Namens- und Kennzeichenschutz für Immobilien

RA Dr. Johannes Bernhardt LL.B.

doi:10.5771/9783748937685

Zusammenfassung

Kaum ein Immobilienprojekt kommt heute ohne eigenen Namen aus. In der Rechtsprechung und der rechtswissenschaftlichen Literatur wurde der rechtliche Schutz von Immobilienbezeichnungen allerdings bislang nur vereinzelt erörtert. Das vorliegende Werk schließt diese Lücke. Im Anschluss an die einleitende Darstellung der Bedeutung der Bezeichnung von Immobilien aus Sicht der Immobilienwirtschaft werden die rechtlichen Möglichkeiten eines Schutzes von Immobiliennamen erörtert. Neben der Betrachtung eines möglichen Schutzes von Immobilienbezeichnungen als Marke, Unternehmenskennzeichen und Werktitel steht der bürgerlich-rechtlicher Namensschutz von Immobiliennamen sowie dessen Voraussetzungen im Mittelpunkt der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 18.01.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0241-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3768-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 78
Sprache: Deutsch
Seiten: 292
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Immobilien und Immobilienmarkt Kein Zugriff
  2. II. Immobilienmarketing Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Marketingwissenschaftlicher Markenbegriff Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Vorteile Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmensmarken Kein Zugriff
  4. IV. Notwendigkeit eines rechtlichen Schutzes von Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Namen natürlicher Personen Kein Zugriff
      2. b) Bezeichnungen juristischer Personen Kein Zugriff
      3. aa) Sportstadien Kein Zugriff
        bb) Branded Residences Kein Zugriff
        cc) Mögliche rechtliche Problemfelder bei Fremdmarken-Immobilien Kein Zugriff
    2. 2. Immobilienbezeichnungen mit Sachbezug Kein Zugriff
    3. 3. Fantasiebezeichnungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestehende Gebäude Kein Zugriff
    2. 1. a) Entwurf oder Konzeption Kein Zugriff
      2. b) Konkrete Planungen Kein Zugriff
    3. 3. Zerstörte Gebäude Kein Zugriff
  3. III. Einzelnes Gebäude oder Gebäudeserie Kein Zugriff
  4. IV. Bebautes oder unbebautes Grundstück Kein Zugriff
  5. V. Bezeichnungsschutz für eine Immobilie oder Kennzeichnung andere Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Keine gesetzliche Definition des markenrechtlichen Warenbegriffs Kein Zugriff
      2. b) Bisheriger Ausschluss der Wareneigenschaft von Immobilien Kein Zugriff
      3. c) Fehlende Warenklasse für Immobilien in der Nizza-Klassifikation Kein Zugriff
      4. d) Keine Markenanmeldung für nicht als Ware klassifizierbare Immobilien Kein Zugriff
      5. e) Kein Schutz als Benutzungsmarke Kein Zugriff
    2. 1. a) Unionsrechtliche Auslegung des Warenbegriffs in sonstigen Zusammenhängen Kein Zugriff
      2. b) Erweiterung der Nizza-Klassifikation in anderen Fällen Kein Zugriff
      3. c) Kein Schutz von „Unikaten“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Umgehungsdienstleistungen Kein Zugriff
    2. 2. Fertighäuser Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Name“ im Sinne des § 5 Abs. 2 S. 1 Var. 1 MarkenG Kein Zugriff
    2. 2. „Firma“ im Sinne des § 5 Abs. 2 S. 1 Var. 2 MarkenG Kein Zugriff
    3. 1. a) Besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens Kein Zugriff
      2. b) Immobilie als Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
      3. c) Nur mittelbarer Schutz Kein Zugriff
  2. II. Unternehmenskennzeichen ohne Namensfunktion Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart zur Werktitelschutzfähigkeit von Bauwerksentwürfen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende gesetzliche Definition Kein Zugriff
    2. 1. a) Gedanklicher Umsetzungsprozess Kein Zugriff
      2. b) Nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähige Werkart Kein Zugriff
      3. c) Vorherrschen des gedanklichen Inhalts Kein Zugriff
    3. 3. Immobilie kein „sonstiges vergleichbares Werk“ Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einzelwörter Kein Zugriff
    2. 2. Kurze Wortfolgen Kein Zugriff
  2. II. Urhebernennungsrecht des Architekten nach § 13 UrhG Kein Zugriff
  3. III. Innerer Titelschutz nach § 39 UrhG Kein Zugriff
2. 1. I. Keine Eigentumsverletzung Kein Zugriff
  2. II. Kein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
  3. III. Immobilienbezeichnung als sonstiges Recht Kein Zugriff
3. 1. I. Keine Gewährung subjektiver Rechte Kein Zugriff
  2. II. Kein Kennzeichen Kein Zugriff
  3. III. Einzelne unlautere geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Familienname Kein Zugriff
      2. b) Vorname(n) Kein Zugriff
    2. 1. a) Verkehrsgeltung selbst beigelegter Wahlnamen Kein Zugriff
      2. b) Aufgreifen eines durch Dritte beigelegten Wahlnamens Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidungs- und Identitätsfunktion Kein Zugriff
    2. 2. Individualisierungsfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Öffentlich-rechtliche Ordnungsfunktion Kein Zugriff
    4. 4. Familiale Zuordnungsfunktion Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Juristische Personen Kein Zugriff
      2. b) Weitere Rechtssubjekte Kein Zugriff
      3. c) Vergleichbares Unterscheidungsinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Ausdehnung auf weitere Schutzobjekte Kein Zugriff
    3. 3. Kritik des Schrifttums Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Keine direkte Anwendung des § 12 BGB Kein Zugriff
  2. II. Analoge Anwendung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigungsbedürftige Extension auf Sachen als Namensträger Kein Zugriff
    2. 2. Keine gewohnheitsrechtliche Anerkennung Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen einer Analogie Kein Zugriff
  4. IV. Regelungslücke Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Kein Schutz von Ortsnamen Kein Zugriff
      2. b) Zögerliche Aufnahme eines zivilrechtlichen Namensschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Nachträglich gewachsenes Schutzbedürfnis für Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Einschränkung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. b) Keine Reform des Namensschutzes nach § 12 BGB Kein Zugriff
      3. c) Keine Änderung durch die Reform des Markengesetzes Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Übertragbare Unterscheidungs- und Identitätsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Bezug zwischen Name und Person Kein Zugriff
      2. b) Zurücktreten des personalen Bezugs Kein Zugriff
      3. aa) Unmittelbarer personaler Bezug bei Immobilienbezeichnungen mit Personenbezug Kein Zugriff
        bb) Ausreichen eines mittelbaren personalen Bezugs in anderen Konstellationen Kein Zugriff
        cc) Mittelbarer personaler Bezug bei Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Immobilien als Namensträger Kein Zugriff
      2. b) Unterscheidung zwischen Namensträger und Träger des Namensrechts Kein Zugriff
    4. 1. a) Zu berücksichtigende Unterschiede zwischen Immobilien und sonstigen Gegenständen Kein Zugriff
      2. b) Keine planwidrige Regelungslücke bei sonstigen Gegenständen Kein Zugriff
      3. c) Keine Gefahr einer Monopolisierung im privaten Bereich Kein Zugriff
  7. VII. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff der originären Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    2. 1. aa) Familienname Kein Zugriff
        bb) Vorname Kein Zugriff
        cc) Zusammengesetzte Bezeichnungen Kein Zugriff
      2. aa) Gattungsbezeichnungen und beschreibende Angaben Kein Zugriff
        bb) Zusammengesetzte Bezeichnungen Kein Zugriff
        cc) Örtliche Alleinstellung Kein Zugriff
      3. c) Fantasiebezeichnungen Kein Zugriff
    3. 3. Entfallen der namensmäßigen Unterscheidungskraft aufgrund von Sprachüblichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Freihaltebedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff der Namensfunktion Kein Zugriff
    2. 1. a) Zahlen und Einzelbuchstaben Kein Zugriff
      2. b) Buchstabenkombinationen Kein Zugriff
      3. c) Bildzeichen Kein Zugriff
  3. III. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Keine hohe Schutzhürde Kein Zugriff
    2. 2. Keine qualitative Einschränkung Kein Zugriff
    3. 1. a) Irreführende oder sittenwidrige Bezeichnungen Kein Zugriff
      2. b) Fremde Interessen Kein Zugriff
    4. 4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unterschiede zwischen Verkehrsgeltung und Verkehrsdurchsetzung Kein Zugriff
      2. b) Unklare Formulierungen in den Entscheidungsgründen des Landgut Borsig Urteils Kein Zugriff
      3. c) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Überwindung einer fehlenden Namensträgereigenschaft Kein Zugriff
      2. b) Vermeiden eines ausufernden Namensschutzes Kein Zugriff
      3. c) Überwindung fehlender Unterscheidungskraft oder fehlender Namensfunktion Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schutzbedürfnis der Träger des fremden bürgerlichen Namens Kein Zugriff
        bb) Schutzgedanke des gesonderten Verkehrsgeltungserfordernisses bei Pseudonymen Kein Zugriff
        cc) Übertragung der Schutzerwägungen auf Immobilienbezeichnungen mit Personenbezug zu einer fremden Person Kein Zugriff
      2. aa) Keine mit Pseudonymen vergleichbare Situation Kein Zugriff
        bb) Vergleich mit Etablissementbezeichnungen Kein Zugriff
      3. c) Differenzierung bei juristischen Personen oder Personenmehrheiten Kein Zugriff
      4. d) Keine gesonderte Verkehrsgeltung bei Immobilienbezeichnungen ohne Personenbezug Kein Zugriff
    4. 1. a) Auffassung des Bundesgerichtshofs: Im Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme Kein Zugriff
      2. b) Zeitliches Vorliegen der Verkehrsgeltung in sonstigen Fällen Kein Zugriff
      3. c) Faktischer Ausschluss des Schutzes von Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
      4. d) Widersprüchliche Ergebnisse bei Eigentümerwechsel Kein Zugriff
      5. e) Maßgeblicher Zeitpunkt in der Entscheidung Spoerl Fabrik Kein Zugriff
      6. f) Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Nachweis der Verkehrsgeltung bei Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Art und Weise der Benutzungsaufnahme Kein Zugriff
        bb) Benutzungsaufnahme vor Fertigstellung des Gebäudes Kein Zugriff
      2. b) Verkehrsgeltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Aufgabe der Benutzung des Gebäudes oder Zerstörung des Gebäudes Kein Zugriff
      2. b) Wechsel der Bezeichnung Kein Zugriff
      3. c) Verlust der Verkehrsgeltung Kein Zugriff
      4. d) Wandel zu einer Gattungsbezeichnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelmäßig lokaler Schutz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmsweise bundesweiter Schutz Kein Zugriff
  3. III. Inhaber des Namensrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Akzessorietät bei anderen Namens- und Kennzeichenrechten Kein Zugriff
    2. 2. Akzessorietät zwischen Immobilienbezeichnung und Immobilie Kein Zugriff
    3. 3. Immobilienbezeichnung als fiktiver Bestandteile eines Grundstücks Kein Zugriff
    4. 4. Eingeräumte Berechtigung Kein Zugriff
  5. V. Verwendung für weitere Bezeichnungsobjekte Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Recht zum Gebrauch Kein Zugriff
    2. 2. Bestreiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abstellen auf den Gesamteindruck Kein Zugriff
      2. b) Bloße Namensnennung Kein Zugriff
    2. 1. a) Identitäts- und Zuordnungsschutz Kein Zugriff
      2. aa) Zuordnungsverwirrung im engeren Sinne Kein Zugriff
        bb) Zuordnungsverwirrung im weiteren Sinne Kein Zugriff
      3. c) Feststellung des Vorliegens einer Zuordnungsverwirrung Kein Zugriff
    3. 1. a) Prioritätsgrundsatz Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätze des Rechts der Gleichnamigen Kein Zugriff
        bb) Gleichnamigenfälle bei Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
        cc) Strohmannfälle Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ideelles Interesse Kein Zugriff
        bb) Ideelles Interesse bei juristischen Personen Kein Zugriff
        cc) Wirtschaftliches Interesse Kein Zugriff
      2. b) Interessenabwägung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    3. 1. a) Begründung eines Schadensersatzanspruchs bei schuldhafter Verletzung von Immobilienbezeichnungen Kein Zugriff
      2. aa) Konkreter Schaden Kein Zugriff
        bb) Lizenzanalogie Kein Zugriff
        cc) Herausgabe des Verletzergewinns Kein Zugriff
    4. 4. Bereicherungsanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch Kein Zugriff
    6. 1. a) Verjährung Kein Zugriff
      2. b) Abmahnung Kein Zugriff
      3. c) Beweislast Kein Zugriff
      4. d) Prozessuales Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
Teil 5: Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 272 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 292

Literaturverzeichnis (172 Einträge)

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