Der Gläubigerschutz im gemeinnützigen Unternehmensverbund

RA Dr. Hendrik Hupfer

doi:10.5771/9783748963899

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Monographie Kein Zugriff

Der Gläubigerschutz im gemeinnützigen Unternehmensverbund

Eine Untersuchung des Schutzniveaus und dessen Folgen für die Vereinsklassenabgrenzung nach der Kita-Rechtsprechung des BGH

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 81
Verlag:: 28.08.2025

Zusammenfassung

Mit den Kita-Beschlüssen aus dem Jahr 2017 hat der BGH die Vereinsklassenabgrenzung reformiert und das steuerrechtliche Gewinnausschüttungsverbot zum Indiz für Abgrenzung des Idealvereins vom wirtschaftlichen Verein gemacht. Diesem Rechtsprechungswechsel liegt die Annahme zugrunde, dass der Gläubigerschutz des Vereinsrechts wegen des Gewinnausschüttungsverbot mindestens ebenbürtig mit dem des Kapitalgesellschaftsrechts sei. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob diese Annahme zutreffend ist und welcher Umgang mit der Vereinsklassenabgrenzung künftig empfehlenswert ist. Dabei werden besonders der gemeinnützige Unternehmensverbund und dessen Herausforderungen auf den Gläubigerschutz behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 28.08.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3622-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6389-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 81
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
§ 1 Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. 1. 1. a) Ausgangspunkt in der Literatur Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf die Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Kritik in Bezug auf die Ausgangsthese Kein Zugriff
    3. 3. Praktische Relevanz der Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wirtschaftswissenschaftlicher Begriff Kein Zugriff
      2. b) Sozialwissenschaftlicher Begriff Kein Zugriff
      3. c) Rechtswissenschaftlicher Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Rechtliche Erscheinungsformen Kein Zugriff
    3. 3. Der Unternehmensverbund als Bezugspunkt im Fortgang der Untersuchung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Statistisch geringe Anzahl an Insolvenzen bei typischen Non-Profit-Rechtsformen Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklungen in der Praxis Kein Zugriff
    3. 3. Kritische Betrachtung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Wirtschaftliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Hintergründe des Gemeinnützigkeitsrechts Kein Zugriff
    3. 1. a) Steuerbegünstigte Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Ausschließlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Selbstlosigkeit Kein Zugriff
      4. d) Unmittelbarkeit Kein Zugriff
      5. e) Gemeinnützigkeit in Satzung und Geschäftsführung Kein Zugriff
      6. 4. Folgen des Gemeinnützigkeitsstatus Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Entwicklung der Vereinslandschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff und Arten des Vereins Kein Zugriff
      2. aa) Frühere Abgrenzungsmethoden Kein Zugriff
        bb) Teleologisch-typologischer Ansatz Kein Zugriff
        cc) Nebenzweckprivileg Kein Zugriff
        dd) Auswirkungen der Kita-Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Mögliche Gestaltungen gemeinnütziger Unternehmensverbünde Kein Zugriff
        bb) Der Begriff der Verbundenheit Kein Zugriff
      2. (1) Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Abgrenzungen Kein Zugriff
        (3) Selbständige Untergliederungen Kein Zugriff
        (4) Unselbständige Untergliederungen Kein Zugriff
        bb) Der Vereinsverband Kein Zugriff
      3. aa) Begriff und Grundlagen Kein Zugriff
        bb) Steuerrechtliche Einordung Kein Zugriff
        (a) Meinungsbild Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Veränderungen in der Bewertung durch die Kita-Rechtsprechung Kein Zugriff
        dd) Der Verein als abhängiges Unternehmen Kein Zugriff
        (1) Herrschender Verein Kein Zugriff
        (2) Abhängiger Verein Kein Zugriff
      4. d) Mögliche Überschneidungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V. Kein Zugriff
    2. 2. Sportvereine Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Tätigkeit und Struktur Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Verfassung Kein Zugriff
    2. 2. Deutscher Fußball-Bund e. V. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereine mit beherrschendem Einfluss Kein Zugriff
    2. 2. Vereine unter Fremdeinfluss Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Unternehmerisches Risiko Kein Zugriff
    2. 2. Opportunistisches und sorgfaltswidriges Verhalten Kein Zugriff
    3. 3. Übermäßiger zweckkonformer Vermögensverbrauch Kein Zugriff
  2. II. Arten von Gläubigern Kein Zugriff
  3. III. Dogmatische Betrachtung des Gläubigerschutzes Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Grundsatz der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkungen auf die Gesellschafter Kein Zugriff
      2. aa) Freiwillige Gläubiger Kein Zugriff
        bb) Unfreiwillige Gläubiger Kein Zugriff
      3. c) Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ideelle Tätigkeiten als Wohlstand Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Haftungsbeschränkung auf NPO Kein Zugriff
      3. c) Funktionsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mindestkapitalerfordernis Kein Zugriff
    2. 2. Kapitalaufbringung Kein Zugriff
    3. 1. a) Auszahlungsverbote Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolgen bei Verstößen gegen ein Auszahlungsverbot Kein Zugriff
      3. c) Weitere Kapitalerhaltungsregelungen Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zum deutschen Kapitalschutzsystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Haftung der Leitungsorgane im Rahmen der Insolvenz Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Informationeller Gläubigerschutz durch Rechnungslegung und Publizität Kein Zugriff
  4. IV. Pflichtenprogramm und Außenhaftung der Geschäftsleitung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
    3. 3. Vermögensvermischung Kein Zugriff
  6. VI. Weitere Besonderheiten bei Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
  7. 1. 1. Grundlagen des Konzernrechts Kein Zugriff
    2. 2. Vertragskonzern Kein Zugriff
    3. 3. Faktischer Konzern Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung und Fazit zum kapitalgesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verbot wirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Durchsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen einer Rechtsformverfehlung: Haftung und Liquidation Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Insolvenzrechtlicher Gläubigerschutz Kein Zugriff
  3. III. Informationeller Gläubigerschutz Kein Zugriff
  4. IV. Zuständigkeit des Vorstands und mögliche Haftungsfolgen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
    3. 3. Vermögensvermischung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsformverfehlung Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Unternehmerisches Risiko und Interessenkonflikt Kein Zugriff
      2. aa) Satzungsmäßige und faktische Verbundenheit Kein Zugriff
        bb) Finanzielle Verbundenheit Kein Zugriff
        cc) Haftungsrisiken Kein Zugriff
      3. aa) Gefährdung aus Beteiligung an Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        bb) Haftung des Vereins als Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. a) Gläubigerschutzregelungen des Vertragskonzerns Kein Zugriff
      2. b) Gläubigerschutzregelungen des faktischen Konzerns Kein Zugriff
  7. VII. Fazit zum vereinsrechtlichen Gläubigerschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Fehlender Kapitalschutz Kein Zugriff
      2. b) Geringerer Regelungsschutz in der Insolvenz Kein Zugriff
      3. c) Unzureichende Rechnungslegungs- und Publizitätsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) Fehlende Kontrollorgane Kein Zugriff
      5. e) Beschränkung der Vorstandshaftung Kein Zugriff
    2. 2. Einfluss der Instrumente des Vereinsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt des Verbots Kein Zugriff
      2. b) Folgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    2. 1. a) Stärkung der Finanzausstattung Kein Zugriff
      2. b) Reduzierung des Risikoanreizes Kein Zugriff
      3. c) Vertrauensbildung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gebot der zeitnahen Mittelverwendung Kein Zugriff
      2. b) Beschränkungen und Umgehungen Kein Zugriff
      3. c) Eigentümerlosigkeit der Vereine Kein Zugriff
      4. d) Zeitlich später Ansatz Kein Zugriff
      5. e) Tätigkeitsfeld Kein Zugriff
      6. f) Rückerstattungsregelungen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Steuerrechtliche Besonderheiten bei Verbindungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Auswirkungen auf Gesamtvereine Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf Vereinsverbände Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf Vereinskonzerne Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit zum Gewinnausschüttungsverbot im Verbund Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zum Schutzniveau im gemeinnützigen Unternehmensverbund Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unzutreffende Grundannahme des BGH Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf die derzeitige Abgrenzungsmethodik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ziel der Modifizierung Kein Zugriff
    2. 1. a) Stärken der Kita-Abgrenzung Kein Zugriff
      2. b) Schwächen der Kita-Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begriff des Großvereins Kein Zugriff
        (1) Insolvenzrecht Kein Zugriff
        (2) Verfahren bei Rechtsformverfehlungen Kein Zugriff
        (3) Rechnungslegung und Publizität Kein Zugriff
        (4) Vorstands- und Mitgliederhaftung Kein Zugriff
        (5) Aufsichtsorgan Kein Zugriff
        (6) Spezialregelungen für verbundene Vereine Kein Zugriff
      2. b) Verankerung der Abgrenzung im Vereinsrecht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Ideeller Zweck als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Dienender Charakter wirtschaftlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
        (1) Gewinnausschüttungsverbot Kein Zugriff
        (2) Thesaurierungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
3. 1. I. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 440
1. I. Gesellschaft mit gebundenem Vermögen Kein Zugriff
2. II. Sportvereine Kein Zugriff
3. III. Deutscher Fußball Bund e. V. Kein Zugriff
4. IV. Deutsches Rotes Kreuz e. V. Kein Zugriff
5. V. DEKRA e. V. und TÜV SÜD e. V. Kein Zugriff

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