Der effiziente Zugang zum Elektrizitätsversorgungsnetz nach § 20 Abs. 1 EnWG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 67
- Verlag:
- 23.11.2023
Zusammenfassung
Das Werk untersucht erstmals ausführlich das Tatbestandsmerkmal der Effizienz des Netzzugangs zu den Elektrizitätsversorgungsnetzen in § 20 Abs. 1 EnWG. Ausgehend von den Grundlagen der Netzzugangsregulierung im Energiewirtschaftsrecht werden im Rahmen der Auslegung Hintergründe und Inhalt des Tatbestandsmerkmals ergründet und begutachtet, inwiefern das Merkmal nicht die Wirtschaftlichkeit, sondern vielmehr die Wirksamkeit des Netzzugangs beschreibt. Mit Blick auf seine praktische Relevanz und insbesondere die Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle werden die bestehenden Bilanzierungsvorgaben und Prozesse für den Lieferantenwechsel auf ihre Vereinbarkeit mit dem Effizienzmerkmal geprüft.
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2023
- Erscheinungsdatum
- 23.11.2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1321-0
- ISBN-Online
- 978-3-7489-1848-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 67
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 456
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
- 1. Bedeutung des Effizienzbegriffs Kein Zugriff
- 2. Bedeutung des Effizienzbegriffs vor dem Hintergrund von Energiewende und Digitalisierung Kein Zugriff
- II. Forschungsstand Kein Zugriff
- 1. Der regulierte Netzzugang im Überblick Kein Zugriff
- 2. Der effiziente Netzzugang in Literatur und Praxis Kein Zugriff
- 3. Auslegung des effizienten Netzzugangs Kein Zugriff
- a. Lieferantenwechsel Kein Zugriff
- b. Variable Tarife Kein Zugriff
- c. Bilanzierung von Strommengen und der effiziente Netzzugang Kein Zugriff
- 1. Das Netz als natürliches Monopol Kein Zugriff
- 2. Historie: Vor der Marktöffnung – das EnWG 1935 Kein Zugriff
- 3. Die Liberalisierung des Strommarktes – Entwicklung eines (Strom-)Netzzugangsregimes auf deutscher und europäischer Ebene Kein Zugriff
- 4. Notwendigkeit der Regulierung und eines Netzzugangsanspruchs Kein Zugriff
- a. Die Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (96/92/EG) Kein Zugriff
- b. Das EnWG 1998 – Umsetzung der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie Kein Zugriff
- c. § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB 1998 Kein Zugriff
- aa. Verbändevereinbarung Strom II plus Kein Zugriff
- bb. (Keine) Abkehr vom verhandelten Netzzugang Kein Zugriff
- e. Beschleunigungsrichtlinien – Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2003 Kein Zugriff
- f. Monitoring-Bericht 2003 Kein Zugriff
- 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. § 20 EnWG 2005 - Überblick Kein Zugriff
- a. Gewährung des Netzzugangs Kein Zugriff
- aa. Zugangsberechtigte Kein Zugriff
- bb. Zugangsverpflichtete Kein Zugriff
- c. Die Anspruchsmerkmale des § 20 Abs. 1 EnWG als Regulierungsmaßstab des Netzzugangsanspruchs Kein Zugriff
- d. Sachlich gerechtfertigte Kriterien Kein Zugriff
- aa. Verbot externer und interner Diskriminierung Kein Zugriff
- bb. Umfassendes Diskriminierungsverbot in § 20 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
- cc. Möglichkeit sachgrundbezogener Differenzierung Kein Zugriff
- f. Veröffentlichungs- und Informationspflichten Kein Zugriff
- g. Zusammenarbeitspflicht Kein Zugriff
- h. Massengeschäftstauglichkeit Kein Zugriff
- aa. Lieferantenrahmenvertrag Kein Zugriff
- bb. Alternativer Vertragsschluss Kein Zugriff
- cc. Keine Nennung von Elektrizitätserzeugern Kein Zugriff
- dd. Ermöglichung von Verträgen mit Aggregatoren Kein Zugriff
- b. „Ein-Vertrag-Modell“ Kein Zugriff
- c. Bilanzkreissystem Kein Zugriff
- 4. § 20 Abs. 2 EnWG – Recht auf Zugangsverweigerung Kein Zugriff
- 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. § 20a EnWG - Lieferantenwechsel Kein Zugriff
- 2. § 21 EnWG – Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang Kein Zugriff
- 3. § 21a EnWG – Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung Kein Zugriff
- 4. § 24 EnWG – Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, zu den Entgelten für den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen Kein Zugriff
- 5. Weitere Netzzugangsvorschriften des Teil 3 Abschnitt 3 des EnWG Kein Zugriff
- 6. § 111 EnWG – Verhältnis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Kein Zugriff
- 7. StromNZV Kein Zugriff
- 8. GPKE Kein Zugriff
- 9. MaBiS Kein Zugriff
- 10. MPES Kein Zugriff
- 11. Standardvertrag Netznutzung Kein Zugriff
- 12. Zwischenfazit Kein Zugriff
- a. Richtlinie 2009/72/EG – Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2009 Kein Zugriff
- b. Richtlinie (EU) 2019/944 – Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2019 Kein Zugriff
- 2. Verordnung (EU) 2019/943 – Elektrizitätsbinnenmarktverordnung 2019 Kein Zugriff
- 1. Herleitung des Tatbestandsmerkmals – Maßstab für die Netzzugangsgewährung Kein Zugriff
- 2. Effektiver Netzzugang und Wettbewerbsermöglichung Kein Zugriff
- 3. Direkt, sicher und beschränkt auf das Benötigte Kein Zugriff
- 4. Massengeschäftstauglichkeit Kein Zugriff
- 5. Standardisierung, Automatisierung, elektronischer Datenaustausch und Zusammenarbeit Kein Zugriff
- 6. Informationsbereitstellung und Transaktionskosten Kein Zugriff
- 7. Angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis und Netzzugangsentgelte Kein Zugriff
- 8. Einfacher Lieferantenwechsel Kein Zugriff
- 9. Zwischenfazit Literatur Kein Zugriff
- a. Beschluss BK6-06-009 vom 11. Juli 2006 (GPKE) Kein Zugriff
- b. Beschluss BK6-06-071 vom 19. März 2007 Kein Zugriff
- c. Beschluss BK6-07-002 vom 10. Juni 2009 (MaBiS) Kein Zugriff
- d. Beschluss BK6-12-153 vom 29. Oktober 2012 (MPES) Kein Zugriff
- e. Beschluss BK6-20-160 vom 21. Dezember 2020 Kein Zugriff
- a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. August 2006, VI-3 Kart 295/06 (V) Kein Zugriff
- b. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2007, VI-3 Kart 294/06 (V) Kein Zugriff
- aa. Massengeschäftstauglichkeit als Soll-Erfordernis Kein Zugriff
- bb. Zwingender Charakter des Effizienzmerkmals Kein Zugriff
- cc. Kein Widerspruch Kein Zugriff
- d. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 29. April 2008, KVR 28/07 Kein Zugriff
- 3. Zwischenfazit Praxis Kein Zugriff
- III. Fazit zum Begriffsverständnis in Praxis und Literatur Kein Zugriff
- I. Verhältnis von Wortlaut- und systembezogener Auslegung Kein Zugriff
- 1. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
- a. Effizienz als Wirtschaftlichkeit? Kein Zugriff
- b. Wirtschaftlichkeit als Unterfall der Effizienz? Kein Zugriff
- c. Wirksamkeit und differenzierende Ansätze Kein Zugriff
- d. Zwischenfazit Kein Zugriff
- aa. Bedeutung Kein Zugriff
- bb. Mögliche Schlüsse für den Effizienzbegriff in § 20 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
- aa. Effizienz nach dem Pareto-Kriterium (Allokationseffizienz) Kein Zugriff
- bb. Produktionseffizienz, effizienter Konsum und effiziente Produktionsstruktur als Teileffizienzen Kein Zugriff
- cc. Kritik am Pareto-Kriterium Kein Zugriff
- dd. Effizienz nach dem Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
- ee. Dynamische Effizienz Kein Zugriff
- ff. Schlüsse für den Effizienzbegriff in § 20 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
- 4. Abgrenzung zwischen „effizient“ und „effektiv“ Kein Zugriff
- 5. Fazit Wortlautauslegung Kein Zugriff
- a. Systematik innerhalb des Gesetzesabschnitts Kein Zugriff
- aa. Absatz 1a Kein Zugriff
- bb. Absatz 1d Kein Zugriff
- cc. Absatz 2 Kein Zugriff
- dd. Absätze 1b und 1c Kein Zugriff
- c. Systematische Erwägungen aus §§ 21, 21a EnWG Kein Zugriff
- d. Systematische Erwägungen aus § 24 EnWG Kein Zugriff
- e. Schlussfolgerung für den effizienten Netzzugang Kein Zugriff
- a. Energieeffizienz Kein Zugriff
- b. Kosteneffizienz Kein Zugriff
- c. Allgemeiner Effizienzbegriff und Kontext der Norm Kein Zugriff
- d. Kostenbezug im Effizienzbegriff nach § 20 Abs. 1 EnWG? Kein Zugriff
- (1) „preisgünstig“ Kein Zugriff
- (2) (Kosten-)Effizienz als Element der Preisgünstigkeit? Kein Zugriff
- (3) Keine Beschränkung auf „preisgünstig“ Kein Zugriff
- (4) Berücksichtigung der Energieeffizienz Kein Zugriff
- (5) (Energie-)Effizienz als Element der Umweltverträglichkeit? Kein Zugriff
- (6) Keine Beschränkung auf „energieeffizient“ Kein Zugriff
- (7) Berücksichtigung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
- (8) Keine eigenständige Bedeutung des Effizienzmerkmals in § 1 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
- (9) Zwischenfazit Kein Zugriff
- bb. § 1 Abs. 4 Nr. 3 EnWG Kein Zugriff
- aa. § 1a Abs. 3 EnWG Kein Zugriff
- bb. § 1a Abs. 4 EnWG Kein Zugriff
- c. § 3 Nr. 15b EnWG Kein Zugriff
- d. § 10b Abs. 4 EnWG Kein Zugriff
- aa. § 13 Abs. 6a Satz 1 EnWG Kein Zugriff
- bb. § 13 Abs. 6a Satz 3 EnWG Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit zur (un-)systematischen Benutzung des Effizienzbegriffs im EnWG Kein Zugriff
- a. Aus den Erwägungsgründen der Richtlinie (EU) 2019/944 Kein Zugriff
- aa. Art. 2 Nr. 30 Richtlinie (EU) 2019/944 Kein Zugriff
- bb. Art. 26 Abs. 1 und 2 Richtlinie (EU) 2019/944 Kein Zugriff
- cc. Art. 31 Abs. 1 und 7 Richtlinie (EU) 2019/944 (Art. 25 Abs. 1 Richtlinie 2009/72/EG) Kein Zugriff
- dd. Art. 32 Abs. 1 Richtlinie (EU) 2019/944 Kein Zugriff
- ee. Art. 40 Abs. 1 Buchstaben d und e, Abs. 5 und 6 Richtlinie (EU) 2019/944 (Art. 12 Buchstaben d und e Richtlinie 2009/72/EG) Kein Zugriff
- ff. Art. 46 Abs. 2 Buchstabe e Richtlinie (EU) 2019/944 (Art. 17 Abs. 2 Buchstabe e Richtlinie 2009/72/EG) Kein Zugriff
- gg. Art. 58 Buchstabe d Richtlinie (EU) 2019/944 (Art. 36 Buchstabe d Richtlinie 2009/72/EG) Kein Zugriff
- c. Zwischenfazit zur Benutzung des Effizienzbegriffs in der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie Kein Zugriff
- a. Wirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff
- b. Energieeffizienz als Teil der Effizienz Kein Zugriff
- c. Gesamteffizienz Kein Zugriff
- d. Wirksamkeit oder Effizienz? Kein Zugriff
- e. Zwischenfazit zur Benutzung des Effizienzbegriffs in der Elektrizitätsbinnenmarktverordnung Kein Zugriff
- 7. Fazit der systembezogenen Auslegung Kein Zugriff
- 1. Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (96/92/EG) Kein Zugriff
- 2. Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts – EnWG 1998 Kein Zugriff
- 3. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) 1998 Kein Zugriff
- a. Unterschiedliche Sprachfassungen Kein Zugriff
- b. Entstehungsdokumente – Effektivität des Netzzugangs im Fokus Kein Zugriff
- c. Effizienter Netzzugang in der Richtlinie Kein Zugriff
- d. Anliegen der Richtlinie Kein Zugriff
- e. Schwerpunkt effektiver Netzzugang – kein Widerspruch zum effizienten Netzzugang Kein Zugriff
- 5. Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts – EnWG 2005 Kein Zugriff
- 6. Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2009 Kein Zugriff
- 7. Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2019 Kein Zugriff
- 8. Weitere Schlüsse aus der Rechtsetzungsentwicklung Kein Zugriff
- 9. Fazit historische Auslegung Kein Zugriff
- 1. Das EnWG und die Regulierung – zwei Hauptanliegen in § 1 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
- a. § 1 Abs. 1 EnWG – (Kosten-)Effiziente Energieversorgung, Netznutzungsentgelte und effektiver Netzzugang Kein Zugriff
- b. Das Verhältnis von § 1 Abs. 1 EnWG und § 1 Abs. 4 Nr. 1 EnWG – Preisgünstigkeit durch Wettbewerb, Wettbewerb durch Netzzugang Kein Zugriff
- c. Energieeffizienz nach § 1 Abs. 1 EnWG – energieeffizienter Netzzugang? Kein Zugriff
- 2. „Wie“ oder „Ob“ des Netzzugangs? Kein Zugriff
- 3. Umsetzung europäischer Vorgaben Kein Zugriff
- 4. Anliegen der StromNZV Kein Zugriff
- a. Wettbewerbsfördernde Wirkung Kein Zugriff
- b. „Effizienz“-Merkmale des § 20 Abs. 1 EnWG und der effektive, dem Wettbewerb dienende Netzzugang Kein Zugriff
- c. Effektivität statt Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
- d. Weitreichend und einfach, begrenzt durch Gesetzes- und Regulierungszweck Kein Zugriff
- a. Wettbewerb durch Netzzugang Kein Zugriff
- b. Preisgünstigkeit durch Wettbewerb Kein Zugriff
- c. Auswirkung des Effizienzmerkmals des § 1 Abs. 1 EnWG auf den effizienten Netzzugang Kein Zugriff
- d. Effektivität statt unbestimmter Effizienz Kein Zugriff
- e. Effektivität im Einklang mit den „Effizienz“-Merkmalen des § 20 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
- f. Relevanz der ökonomischen Effizienz Kein Zugriff
- g. Grenzen Kein Zugriff
- VI. Vereinbarkeit der Ergebnisse der grammatikalischen, systembezogenen, historischen und teleologischen Auslegung Kein Zugriff
- 1. Ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
- a. Gedanke des Wettbewerbsschutzes und Regulierung Kein Zugriff
- b. Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörde Kein Zugriff
- c. Fazit verfassungs- und unionsrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
- VIII. Fazit der Auslegung des „effizienten Netzzugangs“ Kein Zugriff
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- a. Wechselprozesse nach der GPKE Kein Zugriff
- b. Anwendungsfall „Lieferbeginn“ Kein Zugriff
- c. Vorschlag des Bundesrates: Anknüpfung an den Antrag beim Neulieferanten Kein Zugriff
- d. Anpassung der Dreiwochenfrist? Kein Zugriff
- aa. Auflösung der Spannungen zwischen § 41 Abs. 3 Satz 2 EnWG und der GPKE im Sinne des effizienten Netzzugangs Kein Zugriff
- bb. Reine Widerspruchslösung hinsichtlich der Abmeldung durch den Altlieferanten? Kein Zugriff
- cc. Anpassung der Höchstdauer des Wechselprozesses Kein Zugriff
- dd. Diskussion um Anpassung der Wechselprozesse in Großbritannien Kein Zugriff
- (1) Nationale Umsetzung der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie 2019 Kein Zugriff
- (2) „technischer Wechselvorgang“ als „Wechsel im eigentlichen Sinne“ Kein Zugriff
- (1) NZR-EMob Kein Zugriff
- (2) Einordnung im Hinblick auf den effizienten Netzzugang Kein Zugriff
- (1) Verlängerung und Verhinderung der Wechselprozesse durch Abmeldeanfrage und Widerspruch Kein Zugriff
- (2) Wettbewerbsfördernde Effekte eines Lieferantenwechsels bei laufendem Vertrag mit dem Altlieferanten Kein Zugriff
- (3) Vertragsbruch als rein zivilrechtliches Problem Kein Zugriff
- (4) Exkurs: Art des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
- 2. Zwischenfazit Kein Zugriff
- III. Möglichkeit variabler Tarife als Folge des effizienten Netzzugangs? Kein Zugriff
- 1. Mögliche Konfliktfelder mit dem effizienten Netzzugang und potentiell prohibitive Wirkung des Bilanzierungssystems Kein Zugriff
- 2. Die Kürze der Bilanzierungsperiode Kein Zugriff
- (1) Kleine Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus erneuerbarer Energie und Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
- (2) „peer to peer“-Versorgung Kein Zugriff
- (1) Erforderlichkeit für den Netzzugang und mehr Wettbewerb Kein Zugriff
- (2) Anlagengröße als wesentliches Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
- (3) Primärenergiequelle als wesentliches Unterscheidungsmerkmal Kein Zugriff
- (4) Netzzugangserleichterung als Ausgleich anderweitiger Förderung und externer Effekte Kein Zugriff
- (5) Zwischenfazit Kein Zugriff
- aa. Einbeziehung in ein Bilanzkreissystem und Grundsatz der Bilanzkreisverantwortlichkeit Kein Zugriff
- (1) Keine netzseitige Freistellung Kein Zugriff
- (2) Freistellung im Innenverhältnis Kein Zugriff
- (3) Begrenzung des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
- (4) Begrenzung des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
- cc. Übertragung der Bilanzierung auf einen Dritten Kein Zugriff
- dd. Zwischenfazit Kein Zugriff
- aa. Tatbestand der staatlichen Beihilfe nach Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
- bb. Beihilfeentscheidung der Kommission zum KWKG 2016 Kein Zugriff
- cc. Zwischenfazit Kein Zugriff
- d. Entgegenstehen des Erfordernisses von Fahrplananmeldungen? Kein Zugriff
- (1) § 41d EnWG 2021 – Ermöglichung von Aggregierungsverträgen Kein Zugriff
- (2) Übertragung des § 41d EnWG auf den direkten Elektrizitätsaustausch Kein Zugriff
- bb. Aggregatoren, Direktvermarkter und Bilanzierungsdienstleister Kein Zugriff
- (1) Entflechtungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
- (a) Die „geduldete Notstromentnahme“ Kein Zugriff
- (b) Die kaufmännische Abnahme und mittelbare Vermarktung von KWK-Strom nach § 4 Abs. 2 und 3 KWKG Kein Zugriff
- (c) Vermarktung von Strom aus erneuerbaren Energien durch die Netzbetreiber Kein Zugriff
- (d) Einordnung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- (a) Erfasste Kosten Kein Zugriff
- (b) Entgeltzahlung der Anlagenbetreiber Kein Zugriff
- (c) Solidarisierung über die Netzentgelte Kein Zugriff
- (d) Solidarisierung über eine Umlage Kein Zugriff
- dd. Zwischenfazit zu möglichen Verpflichteten Kein Zugriff
- f. Zwischenfazit zum Anspruch auf Bilanzierung durch Dritte Kein Zugriff
- 4. Zwischenfazit zur Bilanzierung Kein Zugriff
- V. Zwischenfazit zu Konsequenzen für die Umsetzung des „effizienten Netzzugangs“ in der Praxis Kein Zugriff
- I. Verständnis des „effizienten Netzzugangs“ nach Auslegung Kein Zugriff
- 1. Variable Tarife Kein Zugriff
- 2. Lieferantenwechsel Kein Zugriff
- 3. Bilanzierungsvorgaben Kein Zugriff
- III. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 443 - 456
Literaturverzeichnis (228 Einträge)
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- Quellen- und Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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