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Monographie Kein Zugriff
Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor
Eine europarechtliche Untersuchung des Ownership Unbundling- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 43
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Privatisierung der Staatsbahnen bietet in Deutschland und weiteren Mitgliedstaaten der EU eine Chance, die Öffnung der Eisenbahnmärkte zu fördern. Der Autor hält dabei eine konsequente Umsetzung der eigentumsrechtlichen Trennung von Netz und Betrieb (Ownership Unbundling) europarechtlich für zwingend geboten. Denn nur so können die Ziele der europäischen Liberalisierungsbemühungen realisiert, Diskriminierungspotentiale und technische Barrieren effektiv abgebaut und ein funktionierender Eisenbahnbinnenmarkt mit tatsächlichem, unionsweitem Wettbewerb auf den Schienentransportmärkten etabliert werden.
Zu diesem Ergebnis kommt der Autor anhand einer ökonomischen und europarechtlichen Analyse: Eine kritische Untersuchung der britischen Eisenbahnreform dient zunächst als Praktikabilitätstest. Es werden dann die Effizienzvorteile des Unbundlingkonzepts im Eisenbahnsektor mit den Grundannahmen der ökonomischen Theorie untersucht. Den Kern der Analyse bildet schließlich die Interpretation der geltenden europarechtlichen Trennungsvorgaben. Der Text weist einen primärrechtlich angelegten Zwang zum effizientesten Strukturmodell nach, was alternative Bahnstrukturmodelle faktisch ausschließt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6268-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3081-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 43
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 355
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 23 - 28Autor:innen:
- Gründung der Eisenbahnindustrie durch private Unternehmen Kein Zugriff Seiten 29 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regulatorische Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstaatlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entwicklung der Staatsbahn Kein Zugriff Seiten 36 - 39Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 39 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Liberalisierungspolitik der „Tories“ seit 1979 Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung für das Trennungsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt der RL 91/440/EWG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss der RL 91/440/EWG auf das britische Reformmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterer Europäischer Rechtsrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über die Strukturreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben des Railways Act 1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Netzgesellschaft Railtrack Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Personenverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Güterverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Märkte für Rollmaterialvermietung, Wartung und Instandhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutioneller Rahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Personen- und Güterverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Effekte durch den Markt der Rollmaterialvermietung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuausrichtung der Infrastrukturgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachbesserungen bei der Zuordnung der Regulierungskompetenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regulierung und Leistungsfähigkeit der Infrastrukturgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Gefahr von Wettbewerbsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenverkehr – Franchising und Open Access Kein ZugriffAutor:innen:
- Güterverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzahlen und Bewertung der Entwicklung des gegenwärtigen Trennungsmodells in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 92 - 97Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Unbundling, Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung Kein Zugriff Seiten 101 - 107Autor:innen:
- Überblick über die Formen des Unbundling Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangsüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der Entflechtung zum Missbrauchsverbot und zur Zugangsgewährung gemäß der Essential Facilities Doctrine Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung der Trennungslinie: Abgrenzung von Infrastruktur- und Transportleistungsmärkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Theoretische Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Subadditivität und Angreifbarkeit des Schienennetzmonopols Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Güterverkehrsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbspotential im Fernverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbspotential im SPNV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Diskriminierungspotential des Netzmonopolisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderes Diskriminierungspotential des Schienennetzmonopolisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturbedingtes Interesse an der Ausnutzung des Diskriminierungspotentials Kein ZugriffAutor:innen:
- Effekt möglicher Entflechtungsmaßnahmen auf das Diskriminierungspotential Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust von Verbundvorteilen, Gefahr von Unterinvestitionen und einmalige Trennungskosten versus Effizienzsteigerung durch intramodalen Wettbewerb: allgemeine Theorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust von Verbundvorteilen zwischen Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Investitionsanreize Kein ZugriffAutor:innen:
- Einmalige Trennungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit zu Effizienzgewinn durch Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Anwendungsvoraussetzungen und Fazit Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Privatisierte Netzgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Klub der Netznutzer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschreibung des Netzbetriebs Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzgesellschaft in staatlichem Mehrheitseigentum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Güterverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Personenverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Dienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungsbedarf Kein Zugriff Seiten 164 - 166Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 166 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die verkehrsspezifischen Regelungen des AEU-Vertrags im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Verkehrspolitik der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Chronologischer Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Trennungsverpflichtung im Wortlaut des Art. 6 RL 91/440/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Trennung bereits voraussetzende Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zur Unabhängigkeit wesentlicher Funktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzzugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Interoperabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung und gemeinwirtschaftliche Verpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergabe von Eisenbahnverkehrsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stand der Umsetzung: Diversität der Marktstrukturen Kein Zugriff Seiten 198 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- These: Unionsrechtliches Erfordernis einer zwingenden Umsetzung des Ownership Unbundling Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grammatik, Genese, Systematik und Telos in der unionsrechtlichen Interpretationsmethodik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragskonformität und dynamische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Interpretation und effet utile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur methodischen Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des Artikel 6 Abs. 2 RL 91/440/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Art. 6 RL 91/440/EWG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform des Art. 6 durch die RL 2001/12/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit: Kompromisslösungen als Ergebnis gesetzgeberischer Interessenkollisionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesteigertes Trennungserfordernis zur Sicherung des Querfinanzierungsverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verhältnis von Art. 6 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 3 RL 91/440/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zu den weiteren Unabhängigkeitsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für das Verständnis von Art. 6 Abs. 2 und 3 RL 91/440/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Mehrdeutigkeit der sekundärrechtlichen Trennungsvorgaben nach Auslegung am Maßstab des Richtlinienrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des Art. 90 AEUV in der Systematik der Verträge der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „Ziele der Verträge“ nach dem Reformvertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Binnenmarktziel und gemeinsame Verkehrspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit des Zwecks der Trennungsvorgaben mit Art. 26 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsintensität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzerrte Wettbewerbsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität zwischen Marktstörungen und weitem Umsetzungsspielraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des dynamischen Charakters des Binnenmarktziels Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verpflichtung des Unionsrechtsgebers durch die Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit von Niederlassungsfreiheit und Dienstleistungsfreiheit im Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit der richtlinienbedingten Organisationsmodelle mit den Grundsätzen der Freiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliche Grundausrichtung der Verträge als Grundlage eines allgemeinen Effizienz- und Effektivitätsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Wohlfahrtsökonomischer Effizienzbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweistufige Beurteilung des Effizienzerfordernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Strukturmodelle unter Berücksichtigung des Effizienzprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der Wettbewerbsvorschriften für den Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkungszusammenhang zwischen Strukturmodellen und Wettbewerbsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung und Anwendung des Beihilferechts im Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturbedingte Erschwernis der Beihilfenkontrolle durch Existenz vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche strukturelle Voraussetzungen der Trennungsmodelle für die Gewährleistung von Gleichbehandlung und Transparenz in SPNV-Vergabeverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Normanwendung der Trennungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zielvorgaben für ein Transeuropäisches Netz (TEN) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmerisches Interesse des Infrastrukturbetreibers an der grenzüberschreitenden Vernetzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die primärrechtsfördernde Auslegung der Trennungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur primärrechtsfördernden Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Daseinsvorsorge als staatliche Gewährleistungsverantwortung im Eisenbahnsektor: der Maßstab der Artikel 14 und 106 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit des binnenmarktfördernden Organisationsmodells mit der besonderen Stellung der gemeinwirtschaftlichen Dienste im AEU-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite der Eigentumsneutralität des Art. 345 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- „Eigentumsneutralität“ des Ownership Unbundling im Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unionsgrundrechtsfähigkeit der öffentlichen Eisenbahnunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein ungerechtfertigter Eigentumseingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Reichweite des Subsidiaritätsprinzips im Eisenbahnsektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips durch die Trennungsvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis: Ownership Unbundling unionsrechtlich zwingend Kein Zugriff Seiten 318 - 320Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sektorspezifische Geltung der Argumentation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Form und Aufgabe des Infrastrukturunternehmens Kein Zugriff Seiten 324 - 327Autor:innen:
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- Freier Marktzugang im Schienengütertransport Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aktiver und potentieller Wettbewerb bei freiem Zugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährung von Exklusivrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschreibungswettbewerb zur Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Verkehrsangebots unter Einhaltung der beihilferechtlichen und vergaberechtlichen Vorgaben des europäischen Primär- und Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelmäßige Überprüfung der Zugangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis von Regulierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung und Durchsetzung des allgemeinen Wettbewerbsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 337 - 338Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff Seiten 338 - 340Autor:innen:
- Gesamtergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 341 - 342Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 355Autor:innen:
