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Monographie Kein Zugriff

Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Durch mehrere höchstrichterliche Urteile war große Unsicherheit entstanden, inwiefern Kapitalgesellschaften Gesellschaftern Kredit geben durften. Der Gesetzgeber hat zum 1. November 2008 das Kapitalerhaltungs- und das Kapitalaufbringungsrecht reformiert, um insbesondere den in Konzernen gebräuchlichen Liquiditätsausgleich (Cash Pooling) rechtssicher zu ermöglichen.

Das Werk zeichnet kritisch nach, wie es zu den Neuregelungen kam. Anschließend wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen AG und GmbH unter den Neuregelungen in den verschiedenen Konzernkonstellationen (Vertragskonzern, isolierter Gewinnabführungsvertrag, faktischer Konzern) an Cash-Pool-Systemen teilnehmen dürfen. Dabei untersucht der Autor das Zusammenspiel der konzernrechtlichen Sonderregeln mit den kapitalerhaltungs- und kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelungen. Die Studie zeigt auf, dass primär die Geschäftsleiter des Mutterunternehmens verpflichtet sind, dafür zu sorgen, dass Cash Pooling entsprechend den unter der neuen Rechtslage geltenden Voraussetzungen praktiziert wird. Der Autor erörtert zudem, wie sich das neue Recht der Gesellschafterdarlehen auf die Praxis des Cash Pooling auswirkt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6498-6
ISBN-Online
978-3-8452-3207-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
882
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 42 Matthias Gärtner
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 43 - 48 Matthias Gärtner
    1. Zur Bedeutung des Cash Pooling Kein Zugriff 49 - 51 Matthias Gärtner
    2. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung Kein Zugriff 51 - 52 Matthias Gärtner
      1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff 52 - 54 Matthias Gärtner
      2. Wirtschaftliche Vorteile und Risiken des Cash Pooling Kein Zugriff 54 - 57 Matthias Gärtner
      3. Rechtliche Grundlagen des Cash Pooling Kein Zugriff 57 - 58 Matthias Gärtner
      1. Die Entscheidungen „Bremer Vulkan“ Kein Zugriff 59 - 60 Matthias Gärtner
      2. Die „November-Entscheidung“ vom 24.11.2003 Kein Zugriff 60 - 61 Matthias Gärtner
      3. Die „Cash-Pool I“-Entscheidung vom 16.1.2006 Kein Zugriff 61 - 61 Matthias Gärtner
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 61 - 63 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Interpretation und Bewertung der „November-Entscheidung“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Die Bewertung der Neuregelung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Weitere Kritik an der „November-Entscheidung“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Die Begründung des Gesetzgebers zur kapitalerhaltungsrechtlichen Neuregelung Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Ausgangslage und historische Betrachtung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Das Kapitalerhaltungsgebot als an die Vermögenslage der Gesellschaft geknüpfter abstrakter Insolvenzschutz? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Kein abstraktes Verbot von Krediten „causa societatis“ und Lösung Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 89 - 90 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Kapitalerhaltungsrechtliche Unbedenklichkeit im AG-Vertragskonzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Umstrittene Rechtslage im GmbH-Vertragskonzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Zur Rechtslage bei Bestehen eines isolierten Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff 95 - 96 Matthias Gärtner
      3. Zwischenergebnis zur alten Rechtslage Kein Zugriff 96 - 97 Matthias Gärtner
      1. Zum Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff 97 - 98 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Die Begründung des Gesetzgebers Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Deutungsversuche im Schrifttum Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Rechtmäßige Ausübung der Leitungsmacht als Voraussetzung für die Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Die Maßgeblichkeit von Konzerninteresse und Satzung der abhängigen AG Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Zur Unzulässigkeit existenzgefährdender Weisungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Der Meinungsstand zur neuen Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Faktische Aushebelung der Verlustausgleichspflicht ohne Überwachungspflicht der Geschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Matthias Gärtner
                1. Schutz durch insolvenzrechtliche Anfechtungstatbestände? Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Schutz durch die „Insolvenzverursachungshaftung“ der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG? Kein Zugriff Matthias Gärtner
                3. Schutz durch Publizität? Kein Zugriff Matthias Gärtner
                4. Zur Konzeption der Verlustausgleichspflicht Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Zusätzlicher Verstoß gegen das Kapitalerhaltungsgebot bei fehlender Vollwertigkeit des Verlustausgleichsanspruchs? Kein Zugriff Matthias Gärtner
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Erforderlichkeit einer Weisung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand: Anspruch auf Versorgung mit existenznotwendiger Liquidität? Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Irrelevanz der Bonitätskontrolle bei erwartungsgemäß zumindest ausgeglichenem Jahresergebnis? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Matthias Gärtner
              1. Zur maßgeblichen Weisung mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Matthias Gärtner
                1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              4. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand zur Verortung der Pflichten Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
                3. Zu den Pflichten der Geschäftsleiter der abhängigen Gesellschaft im Einzelnen Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            5. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            6. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Zur Beurteilung der Nachteiligkeit iRv. § 308 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Zur Beurteilung des Konzerninteresses mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Matthias Gärtner
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Normiert § 308 Abs. 1 S. 2 AktG lediglich ein Verbot unverhältnismäßiger Schädigungen? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Ressortmäßige Aufteilung innerhalb eines mehrgliedrigen Verwaltungsorgans Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Teilnahme am Cash Pooling als mögliche Abweichung von der Satzung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          6. Betreibergesellschaft nicht beim herrschenden Unternehmen Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Entscheidung des Meinungsstreits hinsichtlich der Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Zu den Pflichten der beteiligten Organwalter Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Zur Anwendbarkeit der §§ 311, 317 AktG Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Zur Beachtlichkeit des Konzerninteresses Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Matthias Gärtner
              1. Allgemeines Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Zur Verortung der Pflichten des Vorstands der abhängigen AG Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Matthias Gärtner
                1. Zur Delegation der Pflichten der Konzerngeschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Zur Delegation der Pflichten in der abhängigen AG Kein Zugriff Matthias Gärtner
            5. Matthias Gärtner
              1. Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der abhängigen AG Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Zur Rechtfertigung der Verlustausgleichspflicht iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer GmbH Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Wegfall des Deckungsgebots und Vollwertigkeit des Verlustausgleichsanspruchs Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Kein Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zur Maßgeblichkeit des Konzerninteresses Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 223 - 224 Matthias Gärtner
    1. Einführung Kein Zugriff 225 - 227 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Europarechtskonformität der aktienrechtlichen Neuregelung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Keine Zweifel an der Einbringlichkeit der Forderung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Objektives Verständnis der Vollwertigkeit und Beweislastverteilung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Matthias Gärtner
              1. (Bilanzielle) Vollwertigkeit iSd. §§ 57 AktG, 30 GmbHG trotz erforderlicher Pauschalwertberichtigung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Zur Bonität des Schuldners Kein Zugriff Matthias Gärtner
              4. Zur Bonitätsprüfung durch den Geschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Zwischenergebnis zum Vollwertigkeitsgebot Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Zinspflicht und zum Schutz von Ertragschancen Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Generelle Verdrängung des Kapitalerhaltungsgebots? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Sonderfall: Upstream loans iRv. Cash-Pool-Systemen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Zulässigkeit nur bei werthaltiger Besicherung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Zur Nutzungsvergütung (Verzinsung) und zur Vorenthaltung zustehender Liquidität Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Zum Verhältnis im Allgemeinen Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Ausfallrisiko Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Schutz der Liquiditätslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Verzinsung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            5. Klumpenrisiko Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. §§ 311 ff. AktG als Privilegierung gegenüber § 57 AktG? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Zum Aspekt des Ausfallrisikos Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Zur Verzinsungspflicht und zum Schutz der Liquiditätslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Folgerungen für das Verhältnis der §§ 311 ff. AktG zu den Kapitalerhaltungsregeln bei aufsteigenden Krediten Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Zur Anwendbarkeit der §§ 311 ff. AktG auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Vollwertigkeitsprüfung durch den Vorstand bei Valutierung Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Anwendung der Business Judgement Rule? Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Schwierigkeiten mit Blick auf den zeitlichen Bezugspunkt der Prüfung Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Zur Ermittlung der Bonität der Betreibergesellschaft Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Besondere Risiken mit Blick auf das Recht der Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Unrentabilität der Vollwertigkeitskontrolle durch die Geschäftsleiter der Pool-Teilnehmer Kein Zugriff Matthias Gärtner
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Zur Vollwertigkeitsprüfung bei Valutierung Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand zu upstream loans im Allgemeinen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Übertragung der herrschenden Ansicht auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Zur Notwendigkeit einer Einschränkung der Haftung für Unterlassen Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Die herrschende Ansicht: § 317 Abs. 3 AktG als verschuldensunabhängige Veranlasserhaftung Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Folgerungen für upstream loans im Allgemeinen und die Praxis des Cash Pooling im Besonderen Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Seitenblick zur Kritik an der „November-Entscheidung“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Zu den Anfechtungsrisiken gemäß §§ 129 ff. InsO, 3 f. AnfG Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zum Zahlungsverbot der §§ 92 Abs. 2 S. 1, 3 AktG, 64 S. 1, 3 GmbHG, 130a Abs. 1 HGB Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Matthias Gärtner
          1. Einrichtung eines „Informations- und Frühwarnsystems“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Vollwertigkeitskontrolle Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Dokumentation Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Informationsrechte Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Ausdrückliche Verlängerung des Darlehens Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Bloße Nichteinforderung des Darlehens Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Matthias Gärtner
                1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Matthias Gärtner
                  1. Vergleich mit der früheren Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  2. Keine Definition der Grenzen des Kapitalerhaltungsgebots durch gesetzliche oder vertragliche Kündigungsrechte Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  3. Anspruch der Gesellschaft auf ständige Darlegung zweifelsfreier Bonität aus §§ 57 Abs. 1 S. 3 AktG, 30 Abs. 1 S. 2 GmbHG Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  4. Bestätigung der laufzeitbezogenen Anwendung der §§ 57 Abs. 1 S. 3 AktG, 30 Abs. 1 S. 2 GmbHG durch systematische und teleologische Erwägungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  5. Das Verhältnis des Kapitalerhaltungsgebots zur Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  6. Vergleich mit der Rechtslage bei § 43a GmbHG Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  7. Kein ausreichender Gläubigerschutz durch andere Schutzinstrumente Kein Zugriff Matthias Gärtner
              4. Zwischenergebnis zu den Rechtsfolgen bei nachträglicher Verschlechterung der Bonität des Schuldners und Folgerungen für die Verantwortlichkeit des Geschäftsleiters Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Matthias Gärtner
          1. Kontrolle der Vollwertigkeit der Ausgleichsansprüche Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Dokumentations- und Berichtspflichten Kein Zugriff Matthias Gärtner
      5. Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der faktisch abhängigen AG Kein Zugriff 353 - 356 Matthias Gärtner
      6. Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsorgans des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff 356 - 358 Matthias Gärtner
      7. Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter Kein Zugriff 358 - 359 Matthias Gärtner
      8. Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter Kein Zugriff 359 - 363 Matthias Gärtner
      9. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Zur Verantwortlichkeit der Konzerngeschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Zur Delegation in der abhängigen AG Kein Zugriff Matthias Gärtner
      10. Zur Darlegungs- und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern Kein Zugriff 367 - 369 Matthias Gärtner
      11. Zu den Pflichten der Organwalter im Hinblick auf die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen von upstream loans iRd. Cash Pooling Kein Zugriff 369 - 370 Matthias Gärtner
      12. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      13. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage und Anwendbarkeit der Kapitalerhaltungsregeln bei der Kreditvergabe an Dritte im faktischen Konzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Meinungsstand zur Frage, wessen Bonität maßgeblich für die Vollwertigkeit ist Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      14. Matthias Gärtner
        1. Zum Inhalt der Haftung wegen fehlender Vollwertigkeit Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Cash Pooling als Sonderfall? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Zum Umfang der Haftung iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Fortbestehen des Kreditvertrages Kein Zugriff Matthias Gärtner
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 386 - 390 Matthias Gärtner
    1. Einführung Kein Zugriff 391 - 391 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Der Wortlaut des § 30 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. GmbHG Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Vergleich mit den kapitalaufbringungsrechtlichen Regelungen zur verdeckten Sacheinlage und zum Hin- und Herzahlen Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Zu den entscheidenden Wertungsgesichtspunkten iFd. Stammkapitaldeckung bei Valutierung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Zur Situation iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
            5. Volle Rückerstattung trotz Stammkapitaldeckung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Zu den Neuregelungen mit Bezug zur Kapitalerhaltung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Zur Rechtslage bei der Entscheidung über die Kreditvergabe Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Zur Rechtslage nach Valutierung Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Die Organpflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber ihrer Anstellungskörperschaft Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Die Entwicklung der Haftung im faktischen GmbH-Konzern bis zur Verortung der Existenzvernichtungshaftung bei § 826 BGB Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. § 826 BGB als Grundlage der Vollwertigkeitskontrolle durch die Konzerngeschäftsleiter? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. § 266 StGB und § 263 StGB als Grundlage der Vollwertigkeitskontrolle durch die Konzerngeschäftsleiter? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. (Vor-)Vertragliche Aufklärungspflichten? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Matthias Gärtner
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Versicherbarkeit der Geschäftsleiterhaftung, Delegation der Geschäftsleiterpflichten und Verantwortlichkeit eines Aufsichtsrats Kein Zugriff 427 - 428 Matthias Gärtner
      5. Matthias Gärtner
        1. Zum Umfang der Haftung der Konzerngeschäftsleiter analog § 317 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Nachhaltige Wiederherstellung des Stammkapitals bei zweifelhafter Bonität des kreditnehmenden Gesellschafters Kein Zugriff Matthias Gärtner
      6. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Ausfallhaftung und stichtagsbezogene Betrachtung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zu Inhalt und Zeitpunkt einer möglichen Haftung Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Zu einer Verschuldenshaftung der Gesellschafter Kein Zugriff Matthias Gärtner
    3. Zur Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff 435 - 437 Matthias Gärtner
    4. Zur GmbH & Co. KG Kein Zugriff 437 - 438 Matthias Gärtner
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 438 - 439 Matthias Gärtner
    1. Ausgangslage: Zur Relevanz aufsteigender Sicherheiten iRd. Cash Pooling und zur Einschlägigkeit des Kapitalerhaltungsgebots Kein Zugriff 440 - 440 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Der Meinungsstand im Recht der GmbH Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Besicherung und das Kapitalerhaltungsgebot des § 57 AktG a.F. Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Besicherung im Anwendungsbereich der §§ 311 ff. AktG Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Der Meinungsstand im Anschluss an die „November-Entscheidung“ Kein Zugriff 445 - 446 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Zu den Voraussetzungen der Besicherung im Zeitpunkt der schuldrechtlichen verbindlichen Zusage bzw. im Zeitpunkt der Bestellung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Relevanz von Entwicklungen nach Bestellung der Sicherheit Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Zum Erfordernis der Prüfung eines Freistellungs- bzw. Rückgriffsanspruchs Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zum maßgeblichen Zeitpunkt für die erforderliche Prüfung der Zulässigkeit der Besicherung unter dem Aspekt der Kapitalerhaltung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zur Beachtlichkeit nachträglicher Entwicklungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zu Inhalt und Umfang des Anspruchs gemäß §§ 31 GmbHG, 62 AktG bei aufsteigenden Sicherheiten Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Zu den Besonderheiten in der GmbH Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Zu den Pflichten der Geschäftsleiter bei der Cash-Pool-Teilnahme faktisch abhängiger Kapitalgesellschaften Kein Zugriff 469 - 471 Matthias Gärtner
    4. Aufsteigende Sicherheiten bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages Kein Zugriff 471 - 472 Matthias Gärtner
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 472 - 473 Matthias Gärtner
    1. Der Meinungsstand unter der alten Rechtslage Kein Zugriff 474 - 476 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Der Wortlaut der Neuregelung und der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Systematische und teleologische Erwägungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Berücksichtigung des Ausfallrisikos? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Zulässigkeit der Pauschalbetrachtung und Hinausschieben der Zinspflicht in der faktisch abhängigen GmbH? Kein Zugriff Matthias Gärtner
      5. Matthias Gärtner
        1. „Punktuelle Betrachtungsweise“ für die Feststellung einer Zinspflicht? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Reichweite der Zinspflicht Kein Zugriff Matthias Gärtner
      6. Zinspflicht bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags? Kein Zugriff 502 - 503 Matthias Gärtner
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 503 - 504 Matthias Gärtner
    1. Einführung Kein Zugriff 505 - 506 Matthias Gärtner
      1. Allgemein zur Maßgeblichkeit des Gesellschaftsinteresses iRd. Kapitalerhaltungsgebots Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Zu den Vorgaben mit Blick auf die Vorenthaltung zustehender Liquidität im Besonderen Kein Zugriff 510 - 510 Matthias Gärtner
      1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff 510 - 514 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Das Merkmal der causa societatis unter der früheren Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Gesetzgebungsgeschichte und zum Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Vergleich mit der kapitalaufbringungsrechtlichen Neuregelung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Liquiditätsschutz ausschließlich nach Maßgabe der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Vergleich mit dem kodifizierten Konzernrecht Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Matthias Gärtner
            1. Das Kapitalerhaltungsgebot als Schutz auch des Betriebsvermögens Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Genügt ein selbstständiger Schutz durch Kreditgeber einer Kapitalgesellschaft? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Das Kapitalerhaltungsgebot als gebotene Sanktion für Verletzungen des im Handelsregister verlautbarten Unternehmenszwecks Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Zu den Rechtsfolgen iFe. Verstoßes Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zum Verhältnis von Kapitalerhaltungsgebot und Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Zulässigkeit einer satzungsmäßigen Ausrichtung auf das Konzerninteresse? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Cash Pooling nur bei satzungsmäßiger Verankerung von Bankgeschäften? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zulässigkeit auch interessewidriger Entscheidungen bei entsprechender Kompensation? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Zur Reichweite des Schutzes des Gesellschaftsinteresses iRd. §§ 30 GmbHG, 57 AktG Kein Zugriff Matthias Gärtner
      1. Ausgangslage und Meinungsstand zur Bedeutung der §§ 64 S. 3 GmbHG, 92 Abs. 2 S. 3 AktG mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff 537 - 539 Matthias Gärtner
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 539 - 543 Matthias Gärtner
    5. Liquiditätsschutz bei Bestehen eines Unternehmensvertrags iSv. § 291 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff 543 - 543 Matthias Gärtner
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 543 - 545 Matthias Gärtner
    1. Einführung Kein Zugriff 546 - 546 Matthias Gärtner
      1. Zum Zweck der Bestimmung Kein Zugriff 546 - 548 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand zur alten Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Meinungsstand zur neuen Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Grundsatz Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Ausnahme in der mehrgliedrigen GmbH oder bei Kollegialgeschäftsführung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Übertragung des Rechtsgedankens des § 43a GmbHG auf die Konzerngeschäftsleitung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Ergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. § 43a GmbHG bei Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages Kein Zugriff 559 - 559 Matthias Gärtner
      1. Hintergrund und Normzweck des § 89 AktG Kein Zugriff 559 - 560 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Zur Rechtslage im AG-Konzern Kein Zugriff 562 - 564 Matthias Gärtner
      4. Zu § 115 AktG Kein Zugriff 564 - 564 Matthias Gärtner
    4. Zu § 288 Abs. 2 AktG Kein Zugriff 564 - 565 Matthias Gärtner
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 565 - 565 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Kein Kreditinstitut in der Rechtsform eines Einzelkaufmanns Kein Zugriff 568 - 568 Matthias Gärtner
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 568 - 569 Matthias Gärtner
    1. Meinungsstand Kein Zugriff 570 - 571 Matthias Gärtner
    2. Stellungnahme Kein Zugriff 571 - 572 Matthias Gärtner
    1. Einführung Kein Zugriff 573 - 574 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Tatbestand und Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Umwandlung der Bar- in eine Sacheinlage Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Erfüllung der Bareinlageforderung durch erneute Zahlung? Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Tatbestand und Rechtsfolgen Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Grundsatz Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Keine „Heilung“ iFd. Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Die Rechtsfolgen in zivilrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Die Rechtsfolgen in strafrechtlicher Hinsicht Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Matthias Gärtner
        1. Matthias Gärtner
          1. Unterscheidung zwischen verdeckter Sacheinlage und bloßem Hin- und Herzahlen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Probleme bei der Einbringung eines Ausgleichsanspruchs als offene Sacheinlage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Kapitalaufbringung „außerhalb des Cash Pools“: Einrichtung eines Sonderkontos oder Verwendung der Mittel für operative Zwecke Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Gewährung von Einflussmöglichkeiten auf das Zentralkonto Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Barkapitalerhöhung unter Beachtung der Bestimmungen zu Sachkapitalerhöhungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Einstellung des Eigenkapitals in Rücklagen der Gesellschaft Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. „Umgehung“ des Hin- und Herzahlens durch Sachkapitalerhöhung Kein Zugriff Matthias Gärtner
      5. Fazit zur alten Rechtslage Kein Zugriff 594 - 594 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. „Bilanzielle Betrachtungsweise“ und „Erfüllungslösung“ im Regierungsentwurf Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Breite Kritik im Schrifttum Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Die Reaktion des Rechtsausschusses: „Anrechnungslösung“ bei der verdeckten Sacheinlage sowie Ergänzung des Vollwertigkeits- und Deckungsgebots beim Hin- und Herzahlen durch eine Liquiditäts- und Publizitätsklausel Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Die Entstehungsgeschichte der Neuregelungen im Recht der AG Kein Zugriff 602 - 603 Matthias Gärtner
      1. Differenzierung zwischen verdeckter Sacheinlage und Hin- und Herzahlen Kein Zugriff 603 - 607 Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. „Mischfälle“ Kein Zugriff 610 - 611 Matthias Gärtner
      4. Matthias Gärtner
        1. Problemaufriss Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      5. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Anwendbarkeit der Kapitalaufbringungsregel bei Konzernverbundenheit zwischen Leistungsempfänger (Betreibergesellschaft) und Inferent Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Unterscheidung zwischen (verdeckter) Sacheinlage und Hin- und Herzahlen bei Leistungen an die Konzernschwester Kein Zugriff Matthias Gärtner
      6. Matthias Gärtner
        1. Die rechtspolitische Kritik an der Neuregelung mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Fehlgehen der Vorstellung des Gesetzgebers Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Unklarheit über den Anknüpfungspunkt der Strafbarkeit Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Matthias Gärtner
                1. Strafbarkeit wegen „Umgehung der Sacheinlagebestimmungen“? Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Matthias Gärtner
                  1. Vorverabredeter, aber noch nicht erfolgter Rückfluss der Bareinlage iR. eines Verkehrsgeschäfts Kein Zugriff Matthias Gärtner
                  2. Vorverabredeter und bei Anmeldung bereits erfolgter Rückfluss der Bareinlage iRe. Verkehrsgeschäfts Kein Zugriff Matthias Gärtner
                3. Strafbarkeit wegen fehlender Werthaltigkeit der verdeckten Sacheinlage? Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Ergebnis zur Strafbarkeit der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Regelung einer Offenlegungspflicht de lege ferenda? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Zur Erfüllung der Einlageforderung durch „Anrechnung“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Zur möglichen zivilrechtlichen Haftung der Beteiligten Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter mit Blick auf die Praxis des Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Zum Inhalt des Gesellschaftsvertrags bzw. des Kapitalerhöhungsbeschlusses Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Entsprechende Bewertung iFd. Aufrechnung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zur Anwendbarkeit von § 19 Abs. 4 GmbHG in der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Matthias Gärtner
              1. Begründung des Gesetzgebers und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            4. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            5. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            6. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            7. Matthias Gärtner
              1. Matthias Gärtner
                1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Meinungsstand: Unwirksamkeit des Darlehensvertrags iFe. Verstoßes gegen die die gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 19 Abs. 5 GmbHG, 27 Abs. 4 AktG? Kein Zugriff Matthias Gärtner
                3. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Zur Zulässigkeit der Stundung der Einlageforderung Kein Zugriff Matthias Gärtner
              4. Matthias Gärtner
                1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            8. Zum „Alles-oder-nichts-Prinzip“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
            9. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Anwendbarkeit der §§ 19 Abs. 5 GmbHG, 27 Abs. 4 AktG auf die Bestellung von Sicherheiten Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Matthias Gärtner
            1. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zum Inhalt der Pflichten der Geschäftsleiter sowie etwaiger weiterer Organwalter Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Her- und Hinzahlen Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        5. Matthias Gärtner
          1. Matthias Gärtner
            1. Ausgangslage und Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Heilung iFe. verdeckten Sacheinlage? Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Keine Erfüllung der Einlageforderung bei Bestehen kapitalerhaltungsrechtlicher Rückerstattungsansprüche? Kein Zugriff Matthias Gärtner
        6. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        7. Zu den Haftungsrisiken für die beteiligten Geschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
    5. Bewertung der Neuregelungen, Fazit zu ihrer „Cash-Pool-Tauglichkeit“ und Zusammenfassung Kein Zugriff 719 - 725 Matthias Gärtner
      1. Einführung Kein Zugriff 726 - 727 Matthias Gärtner
      2. Das frühere Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff 727 - 730 Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Zum Inhalt der Neuregelungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Überblick über die Rezeption der Neuregelungen im Schrifttum Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Die Anwendbarkeit des Eigenkapitalersatzrechts bzw. des Rechts der Gesellschafterdarlehen auf downstream loans iRd. Cash Pooling Kein Zugriff 738 - 740 Matthias Gärtner
      5. Matthias Gärtner
        1. Der Meinungsstand zur Einbeziehung anderer Kreditgeber unter der alten Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Der Meinungsstand zur Einbeziehungen anderer Kreditgeber unter der neuen Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Dem Gesellschafter vertikal übergeordnetes Konzernunternehmen als Darlehensgeber Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Dem Gesellschafter untergeordnetes Konzernunternehmen als Darlehensgeber (Schwesterunternehmen des Darlehensnehmers) Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Kreditgeberin als Tochter des Kreditnehmers Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Konzernunternehmen, die sich in der Konzernhierarchie zwischen Kreditgeber und Kreditnehmer befinden Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Einbeziehung des Veranlassers Kein Zugriff Matthias Gärtner
            3. Konzernunternehmen, die sich in der Konzernhierarchie zwischen Kreditgeber und Konzernmutter befinden Kein Zugriff Matthias Gärtner
        5. Ergebnis zur Einbeziehung von Konzernunternehmen in das Recht der Gesellschafterdarlehen iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Die Anwendbarkeit des Eigenkapitalersatzrechts im Vertragskonzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. (Noch) Keine Insolvenz des Pool-Teilnehmers bzw. der Betreibergesellschaft Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Insolvenz im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Insolvenz ohne Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter unter der alten Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Zu den Auswirkungen der Neuregelungen Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Matthias Gärtner
          1. Liquidation der abhängigen Gesellschaft bei Vertragsbeendigung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Insolvenz der abhängigen Gesellschaft nach Vertragsbeendigung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Insolvenz der abhängigen Gesellschaft während der Laufzeit des Beherrschungsvertrages Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Matthias Gärtner
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Matthias Gärtner
            1. Vergleich mit der Argumentation unter der alten Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
            2. Matthias Gärtner
              1. Meinungsstand zur dogmatischen Rechtfertigung der Subordination nach neuer Rechtslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
              2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
              3. Folgerungen für eine „Bereichsausnahme“ im Vertragskonzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Matthias Gärtner
          1. Zu den Voraussetzungen des Sanierungsprivilegs im Vertragskonzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Zur Reichweite der Privilegierung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Zwischenergebnis zum Sanierungsprivileg Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Sonderfall: Die Konzernmutter fungiert nicht als Betreibergesellschaft Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 783 - 785 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Auswirkungen konzernrechtlicher Sonderregeln? Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Zu den Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Zur Anwendbarkeit des Sanierungsprivilegs im faktischen Konzern Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 789 - 790 Matthias Gärtner
      1. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      2. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Meinungsstand zur Anwendbarkeit des Bargeschäftsprivilegs iRd. § 135 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Zu den Voraussetzungen des Bargeschäftsprivilegs Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Zwischenergebnis zum Bargeschäftsprivileg Kein Zugriff Matthias Gärtner
      4. Matthias Gärtner
        1. Ausgangslage Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Darlehensnehmer und Darlehensgeber iRd. Cash Pooling Kein Zugriff Matthias Gärtner
        3. Schuldner und Gläubiger der Ausgleichspflicht Kein Zugriff Matthias Gärtner
        4. Zum Problem der „Überschussleistung“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
        5. Matthias Gärtner
          1. Bilanzielle Folgen Kein Zugriff Matthias Gärtner
          2. Weitere anfechtungsrechtliche Risiken Kein Zugriff Matthias Gärtner
          3. Erschwerte Vollwertigkeitsgarantie im Zusammenhang mit „upstream loans“ Kein Zugriff Matthias Gärtner
          4. Perpetuierung einer unerwünschten Vermögensverteilung Kein Zugriff Matthias Gärtner
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Gärtner
      5. Risiken im Zusammenhang mit der Bestellung aufsteigender Sicherheiten? Kein Zugriff 817 - 819 Matthias Gärtner
    5. Zu Personengesellschaften, KGaA und Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff 819 - 819 Matthias Gärtner
      1. Pflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber den abhängigen Pool-Teilnehmern Kein Zugriff 819 - 821 Matthias Gärtner
      2. Pflichten der Konzerngeschäftsleiter gegenüber ihrer Anstellungskörperschaft Kein Zugriff 821 - 822 Matthias Gärtner
      3. Matthias Gärtner
        1. Informationspflichten zur wirtschaftlichen Situation Kein Zugriff Matthias Gärtner
        2. Gewährleistung der Vollwertigkeit von Ausgleichsansprüchen Kein Zugriff Matthias Gärtner
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 823 - 825 Matthias Gärtner
  15. Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff 826 - 840 Matthias Gärtner
  16. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 841 - 882 Matthias Gärtner

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