein Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Art. 25 und Art. 29 der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Thomas Krüger
        6. Thomas Krüger
          1. Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Verwerfungspflicht der Verwaltung Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff Thomas Krüger
        7. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
        8. Abweichungsbestimmungen der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Thomas Krüger
        9. Thomas Krüger
          1. Zwangsvollstreckungs- und Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Thomas Krüger
            1. Karella Karellas Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Panagis Pafitis Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Beihilferechtliche Genehmigung Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Kohärenz der Stabilisierungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Krüger
          5. Kritik an den griechischen Urteilen des EuGH Kein Zugriff Thomas Krüger
        10. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
      4. Thomas Krüger
        1. Globale Finanz- und Wirtschaftskrise Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Voll- und Mindestharmonisierung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Globale Finanzmarktkrise als höhere Gewalt – Force Majeure Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Griechische Urteile Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Panagis Pafitis Urteil Kein Zugriff Thomas Krüger
          5. Thomas Krüger
            1. Bisheriger Ansatz Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Neuerer Ansatz Kein Zugriff Thomas Krüger
          6. Thomas Krüger
            1. Zu schützende Belange der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Reichweite der Kapitalrichtlinie Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Schutzzweck der nationalen Vorgabe Kein Zugriff Thomas Krüger
      5. Thomas Krüger
        1. Thomas Krüger
          1. Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Schutzbereich der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Thomas Krüger
            1. Golden Share Rechtsprechung Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Steuerliche Rechtsprechung Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Direktinvestition und Kontrollerwerb Kein Zugriff Thomas Krüger
          4. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Thomas Krüger
          1. Thomas Krüger
            1. Diskriminierung Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Beschränkung Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Diskriminierung oder Beschränkung des freien Kapitalverkehrs Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Thomas Krüger
          1. Thomas Krüger
            1. Differenzierung zwischen den Grundfreiheiten Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Öffentliche Ordnung oder Sicherheit Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Thomas Krüger
            1. Anwendungsbereich und dogmatische Einordnung Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Zwingende Gründe des Allgemeininteresses Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Anwendung auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
        4. Thomas Krüger
          1. Geeignetheit Kein Zugriff Thomas Krüger
          2. Thomas Krüger
            1. Alternativen zur Liquiditätsbereitstellung Kein Zugriff Thomas Krüger
            2. Wirksamkeit möglicher Alternativen Kein Zugriff Thomas Krüger
            3. Übertragung der Trade-off Theorie auf das FMStBG Kein Zugriff Thomas Krüger
            4. Zwischenfazit Kein Zugriff Thomas Krüger
            5. Alternative Eigenkapitalinstrumente Kein Zugriff Thomas Krüger
            6. Thomas Krüger
              1. Zeitlicher Aspekt – unverzügliche Rekapitalisierung Kein Zugriff Thomas Krüger
              2. Eigenkapitaleigenschaft – Insolvenzgefahr Kein Zugriff Thomas Krüger
              3. Milderes Mittel Kein Zugriff Thomas Krüger
            7. Einschätzungsprärogative des Staates Kein Zugriff Thomas Krüger
      6. Thomas Krüger
        1. SLIM und SLIM Plus Initiative Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Kapitalerhaltung und Aktionärsdemokratie Kein Zugriff Thomas Krüger
      7. Ergebnis zu § 7 Kein Zugriff Seiten 212 - 216 Thomas Krüger
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 217 - 218 Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Kontrollorgane Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Asset Insurance Program Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Thomas Krüger
        1. Rahmenbedingungen Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. Umsetzung Kein Zugriff Thomas Krüger
        3. Financial Stability Plan Kein Zugriff Thomas Krüger
      4. Kritik am Troubled Asset Relief Program Kein Zugriff Seiten 224 - 225 Thomas Krüger
      1. Thomas Krüger
        1. Deutsches Recht Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. US Recht Kein Zugriff Thomas Krüger
      2. Thomas Krüger
        1. Deutsches Recht Kein Zugriff Thomas Krüger
        2. US Recht Kein Zugriff Thomas Krüger
    1. Ergebnis zum Teil 4 Kein Zugriff Seiten 230 - 232 Thomas Krüger
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 233 - 233 Thomas Krüger
    2. Grundlagen der Finanzmarktstabilisierung und Rekapitalisierung Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Thomas Krüger
      1. Aktienrechtliche Rahmenbedingungen: Kein Zugriff Seiten 234 - 234 Thomas Krüger
      2. Aktionärsstellung im Wandel: Kein Zugriff Thomas Krüger
      3. Differenzierung des Aktienrechts: Kein Zugriff Seiten 235 - 235 Thomas Krüger
      1. Vorgaben der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Thomas Krüger
      2. Anwendbarkeit der Kapitalrichtlinie: Kein Zugriff Seiten 236 - 236 Thomas Krüger
      3. Vorgaben des Europäischen Primärrechts: Kein Zugriff Seiten 236 - 237 Thomas Krüger
      4. Verhältnismäßigkeit: Kein Zugriff Seiten 237 - 237 Thomas Krüger
      1. Troubled Assets Relief Program (TARP): Kein Zugriff Thomas Krüger
      2. Übertragbarkeit auf das FMStBG: Kein Zugriff Seiten 238 - 238 Thomas Krüger
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 254 Thomas Krüger
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 257 Thomas Krüger

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